Die Schweizer Zeitung
Sonntag April 22 2018

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Schlagwort ‘EU’

Visumbefreiung für Staatsangehörige Kolumbiens und Tongas

Visumbefreiung für Staatsangehörige Kolumbiens und Tongas

Die Schweizer Staatsangehörigen dürfen 90 Tage ohne Visum nach Kolumbien reisen. (Symbolbild) Staatsangehörige aus Kolumbien und Tonga sind bei der Einreise in die Schweiz neu von der Visumpflicht befreit. Allerdings besteht die Visumpflicht für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit weiter. Das EJPD hat am 20. und am 24. November 2015 [Weiterlesen]

Steuerung der Zuwanderung: Bundesrat entscheidet sich für Schutzklausel

Steuerung der Zuwanderung: Bundesrat entscheidet sich für Schutzklausel

Steuerung der Zuwanderung: Bundesrat entscheidet sich für Schutzklausel. (Symbolbild) Der Bundesrat hat heute eine Aussprache geführt darüber, wie die Zuwanderung verfassungskonform geregelt werden kann. Dabei hat er unter Berücksichtigung der Vernehmlassungsergebnisse zum Entwurf der neuen Ausländergesetzgebung verschiedene Vorentscheide [Weiterlesen]

Bundesrat verabschiedet Botschaft für automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Schweiz-EU

Bundesrat verabschiedet Botschaft für automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Schweiz-EU

Bundesrat verabschiedet Botschaft für automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Schweiz-EU. (Symbolbild) Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Abkommen über den automatischen Informationsaustausch (AIA) in Steuersachen mit der EU verabschiedet und den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt. Vom 27. Mai 2015 bis zum [Weiterlesen]

In Richtung eines einheitlichen Ladegeräts für die Mobiltelefone

In Richtung eines einheitlichen Ladegeräts für die Mobiltelefone

In Richtung eines einheitlichen Ladegeräts für die Mobiltelefone. (Symbolbild) Ab Sommer 2017 werden alle auf dem Schweizer Markt vertriebenen Mobiltelefone mit einem einheitlichen Ladegerät kompatibel sein. Der Bundesrat hat heute die Revision zweier Verordnungen über Fernmeldeanlagen und elektrische Geräte verabschiedet. Ziel ist es, die [Weiterlesen]

Flüchtlingskrise: Finanzielle Unterstützung für Türkei

Flüchtlingskrise: Finanzielle Unterstützung für Türkei

Finanzielle Unterstützung für die Türkei. (Symbolbild) Die EU will die Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise finanziell stärker unterstützen. Vor dem EU-Türkei-Gipfel am kommenden Sonntag hat die Europäische Kommission eine Flüchtlingsfazilität in Höhe von insgesamt 3 Mrd. Euro angekündigt. Damit sollen die im [Weiterlesen]

Schweiz und EU: Weitgehende Harmonisierung im Bereich Pflanzenschutz

Schweiz und EU: Weitgehende Harmonisierung im Bereich Pflanzenschutz

Schweiz und EU: Weitgehende Harmonisierung im Bereich Pflanzenschutz. (Symbolbild) Der Gemischte Agrarausschuss hat sich an seiner Sitzung vom 19. November 2015 in Bern mit der Anwendung und der kontinuierlichen Weiterentwicklung des Agrarabkommens zufrieden gezeigt. Er hat unter anderem beschlossen, für den Bereich Pflanzenschutz das Prinzip [Weiterlesen]

Kommission droht nicht mit Klage wegen Vorratsdatenspeicherung

Kommission droht nicht mit Klage wegen Vorratsdatenspeicherung

Kommission droht nicht mit Klage wegen Vorratsdatenspeicherung Die Medienberichte, wonach die Europäische Kommission Deutschland wegen des deutschen Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung mit einer Klage droht, sind falsch. Seit der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung annulliert hat, hat die Europäische [Weiterlesen]

«Die EU kann minimale Rechtsstandards nicht garantieren»

«Die EU kann minimale Rechtsstandards nicht garantieren»

Verbale Agitation von der EU gegen die Schweiz. Roger Köppel äußert sich zu den haarsträubenden Agitationent: Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker bezeichnete die Schweiz im Zusammenhang mit der EU als «geopolitisches Unding». Da scheint er etwas verwechselt zu haben. Zum Video

Die schweizerische Nationalbank: Vom goldenen zum europäischen Zeitalter

Die schweizerische Nationalbank: Vom goldenen zum europäischen Zeitalter

Die 27 Länder der europäischen Union sind im Jahre 2010, konsolidiert betrachtet, bankrott. Ihre Verschuldung wird nach etablierten Berechnungsmethoden nie mehr zu bewältigen sein, sondern dürfte nur noch über eine Inflation, d.h. einer fortlaufenden Geld- und somit Schuldenentwertung, “gelöst“ und einigermaßen verwaltet werden [Weiterlesen]

Der Schweizer Finanzplatz und die Europäische Union

Der Schweizer Finanzplatz und die Europäische Union

Wenigstens am letzten Tag seiner Tätigkeit als Bundesrat wollte Hans Rudolf Merz einen Erfolg feiern. Bezüglich Abgeltungssteuer sei mit England und Deutschland eine «grundsätzliche Einigung» gefunden worden. Ist Euphorie ob dieses Verhandlungserfolgs angebracht? Eigentliche Verträge wurden nicht unterzeichnet. Lediglich [Weiterlesen]

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