Schweiz vermittelt im Konflikt Georgien-Rußland

Die Nato-Staaten versuchen entgegen Zusasagen zu Zeiten Gorbatschows, immer näher an Rußland heranzurücken, was Konflikte mit sich bringt.

Nicht nur die Ukraine hat die Nato versucht, ganz einzunehmen und Rußland schritt ein, sondern zuvor auch Georgien, wo Nato-Militär stationiert ist und der Regierung „hilft“, Militär auszubilden.

Dies führte damals zum sogenannten „Georgien-Konflikt“.

Nun gibt es auf neutralem Boden in der Schweiz ein drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuß zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen.

Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuß eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

Während des Treffens unter Schweizer Vorsitz erörterten die Vertreter Rußlands und Georgiens erneut offene Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Abkommens.

Die Gespräche verliefen konstruktiv und fanden in einer entpolitisierten Atmosphäre statt. Sie zeigten die Bereitschaft beider Parteien, eine für alle befriedigende Lösung zu finden.

Die Vertreter kamen überein, mit Unterstützung der Schweiz bei den weiteren Schritten zusammenzuarbeiten und im Frühling 2020 ein weiteres Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen abzuhalten.