| Die Schweizer Zeitung
Monday November 20th 2017

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Zwischenbericht zur Strategie Nachhaltige Entwicklung veröffentlicht

Unternehmenssteuerreform (Buchhaltung-und-Steuern.ch)

Zwischenbericht zur Strategie

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Zwischenbericht zur «Strategie Nachhaltige Entwicklung 2012-2015» zur Kenntniß genommen. In einzelnen Bereichen des dazugehörigen Aktionsplans sind Fortschritte zu verzeichnen. Der Bericht zeigt zudem auf, daß die Schweiz die Umsetzung der Beschlüsse von Rio+20 vorantreibt.

Im Januar 2012 verabschiedete der Bundesrat die «Strategie Nachhaltige Entwicklung 2012-2015» sowie einen Aktionsplan mit Maßnahmen zu deren Umsetzung. Gleichzeitig verlangte er eine Zwischenbilanz nach zwei Jahren. Ein vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) erstellter Zwischenbericht gibt nun den Stand der Umsetzung wieder und legt die Bedeutung der Ergebnisse der UNO-Konferenz für Nachhaltige Entwicklung von 2012 in Rio de Janeiro (Rio+20) dar. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung davon Kenntniß genommen.

Umsetzung des Aktionsplans auf Kurs

Die Umsetzung der rund 40 Maßnahmen des Aktionsplans der Strategie Nachhaltige Entwicklung verläuft laut dem Bericht grundsätzlich zufriedenstellend. Manche Maßnahmen werden schon länger umgesetzt, etwa die Strategien zu Freizeitverkehr und Tiergesundheit, das Programm EnergieSchweiz oder der Aktionsplan Holz. In den letzten zwei Jahren gab es in weiteren Bereichen substanzielle Fortschritte. So wurden die CO2-Emissionsvorschriften für neue Personenwagen in Kraft gesetzt, die Agrarpolitik 2014-2017 verabschiedet, die Haushaltsrisiken von Steuervergünstigungen transparenter dargelegt und das Netzwerk Nachhaltiges Bauen Schweiz gegründet. Handlungsbedarf besteht indes unter anderem beim gemeinnützigen Wohnungsbau, beim Schutz vor Naturgefahren oder im Bereich der nachhaltigen Produktion und des Konsums. Zwei Maßnahmen des Aktionsplans – Fiskalregeln für die Invalidenversicherung sowie die Verstärkung der nachhaltigen Entwicklung in der Prävention und Gesundheitsförderung – werden aufgrund von Beschlüssen des Parlaments nicht weiterverfolgt.

Beschlüsse von Rio+20 umsetzen

Die Strategie Nachhaltige Entwicklung bildete einen wichtigen Schweizer Beitrag zu Rio+20. Im Gegenzug fließen die Beschlüsse von Rio auch in die Umsetzung und Erneuerung der Schweizer Strategie ein. Hauptergebnisse der Konferenz waren der Grundsatzentscheid, bis 2015 globale Nachhaltigkeitsziele zu formulieren, sowie die Stärkung der institutionellen Rahmenbedingungen. Zudem bekräftigte die Konferenz, daß die Grüne Wirtschaft wesentlich zur nachhaltigen Entwicklung und zur Armutsbekämpfung beitragen soll. Die Schweiz ist mit ihrer Nachhaltigkeitspolitik bereits heute in allen wichtigen von Rio+20 formulierten Punkten aktiv und daher auf die Umsetzung der Beschlüsse vorbereitet.

Strategie wird erneuert

Für die Zeit ab 2016 wird die Strategie Nachhaltige Entwicklung unter der Federführung des ARE und in Zusammenarbeit mit dem Interdepartementalen Ausschuß Nachhaltige Entwicklung (IDANE) erneuert. Sie soll mit den künftigen globalen Nachhaltigkeitszielen abgestimmt werden.