Terror: Bundesrat führte strategische Führungsübung durch

Am 16. und 17. November 2017 führte die Bundeskanzlei im Auftrag des Bundesrates eine Strategische Führungsübung (SFU 17) durch. Das Thema der Übung war ein Terrorangriff auf die Schweiz. Die SFU 17 wurde in enger Kooperation mit dem Kanton Genf durchgeführt.

Der Bundesrat, seine Stäbe und die Führungsorgane der Departemente und Ämter mußten sich in der Strategischen Führungsübung mit den Auswirkungen eines komplexen Terrorangriffes auf Bund, Kantone und internationale Beziehungen auseinandersetzen.

Terrorübung mit Fokus auf Genf und Mühleberg

Im Krisenszenario gab es Terroranschläge in Genf und auf das Kernkraftwerk Mühleberg sowie eine Geiselnahme im Gebäude der UNO in Genf. Hauptziele der Übung waren die Überprüfung der Führungsorganisationen, der interdepartementalen Zusammenarbeit sowie der Information und Kommunikation.

Die enge Zusammenarbeit mit dem Kanton Genf in der Vorbereitung und Durchführung der Übung erwies sich als besonders wertvoll, weil die Schnittstellen zwischen dem Kanton und dem Bund bei einem solchen Ereignis getestet werden konnten.

Ein erster Überblick zeigt, dass im Kanton Genf, den Departementen und Ämtern sowie in der Bundeskanzlei engagiert und mit viel Einsatz gearbeitet wurde.

Die Übung erfolgte in freier Führung und wurde an den verschiedenen Standorten in Bern und Genf von Beobachtern verfolgt. Die Bundeskanzlei wertet deren Feststellungen nun detailliert aus und verfaßt bis Juni 2018 einen Bericht an den Bundesrat. 2019 werden die Erkenntnisse dieser Übung nochmals in der Sicherheitsverbundsübung (SVU 19) überprüft.

Start der öffentlichen Auflage des Stilllegungsprojekts Kernkraftwerk Mühleberg

Kernkraftwerk Mühleberg schliesst seine Tore. (Symbolbild)

Kernkraftwerk Mühleberg schliesst seine Tore. (Symbolbild)

Das Kernkraftwerk Mühleberg (KKM) befindet sich rund 14 Kilometer westlich der Stadtmitte Berns auf dem Gemeindegebiet Mühleberg (Kanton Bern). Es handelt sich um einen Siedewasserreaktor mit einer Leistung von 373 MW, der seit 1972 in Betrieb ist.

Im Oktober 2013 entschied die BKW Energie AG die Stromproduktion im KKM Ende 2019 definitiv einzustellen und das Werk anschliessend stillzulegen. Am 18. Dezember 2015 hat die BKW Energie AG ein entsprechendes Stilllegungsprojekt beim Bundesamt für Energie (BFE) eingereicht. Sie ersucht darin um Anordnung der Stilllegungsarbeiten bis und mit der radiologischen Freimessung der Anlage und des zugehörigen Areals. Die Projektunterlagen werden vom 4. April 2016 bis zum 3. Mai 2016 öffentlich aufgelegt und sind im Internet zugänglich.

Der konventionelle Rückbau des KKM bzw. dessen allenfalls geplante Umnutzung wird zu einem späteren Zeitpunkt Gegenstand eines zweiten Stilllegungsverfahrens sein.

Die öffentliche Auflage des Stilllegungsprojekts wurde in den letzten Tagen in den amtlichen Publikationsorganen der betroffenen Kantone und Gemeinden sowie im Bundesblatt öffentlich bekannt gemacht. Die Projektunterlagen werden vom 4. April 2016 bis zum 3. Mai 2016 auf der Bauverwaltung der Gemeinde Mühleberg öffentlich aufgelegt. Die Unterlagen sind zudem auf der Internetseite des BFE zugänglich unter www.bfe.admin.ch/stilllegung.

Kernkraftwerk Mühleberg: ENSI fordert hohe Sicherheit bis zum letzten Betriebstag

Radioaktivitätsmessungen (Bild: Kernschmelze.ch)

Kernkraftwerk Mühleberg (Bild: Kernschmelze.ch)

Das Kernkraftwerk Mühleberg muß auch in der verbleibenden Laufzeit in die Sicherheit investieren. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI fordert in seiner Verfügung Maßnahmen, um die Sicherheitsmarge bis zum letzten Betriebstag hoch zu halten.

