| Die Schweizer Zeitung
Wednesday November 22nd 2017

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Schweiz, Frankreich und CERN mit Abkommen zu Rettungseinsätzen

Immer wieder gerät das Cern-Kernforschungszentrum in die Schlagzeilen im Zusammenhang mit Angst vor einem künstlichem, unbeherrschbar gewordenen schwarzem Loch.

Hierbei geht es nicht um die ständig steigenden Zwangsgebühren für langweiliges und überflüssiges Staatsfernsehen und Staatsinternet, sondern um Teilchenphysik.

Denn das Cern arbeitet daran, ein künstliches Schwarzes Loch zu schaffen. Der größte Teilchenbeschleuniger der Welt könnte die Menschheit auslöschen, so Kritiker des LHC, welche vor der Entstehung von unkontrollierbaren Schwarzen Löchern warnten.

Nun jedenfalls soll die Sicherheit im Ernstfall erhöht werden:

Am 8. Dezember 2016 hat Botschafter Roberto Balzaretti, Direktor der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, im Namen des Bundesrates ein trilaterales Abkommen mit Frankreich und dem CERN unterzeichnet.

Das Abkommen ermöglicht Rettungsdiensten bei Notfällen auf dem Gelände des CERN rascher und effizienter zu reagieren.

cernDie Europäische Organisation für Kernforschung CERN hat ihren Sitz in Genf. Das Gelände, welches das CERN für seine Forschungstätigkeiten benutzt, erstreckt sich jedoch auf schweizerisches und französisches Hoheitsgebiet.

Wegen dieses grenzüberschreitenden Charakters stellt sich eine Reihe von Rechtsfragen, welche auf staatsvertraglicher Ebene zwischen dem CERN und den zwei Gaststaaten geregelt werden müssen. Deshalb schlossen die Schweiz und Frankreich am 13. September 1965 ein Abkommen ab, welches die Rahmenbedingungen für die Ausdehnung des CERN-Geländes auf französisches Hoheitsgebiet festlegt (SR 0.192.122.423).

Das heute unterzeichnete Abkommen dient nun der effizienteren Gestaltung von Rettungseinsätzen auf dem Gelände des CERN und in dessen unmittelbarer Umgebung. In Zukunft wird es den Rettungsdiensten der Schweiz und Frankreichs gestattet sein, in Notfällen auch auf dem Teil des Geländes des CERN einzugreifen, welcher im Hoheitsgebiet des anderen Staates liegt. Das Abkommen nennt die Voraussetzungen für gemeinsame Rettungseinsätze und regelt Einzelheiten wie die Kommandostruktur, die Kostenverteilung und Haftungsfragen.

Die Möglichkeit der schnelleren und effizienteren Reaktion der Rettungsdienste bei Notfällen entspricht einem wichtigen Interesse des CERN und der Schweiz, welcher als Gaststaat des CERN eine Verantwortlichkeit für die Sicherheit der Organisation zukommt.

Das Abkommen wurde vom Bundesrat mit Beschluss vom 12. Oktober 2016 genehmigt. Es bedarf keiner Genehmigung durch die Bundesversammlung.