| Die Schweizer Zeitung
Saturday November 25th 2017

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Rücktritt von Bundesrat Hans-Rudolf Merz

Nachdem sich die FDP aus Angst, daß die SVP ihren berechtigten Anspruch auf einen Bundesratssitz geltend macht, aus taktischen Gründen nicht von Merz getrennt hat, trennt sie sich nun doch noch rechtzeitig vor den Wahlen im nächsten Jahr von Bundesrat Hans-Rudolf Merz.

Man darf gespannt sein, ob die Wähler sich nächstes Jahr noch an das Bankgeheimnisdebakel und das Libyen-Debakel, das UBS-Debakel usw. usf. erinnern werden:

Rücktritt von Hans-Rudolf Merz; wann Calmy-Rey zurücktritt ist noch nicht bekannt

Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung und Ständeratspräsidentin Erika Forster-Vannini heute Freitag sein Demissionsschreiben eingereicht.

Er zieht sich nach 14 Jahren politischer Tätigkeit in Bern – sieben Jahre als Ständerat, sieben Jahre als Bundesrat – und nach Erfüllung seines vorrangigen Auftrages, der Stärkung der Bundesfinanzen, im Oktober 2010 aus der Bundespolitik zurück.

Hans-Rudolf Merz wurde 2003 von der Vereinigten Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt und 2007 mit 213 Stimmen für eine weitere Legislatur bestätigt. Während seiner siebenjährigen Regierungszeit setzte sich Finanzminister Merz insbesondere für einen nachhaltigen und gesunden Staatshaushalt ein.

Über einen Rücktritt der noch wesentlich umstritteneren EDA-Vorsteherin Micheline Calmy-Rey wurde bisher noch nichts bekannt.