Wieder-Wahl von Daniel Fink in UNO-Unterausschuß zur Verhütung von Folter
Die Schweizer Regierung freut sich über die Wiederwahl des Schweizers Daniel Fink in den UNO-Unterausschuss zur Verhütung von Folter am Donnerstag, 22. Oktober 2020.
Daniel Fink ist ein anerkannter Experte für Fragen in den Bereichen Freiheitsentzug, Lebensbedingungen von Gefangenen und Folterprävention.
Er gehört dem Unterausschuß seit 2018 an. Aufgrund seines Engagements wurde er 2019 zum Leiter des Regionalteams Europa ernannt. Seine Wiederwahl ist Ausdruck der internationalen Anerkennung für seine ausgezeichnete Arbeit während der ersten Amtszeit, ist die Schweizer Regierung überzeugt.
Gaststaat Schweiz
Als Gaststaat der zehn Vertragsorgane und als Vertragsstaat der meisten einschlägigen Übereinkommen unterstützt die Schweiz die Arbeit dieser Gremien nachdrücklich.
Die Vertragsorgane sind ein Grundpfeiler des universellen Menschenrechtssystems und tragen mit ihrem Einsatz zur Umsetzung der Menschenrechtskonventionen bei. Hochqualifizierte und unabhängige Experten sind das Fundament jedes wirksamen Systems. Die Schweizer Regierung freut sich daher, daß sie diese Kandidatur präsentieren konnte.
Die Prävention von Folter gehört zu den Prioritäten der Schweizer Regierung im Menschenrechtsbereich. Zusammen mit Costa Rica lancierte die Schweiz das Fakultativprotokoll zum UNO-Übereinkommen gegen Folter (OPCAT), das mittlerweile 91 Staaten unterzeichnet haben.
Der Unterausschuß ist der internationale Ausschuß des OPCAT. Er überwacht die Haftbedingungen und die Behandlung von Gefangenen in den Vertragsstaaten. Zudem berät er die Staaten bei der Umsetzung des OPCAT und unterstützt insbesondere die Einrichtung nationaler Präventionsmechanismen sowie deren Arbeit. Während der COVID-19-Pandemie veröffentlichte der Unterausschuss eine Mitteilung zuhanden der OPCAT-Vertragsstaaten.
Herausforderungen wegen Einstufung von Corona-Virus als Pandemie
Die von der WHO gemäß den neuen Richtlinien ab wann was eine Pandemie ist (Richtlinien, die erst kürzlich geändert wurden) ausgerufene Pandemie-Corona-Situation stellt den Unterausschuß vor große Herausforderungen. Er muss daher nach innovativen Lösungen suchen, um sein Mandat erfüllen zu können.