Digitalisierung des geologischen Untergrunds
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 den Aktionsplan «Digitalisierung des geologischen Untergrunds – Umfeld, Herausforderungen und Massnahmen» gutgeheissen. Er hat das VBS ermächtigt, die Massnahmen aus dem Aktionsplan in Zusammenarbeit mit den Kantonen unter Leitung von swisstopo innerhalb der nächsten 8 Jahre umzusetzen.
Der Untergrund wird zunehmend genutzt. Dabei ist eine gute Planung – analog zur Oberfläche – ein zentrales Element für eine geordnete und nachhaltige Nutzung. Voraussetzung dafür sind einfach zugängliche und einheitlich beschriebene Grundlagedaten. In diesem Sinne hat der Aktionsplan «Digitalisierung des geologischen Untergrunds – Umfeld, Herausforderungen und Maßnahmen» zum Ziel, die aktuellen und zukünftigen Investitionen im Untergrund langfristig zu sichern, dies im Sinn der Motion 19.4059 des damaligen Nationarats Karl Vogler aus dem Jahr 2019. Dies soll durch die Bereitstellung von digitalen, flächendeckenden und harmonisierten geologischen Daten erfolgen. Der Aktionsplan reiht sich in die vom Bundesrat verabschiedeten Strategien «Digitale Schweiz» und «Geoinformation Schweiz» ein.
Einsparung von Kosten dank Mehrfachnutzung von Daten
Bei der Umsetzung des Aktionsplans und seiner Maßnahmen werden Bund und Kantone eng mit der Privatwirtschaft und den Hochschulen zusammenarbeiten.
Der volkswirtschaftliche Nutzen des Aktionsplans ist weitreichend und kommt allen Akteuren zu Gute. Das Marktvolumen der Untergrundnutzung beläuft sich jährlich auf rund 14 Milliarde Franken; davon entfallen rund 2.5 Prozent auf geologische Untersuchungen. Die Mehrfachnutzung bereits aufbereiteter geologischer Daten senkt die Projektkosten. Die Nutzung von Standards führt zu Kosteneinsparungen bei Erhebung und Aufarbeitung zukünftig produzierter geologischer Daten und unterstützt die Behörden bei der Ausführung ihrer hoheitlichen Aufgaben.
Die Kosten für die Realisierung des Aktionsplans belaufen sich zwischen 2022 und 2029 insgesamt auf 41 Millionen Franken. Die Finanzierung unterliegt den finanzpolitischen Beschlüssen. Der Aufwand für die Kantone beschränkt sich auf die einmalige Bereitstellung und das Scannen ihrer Archivdaten.
Mit dem Aktionsplan setzt der Bundesrat die Motion 19.4059 «Erfolgreiche Investitionen im Untergrund mit Digitalisierung» aus dem Jahr 2019 um. Diese ist vom Parlament in der Sondersession Anfang Mai 2021 überwiesen worden. Die Arbeiten am Aktionsplan waren bereits früher aufgenommen worden, nachdem der Nationalrat schon im Juni 2020 ein erstes Mal zugestimmt hatte und auch bei den folgenden Diskussionen in den Kommissionen Zustimmung erfolgt war.
Die damalige Motion
Die Nutzung des Untergrundes in der Schweiz gewinnt stetig an Bedeutung, nicht zuletzt als Folge des Siedlungsdruckes bei gleichzeitigem Schutz von Kulturland. In diesem Zusammenhang haben heute unterirdische Infrastrukturen (Bauten, Netze, Mobilität), die Gewinnung von Georessourcen (Energie, Wasser, mineralische Rohstoffe) und die Lagerung von Abfällen (CO2-Speicherung und radioaktive Abfälle) grosse Wichtigkeit. Entsprechende Aktivitäten lösen in der Schweiz jährlich Investitionen von mehr als 10 Milliarden Franken aus.
Um das Risiko bei der Realisierung derartiger Investitionen zu senken, sind Wissenslücken im geologischen
Untergrund zu reduzieren. Für die Planung und Realisierung von Projekten im Untergrund sind die digitale Verfügbarkeit und der digitale Zugang zu geologischen Informationen von zentraler Bedeutung. In diesen Bereichen besteht in der Schweiz erheblicher Nachholbedarf. Von der Schliessung der bestehenden Lücken würden insbesondere die Wirtschaft, die Kantone sowie der Bund profitieren.
Des Weiteren ist zu beachten, dass künftig sowohl ober- als auch unterirdische Infrastrukturen vollständig mit der Methode Building Information Modelling (BIM) beschrieben sein werden und somit eine Notwendigkeit an geologischen Informationen in digitalen Formaten besteht. Andere Projekte (z. B. Rohstoffe, Verkehrsinfrastrukturen, Geothermie) benötigen bereits in der Planungsphase digitale und strukturierte geologische Informationen. Deren Fehlen und der mangelhafte zentrale Zugang führen zu grossen Kosten für die Datenbeschaffung, -aufbereitung, -abgabe und die Bewältigung von Schadenfällen.
Um diese Situation zu entschärfen, wird der Bundesrat beauftragt, einen Aktionsplan „Digitalisierung des geologischen Untergrunds“ zur Sicherung künftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen, zur Gewinnung von Georessourcen und zur Lagerung von Abfällen zu erstellen. Im Rahmen der Umsetzung wird der Bundesrat aufgefordert, dem federführenden Amt Swisstopo sowie weiteren betroffenen Ämtern und Dienststellen die entsprechend notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung zu stellen.