| Die Schweizer Zeitung
Saturday November 25th 2017

Archives

Sozial- und Gesundheitspolitik mit Zukunft: Immer die Balance suchen

Rede von Bundesrat Alain Berset anläßlich des Tages-Anzeiger-Treffens in Zürich, 29. Januar 2013 (Hervorhebungen Red. / Es gilt das gesprochene Wort)

Meine erste Begegnung mit dem Journalismus hatte ich in meiner Jugend. Ich lief damals 800-Meter-Rennen. Das ist eine der härtesten Disziplinen: Sie starten mit Vollgas – und dann müssen Sie noch beschleunigen.

Rede von Alain Berset

Manchmal habe ich gewonnen, dann kamen die Journalisten. Sie frugen mich immer nach meinem Erfolgsrezept. Ich kann Ihnen sagen: noch außer Atem nach einem 800-Meterlauf fällt Ihnen zu dieser Frage keine gescheite Antwort ein. Vielleicht bin ich darum nicht Sportler geworden, sondern Bundesrat…

Jetzt fragen mich die Medienschaffenden nicht mehr nach dem Erfolgsrezept. Jetzt erklären sie mir, wie das Erfolgsrezept auszusehen hat.

Es ist eine Freude für mich, hier bei Ihnen zu reden – und das erst noch im „Schiffbau“.

Der „Schiffbau“ ist ein Ort mit Symbolik für die industrielle Vergangenheit von Zürich. Aber gleichzeitig auch ein Ort für die Innovationskraft von Zürich:

  • Früher wurden in diesen Hallen große Schiffe und Schiffsmotoren gebaut.
  • Heute wird in denselben Hallen große Kultur gemacht.

Ein Industrieort mit Lärm und Dreck ist in ein kulturelles Juwel umgewandelt worden.

Schiffsbau und Kultur haben beide internationale Ausstrahlung. Und diese Ausstrahlung ist auch die Konstante des „Schiffbaus“. Die ihn zu einem Ort macht, der für Stabilität im Wandel steht.

Das ist eine Stabilität, wie ich sie auch politisch anstrebe. Nämlich eine ausbalancierte Stabilität.

Nehmen Sie als Beispiel ein Schiff: Es erreicht sein Ziel nur stabil und sicher, wenn es im Spiel der Naturkräfte die Balance halten kann – also nur in der steten Suche nach Stabilität. Mit Ausbalancieren. Stellen Sie sich vor, das Schiff wäre zum Beispiel rechtslastig. Und die Schlagseite entsprechend… Nicht wahr, das wäre sehr gefährlich…

Erfolgreiche Politik schafft es, die Balance herzustellen. Wir in der Schweiz sind spezialisiert auf diese Politik der Balance:

Erstens: Es gibt keinen Politikbereich, in dem bei uns nicht die Chancengleichheit berücksichtigt werden muß. Ob Mann oder Frau. Stadt oder Land. Alt oder Jung: In der Schweiz darf das keine Rolle spielen – auch nicht die Religion. Nicht die Sprache. Nicht die Herkunft. Nicht die Lebensform. So steht es in der Bundesverfassung. Gleichberechtigung ist bei uns ein elementares Grundrecht.

Eine Politik der Balance bedeutet zweitens, daß die Macht verteilt wird. In der Schweiz sind wir darin Weltmeister. Nehmen Sie den Bundesrat: Er repräsentiert verschiedene Sprachen, Geschlechter, Landesregionen und Parteien. Der Bundespräsident muß nach einem Jahr den Platz für den nächsten frei machen. Wir haben die direkte Demokratie mit Initiative und Referendum. Und wir haben unsere föderalistischen Strukturen.

Wir brechen die Macht des Einzelnen, weil die Macht in der Schweiz allen gehört und geteilt werden muß. Und das ist mir wichtig.

Eine Politik der Balance bedeutet drittens, dass die nachfolgenden Generationen gleiche Chancen haben sollen wie wir. Gemessen am Alter des Bundesstaates ist das ein relativ neues Prinzip. Wir gewöhnen uns das Denken in Kriterien der Nachhaltigkeit heute erst an:

  • Wir arbeiten an einer Klimapolitik, welche die Lebensgrundlagen auch für die kommenden Generationen intakt belässt.
  • Wir streben eine Finanzpolitik an, welche die Rechnung für unseren Konsum nicht den Nachkommen aufbürdet.
  • Wir verfolgen eine Wirtschaftspolitik, welche die Basis für Wohlstand und Innovation nicht nur für heute legt, sondern auch für später.
  • Nachhaltig soll auch die Alterspolitik sein. Sie muß unseren Kindern und Grosskindern dieselben Rechte einräumen wie uns selbst.

Es gibt diese Geduldspiele, bei denen Kügelchen auf einer Fläche so balanciert werden müssen, dass sie in kleine Vertiefungen passen und sich eine Form ergibt. Zum Beispiel ein Schweizer Kreuz.

Sie kennen das sicher.

Es gibt Menschen, die schaffen diese Aufgabe nicht. Es geht ihnen zu langsam. Sie können die vielen Kügelchen und die physikalischen Kräfte nicht in Einklang bringen.

So etwas braucht Zeit, es fordert Geduld.

Aber die Ungeduldigen möchten schnell und einfach ans Ziel kommen.

Ohne Rücksichtnahme auf gar nichts. Im Alleingang. Sie wollen kein Schiff bauen. Stück für Stück. In Mannschaftsarbeit mit andern zusammen. Sie feiern lieber Tea Party auf dem Oberdeck.

Gute Politik, meine Damen und Herren, braucht Zeit und Rücksichtnahme. Und wenn wir Reformen machen wollen, dann braucht das noch mehr Zeit. Und noch mehr Rücksichtnahme.

In meinem Departement arbeiten wir an großen Reformen.

Es geht darum, die Sozial- und die Gesundheitspolitik zukunftstauglich zu machen. Sie so zu gestalten, dass auch eine Bevölkerung, die immer älter wird, sich darauf verlassen kann, eine sichere Altersrente zu bekommen. Und es geht darum, dass wir unser gutes Gesundheits-System so steuern, dass alle in den Genuss des medizinischen Fortschritts kommen – und daß wir das Gesundheitssystem so beeinflussen, dass die Krankenkassenprämien bezahlbar bleiben.

Am vergangenen Mittwoch hat der Bundesrat die Strategie „Gesundheit2020″ beschlossen. Wir alle wissen: Das ist erst der Anfang.

Wenn wir die 36 Massnahmen in den kommenden Jahren tatsächlich umsetzen wollen, müssen wir mit sämtlichen Aktören der Gesundheitspolitik diskutieren.

Ich kann Ihnen sagen: Das sind unzählige. Und jeder von ihnen will seine eigenen Interessen verteidigen. Dafür habe ich Verständnis.

Wir werden jeden Tag daran arbeiten, die verschiedenen Interessen auszutarieren und die Balance herzustellen.

Weil wir wissen: Reformen können nicht gegen den Widerstand von zentralen gesundheitspolitischen Akteuren durchgesetzt werden. Denken Sie an die „Managed Care“-Vorlage: Sie wurde am Schluß von wichtigen Aktören nicht mehr getragen. Und ist deshalb vor dem Volk gescheitert. (Anm. d. Red.: Und weil sie unverständlich und Denglisch daherkam wohl auch… Bericht dazu)

Wir kommen an Reformen aber nicht vorbei. Denn die Realitäten verändern sich. Unser Niveau können wir deshalb nur halten, wenn wir ständig renovieren.

Im Gesundheitswesen geht es heute darum,

  • die Qualität zu verbessern,
  • die Chancengleichheit zu erhöhen,
  • die Versorgung für alle zu garantieren,
  • Fehlanreize zu beseitigen.

Wer die Geduld verliert, der erledigt seine politische Reformaufgabe nicht.

Wir werden die Geduld nicht verlieren. Weil wir wissen: Wer in der Schweiz politisch Tempo bolzt, der wird ausgebremst. Darum ist langsam schneller. Wer es eilig hat, der nehme alle mit, damit ihm niemand den Weg blockiert.

Schauen Sie die Geschichte der AHV-Reformen an. Sie zeigt: Vor dem Volk haben nur ausbalancierte Vorlagen mit einer gerechten Opfersymmetrie eine Chance.

Dasselbe bei den Pensionskassen, wo das Volk die Senkung des Umwandlungssatzes ablehnte. Viele taten es, obwohl sie wußten, daß die Senkung eigentlich notwendig wäre.

Später zeigte die Analyse des Abstimmungsresultates: Die Menschen trauen den Pensionskassen nicht. Sie vermissen die Klarheit und die Transparenz. Es fehlt das Vertrauen. Sie fanden die Vorlage unausgewogen.

Meine Damen und Herren, ich gestehe: Ich habe damals selbst auch „Nein“ gestimmt.

Ich bin also mein härtester Gegner, wenn es heute darum geht, die Altersvorsorge zu reformieren. Die Reform muß die richtige Balance haben.

Das Allerwichtigste ist mir, daß die Reform der Altersvorsorge als Ganzes angepackt wird.

AHV und Pensionskasse können nicht isoliert betrachtet werden. Für die Menschen schaffen beide zusammen die Sicherheit im Alter. Im Alltag lassen sie sich nicht trennen.

Darum können wir auch politisch nicht einfach über Einzelteile entscheiden. Nein, wir müssen sämtliche Reformelemente auf einmal und offen und transparent auf den Tisch legen. Das mag vielleicht einige Politiker überfordern. Aber die Stimmbürger wissen, wie mit komplexen Themen umzugehen ist – das haben sie immer wieder bewiesen.

Wenn die Reform der Altersvorsorge eine politische Chance haben soll, darf kein Element separat heraus gebrochen werden. Das Rentenalter für Frauen muß Bestandteil des Pakets bleiben. Ebenfalls der Umwandlungssatz bei der Zweiten Säule. Wer sie aus dem Paket lösen und schneller zur Abstimmung bringen will, wer jetzt noch rasch eine Schuldenbremse montieren will, der provoziert die Niederlage an der Urne.

Das ist nicht nur eine politische Erkenntnis. Bei einem Schiff käme es auch keinem in den Sinn, auf offenem Ozean rasch ein paar Planken aus dem Rumpf herauszubrechen, um neue einzufügen. Wer an einem Sicherheitssystem etwas verändern will, der sollte nicht ausgerechnet die Schutzbedürftigen verunsichern.

  • Darum müssen wir bei der Reform der Altersvorsorge sorgfältig vorgehen.
  • Und realistisch abklären.
  • Und fair abwägen.

Ein paar Worte zu den drei Kriterien:

Erstens: Sorgfältig. Wer reformieren will, muss sorgfältig vorgehen.

Sorgfältig heisst in der Schweiz: Es werden alle Interessierten konsultiert. Wir machen Anhörungen, wir machen Vernehmlassungen und wir bilden Arbeitsgruppen. Wir sammeln alle Sichtweisen und Ideen. Und dann machen wir Vorschläge. Die gehen dann wieder in Vernehmlassung.  Wir werden für dieses Vorgehen belächelt. Es kann Jahre dauern, bis wir eine entscheidungsreife und gleichzeitig mehrheitsfähige Vorlage haben.

Aber – und das ist entscheidend – dann ist die Reform in der Regel mehrheitsfähig. Und sie kann umgesetzt werden.

Das zweite Kriterium: Die Reform muß realistisch sein.

Realistisch, was die Analyse der Situation angeht. Aber auch realistisch in ihren Zielen.

Eine realistische Betrachtungsweise heißt bei der Altersvorsorge, daß wir tatsächlich handeln müssen. Bei der AHV darf sich kein Finanzloch öffnen. Das Problem auszusitzen ist gefährlich für genau jene Bevölkerungsgruppen, welche am dringendsten auf die Renten angewiesen sind.

Eine realistische Betrachtungsweise heißt aber auch, die lauten Rufe nach einer Erhöhung des Rentenalters kritisch zu hinterfragen. Auf den ersten Blick leuchtet die Forderung ein: Wenn wir länger leben, müssen wir auch bis zu einer höheren Altersgrenze arbeiten – das ist eine Logik, der kaum zu widersprechen ist.

Wir müssen aber gleichzeitig anerkennen, daß heute nur jeder Vierte eine Punktlandung beim Referenzrentenalter macht und sich mit 65 pensionieren lässt. Jede dritte Person arbeitet länger als bis 65. Rund 40 Prozent hören früher auf.

Das sind die gesellschaftlichen Realitäten. Unser System der sozialen Sicherung muß sie ernst nehmen. Wenn wir das tun, dann sehen wir: Was wir brauchen, ist eine umfassende Flexibilisierung des Rentenalters – nach oben und unten.

Noch eine Realität – diesmal eine vom real existierenden Arbeitsmarkt – die mir Sorgen bereitet: Noch immer werden ältere Arbeitnehmende ausgemustert. Wer mit 60 seine Stelle verliert – und das kann allen passieren -, der hat kaum mehr Chancen, wieder eine zu finden. Hier klafft ein Graben zwischen der Rhetorik der Rentenalterturbos und der Realität.

Die Wirtschaft neigt allzu oft dazu, von der Politik Realitätssinn zu fordern; anderseits aber die Realität in den Unternehmen etwas zu beschönigen.

Ich erwarte von der Wirtschaft, daß sie die Bedingungen schafft, daß die Menschen wirklich bis zum Referenzrentenalter arbeiten können. Also bis 65.

