Gezielte Maßnahmen gegen Probleme mit Gesichtsverhüllungen

Bern, 15.03.2019 – Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ ab, weil die Kantone wie bisher selber über ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum entscheiden sollen. Er stellt der Initiative einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber.

Diese Regelung auf Gesetzesstufe ist eine gezielte Antwort auf die Probleme, die Gesichtsverhüllungen mit sich bringen können.

So muß jemand sein Gesicht zeigen, wenn es für die Identifikation notwendig ist. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. März 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zum Gegenvorschlag zur Kenntnis genommen und die entsprechende Botschaft verabschiedet.

Die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ ist am 15. September 2017 mit 105 553 gültigen Unterschriften eingereicht worden. Sie verlangt, daß überall in der Schweiz – im ganzen öffentlichen Raum und an allen Orten, die öffentlich zugänglich sind – niemand mehr sein Gesicht verhüllen darf.

Ausnahmen sind ausschließlich aus Gründen der Sicherheit, der Gesundheit, des Klimas und des einheimischen Brauchtums möglich und sollen auf Gesetzesstufe konkretisiert werden.

Bundesrat hält Kantone für zuständig

Der Bundesrat lehnt diese Einheitslösung, die für sämtliche Kantone gelten würde, ab. In der Schweiz ist es traditionell Sache der Kantone, den öffentlichen Raum zu regeln. Sie sollen auch künftig selber entscheiden, ob sie ein Verhüllungsverbot möchten.

Zahlreiche Kantone kennen bereits heute ein Vermummungsverbot an Demonstrationen.

Die Kantone Tessin und St. Gallen haben haben nach Abstimmungen unlängst auch ein generelles Verhüllungsverbot eingeführt, andere Kantone (z.B. Zürich, Solothurn) wiederum haben sich auf Politiker-Ebene beschlossen (ohne Abstimmung) bisher dagegen ausgesprochen.

Bei einem Ja zur Initiative wären solche differenzierte kantonale Lösungen nicht mehr möglich. Insbesondere könnten die einzelnen Kantone auch nicht mehr selber regeln, wie sie mit verhüllten Touristinnen aus arabischen Ländern umgehen wollen.
Gezielte Antwort auf Probleme

Der Bundesrat ist sich bewußt, daß Gesichtsverhüllungen wie etwa Burka oder Nikab vereinzelt zu Problemen führen können. Um gezielt auf diese Probleme reagieren zu können, hat er bereits am 20. Dezember 2017 in einem Grundsatzentscheid beschlossen, einen indirekten Gegenvorschlag auf Gesetzesstufe zu erarbeiten. Am 27. Juni 2018 hatte er diesen in die Vernehmlassung geschickt, wo dessen Stoßrichtung von Kantonen und Parteien mehrheitlich begrüßt wurde.

Die vorgeschlagene Regelung auf Gesetzesstufe verlangt, daß Personen ihr Gesicht zeigen, wenn dies zu Identifizierungszwecken notwendig ist, beispielsweise in den Bereichen Migration, Zoll, Sozialversicherungen und Personenbeförderung.

Wer einer wiederholten Aufforderung zur Enthüllung des Gesichts keine Folge leistet, wird mit Buße bestraft. Damit legt das neue Bundesgesetz klare Verhaltensregeln fest. Dadurch sollen Spannungen vermieden sowie sichergestellt werden, dass die Behörden ihre Aufgaben erfüllen können.

Mit Blick auf die Erteilung bestimmter Bewilligungen durch Behörden, namentlich im Ausländer- und Bürgerrecht oder im Sozialversicherungsrecht, kann das Tragen von Gesichtsverhüllungen bereits heute negative rechtliche Konsequenzen haben.

Es kann dazu führen, dass die Verlängerung einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung oder die Gewährung staatlicher Leistungen (z.B. Leistungen der Arbeitslosenversicherung) wegen mangelnder Integration verweigert wird.

Jemanden zu zwingen, das Gesicht zu verhüllen, ist im Rahmen des Strafgesetzbuches (Nötigung, Art. 181 StGB) bereits heute strafbar. Der Bundesrat hat unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vernehmlassung davon abgesehen, hierzu eine zusätzliche Strafbestimmung einzuführen.

Greenpeace-Gründungsmitglied: Klimawandel weder menschengemacht noch eine Krise

Am Dienstagmorgen dieser Woche war Patrick Moore, ein Gründungsmitglied der NGO „Greenpeace“, in der US-amerikanischen TV-Sendung „Fox & Friends“.

Im Fernsehen übte dieser deutliche Kritik an Politikern und Umweltkonzernen, die vor einer angeblich drohenden Klimakatastrophe durch CO2-Emissionen warnen.

Daß das vom Menschen emittiertes CO2 zu einer globalen Klimakatastrophe führe, sei „nicht nur Falschberichterstattung, sondern auch falsche Wissenschaft“. (fake news“)

Moore äußerte:

„Ja, natürlich ist der Klimawandel real. Es gibt ihn seit Anbeginn der Zeit. Aber er ist weder gefährlich noch vom Menschen gemacht.“

Der Klimawandel sei ein völlig natürliches Phänomen und die derzeitige moderne Warmperiode habe vor 300 Jahren begonnen, als die Kleine Eiszeit zu Ende ging. „Nichts, wovor man Angst haben müsste.“ Aber die Klima-Alarmisten leben davon, Angst zu machen. Die meisten Wissenschaftler, die von einer Krise sprechen, würden ihren Lebensunterhalt aus Regierungsaufträgen bestreiten.“

Weiter erklärte Moore:

„Es gibt Wetter und Klima überall auf der Welt. Und tatsächlich ist Kohlendioxid der Hauptbaustein allen Lebens.