Die BKW verzichtet mit dem Abschalttermin 2019 auf einen unbefristeten Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Mühleberg. Mit diesem Entscheid des BKW-Verwaltungsrats vom 29. Oktober 2013 liegt bezüglich der Planung der Maßnahmen für die Sicherheit eine neue Situation vor. „Die verkürzte Laufzeit entbindet die Mühleberg-Betreiberin jedoch nicht davon, weiter in die Sicherheit des Kernkraftwerks zu investieren“, betont ENSI-Direktor Hans Wanner. „Wir werden darauf bestehen, daß die Sicherheitsmarge bis zum letzten Betriebstag im Jahr 2019 wesentlich über den Ausserbetriebnahmekriterien bleibt.“

Das ENSI hat die Entwicklung der Sicherheitsmarge unter der neuen Ausgangslage überprüft und nun entsprechende Forderungen verfügt. „Die meisten Forderungen bleiben gegenüber jenen aus der letztjährigen Stellungnahme zum unbefristeten Langzeitbetrieb unverändert bestehen“, fasst Georg Schwarz, Leiter des Aufsichtsbereichs Kernkraftwerke, die Verfügung zusammen. „Bei den Übrigen definieren die ursprünglichen Forderungen grundsätzlich das Sicherheitsniveau, das weiterhin anzustreben ist“, erklärt der stellvertretende ENSI-Direktor weiter.

Alternativen müssen ausreichenden Sicherheitsgewinn bringen

5 der 18 Forderungen der ENSI-Verfügung muß das Kernkraftwerk Mühleberg bis Ende dieses Jahres umgesetzt haben, weitere 11 im kommenden Jahr. Mit der verkürzten Laufzeit haben sich gegenüber dem unbefristeten Langzeitbetrieb die Voraussetzungen geändert. Verschiedene Maßnahmen, die für den unbefristeten Langzeitbetrieb vorgesehen sind, können erst bis 2017 realisiert werden. Diese werden somit bei einer Abschaltung 2019 nur zwei Jahre zum Tragen gekommen.

Betroffen sind die Stabilisierungsmassnahmen für den Kernmantel, die Realisierung der zusätzlichen, erdbebenfesten und überflutungssicheren, von der Aare unabhängigen Kühlwasserversorgung (Programm DIWANAS) und die Realisierung eines erdbebenfesten und überflutungssicheren Brennelementbecken-Kühlsystems, sowie eines zusätzlichen Nachwärmeabfuhrsystems.

Bei diesen Nachrüstungen hat das Kernkraftwerk Mühleberg die Möglichkeit, ein neues Konzept einzureichen. Abweichungen von den ursprünglichen Forderungen des ENSI für den unbefristeten Langzeitbetrieb sind aber mit einer Bedingung verknüpft: Die alternativen Maßnahmen müssen die nötige Sicherheit gewährleisten können. Dies muß der Betreiber in seinem Konzept aufzeigen, das er bis Ende Juni 2014 einreichen muß. „Erst auf Grund dieser Konzepte werden wir entscheiden können, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Mühleberg bis 2019 genügen“, stellt Hans Wanner klar.

Verschiedene Maßnahmen bereits umgesetzt

Auf Grund der Erkenntnisse aus Fukushima hat das ENSI beim Schutz vor Erdbeben und beim Schutz vor Hochwasser Verbesserungen gefordert. Zentrales Ziel ist es immer, daß die Kühlung der Brennelemente unter allen Umständen gewährleistet bleibt. Um die gestaffelte Sicherheitsvorsorge zu stärken, wurden fest installierte Systeme nachgerüstet, zusätzliche mobile Einsatzmittel beschafft sowie die bestehenden Notfallstrategien erweitert.

Das ENSI kommt zum Ergebnis, daß das Kernkraftwerk Mühleberg bereits vor Fukushima über ein breites Spektrum von Maßnahmen auf der Sicherheitsebene 4 verfügte, welches nach Fukushima erweitert wurde, so daß der Schutz gegen externe Ereignisse systematisch erhöht werden konnte. „Auch dadurch erfüllt das Kernkraftwerk Mühleberg heute nicht nur die gesetzlichen Mindestanforderungen, sondern verfügt darüber hinaus über eine Sicherheitsmarge“, betont Hans Wanner.

Aus eigener Initiative hat die BKW die Verstärkung der Stauanlage Mühleberg initiiert. Aus Sicht des ENSI ist die geplante Erhöhung der Erdbebensicherheit des Wasserkraftwerks Mühleberg geeignet, um die Wahrscheinlichkeit, daß es im Kernkraftwerk Mühleberg zu einem Kernschaden kommt, signifikant zu senken. Da die Arbeiten am Wasserkraftwerk Mühleberg jedoch nicht der Aufsicht des ENSI unterstehen, verzichtet das ENSI auf eine Forderung dazu.

