Prüfbericht zur Beschaffung von Schutzmasken: Alles angeblich prima gelaufen +++ Doch Chefin VBS ordnet Maßnahmen an
Der Bericht erstaunt. Die Enthüllungen auf dem Portal Inside Paradeplatz um den Journalisten Lukas Hässig sprechen bei den Masken-Beschaffungen über die „Masken-Kids„, die Multi-Millionäre wurden, von „Lügen am Laufmeter“ und von einem „Masken-Krimi“ etc.
Doch Bundesrätin Viola Amherd läßt einen Prüfbericht ergehen, nachdem alles prima gelaufen sein soll.
Das hört sich im Wortlaut wiefolgt an:
„Ende Januar 2021 hat die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, die Interne Revision VBS beauftragt, die Beschaffungen in der Covid-19-Pandemie zu überprüfen. Nun liegt der Prüfbericht vor. Die Interne Revision VBS berücksichtigt die damalige Krisensituation und würdigt die Arbeit von Kadern und Mitarbeitenden, die letztes Jahr in die Beschaffung der Hygiene- und Atemschutzmasken involviert waren. Trotz schwierigen Bedingungen erfüllten sie den Auftrag des Bundesrats zielführend. Sie leisteten einen wesentlichen Beitrag, damit das Gesundheitssystem der Schweiz vor dem Kollaps bewahrt und die Bevölkerung mit Schutzmaterial versorgt werden konnte.
Empfehlungen in verschiedenen Bereichen
Die Interne Revision VBS hat die bezahlten Preise untersucht und hält fest, dass starke Anzeichen bestehen, dass das VBS die Hygiene- und Atemschutzmasken zu Marktpreisen eingekauft hat. Auch bei den Vertragskonditionen ergaben sich keine wesentlichen Feststellungen. Gleichzeitig zeigt der Prüfbericht in verschiedenen Bereichen Verbesserungspotential auf und formuliert konkrete Empfehlungen.
Unter anderem wird empfohlen, die bestehende Regelung der Kompetenzordnung in der Gruppe Verteidigung ganzheitlich zu überarbeiten. Eine weitere Empfehlung betrifft den Einkaufsprozess; hier sollen mit dem «3-way-match» die Bestellungen durchgängig im bestehenden ERP-System (PSN) mit dem dazugehörigen Wareneingang bzw. der Rechnung abgeglichen werden.
Was die Qualität betrifft, sollen die noch verbleibenden offenen Punkte bei den eingelagerten Hygiene- und Atemschutzmasken geklärt werden. Zudem beurteilt die Interne Revision VBS den Einsatz von ad-hoc-Gremien kritisch. Ferner stellt sie bei der vergünstigten Abgabe von Sanitätsmaterial und bei der Anwendung des BGÖ in Krisensituationen Handlungsbedarf fest.
Umsetzung bis Ende 2021 beauftragt
Die Chefin VBS hat den Generalsekretär VBS sowie den Chef der Armee beauftragt, die im Prüfbericht enthaltenen Empfehlungen bis Ende 2021 umzusetzen. Erste Schritte dazu sind im Generalsekretariat VBS und in der Armee bereits eingeleitet worden.