Schweiz: Regierung will Beitritt zu Boden-Luft-Kriegsbündnis
2016 haben sich mehrere Staaten (Deutschland, Finnland, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Schweden, die Slowakei, Tschechien, Ungarn, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten) zu einer Betreibergruppe für bodengestützte Luftverteidigungssysteme zusammengeschlossen.
Die neutrale Schweiz sollte sich aus solchen Zusammenschlüssen normalerweise raushalten. Nun rückt sie nach dem umstrittenen Kauf der US-Kampfjets noch stärker an das Nato-Kriegsbündnis heran, denn anderer Meinung ist die Schweizer Regierung:
„Für die Einsatzbereitschaft der Schweizer Armee ist es wichtig, dass ihre bodengestützten Luftverteidigungssysteme auch mit anderen Streitkräften kompatibel sind. Um die Interoperabilität mit Partnerstaaten sicherzustellen, müssen gemeinsame technische Standards entwickelt werden. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 1. Oktober 2021 die Teilnahme der Schweiz an einer internationalen Betreibergruppe für bodengestützte Luftverteidigungssysteme genehmigt. “
Weiter heisst es:
„Der Bundesrat hat die Teilnahme der Schweiz an dieser internationalen Betreibergruppe für bodengestützte Luftverteidigungssysteme beschlossen und die dafür notwendige Änderung zum Memorandum of Understanding (MOU) über die Standardisierung und Interoperabilität der bodengestützten Luftverteidigung genehmigt.
Vereinbarung ermöglicht Interoperabilität und Kooperation zu Übungszwecken
Für die Schweiz bietet die Teilnahme an der Betreibergruppe die Chance, von den Erfahrungen befreundeter Staaten zu profitieren und bereits bekannte Probleme bei der Einführung und beim Betrieb bodengestützter Luftverteidigungssysteme (Bodluv) zu vermeiden. Mithilfe dieser Zusammenarbeit kann sichergestellt werden, dass neu beschaffte Bodluv-Systeme, unabhängig vom Hersteller und Typ, von Beginn an interoperabel sind und die Zusammenarbeit mit anderen Staaten zu Übungszwecken gewährleistet ist. Neben der Schweiz sind auch Australien, Belgien, Dänemark, Estland, Griechenland, Kanada, Lettland, Litauen, Portugal, Rumänien und Spanien an einem Beitritt zu dieser internationalen Betreibergruppe interessiert.
Für die Schweiz tritt das MOU mit der Unterzeichnung aller teilnehmenden Staaten in Kraft und ist bis zum 21. November 2031 gültig. Das MOU ist jederzeit kündbar und auf den Aufbau eigener militärischer Fähigkeiten beschränkt, ohne Verpflichtungen für einsatzbezogene Kooperation. Die Schweiz bestimmt selber über ihre Zusammenarbeit in dieser Gruppe.“