Rüstungsgeschäfte Schweiz: Kompensationsgeschäfte
Die Schweiz macht Rüstungsgeschäfte mit Ländern wie Saudi-Arabien und anderen kriegsführenden Staaten. Dies ist höchst umstritten. Aber es geht auch um viel Geld.
Am 1. Juli 2021 tritt die neue Regelung für Kompensationsgeschäfte (Offset-Policy= der Armasuisse in Kraft.
Sie regelt die Durchführung und Kontrolle von Kompensationsgeschäften im Zusammenhang mit Rüstungsbeschaffungen im Ausland.
Die Anpassungen sollen dazu beitragen, die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) im Hinblick auf sicherheitspolitische Herausforderungen noch gezielter zu stärken, so heißt es in einer Mitteilung von Armasuisse.
Im Sinne der Transparenz werden mit der neuen Richtlinie die wichtigsten Kennzahlen der Kompensationsgeschäfte in einem Kompensationsgeschäfte-Register publiziert.
Bei Beschaffungen im Rüstungsbereich verpflichtet Armasuisse ausländische Rüstungslieferanten ab einem Beschaffungsvolumen von 20 Millionen Franken zu einer industriellen Zusammenarbeit mit der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB).
Dadurch soll die wehrtechnische Abhängigkeit vom Ausland reduziert und die Resilienz und Versorgungssicherheit der Schweizer Armee gestärkt werden.
Außerdem sollen Erhalt und Aufbau von sicherheitsrelevanten Schwerpunkttechnologien sowie industrielle Kernfähigkeiten und Kapazitäten in der Schweiz gefördert werden.
Rüstungs- und sicherheitspolitische Ausrichtung
Die neue Kompensationsgeschäfte-Regelgung hat eine klare rüstungs- und sicherheitspolitische Ausrichtung, bei der die Förderung von wirtschaftlich nachhaltigen Kompensationsgeschäften in sicherheitsrelevanten Technologiebereichen im Vordergrund steht, so heißt es.
Geld ist nicht alles
Kompensationsgeschäfte kann aber auch bedeuten, daß sie Schweiz zuschießt und finanziell nicht das Gleiche erhält wie die Gegenseite als Geschäft.
Etwa wenn sich die Schweiz Kriegsbündnissen nahe fühlt und diese finanziell bevorzugen will (Nato).
Etwa flössen neben dem finanziellen Wert verstärkt auch rüstungs- und sicherheitspolitische Aspekte in die Beurteilung von Kompensations-Geschäften mit ein, heißt es.
Zentrale Meßgrößen sind Autonomiegewinn und Sicherheitsrelevanz der geförderten Technologie.
Außerdem erweitert die neue Kompensationsgeschäfte-Richtlinie die operativen und strategischen Kontrollaufgaben von Armasuisse. Dadurch können die Einhaltung der Kompensationsgeschäfte-Vorgaben noch sorgfältiger kontrolliert und die Auswirkungen von Kompensations-Geschäften auf die Kompetenzen, Fähigkeiten und Kapazitäten der STIB ausgewiesen werden.
Publikationen im Kompensationsgeschäfte-Register
Die neue Regelung stärkt zudem die Transparenz, ist ArmaSuisse überzeugt.
Die wichtigsten Kennzahlen, wie der Erfüllungsgrad der Verpflichtung und die regionale Verteilung von laufenden Beschaffungsprojekten werden im Kompensationsgeschäfte-Register publiziert.
Um eine möglichst zielgerichtete Umsetzung der neuen Kompensationsgeschäfte-Regelung zu ermöglichen, sorgt Armasuisse, in Zusammenarbeit mit den betreffenden Branchenverbänden, für einen offenen Informationsaustausch mit der STIB.
Eigenes Kompensationsgeschäfte-Büro in Bern
Es geht bei Rüstungsgeschäften um so viel Geld, daß sogar ein besonders Büro für diese Art von Geschäften eingerichtet wurde.
Eine wichtige Rolle spielt dabei das Kompensationsgeschäfte-Büro Bern (OBB). Es ist Anlaufstelle für Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei Kompensationsgeschäfte-Fragen, vermittelt bei Bedarf Geschäftskontakte und unterstützt Armasuisse bei der Kontrolle und Buchführung von Offset-Geschäften.