Ob das was wert ist? Bundesrat Rösti unterschreibt Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien
Im Zuge der Corona-Panik hatte man plötlich gesehen, was Abkommen mit Ländern wie Deutschland oder Italien oder anderen EU-Ländern wert sind. Im Zweifelsfall bzw. Ernstfall nichts.
So beschlagnahmten Italien, Frankreich und Deutschland einfach rechtswidrig Schweizer Eigentum, namentlich Corona-Masken und andere Hygiene-Artikel, die in die Schweiz geliefert werden sollten.
Im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Berlin hat Bundesrat Albert Rösti mit dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck und dem italienischen Umwelt- und Energieminister Gilberto Pichetto Fratin am 19. März 2024 ein Gas-Solidaritätsabkommen unterzeichnet.
Die drei Länder vereinbaren darin, sich im Notfall mit Gaslieferungen für die Versorgung der geschützten Kundinnen und Kunden auszuhelfen. Ausserdem traf sich der UVEK-Vorsteher mit Volker Wissing, dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr.
Der Bundesrat hatte am 15. März 2024 den Vorsteher des UVEK ermächtigt, einen Anhang zu einem Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien zu unterzeichnen.
Im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Berlin konnte Bundesrat Rösti zusammen mit Vizekanzler Robert Habeck, deutscher Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und dem italienischen Umwelt- und Energieminister Gilberto Pichetto Fratin diese Unterzeichnung nun vornehmen.
Damit kann die Schweiz bei Ausrufung des Notfalls und, nachdem sämtliche im Inland möglichen Maßnahmen ergriffen wurden, bei den beiden Staaten um Solidarität zur Versorgung der geschützten Schweizer Kundinnen und Kunden ersuchen.
Der wahrscheinlichere Fall: Auch die Schweiz kann im Gegenzug dazu im Notfall um Solidarität angefragt werden.
Bundesrat Rösti nutzte den Arbeitsbesuch in Berlin zudem, um mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, über die Entwicklung der Qualität und Kapazität des Schienenverkehrs auf dem Rhein-Alpen-Korridor zu sprechen. Als wichtige Massnahme besprachen die beiden Minister die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung (DAK). Diese macht den Schienengüterverkehr einfacher und effizienter. Die Einführung der DAK in der Schweiz ist mit der Entwicklung in Europa zu koordinieren.
Bundesrat Albert Rösti nahm gleichentags am «Berlin Energy Transition Dialogue» im Auswärtigen Amt teil.
Die von der deutschen Regierung organisierte, internationale Konferenz steht in diesem Jahr unter dem Motto ««Accelerating the Global Energy Transition».
Der UVEK-Vorsteher wohnte der Eröffnung durch Vizekanzler Robert Habeck und Bundesaussenministerin Annalena Baerbock bei.
Damit auch in Zukunft genügend Strom vorhanden ist, müssen die erneuerbaren Energiequellen Wasser, Sonne, Wind und Biomasse ausgebaut werden. Innovative Technologien helfen darüber hinaus, die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten zu vermindern.
Lesen Sie auch: