Naturgefahrenportal des Bundes neu auf Romanisch

Naturgefahrenportal des Bundes neu auf Romanisch. (Symbolbild)

Naturgefahrenportal des Bundes neu auf Romanisch. (Symbolbild)

Das Naturgefahrenportal des Bundes für die Bevölkerung ist neu auch auf Rumantsch Grischun verfügbar. Unter der Adresse www.privels-natira.ch stehen ab sofort Informationen zur Naturgefahrenlage in der vierten Landessprache zur Verfügung.

Das Naturgefahrenportal des Bundes erweitert sein Angebot mit einer Version auf Romanisch. Verfügbar sind einerseits tagesaktuelle Kurzinformationen zur Naturgefahrenlage, etwa bezüglich Starkniederschlag, Waldbrand- oder Lawinengefahr. Andererseits bietet das Portal auch Hintergrundinformationen wie Verhaltenstipps vor, während oder nach einem Unwetter oder Hochwasser.

«Diese Erweiterung auf die vierte Landessprache ist eine willkommen Dienstleistung der Naturgefahrenfachstellen zugunsten aller rätoromanisch sprechenden Menschen in der Schweiz und entspricht der Sprachenpolitik des Bundes», freut sich Bundeskanzlerin Corina Casanova. Dank www.privels-natira.ch kann der Informationsauftrag für die Bevölkerung namentlich für den Gebirgskanton Graubünden noch umfassender erfüllt werden. Naturgefahrenbulletins und Medienmitteilungen stehen auf dem Portal weiterhin nur auf Deutsch, Französisch und Italienisch zur Verfügung.

Übersichtliche Karte

Das Internetportal www.naturgefahren.ch wurde von den Naturgefahrenfachstellen des Bundes im Juli 2014 gemeinsam lanciert. Seither hat es sich – auch dank der synoptischen Karte und leicht verständlicher Bedienung – rasch etabliert. Besonders stark genutzt wird das Portal bei Ereignissen, beispielsweise beim Hochwasser im Tessin vom November 2014.

Zusammenarbeit der Naturgefahrenfachstellen des Bundes

Das Bundesamt für Umwelt BAFU (Hochwasser, Rutschungen, Waldbrand), das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie MeteoSchweiz (Wetterphänomene), das WSL-Institut für Schnee- und Lawinenforschung SLF (Lawinen), der Schweizerische Erdbebendienst SED (Erdbeben) sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS informieren und warnen die Bevölkerung, Medien und Behörden bei drohenden Naturgefahren. In kritischen Situationen arbeiten die Naturgefahrenfachstellen besonders eng zusammen, koordinieren ihre Prognosen und Warnungen und erstellen gemeinsame Naturgefahrenbulletins und Medienmitteilungen. Weitere Informationen finden Sie unter www.naturgefahren.ch.

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019. (Finanzen der Schweiz) (Symbolbild)

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019. (Finanzen der Schweiz) (Symbolbild)

Der Bundesrat hat gestern die Vernehmlassung zum Stabilisierungsprogramm 2017-2019 eröffnet. Das Programm sieht gegenüber der bisherigen Planung ab 2017 Entlastungen von rund 1 Milliarde vor. Damit schafft der Bundesrat die Grundlage für die Einhaltung der Vorgaben der Schuldenbremse in der kommenden Legislatur. Mit insgesamt 25 Massnahmen, die hauptsächlich auf der Ausgabenseite greifen, erstreckt sich das Stabilisierungsprogramm auf sämtliche Aufgaben des Bundes. Auch beim Personal und bei den Verwaltungsausgaben des Bundes sind Einsparungen vorgesehen. Die Vernehmlassung dauert bis am 18. März 2016.

Im Zuge der Aufhebung der Wechselkursuntergrenze durch die Schweizerische Nationalbank im Januar 2015 mussten die Prognosen für das reale Wirtschaftswachstum und für die Teuerung deutlich nach unten korrigiert werden. In der Folge werden auch die Einnahmen des Bundes wesentlich langsamer wachsen als bisher angenommen. Der Bundesrat hat daher bereits im Voranschlag 2016 Entlastungsmassnahmen im Umfang von über 1 Milliarde umgesetzt. Ab 2017 soll der Haushalt mit dem Stabilisierungsprogramm 2017-2019 um rund eine weitere Milliarde entlastet werden. Für die Umsetzung der 25 Massnahmen des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 sind Anpassungen in 12 bestehenden Bundesgesetzen und die Aufhebung eines Gesetzes erforderlich.

Die Entlastungsstrategie des Bundesrates setzt primär auf der Ausgabenseite an. Die Massnahmen des Stabilisierungsprogramms führen in allen Aufgabengebieten zu einer Verlangsamung des Ausgabenwachstums. Auch der Eigenbereich des Bundes (Personal, Sach- und Betriebsaufwand, Investitionen der Verwaltung) wird in der kommenden Legislatur deutlich langsamer wachsen als bisher. Dennoch können die Vorgaben der Schuldenbremse auch mit Umsetzung des Stabilisierungsprogramms in der kommenden Legislatur nur dann eingehalten werden, wenn die Einsparungen aus dem Stabilisierungsprogramm 2017-2019 nicht umgehend durch Mehrausgaben absorbiert werden. Daher ist in den nächsten Jahren eine zurückhaltende Ausgabenpolitik angezeigt; neue Vorhaben oder ein Ausbau bei bestehenden Leistungen sind nur mit einer angemessenen Gegenfinanzierung möglich.

Zweijährige Wachstumspause bei den schwach gebundenen Ausgaben

Nach Umsetzung des Stabilisierungsprogramms 2017-2019 wird für die Jahre 2017-2019 noch mit einem durchschnittlichen Ausgabenwachstum von 2,7 Prozent pro Jahr gerechnet. Dieses Wachstum ist stark durch grössere Reformen und neue Vorhaben geprägt, insbesondere die Schaffung des Bahninfrastrukturfonds (ab 2016), die Integration des Netzzuschlagsfonds in den Bundeshaushalt (ab 2017), die Schaffung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (ab 2018), die Reform der Altersvorsorge 2020 (gemäss Beschluss des Ständerates, ab 2018[1]) und die Unternehmenssteuerreform III (ab 2019). Hinzu kommt das starke Wachstum der Ausgaben für die Migration.

Nachdem die Ausgaben zwischen 2015 und 2016 kaum wachsen, dürften sie 2017 wieder steigen. Allerdings fällt dieses Wachstum fast ausschliesslich im stark gebundenen Bereich an (Netzzuschlagsfonds, Beiträge an Sozialversicherungen, Anteile Dritter an Bundeseinnahmen, Migration). Die schwach gebundenen Ausgaben (u.a. Bildung und Forschung, Beziehungen zum Ausland, Landesverteidigung, Landwirtschaft) werden insgesamt hingegen auch zwischen 2016 und 2017 stagnieren. Erst ab 2018 dürfte hier wieder ein bescheidenes Wachstum möglich sein.

[1] Dieser Erstratsbeschluss muss gemäss Artikel 5 der Finanzhaushaltverordnung (SR 611.01) im Legislaturfinanzplan 2017-2019 ausgewiesen werden.

Bund und Kantone legen Massnahmen zur Bewältigung der aktuellen Asylsituation fest

Bund und Kantone legen Massnahmen zur Bewältigung der aktuellen Asylsituation fest. (Symbolbild)

Bund und Kantone legen Massnahmen zur Bewältigung der aktuellen Asylsituation fest. (Symbolbild)

In Anbetracht der ansteigenden, hohen Asylgesuchseingänge und der damit verbundenen Herausforderungen für Bund und Kantone sind am Freitag die Vorstände der zuständigen kantonalen Konferenzen mit der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zu einer Lageanalyse zusammengekommen. Dabei haben die Partner bekräftigt, dass sie die enge operative Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen fortführen und haben die jeweiligen Aufgaben definiert. Nach übereinstimmender Einschätzung befindet sich die Schweiz heute in einer besonderen, angespannten Lage – welche jedoch noch nicht erfordert, den Sonderstab Asyl einzusetzen. Allerdings ersuchen die kantonalen Konferenzen den Bundesrat, die Einsetzung des Sonderstabs Asyl an die EJPD-Vorsteherin sowie an den Vorsteher des Verteidigungsdepartements (VBS) zu delegieren, damit der Beschluss kurzfristig ausgelöst werden könnte.