Die Schweiz hat ein eminentes volkswirtschaftliches Interesse an erfahrenen Arbeitnehmern. Wir müssen auch realistisch sein, was die Finanzierung der Alterssicherung angeht. Höhere Lohnnebenkosten sind keine erfolgsversprechende Lösung. Das würde die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz schwächen.

Folglich steht die Mehrwertsteuer im Vordergrund. Sie bezieht auch die Rentner mit ein. So dass die Solidarität zwischen den Generationen gerechter zu spielen beginnt. Viele heutige Pensionierte sind wohlhabend. Manche bilden sogar Vermögen, während junge Familien oft finanzielle Probleme plagen. Auch das ist eine Realität.

Drittes Kriterium: Die Reform muß fair sein.

Fair heisst vor allem: Die Schwachen müssen geschützt werden. Das nützt auch den Starken. Soziale Unruhen gefährden die Stabilität eines Landes. Und darunter leiden alle – ob reich oder arm. Eine Nation ist so stark wie ihr schwächstes Mitglied.

Wir alle sind Nutznießer einer stabilen, friedlichen Gesellschaft. Das gilt übrigens auch für globalisierte Konzerne – auch wenn sie das manchmal vergessen.

Fair bedeutet auch: Wer in die Altersvorsorge einzahlt, muss die Sicherheit haben, daß er das einbezahlte Geld wieder sieht.

Soziale Sicherheit entsteht auch in den Köpfen.

Schon heute zweifeln viele Junge (und auch viele nicht mehr so Junge) daran, daß sie dereinst eine ausreichende Rente haben werden.

Nun ist es so, daß mißtrauische  Bürger keiner Reform zustimmen. Darum ist Transparenz so wichtig. Damit meine ich auch und gerade die Transparenz bei den Sammeleinrichtungen. Eine saubere Geschäftsführung der Pensionskassen ist unumgänglich. Und die Gewinnverteilung zwischen Versicherern und Vorsorgeeinrichtungen muß auf den Prüfstand. Falls der Eindruck entsteht, dass gewisse Kreise illegitimerweise Profit aus unserer obligatorischen Altersvorsorge schlagen, wäre das verheerend für das Vertrauen in die Altersvorsorge. Und es würde jede Reform verunmöglichen.

Die Skepsis gegenüber Partikularinteressen, die das Allgemeinwohl im Munde führen, dabei aber vor allem an sich selber denken – diese Skepsis hat sich mit der Finanzkrise stark verbreitet.

Dieser Skepsis, meine Damen und Herren, gilt es entgegen zu treten.

Das können wir aber nur mit Offenheit. Mit Transparenz. Und vor allem mit dem ehrlichen Bemühen, ausbalancierte Lösungen zu finden. Unser Ziel muss Stabilität sein. Unser Ziel muß sein, das Rentenniveau zu halten. Und das übergeordnete Ziel muß sein, daß die Menschen in diesem Land ihrer Altersvorsorge vertrauen.

Dafür werde ich mich einsetzen, mit Geduld und Ausdauer – auch wenn es noch Jahre bis zum Ziel dauern sollte.

Das geht in Ordnung für mich. Ich bin ja nicht mehr in einem Alter, wo man mit dem 800-Meter-Sprint brilliert. Meine Disziplinen dürfen ruhig der Marathon sein.

Eine gerechte, ausbalancierte Politik, meine Damen und Herren, ist kein „Nice-to-have“. Es ist die beste Wirtschaftspolitik. Schauen Sie die Schweiz an

  • mit ihrem ausgebauten Sozialstaat,
  • mit ihrem Bekenntnis zur Umverteilung,
  • mit ihrem Service public,
  • mit dem guten Gesundheitswesen,
  • mit den soliden Infrastrukturen bis weit in abgelegene Täler,
  • mit unserer doch recht intakten Umwelt.

Sicher: Das alles kostet viel Geld. Aber es ist gut investiertes Geld. Es verschafft der Schweiz wirtschaftliche Perspektiven, um die uns die ganze Welt beneidet:

  • In einem Index, der die Chancen eines Neugeborenen punkto Gesundheit, Wohlstand und Sicherheit vergleicht, sitzt das Schweizer Baby auf dem Spitzenplatz.
  • Ein WEF-Einstufung attestiert der Schweiz die beste Wettbewerbsfähigkeit – noch vor Singapur.
  • Im so genannten Innovation Scoreboard der EU sind wir auf Platz 1.
  • Und sogar der Euro verbeugt sich vor uns.

Die Rankings interessieren sich wenig für die Faktoren „Vertrauen“ und „soziale Sicherheit“. Trotzdem sind das Wettbewerbsvorteile, die absolut entscheidend sind. Sie bringen politische und gesellschaftliche Stabilität, Arbeitsfrieden, Solidarität.

