Corona-Demo Rapperswil: Tausende kamen – trotz Verbot der Kundgebung

In Rapperswil kamen trotz eindringlicher Warnung der Kantonspolizei St. Gallen, nicht zu erscheinen, tausende Menschen zu einer Demonstration gegen die umstrittenen Corona-Zwangsmaßnahmen zusammen.

Die Kantonspolizei hatte zuvor Personenkontrollen, Wegweisungen und Bußen angekündigt.

Anfangs, als noch wenige Leute am dem Platz des Fischmarkts von Rapperswil anwesend waren, wurden Wegweisungen ausgesprochen und man versuchte seitens der Polizei, die unbewilligte Demonstration zu verhindern und sprach Wegweisungen aus. Auch wurde der Journalist Daniel Stricker in eine Falle gelockt (Schweizer Zeitung berichtete).

Doch als immer mehr Menschen kamen, ließ sich die Kundgebung trotz Polizeipräsenz an Bahnhof, Zufahrtsstraßen und in der Altstadt und den Stadtgrenzen nicht mehr verhindern. Gemäß Polizeiangaben waren rund 4.000 Menschen angereist. Vermutlich waren des mehr, denn wie auf Bildern und Videos zu sehen war der Fischmarktplatz voll gefüllt mit Leuten und in Chur, wo offizielle Stellen von 4.000 Menschen sprachen, waren weniger Menschen auf den Bildern.

So oder so aber kamen viele tausende Menschen trotz Bußenandrohung der Polizei zusammen.

Verkehr brach zusammen, es wäre vermeidbar gewesen

Die Polizei ließ die Treichler mit ihren Schellen von ihrem Parkplatz aus nicht zur Kundgebung.
Was schließlich zur Folge hatte, daß die Demonstranten sich durch die Straßen zum Parkplatz der Treichler begaben und der Verkehr ins Rapperswil teilweise zusammenbrach, wie hier zu sehen ist auszugsweise.

Anbei einige Videoeindrücke der wohl größten Demonstration in der Geschichte von Rapperswil:

Kapo SG insgesamt zurückhaltend – mit Ausnahmen

Die Kapo St. Gallen agierte insgesamt zurückhaltend und sorgte nicht dafür, daß aus der äußerst friedlichen Stimmung eine andere Stimmung wurde.

Wobei hier zurückhaltend mit Einschränkungen zu schreiben ist bzw. wenn man einmal von der in rechtsstaatlicher Hinsicht krassen Wegweisung von Journalisten wie Daniel Stricker, der eine schriftliche Zusage hatte, „selbstverständlich“ wie die regierungsnahen Medien auch berichten zu dürfen, absieht.

Was der Polizei ohne großen Widerstand der friedlichen Demonstranten gelang, war, zu verhindern, daß der Demonstrationszug durch die Altstadt und das Schloß lief. Wobei sich fragt, was daran schlimm gewesen wäre, hätte an die Demonstranten zum Schloßpark gelassen, wo die Demonstration wohl kaum jemand gestört hätte.

Vieles hätte man wohl einfacher sein können

Hätte die Stadt Rapperswil die Demonstration bewilligt, hätte man Verantwortliche und Ansprechpartner gehabt und man hätte in Absprache mit Polizei und Stadt eine Route festlegen können wo der Verkehr geordnet für kurze Zeit unterbrochen worden wäre.
Oder vereinbaren können, daß nur am Fischmarkt und um den Fischmarkt oder allenfalls auf dem Schloßberg demonstriert wird, wo kein Verkehr beeinträchtigt worden wäre.

Die Kantonspolizei schreibt in einer Mitteilung:

„Die Einsatzleitung hatte nebst den Verstössen gegen die Covid-Vorschriften noch weitere Rechtsgüter abzuwägen. Dazu gehörte zum Beispiel die Gefahr von Gruppendynamiken und damit verbundenen Sachbeschädigungen oder gar verletzten Personen. Aus diesem Grund hat sie entschieden, die Veranstaltung nicht gewaltsam aufzulösen. Dass dies auf Seiten der Gegner der heutigen Veranstaltung auf Kritik stößt, ist verständlich – ein hartes Durchgreifen wäre rechtstaatlich nicht zu verantworten gewesen.“

Kritik an Kapo St. Gallen sorgt für „shitstorm“

Wie das Portal Linth24.ch berichtet, sorgt Kritik an der Kapo St. Gallen, sie hätte brutal durchgreifen müssen und die Demonstration gewaltsam verhindern müssen, für einen Shitstorm.

Die Partei SVP St. Gallen fordert denn auch eine größere Beachtungs des verfassungsmäßig garantierten Demonstrationsrechts:

„Wir fordern die kommunalen Behörden im Kanton St.Gallen daher dazu auf, friedliche Kundgebungen in einem kontrollierten Rahmen zu genehmigen und damit den verfassungsmässigen Grundrechten Rechnung zu tragen. Die Anwendung der erforderlichen Schutzkonzepte ist dabei zwingend einzufordern.

In einem freien Land wie der Schweiz muss jede Bürgerin und jeder Bürger seine Meinung frei äußern können.“