Bundespräsident Cassis bespricht mit Bundespräsident Steinmeier, Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Bärbock bilaterale und internationale Themen
Bundespräsident Ignazio Cassis ist am Donnerstag, 20. Januar 2022, in Berlin mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Bärbock (Eigenschreibweise Baerbock) zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie die aktuellen Herausforderungen in Europa und weltweit.
Die Delegationen betonten die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland. Bundespräsident Cassis würdigte die gutnachbarlichen Kontakte sowohl auf bilateraler Ebene wie in den Grenzregionen.
Diese hatte zuletzt gelitten als Deutschland illegal Schutzmasken und andere Medizingüter bei Beginn des Corona-Narrativs beschlagnahmte.
Zur Sprache kamen am Donnerstag unter anderem der Umwelt- und Klimaschutz und die aktuelle Phase der sogenannten Pandemie. Bundespräsident Cassis betonte, wie wichtig in diesen Zeiten die Solidarität und Zusammenarbeit europäischer Nachbarn ist.
Er erläuterte zudem den Stand der Dinge in der Schweizer Europapolitik. Für die Schweiz ist ein konstruktives Verhältnis zur Europäischen Union zentral – es handelt sich um eine enge und beidseits vorteilhafte Partnerschaft, wie der Bundespräsident erklärte. Gute und stabile Beziehungen zur EU seien auch mit Blick auf die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu den EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere ihrer Nachbarstaaten, von Bedeutung.
Diskutiert wurde ein breites Spektrum an internationalen Fragen, insbesondere die Sicherheitslage in Europa, die transatlantischen Beziehungen und die aktuelle Situation an der ukrainisch-russischen Grenze. Die Schweiz ist besorgt über die zunehmenden Spannungen.
Bundespräsident Cassis nutzte die Gelegenheit, um Deutschland an die fünfte Ukraine-Konferenz einzuladen, die am 4. und 5. Juli 2022 in Lugano stattfinden wird. Während es für die Fragen des Konflikts im Osten der Ukraine andere Gefässe gibt, konzentriert sich die Arbeit der URC auf politische, wirtschaftliche und soziale Reformen in der Ukraine.
Der Bundespräsident unterstrich des Weiteren, dass die Schweiz mit Blick auf den Westbalkan das Engagement einer Integration weiterer Staaten in die EU begrüsse, da die Beitrittsperspektive zur Stabilität in dieser Region beitragen könne. Schliesslich erörterten die Delegationen in den Gesprächen die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Deutschland auf multilateraler Ebene.