Geordnete Stilllegung muß vorbereitet werden

Eine weitere zentrale Forderung betrifft die Zeit nach der Ausserbetriebnahme. „Wir wollen eine geordnete und sichere Stilllegung“, erklärt Michael Wieser, Leiter des Aufsichtsbereichs Entsorgung. Auch beim Übergang vom Betrieb in den Nachbetrieb muß ein hohes Mass an Sicherheit gewährleistet sein. Dazu muß unter anderem genügend qualifiziertes Personal zur Verfügung stehen. Die BKW muß deshalb bereits bis Ende 2014 Unterlagen beim ENSI einreichen.

So muß unter anderem aufgezeigt werden, welche sicherheitsrelevanten Systeme und Anlagenteile für die Nachbetriebs- und die daran anschließende Stilllegungsphase noch benötigt oder angepasst werden. Dabei müssen auch die Nachrüstmassnahmen berücksichtigt werden, die bis zur Ausserbetriebnahme umgesetzt werden. Weiter fordert das ENSI, daß das Kernkraftwerk Mühleberg die Art und den Umfang der Arbeiten darstellt und einen zeitlichen Ablauf vorlegt. Zudem muß gezeigt werden, wie viel radioaktive Abfälle und nicht kontaminiertes Material während der Restlaufzeit und der Nachbetriebsphase anfällt.

Verfügung durch hängiges Verfahren verzögert

Am 21. Dezember 2012 hatte das ENSI zum Langzeitbetriebsnachweis des Kernkraftwerks Mühleberg Stellung genommen und verschiedene Maßnahmen für einen unbefristeten Langzeitbetrieb gefordert. Da damals noch ein Verfahren vor Bundesgericht zur Befristung des KKW-Betriebs hängig war, verzichtete das ENSI auf eine formelle Verfügung seiner Forderungen. Ende März 2013 hob das Bundesgericht die Befristung der Betriebsbewilligung auf.

ENSI fehlen noch zusätzliche Unterlagen

Im September 2013 unterbreitete die BKW dem ENSI als Variante für die übergeordnete Unternehmensplanung ein Konzept für die endgültige Ausserbetriebnahme 2019 beim ENSI ein. „Wir haben die Unterlagen geprüft und sind zum Schluß gekommen, daß zum heutigen Zeitpunkt keine abschließende Beurteilung des Nachrüstkonzepts möglich ist“, erklärt Georg Schwarz.

KNS begrüsst Vorgehen des ENSI

Weiter äusserte sich die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit KNS am 24. Oktober 2013 zur Stellungnahme des ENSI zum Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Mühleberg. Die KNS begrüsst grundsätzlich die Beurteilungsgrundlagen und -methodik des ENSI. Sie unterstützt die vom ENSI in der Stellungnahme gestellten Forderungen. Zu verschiedenen Punkten gab die KNS Empfehlungen ab, welche das ENSI berücksichtigt.

Am 25. Oktober 2013 unterbreitete das ENSI im Rahmen des rechtlichen Gehörs der BKW den Verfügungsentwurf mit den Forderungen im Hinblick auf den unbefristeten Langzeitbetrieb zur Stellungnahme. Darin wurde die BKW unter anderem aufgefordert, bis zum 31. Dezember 2013 den Grundsatz- und Investitionsentscheid zum Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Mühleberg zu fällen oder andernfalls dem ENSI gegenüber zu erklären, daß die Anlage vor Ende 2022 endgültig ausser Betrieb genommen werde. Vier Tage später entschied der BKW-Verwaltungsrat, das Kernkraftwerk Mühleberg 2019 definitiv ausser Betrieb zu nehmen.

Ersatz von Elektroheizungen bis 2025

Gibt es bald Fördergelder für den Ersatz von Elektroheizungen bzw. zusätzliche Fördergelder in Kantonen, die bislang nur wenig födern?

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates will die Elektroheizungen in Gebäuden bis 2025 ersetzen. Sie beauftragt den Bundesrat in einer Kommissionsmotion, entsprechende Rahmenbedingungen zu erarbeiten. Mit dem Ersatz durch effiziente Heizsysteme sind große Energieeinsparungen verbunden. Festinstallierte Elektroheizungen verbrauchen gleich viel Strom, wie das Kernkraftwerk Mühleberg produziert.

Mit 24 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung hat die Kommission beschlossen, eine Motion für den Ersatz von Elektroheizungen einzureichen (12.3340 „Rahmenbedingungen für den Ersatz von Elektroheizungen“).
Die Motion  beauftragt den Bundesrat, in Zusammenarbeit mit den Kantonen gesetzliche Rahmenbedingungen zu erarbeiten, damit Elektroheizungen bis 2025 größtenteils durch effizientere Heizsysteme ersetzt werden.

