Corona-Referendum: Nun kommt die Volksabstimmung

In der Schweiz kann nun – als einziges Land der Erde – über die umstrittenen Corona-Maßnahmen abgestimmt werden.

Es geht hierbei um maßgebliche Grundrechte bzw. deren Beschneidung.

Viele Staaten haben unter dem Vorwand des Coronavirus Gesetze und sogar Grundrechte gekippt als hätte sie es nie gegeben. In der Schweiz hat das Parlament im Herbst Covid-19-Gesetz beschlossen welches der Schweizer Regierung bzw. dem Bundesrat sehr weitgehende Vollmachten mittels Notrecht einräumte.

Der Verein Verfassungsfreunde ergriff postwendend das Referendum gegen das umstrittene Covid-19-Notrecht.

Der Verein bzw. Marion Russek vom Verein Verfassungsfreunde warnte damals vor der Gefahr einer Verlängerung des Notrechts. Die historische Erfahrung von 1930 bis 1945 zeige, daß danach eine Rückkehr zu normalen demokratischen Abläufen schwierig sei.

Referendum zustandegekommen

Offiziell von der Bundeskanzlei ist es noch nicht bestätigt aber wenn nicht 40.000 der 90.000 Unterschriften ungültig sind, was unmöglich ist, so ist das Referendum zustande-gekommen, denn nur 50.000 Unterschriften sind nötig und fast das Doppelte wurde erreicht.

Das Referendum zum Covid-19-Gesetz (sogenanntes Notrecht-Referendum) wurde nun am Dienstag des 12.1.2021 in Bern bei der Bundeskanzlei eingereicht.

Der Verein Verfassungsfreunde hat mit rund 77`000 Unterschriften zu diesem Erfolg beigetragen, das Netzwerk Impfentscheid mit rund 11`000 Unterschriften und die Vereinigung Bürger für Bürger mit rund 2`000 Unterschriften.

Der Verein Verfassungsfreunde schreibt dazu:

„Unter schwierigsten Bedingungen haben die vielen Sammler unsere Ankündigung vom schnellen und starken Referendum umgesetzt. Damit ist ein wichtiges Zwischenziel erreicht: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz können über Regierungsmaßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 abstimmen. Dieses Recht wird wohl keinem anderen Volk der Welt zukommen.

Alle Bilder: Ausriß aus Video auf www.Verfassungsfreunde.ch