Massgebend für die Einschätzung der Situation bei Bund und Kantonen sind die Entwicklungen der Migrationsbewegungen in Europa sowie die Situation und die Zugangszahlen in der Schweiz und in den Nachbarstaaten. Die Schweiz verzeichnet im Moment ansteigende, hohe Asylgesuchseingänge. Seit Beginn des Monats sind in den Empfangs- und Verfahrenszentren durchschnittlich rund 250 Personen pro Tag eingetroffen. Bis zu ihrer vollständigen Identifizierung und zur offiziellen Registrierung der Gesuche dieser Personen dauert es in der Regel rund 10 Tage. In den ersten 12 Novembertagen wurden 2121 Gesuche definitiv statistisch verbucht. Die Lage ändert sich von Tag zu Tag, wie sie sich mittelfristig entwickelt, ist zurzeit nicht absehbar, was verlässliche Prognosen verunmöglicht.

Herausforderungen partnerschaftlich angehen

Die Vorstände der kantonalen Sozialdirektorenkonferenz (SODK) sowie der kantonalen
Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz (KKJPD), Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga sowie Staatssekretär Mario Gattiker haben sich im Beisein von Vertretern der Städte- und Gemeindeverbände darauf verständigt, dass Bund und Kantone gemeinsam Lösungen suchen, um eine ausserordentliche Lage meistern zu können. Dabei verpflichtet sich der Bund, seine Behandlungsstrategie konsequent weiterzuführen und schwach begründete Asylgesuche sowie solche, für deren Behandlung ein anderer Dublin-Staat zuständig ist, vorrangig zu erledigen – wenn immer möglich innerhalb der Bundesstrukturen. Die Kantone ihrerseits bekennen sich dazu, Wegweisungen von abgewiesenen Asylsuchenden konsequent nach den Vorgaben des Bundes zu vollziehen.

In der Frage der Unterbringung einigten sich die Partner darauf, dass der Bund seine Strukturen laufend dem Bedarf anpasst, um die Registrierung sicherzustellen. Hierzu beschleunigt er auch die Inbetriebnahme jener Standorte, deren Planung im Rahmen der Neustrukturierung Asyl weit fortgeschritten ist. Zudem intensivieren Bund und Kantone im Hinblick auf eine ausserordentliche Lage die notwendigen Massnahmen zum Einsatz des Zivilschutzes und zu militärischen Unterstützungsleistungen.

Zugleich unterstützen die Kantone den Bund mit Notunterkünften zur kurzfristigen Unterbringung neu ankommender Asylsuchender. Diese Leistungen werden durch den Bund kompensiert. Weiter sorgen die Kantone dafür, dass die ihnen zugeteilten Personen aus dem Asylbereich untergebracht und betreut werden können und passen ihre eigenen Kapazitäten laufend dem Bedarf an. Dazu überprüfen sie ihre Konzepte zur Inbetriebnahme von Zivilschutzanlagen und stellen deren Aktivierung sicher.

Bund, Kantone und Gemeinden werden ihre zurzeit besonders enge und gute Zusammenarbeit in bestehenden Gremien sicherstellen: So führt das Staatssekretariat für Migration seit September einen Stab „Lage Asyl“, in welchem die verantwortlichen Bundesbehörden und kantonalen Stellen vertreten sind, und es betreibt ein Lagezentrum Asyl, das die aktuellen Entwicklungen laufend analysiert. Im Stab „Lage Asyl“ werden die gegenseitige Information und die koordinierte externe Kommunikation sichergestellt. Die gut eingespielte Zusammenarbeit in den bereits bestehenden Fachausschüssen wird fortgesetzt. Um eine optimale Koordination der verschiedenen Vorbereitungsmassnahmen sicherzustellen, setzen die Kantone eigene Führungsstäbe ein – diese werden im Stab „Lage Asyl“ durch die kantonalen Konferenzen vertreten.

Empfehlung zum Sonderstab Asyl

Über die beschriebenen Massnahmen hinaus verständigten sich die Vorstände von SODK und KKJPD darauf, den Gesamtbundesrat zu ersuchen, dass er die Einsetzung des Sonderstabs Asyl und die Deklaration einer ausserordentlichen Lage an die Vorsteherin des EJPD und den Vorsteher Verteidigungsdepartements (VBS) delegiert. Diese könnten die entsprechenden Beschlüsse nach Rücksprache mit den Präsidenten von SODK und KKJPD kurzfristig auslösen. Ein solcher Sonderstab Asyl unterstützt den Bundesrat in der politisch-strategischen Führung der ausserordentlichen Asyllage und koordiniert sämtliche asyl- und zuwanderungspolitischen Aktivitäten innerhalb und ausserhalb der Bundesverwaltung.

Die Sitzungsteilnehmenden betonten, dass dank der guten Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen und auch dank dem Engagement der Bevölkerung bisher die Situation gut gemeistert werden konnte – wofür sie sehr dankbar sind.

Anhörung und Mitwirkungsverfahren zum Flugplatz Dübendorf abgeschlossen

Anhörung und Mitwirkung zum Flughafen Dübendorf abgeschlossen. (Symbolbild)

Anhörung und Mitwirkung zum Flughafen Dübendorf abgeschlossen. (Symbolbild)

Die geplante zivile Umnutzung des Militärflugplatzes Dübendorf und die Realisierung des Innovationsparks setzen Anpassungen an den Sachplänen des Bundes für die militärische und zivile Luftfahrt voraus. Die angepassten Sachpläne wurden im Rahmen eines Mitwirkungsverfahrens öffentlich aufgelegt sowie dem Kanton Zürich und den betroffenen Gemeinden und Planungsverbänden zur Anhörung unterbreitet. Nun liegen die Stellungnahmen vor. Diese richten sich erwartungsgemäss gegen den geplanten zivilaviatischen Weiterbetrieb des Flugplatzes. Die Anpassung des Perimeters zugunsten des Innovationsparks wird dagegen begrüsst.

Am 3. September 2014 entschied der Bundesrat, den Militärflugplatz Dübendorf künftig als ziviles Flugfeld mit Bundesbasis zu nutzen sowie auf einem Teil des Areals die Errichtung des Hub-Standorts Zürich des nationalen Innovationsparks zu ermöglichen. Die Umsetzung dieses Entscheids setzt Anpassungen am Sachplan Militär (SPM) und am Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) voraus. Die Anpassungen wurden dem Kanton Zürich und den betroffenen Gemeinden bis am 11. November 2015 zur Anhörung unterbreitet. Während der öffentlichen Auflage vom 24. August bis 23. September 2015 konnte sich auch die Bevölkerung zu den Änderungen äussern.

Nun liegen die Stellungnahmen der Zürcher Regierung sowie der Gemeinden vor. Im Rahmen der Mitwirkung sind zudem rund 3700 Stellungnahmen aus der Bevölkerung eingegangen. Beim überwiegenden Teil davon handelt es sich um vorgefertigte Mustereingaben, die von Privatpersonen unterzeichnet wurden. Auch haben sich einige politische Parteien sowie Vereinigungen und Verbände aus Wirtschaft, Umwelt, Luftfahrt und Regionalplanung geäussert. Die Gemeinden und Mitwirkenden sprechen sich mehrheitlich gegen eine zivilaviatische Nutzung des Militärflugplatzes Dübendorf aus. Kritisch beurteilt werden insbesondere der geplante Standort der Helikopterbasis, die mit der Umnutzung verbundene Erweiterung der Betriebszeiten und grundsätzlich die zusätzliche Fluglärmbelastung für die Region. Aus Wirtschafts- und Luftfahrtkreisen werden die Anpassungen der Sachpläne hingegen befürwortet. Dies insbesondere, weil der Flugplatz Dübendorf die einzige zentrumsnahe Alternative zum Flughafen Zürich für die Geschäftsluftfahrt sei. Allgemein begrüsst wird die Perimeteranpassung, die für die Realisierung des Innovationsparks erforderlich ist.

Die Stellungnahmen aus der Anhörung und Mitwirkung werden nun ausgewertet und geprüft. Es ist vorgesehen, die beiden Sachpläne im ersten Halbjahr 2016 zusammen mit der für die Realisierung des Innovationsparks notwendigen Änderung des kantonalen Richtplans dem Bundesrat zur Genehmigung vorzulegen. Nach dem Entscheid des Bundesrats werden die Mitwirkungs- und Erläuterungsberichte auf dem Internet veröffentlicht werden.

Alle Naturgefahren auf einen Blick in einer App des Bundes

Alle Naturgefahren auf einen Blick in einer App des Bundes. (Symbolbild)

Alle Naturgefahren auf einen Blick in einer App des Bundes. (Symbolbild)

Alle Naturgefahrenwarnungen und -meldungen des Bundes sind ab heute in der kostenlosen MeteoSwiss-App verfügbar. Erstmals können Nutzerinnen und Nutzer für zehn verschiedene Naturgefahren Push-Meldungen abonnieren und so die Warnungen und Meldungen individuell und direkt erhalten. Dies ergänzt das Angebot des Naturgefahrenportals www.naturgefahren.ch. MeteoSchweiz hat in Zusammenarbeit mit den anderen Naturgefahrenfachstellen des Bundes die mobile Applikation weiterentwickelt und damit ein weiteres Element zur Verbesserung der Warnung und Alarmierung vor Naturgefahren realisiert. Sie ist für Smartphone- und Tablet-Benutzer auf iOS, Android- und Windows-Betriebssystem erhältlich.

Mobile Applikationen sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Der Bund ist bestrebt, der Bevölkerung möglichst schnell die wichtigsten Informationen zur Verfügung zu stellen. Nun sind erstmals die Warnungen und Meldungen der Naturgefahrenfachstellen des Bundes (Bundesamt für Umwelt BAFU, Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie MeteoSchweiz, WSL-Institut für Schnee- und Lawinenforschung SLF und Schweizerischer Erdbebendienst SED) auch via App auf einen Blick ersichtlich. Die Push- und Melde-Funktionalität der App ergänzt das bereits vorhandene Portal www.naturgefahren.ch dieser Fachstellen. Auf einer einzigen, übersichtlichen Karte werden die Naturgefahrenlage und entsprechende Warnungen und Meldungen dargestellt: (Un-)Wetterphänomene, Hochwasser, Waldbrandgefahr, Erdbeben sowie Lawinen.

Nutzerinnen und Nutzer können für ausgewählte Orte in der Schweiz sowie für die meisten Naturgefahren einzeln festlegen, ab welcher Gefahrenstufe sie durch eine Push-Meldung mit aktuellen Warnungen informiert werden wollen. Meldungen von möglicherweise spürbaren Erdbeben werden automatisch an die App übermittelt und auf der Übersichtskarte dargestellt, aber nicht als Push-Meldung angeboten. Allgemeine Verhaltensempfehlungen finden App-Nutzer und -Nutzerinnen via Link weiterhin auf dem Naturgefahrenportal, denn geeignete Massnahmen können die Auswirkungen von Naturereignissen auf Mensch, Bauten und Umwelt reduzieren. Hintergrund- und Detailinformationen finden sich nach wie vor auf den Seiten der einzelnen Fachstellen.

Funktionalitäten und allgemeine Informationen

Die MeteoSwiss-App gehört mit über 3.6 Mio. Downloads zu den meistgenutzten mobilen Applikationen des Bundes. Die Abo-Funktion mit Push-Meldungen ermöglicht zu den Unwetterwarnungen neu folgende zusätzliche Naturgefahren-warnungen zu abonnieren: Hochwasser (BAFU), Waldbrand (BAFU) sowie Lawinen (SLF). Meldungen zu möglicherweise spürbaren Erdbeben (SED) können in der App abgerufen werden. Die übersichtliche Karte stellt die Gesamtlage dar und informiert über alle Naturgefahrenwarnungen. Die kostenlose App gibt es für iOS, Android und Windows und kann in den jeweiligen Stores heruntergeladen werden. Die Sprachen Deutsch, Italienisch, Französisch und Englisch werden unterstützt.

KASTEN
Die Naturgefahrenfachstellen
des Bundes und ihre Zusammenarbeit

Das Bundesamt für Umwelt BAFU, das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie MeteoSchweiz, das WSL-Institut für Schnee- und Lawinenforschung SLF, der Schweizerische Erdbebendienst SED sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS informieren und warnen die Bevölkerung, Medien und Behörden im offiziellen Auftrag des Bundes bei drohenden Naturgefahren. In kritischen Situationen arbeiten die Naturgefahrenfachstellen besonders eng zusammen, koordinieren ihre Prognosen und Warnungen und erstellen gemeinsame Naturgefahrenbulletins und Medienmitteilungen. Weitere Informationen finden Sie unter www.naturgefahren.ch

Woche gegen Menschenhandel

Woche gegen Menschenhandel. (Symbolbild)

Woche gegen Menschenhandel. (Symbolbild)

Vom 14. bis zum 21. Oktober 2015 findet in der Schweiz eine Woche gegen Menschenhandel statt. Auch in der Schweiz ist dieses Thema hoch aktuell, da auch bei uns Frauen und Männer zur Prostitution gezwungen oder als Arbeitskraft ausgebeutet werden. An Podiumsdiskussionen, Filmvorstellungen, Ausstellungen und weiteren Veranstaltungen wird während der Woche gegen Menschenhandel auf diese gravierenden Verletzungen der Menschenrechte hingewiesen.

Menschenhandel ist ein Phänomen, das sich im Verborgenen abspielt. Menschenhändler nützen die Armut und Perspektivlosigkeit ihrer Opfer aus. Dabei schrecken sie nicht vor Gewalt, Drohung, Nötigung, Täuschung zurück, um die Opfer sexuell auszubeuten, ihre Arbeitskraft auszunutzen oder ihnen Körperorgane zu entnehmen.

Jede Person, die in der Schweiz Opfer von Menschenhandel wird, hat Anrecht auf unmittelbare Unterstützung. Betroffene geben sich allerdings nicht immer als Opfer zu erkennen und die Identifizierungsarbeit ist schwierig. Daher bekommen nicht alle Opfer die spezialisierten Hilfeleistungen, die ihnen zustehen und Täterinnen und Täter werden oftmals nicht zur Rechenschaft gezogen. Zahlreiche staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure beteiligen sich am Kampf gegen den Menschenhandel. Mit der Woche gegen Menschenhandel wollen sie den gesellschaftlichen Dialog zu diesem Thema fördern.

In der Woche rund um den 18. Oktober – dem Europäischen Tag gegen Menschenhandel – finden Ausstellungen, Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen, Konferenzen und weiteren Veranstaltungen statt. So werden beispielsweise in Genf Kurzfilme zum Thema «Transit, Trafficking and Human Security» gezeigt und in St. Gallen diskutieren Regierungsrat Fredy Fässler und alt Regierungsrätin mit Kathrin Hilber über wichtige Schutzmassnahmen im Erotikgewerbe. Das komplette Programm ist unter www.18oktober.ch abrufbar.

Gemeinsam gegen Menschenhandel

Die Woche gegen Menschenhandel wird von Behörden des Bundes, der Kantone sowie von Nichtregierungs- und zwischenstaatlichen Organisationen realisiert. Sie findet nach 2013 zum zweiten Mal statt

Steuerungsgruppe:

Internationale Organisation für Migration
Bundesamt für Polizei fedpol
Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
Staatssekretariat für Migration (SEM)
Kinderschutz Schweiz / ECPAT Switzerland
Fondation Au Coeur des Grottes
FIZ Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration
Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei der Stadt Bern

Umsetzungspartner:

Bildungszentrum Feusi Bern
ACT212
Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces (DCAF)
Global Migration Centre of the Graduate Institute
Geneva Centre for Security Policy (GCSP)
Stadtpolizei Olten
Kantonspolizei Zürich
Belvoirpark Hotelfachschule
trafficking.ch
Runder Tisch gegen Menschenhandel St. Gallen
Kooperationsmechanismus gegen Menschenhandel Aarau

Asyllage: Bund eröffnet zusätzliche Unterkünfte und trifft Fachleute der Kantone

Bund eröffnet zusätzliche Unterkünfte und trifft Fachleute der Kantone

Bund eröffnet zusätzliche Unterkünfte und trifft Fachleute der Kantone

Die Schweiz verzeichnet seit Juni eine anhaltend hohe Zahl von Asylgesuchen. Bisher konnten Bund und Kantone alle neuen Asylsuchenden registrieren und unterbringen. Die Schweiz ist nicht primäres Zielland der Menschen, die über die östliche Migrationsroute nach Westeuropa gelangen. Angesichts der angespannten Lage in Europa treffen Bund und Kantone gleichwohl gemeinsam Vorkehrungen, um die Aufnahmefähigkeit der Schweiz bei einem weiteren raschen und starken Anstieg der Asylgesuche sicherzustellen. Vertreter des Bundes haben sich dazu heute mit den Fachleuten der Kantone zu einem Informationsaustausch getroffen.

