Treffen des EFTA-Rates auf Ministerebene: Stärkung der EFTA-Freihandelspolitik

Bundespräsident Guy Parmelin wird am 31. Mai 2021 an der virtuellen Ministerkonferenz der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) teilnehmen.

Ein Themenschwerpunkt liegt in der Stärkung der EFTA-Freihandelspolitik im Nachgang zur schweizerischen Referendumsabstimmung zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien.

Die Minister aus Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz werden den Stand und die Perspektiven laufender und geplanter Freihandelsverhandlungen mit Partnern wie Mercosur, Malaysia, Indien, Vietnam, Moldova, Chile, Thailand und Kosovo diskutieren.

Sie werden zudem eine Erklärung zur Stärkung der Zusammenarbeit der EFTA in Handelsfragen verabschieden.

Stärkung der EFTA-Freihandelspolitik

Im Nachgang zur Referendumsabstimmung in der Schweiz über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien werden die vier Minister eine Grundsatzdiskussion über erforderliche und mögliche Maßnahmen zur Stärkung der EFTA-Freihandelspolitik führen.

Der Fokus soll dabei auf der Überwachung der im Rahmen der Freihandelsabkommen eingegangenen Verpflichtungen und deren Nutzung durch die Wirtschaftsbeteiligten liegen.

Fragen im Zusammenhang mit Nachhaltigkeitsstudien und einer verbesserten Kommunikation über Inhalt und Nutzen von Freihandelsabkommen werden ebenfalls thematisiert. Dies auch im Sinne bereits beschlossener Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz in Bezug auf die Freihandelsabkommen.

Weiter ist ein Austausch über die aktuellen Entwicklungen der Beziehungen der EFTA-Staaten zur EU und dem Vereinigten Königreich vorgesehen.

Schließlich werden sich die Regierungsvertretungen mit dem Parlamentarierausschuß und mit dem Beratenden Ausschuß der EFTA (Sozialpartner) zu einem Meinungsaustausch treffen.