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Friday November 24th 2017

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Schleichender EU-Beitritt: Schweiz will die Rüstungszusammenarbeit mit der EU stärken

Vertreter der Schweiz und der Europäischen Verteidigungsagentur EVA haben am 16.11.2010 in Brüssel eine Vereinbarung über eine verstärkte Kooperation paraphiert. Der Zugang zur multilateralen Rüstungszusammenarbeit in Europa wäre für den Forschungs- und Technologiestandort Schweiz und die schweizerische Rüstungsindustrie von großem Nutzen, wird in einer heutigen Mitteilung behauptet.

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Denn dank des Zugangs zum Informationsnetzwerk der Agentur hätte die Schweiz frühzeitig Kenntnis von konkreten Projekten und Programmen der EVA-Mitgliedstaaten. Über eine Beteiligung an einzelnen Projekten könnte die Schweiz von Fall zu Fall entscheiden.

Die Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern ist komplex und teuer. Deshalb wird die internationale Kooperation im Rüstungsbereich immer wichtiger, insbesondere in der Forschung und Entwicklung. In Europa findet dies primär im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) statt. Die EVA ist eine Plattform für Wissensaustausch und projektbezogene Zusammenarbeit.

Seit 2004 unterstützt sie die EU-Mitgliedstaaten bei der Entwicklung von Verteidigungsfähigkeiten im Bereich der Krisenbewältigung, fördert in Europa die Rüstungszusammenarbeit und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie sowie die Effizienz der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten.

Die Schweiz strebt eine verstärkte Rüstungskooperation mit der EVA an. Zu diesem Zweck wurde am 16.11.2010 in Brüssel eine Verhandlungsrunde durchgeführt. Die Schweizer Delegation wurde von Rüstungschef Jakob Baumann geleitet, die Delegation der EVA stand unter der Leitung des amtierenden Direktors der EVA, Adam Sowa.

Der Abschluss einer administrativen Vereinbarung mit der EVA würde der Schweiz den Zugang zum multilateralen Informationsnetzwerk der Agentur und die frühzeitige Erkennung rüstungspolitischer Entwicklungen ermöglichen. Außerdem würde die projektspezifische Zusammenarbeit mit den EVA-Mitgliedsländern zu einem Wissenstransfer führen und den Forschungs- und Technologiestandort Schweiz stärken. Der schweizerischen Rüstungsindustrie würde sich zudem die Möglichkeit bieten, bei der Teilnahme an internationalen Projekten als Anbieterin von qualitativ hochstehenden Produkten neue Partnerschaften einzugehen.

Durch die Zusammenarbeit mit der EVA entsteht für die Schweiz weder eine Pflicht zur Kooperation an Projekten und Programmen noch zur Übermittlung rüstungspolitischer Informationen. Die Schweiz bestimmt selber, welche Informationen sie mit der EVA austauschen und an welchen Projekten und Programmen sie teilnehmen möchte.

Mitglieder der EVA sind alle EU-Mitgliedstaaten (außer Dänemark). Drittstaaten wie der Schweiz bietet eine administrative Vereinbarung Zugang zur Rüstungskooperation in Europa. Norwegen hat bereits eine solche Vereinbarung mit der EVA abgeschlossen.

Die administrative Vereinbarung hat keine finanziellen oder personellen Auswirkungen zur Folge. Die Kosten, die durch die Beteiligung der Schweiz an Projekten und -Programmen der EVA entstehen, sind im Rahmen des ordentlichen Rüstungsbudgets zu kompensieren.