Nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Internet-Risiken
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Internet-Risiken gutgeheißen. Für die Koordination der Umsetzung der Strategie zum Schutz der Schweiz vor Internet-Risiken wird im EFD eine Koordinationsstelle geschaffen. Mit der Strategie will der Bundesrat in Zusammenarbeit mit Behörden, Wirtschaft und den Betreibern kritischer Infrastrukturen die Internet-Risiken minimieren, welchen sie täglich ausgesetzt sind.
Am 10. Dezember 2010 wurde das VBS vom Bundesrat beauftragt, eine nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Internet-Risiken zu erarbeiten.
Die Strategie gibt Auskunft darüber,
– wie die Bedrohungslage im Internet-Bereich aussieht,
– wie die Schweiz bzw. die Betreiber der kritischen Infrastrukturen dagegen gerüstet sind,
– wo die Mängel liegen
– und wie diese am effizientesten und wirksamsten zu beheben sind.
Die Strategie identifiziert Internet-Risiken in erster Linie als Ausprägung bestehender Prozesse und Verantwortlichkeiten. Entsprechend sollen diese Internet-Risiken auch in bereits bestehende Risikoverwaltungsprozesse Eingang finden. In erster Linie sollen die Informationsgrundlage über Internet-Risiken bei den Verantwortlichen und ihre Wahrnehmung dafür geschärft werden.
Dazu erteilt der Bundesrat den Departementen den Auftrag, die Umsetzung der Maßnahmen auf ihrer Ebene und im Verbund und Dialog mit kantonalen Behörden und der Wirtschaft an die Hand zu nehmen. Die Maßnahmen erstrecken sich dabei von Risikoanalysen zu kritischen ICT-Infrastrukturen bis zur stärkeren Einbringung der Schweizer Interessen in diesem Bereich auf internationaler Ebene.
Der Bundesrat anerkennt, daß in der Schweiz die Zusammenarbeit zwischen Behörden und Wirtschaft generell etabliert ist und gut funktioniert. Mit der Strategie zum Schutz der Schweiz vor Internet-Risiken will er im Internet-Bereich diese Zusammenarbeit vertiefen und das bereits gelegte Fundament weiter stärken, um so die Minimierung von Internet-Risiken zielgerichtet anzugehen. Er setzt daher auf bestehende Strukturen und verzichtet auf ein zentrales Steuerungs- und Koordinationsorgan, wie es in anderen Ländern, mit teils weniger ausgeprägter Zusammenarbeit zwischen den relevanten Akteuren, nun aufgebaut wird.
Stattdessen soll der Informationsfluß und die gesamtheitliche Auswertung vorliegender Informationen zu Internet-Risiken und -Bedrohungen zur Unterstützung von Behörden, Wirtschaft und Betreibern kritischer Infrastrukturen gestärkt und bedarfsgerechter verbreitet werden. Zu diesem Zweck soll die Melde- und Analysestelle Informationssicherung MELANI gestärkt werden.