Ungleichheit hingegen und soziale Unsicherheit unterhöhlen die Legitimation der gesellschaftlichen Ordnung. Das führt zu enormen Kosten, die eine Gesellschaft in Form von hohen Gesundheits- und Sicherheitsausgaben bezahlen muß.

Vertrauen und soziale Sicherheit bilden auch die Basis für die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit eines Volkes. Innovation ist die härteste Währung eines Landes. Hier findet heute und in Zukunft die Wertschöpfung statt.

Ich meine damit nicht nur technische und wirtschaftliche Innovation und Wertschöpfung. Ich meine auch die Innovation und Wertschöpfung, die der Kulturbereich bringt. Viele denken, Kultur sei so ein bisschen ein Accessoire der Gesellschaft – ein Zeitvertreib für Leute, die nichts Gescheites zu tun haben. Oder Kultur sei bloß Unterhaltung und Freizeitbeschäftigung. Oder gar ein Softfaktor im Standort-Wettbewerb.

Wer das denkt, täuscht sich, meine Damen und Herren – täuscht sich sogar ganz gewaltig. Wußten Sie, daß im Kulturbereich 4,5 Prozent des Brutto-Inland-Produktes der Schweiz erarbeitet wird? Allerdings wird dabei der Kultursektor recht weit gefaßt – auch die Presse zählt dazu. Das ist Ihnen hoffentlich recht…

Diese 4,5 Prozent des Brutto-Inland-Produktes ist in Etwa gleich gross wie der Chemie/Pharma-Sektor. Und etwa die Hälfte der Banken- und Versicherungs-Branche.

Kultur ist wirtschaftlich bedeutend und gesellschaftlich unabdingbar. Stellen Sie sich eine Welt vor ohne Musik. Zürich ohne Theater. Eine Schweiz, in der alle Englisch sprechen.

Wie die Medien steht die Kultur vor der großen Herausforderung „Digitalisierung“. Diese bringt Unsicherheit und ist gleichzeitig eine große Gelegenheit.

Verschwinden die Buchläden wirklich? Werden schon bald keine CDs mehr gekauft?

Zugestanden: Wichtig ist weniger der Träger, sondern der Inhalt. Und damit der Inhalt produziert werden kann, braucht es die nötigen kulturpolitischen Rahmenbedingungen.

Auch bei diesen braucht es die richtige Balance. Wir wollen neue Trends unterstützen und fördern, dabei aber nicht die Stabilität beinträchtigen. Unsicherheit kann zwar die Kreativität fördern; aber wenn die Rahmenbedingungen verhindern, daß neue Modelle entstehen, kann die Innovation ersticken.

Kultur ist extrem breitfächrig. Die Politik soll sich hier nur behutsam einmischen. Die Balance wahren.

Jeder Kultur-Schaffende spielt sein Instrument – nach seinem Gusto. Aus ihnen soll kein Orchester werden, das nach dem Taktstock des Kultur-Ministers spielt. Dieser soll bloß dafür sorgen, dasßdie Musiker den nötigen Rahmen für ihre Arbeit vorfinden. Vielleicht den raren Instrumenten helfen, daß auch sie gehört werden. Und keinesfalls neue Instrumente verbieten.

Innovation zulassen und fördern.

Kultur bringt uns Inspiration. Aber dazu braucht Kultur Freiheit. Und die Medien – als Teil der Kultur unseres Landes – brauchen ganz besonders die innere Pressefreiheit. Diese ist heute aufgrund der Krise – und in Einzelfällen leider auch aufgrund diffuser Besitzverhältnisse – keine Selbstverständlichkeit mehr.

Gerade die Tamedia, welche die innere Pressefreiheit respektiert und hoch hält, trägt hier eine große Verantwortung. Ich bin überzeugt, daß Sie sich alle bewußt sind.

Die Verantwortung wächst mit der Macht. Auch für Ihren Verlag gilt es deshalb, eine Balance zu finden. Eine Balance zwischen geschäftlichen Synergien sowie den Eigenheiten der Regionen und Landesteile. Eine Balance zwischen kommerziellen und publizistischen Anliegen.

Die Balance in der Sozial- und Gesundheitspolitik zu finden, das ist die große Aufgabe. Hierfür setzen wir uns transparent mit den anstehenden Reformen auseinander.

Und ich glaube sagen zu dürfen: Immer mehr Beteiligte sind bereit, geduldig die Balance zu suchen. Das stimmt mich hoffnungsvoll.

Die Balance suchen: Ich freue mich, wenn Sie dies in Ihrem Einflussbereich ebenfalls tun.