 

Die Energiekommission des Nationalrats will offenbar mehr Förderprogramme bzw. Fördergelder für den Austausch von Elektroheizungen, z. B. in Holzheizungen (energieneutral) oder Wärmepumpen (benötigen im Vergleich aber ebenfalls Strom, besonders im Winter)

Die Energiekommission des Nationalrats will offenbar mehr Förderprogramme bzw. Fördergelder für den Austausch von alten Elektroheizungen, z. B. in Holzheizungen (energieneutral) oder Wärmepumpen (benötigen im Vergleich aber ebenfalls Strom, besonders im Winter)

Bedeutende Energiesparpotentiale

Die über 250‘000 Elektroheizungen, die in der Schweiz in Betrieb sind, verbrauchen jährlich etwa 3 TWh Strom, was mindestens der Produktion des Kernkraftwerks Mühleberg entspricht.

 

Wärmepumpe oder Holzheizung im Vergleich sparsamer
Ein Ersatz mit effizienteren Heizsystemen, wie z. B. Wärmepumpen, würde zu beträchtlichen Einsparungen führen.
Die Kommission ist überzeugt, daß dieses Einsparpotential – insbesondere im Hinblick  auf die Herausforderungen verbunden mit der Energiestrategie 2050 – genutzt werden soll.
In vielen Kantonen sind bereits Bestrebungen in dieser Richtung im Gange, schließlich obliegt ihnen für Maßnahmen beim Energieverbrauch in Gebäuden die verfassungsmäßige Kompetenz.

 

Umstritten:Kernkraftwerk Mühleberg soll wiederangefahren werden

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI genehmigte dem Kernkraftwerk Mühleberg (KKM) am Mittwoch, 8. September 2010, nach dem Abschluß der Revision, den Reaktor wieder in Betrieb zu nehmen.

Die Anlage war vom 15. August bis 8. September 2010 abgestellt, um Brennelemente zu wechseln und Revisionsarbeiten auszuführen. Das ENSI hat sich mit Inspektionen vergewissert, daß die Arbeiten vorschriftsgemäß durchgeführt wurden.

Moritz Leuenberger schweigt: Kernkraftwerk Mühleberg soll wieder ans Netz

Während der Revision des Kernkraftwerks Mühleberg wurden 36 der insgesamt 240 Brennelemente ersetzt. Wie bereits in den vergangenen acht Jahren sind auch im abgelaufenen Betriebszyklus keine Schäden an den Brennelementen aufgetreten.

Nebst dem Brennelementwechsel wurden während der Revision auch die geplanten Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten durchgeführt. Neben den jährlich stattfindenden visuellen Prüfungen der Reaktordruckbehälter-Einbauten wurden auch Rohrleitungsschweissnähte des Primärkreislaufes und Stutzeneinschweissnähte des Reaktordruckbehälters mit Ultraschall geprüft. Dabei wurden keine sicherheitstechnisch relevanten Messanzeigen gefunden. Das im Jahr 2006 erstmals eingesetzte Ultraschallprüfsystem für die Prüfung der Schweissnähte an der Kernsprühleitung wurde weiterentwickelt und qualifiziert. Dies erlaubt zusätzlich eine Charakterisierung von Prüfanzeigen. Auf der Grundlage der diesjährigen Ergebnisse mit dem qualifizierten Prüfverfahren gehen die bisher registrierten Befunde auf geometriebedingte Signale und Oberflächenmarkierungen zurück. Sicherheitstechnisch relevante Messanzeigen wurden an den Schweissnähten der Kernsprühleitung keine gefunden. Die Wiederholungsprüfungen sowie die Instandhaltungsarbeiten an den druckführenden Komponenten wurden vom ENSI zusammen mit dem Schweizerischen Verein für Technische Inspektionen (SVTI) beaufsichtigt.

Die Bestimmungen der Strahlenschutzgesetzgebung wurden eingehalten. Die Strahlendosis, die das Personal während der Revision insgesamt erhielt, lag deutlich unterhalb des geplanten Werts. Die Strahlenexposition jeder einzelnen Person lag ebenfalls deutlich unter dem Grenzwert von 20 Millisievert für beruflich strahlenexponierte Personen.

Nach Abschluss der Arbeiten und der Funktionsprüfungen führten das ENSI und der SVTI ihre Schlussrundgänge im Werk durch. Dabei haben sich keine Befunde ergeben, die ein Wiederanfahren der Anlage und einen sicheren Leistungsbetrieb in Frage stellen. Das ENSI erteilte aufgrund der Ergebnisse seiner Überprüfungen dem Kernkraftwerk Mühleberg am 8. September 2010 die Genehmigung zur Aufnahme des Leistungsbetriebs.