In den letzten Wochen registrierte das Staatssekretariat für Migration (SEM) zahlreiche Personen, die in der Schweiz Asyl beantragen. Die Unterbringungskapazitäten des Bundes sind deshalb ausgelastet. Von den Nachbarstaaten verzeichnen insbesondere Deutschland und Österreich nach wie vor einen starken Zustrom von Asylsuchenden, die via die Türkei-Griechenland-Balkan-Route eintreffen, während die Migration über das zentrale Mittelmeer nach Italien leicht unter dem Niveau von 2014 liegt. Die Schweiz ist weiterhin nicht primäres Zielland für Migrantinnen und Migranten, die von Südosten nach Westeuropa gelangen, die Einführung von Grenzkontrollen in mehreren europäischen Staaten führte bisher nur zu einer geringen Ausweichbewegung in die Schweiz. Die Situation in Europa bleibt aber volatil und eine Änderung der Migrationsbewegungen ist nicht ausgeschlossen.
Bund nimmt zusätzliche Unterbringungsplätze in Betrieb

Bund und Kantone verstärken darum präventiv ihre Anstrengungen, um die Aufnahmefähigkeit der Schweiz im Falle eines raschen und starken Anstiegs der Asylgesuche sicherzustellen. Ziel der Massnahmen ist, Asylsuchenden in jedem Fall eine menschenwürdige Behandlung und Unterbringung zu gewährleisten sowie ihre Registrierung und Befragung zu garantieren.

In enger Kooperation mit Kantonen und Gemeinden konnte das SEM bereits seit dem Frühling 2015 seine Unterbringungskapazität von rund 2300 auf rund 3050 Plätze steigern. Diese Kapazität wird in den nächsten Wochen weiter erhöht, vorerst in den bestehenden temporären Asylzentren in Menzingen ZG, Perreux NE, Les Rochat VD und Losone, wo insgesamt 258 zusätzliche Plätze vorläufig für sechs bis acht Monate in Betrieb gehen. Die vorgesehene Nutzungsdauer dieser Anlagen wird dadurch nicht verlängert. Zusätzliche Unterkünfte, auch solche, die nicht den üblichen Anforderungen an Grösse oder Infrastruktur entsprechen, werden durch das SEM evaluiert und bei Bedarf rasch in Betrieb genommen. Mit den Kantonen werden zudem Massnahmen für die Erstversorgung von Asylsuchenden vorbereitet, falls in den Strukturen der Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) vorübergehend keine Plätze vorhanden sind.
Weitere Massnahmen

Das SEM hält weiterhin konsequent fest an der prioritären Behandlung von schwach begründeten Asylgesuchen aus visumsbefreiten Staaten und aus Ländern mit einer sehr tiefen Anerkennungsquote (48-Stunden- und Fast-Track-Verfahren) sowie von Dublin-Fällen. Die Erstbefragungen sowie die Registrierungen von Asylsuchenden aus Eritrea, Syrien und Afghanistan wurden zudem beschleunigt, deren Anhörungen und Entscheide sind dagegen bis auf weiteres zurückgestellt – mit Ausnahme der gesetzlich vorgegebenen Prioritäten, beispielsweise im Falle von unbegleiteten Minderjährigen. Zudem wurden zusätzliche Dolmetschende rekrutiert, um die zügige Registrierung aller Gesuchstellenden in den EVZ zu gewährleisten.

Gleichzeitig hat das SEM den Austausch mit dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), dem Grenzwachkorps (GWK) und den zuständigen kantonalen Gremien nochmals intensiviert, um eine rasche und effektive Zusammenarbeit zu gewährleisten. Staatssekretär Mario Gattiker hat heute die Fachleute der kantonalen Migrationsbehörden, die Asylkoordinatoren sowie Vertreter der Städte und Gemeinden zu einem Informationsaustausch über die Massnahmen des Bundes sowie den Stand der Eventualplanung empfangen.

Das VBS hält sich bereit, bei Bedarf Material und Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Zudem wirkt das VBS nach Absprache an der Erweiterung und an der Weiterführung bestehender sowie der Bereitstellung weiterer Unterkünfte mit.

2012: Überschuß trotz weiteren Mindereinnahmen bestätigt

Der Schweiz geht es wirtschaflich gut. Das teilt der Bund aktuell mit. (Foto: Schlagwort AG)

Der Schweiz geht es wirtschaflich gut. Das teilt der Bund aktuell mit. (Foto: Schlagwort AG)

Für 2012 rechnet der Bund mit einem Überschuß von 1,4 Milliarden Franken.

Im Vergleich zur Juni-Hochrechnung bedeutet dies eine geringfügige Verschlechterung um 0,1 Milliarden Franken, bedingt durch die nach unten korrigierte Einnahmenschätzung.

Das Büdgeh ging von einem ausgeglichenen Haushalt aus. Die Grundlage der Hochrechnung sind die bis Ende September verbuchten Einnahmen und Ausgaben.