Ballweg freigesprochen nach 3 Jahren Haft bzw. Prozeß

Ist Deutschland noch ein Rechtsstaat? Diese Frage stellt sich, wenn man den Fall Ballweg ansieht. Fast ein Dreiviertel-Jahr zu unrecht in Haft, die Jahre darauf in manchen Wochen 2 Prozeßtage, zu denen er oft schon am Vorabend anreisen mußte.

Unabhängig was man von der Person Ballweg hält, die unter anderem durch eigenwillige Treffen mit dem sich „König von Deutschland“ nennenden sogenannten Reichsbürger von sich reden machte: Jemand, der unschuldig 3 Jahre seines Lebens verliert, auch wenn er – zurückhaltend formuliert – ein komischer Kauz ist, da stellt sich die Frage nach der Rechtsstaatlichkeit.

Darüber berichtet der freie deutsche Sender „Nuoviso“ (Bildausriß Beitragsbild):

https://nuoflix.de/exklusiv-ballweg-geht-in-revision

Ungeachtet des prominenten Falls Ballweg ist in Deutschland zu sehen, daß ganz viele sogenannte Querdenker von ähnlichen Verfahren betroffen sind. Jüngst prahlte zwei deutsche Staatsanwälte in den USA, daß oft die Verfahren schon die Strafe seien, auch wenn hinterher gar keine Verurteilungen erfolgen. Verfahren als Strafen, das ist nicht rechtsstaatlich.

https://apolut.net/nicht-nur-ballweg-querdenker-vor-gericht-von-paul-clemente/

(rm)