Daher kommt die Kohle in einem auf Kohlenstoff basierenden Leben, und das ist jedes Leben zu Lande und zu Wasser.

Und es ist nicht nur das:

Ein bißchen Erwärmung würde mir selbst als Kanadier gar nicht schaden und die Menschen in Rußland hätten gegen ein paar Grad mehr auch nichts einzuwenden.“

Greenpeace Deutschland übrigens behauptet, daß Moore sich angeblich „von der Atomindustrie kaufen“ ließ. Moore war bis 1986 Präsident von Greenpeace Kanada. Greenpeace Schweiz trägt ihre Ansicht vor, daß Moore „ein bezahlter Botschafter der Atom-, Papier- und Gentechnik-Industrie“ sei.

(Bildausriß oben: Briefwechsel zwischen Greenpeace und Moore 1971)

Doris Leuthard (CVP) kassiert 200.000 Fr. zusätzlich von Coop (zusätzlich zu 226.000 Fr. „Rente“ vom Steuerzahler)

226’000 BR-Rente + 100’000 Coop-VR + 100’000 Bell-VR!

Alt-Bundesrätin Doris Leuthard (55) verläßt die Politik und wird flugs Verwaltungsrätin von Coop und der Coop-Tochter Bell.

Coop Verwaltungsrats-Präsident Hansueli Loosli soll sie geholt haben. Bekannt ist, daß Leuthard und Loosli sich seit Jahren kennen und sich auch in der Vergangenheit regelmäßig ausgetauscht haben.

Die Coop-VR-Posten bringen Leuthard 200.000 Fr. zusätzlich ein, schätzt die Handelszeitung.

Zusätzlich zur von Steuerzahlern bezahlten Rente von 226.000 Franken ein.

Die Wahlen am 28. März bzw. 16. April seien reine Formsache.

Die Coop-Verantwortlichen  werden die ehemalige CVP-Magistratin wählen und ihr die beiden lukrativen Ämter zuschanzen, heißt es.

 

Schweizer Kernkraft-Betreiber kritisieren Bundesrat

Die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision der SEFV bürdet den KKW-Betreibern Zusatzkosten in Milliardenhöhe auf, so die Kernkraftvereinigung „Swissnuclear“ in einer Mitteilung.

Die geplante Reduktion der Mitsprache der Betreiber in der Verwaltungskommission und das Verbot der Rückerstattung von Überschüssen aus den Fonds schaffen ein großes Ungleichgewicht zwischen Rechten und Pflichten der Betreiber, kritisiert Swissnuclear:

Swissnuclear lehnt die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) in weiten Teilen ab.

Der Branchenverband der Schweizer Kernkraftwerksbetreiber begrüßt zwar die Einführung eines effizienteren Rückforderungsprozesses sowie die Streichung des pauschalen Sicherheitszuschlags von 30%, da dieser weder nötig noch sachlich begründbar ist.

Die neue vorgeschriebene Methodik der Kostenschätzung berücksichtigt konsequent und transparent Unsicherheiten sowie Risiken und macht den Sicherheitszuschlag obsolet.

Wesentliche Elemente der Revision führen jedoch ohne Not zu erheblichen Verschärfungen der Rahmenbedingungen für den Betrieb der Schweizer Kernkraftwerke, die einen wertvollen Beitrag zur Stromversorgungssicherheit des Landes leisten.

Die Realrendite von 2% ist beizubehalten

Die Reduktion der Realrendite von 2% auf 1,6% ist angesichts der seit Bestehen der beiden Fonds erzielten durchschnittlichen Renditen von 4,25% respektive 3,57% und mit Blick auf den äusserst langfristigen Anlagehorizont nicht zu begründen.

Es ist weder sinnvoll noch nötig, bei kurzfristigen Verwerfungen des Finanzmarkts die Parameter anzupassen. Bereits heute liegt das Fondsvermögen in dreistelliger Millionenhöhe über den Sollwerten.

Ein Senken der Realrendite würde für die Betreiber massiv erhöhte Fondsbeiträge und damit Mehrkosten in Milliardenhöhe bedeuten. Dieses Vorgehen entzieht den Unternehmen unnötig finanzielle Mittel, die für den Umbau der Schweizer Stromwirtschaft im Rahmen der Energiestrategie 2050 benötigt werden.

Die Betreiber müssen in den Fondsgremien angemessen vertreten bleiben

Die vorgeschlagene Reduktion der Betreibersitze in den Fondsgremien auf maximal ein Drittel ist in keiner Weise gerechtfertigt.

Die Mittel in den Fonds gehören den Betreibern, die ihrerseits zu mehr als 80% im Besitz der öffentlichen Hand sind. Dem geplanten Entzug der Mitsprache steht gegenüber, dass die Betreiber weiterhin die volle Verantwortung für die Übernahme der Kosten von Stilllegung und Entsorgung tragen. Die Revision schafft damit ein stossendes Ungleichgewicht zwischen Rechten und Pflichten der Betreiber. Wegen der Nachschusspflicht haben die Eigentümer zudem selber das grösste Interesse an der sorgfältigen Äufnung und Verwaltung der Fonds.

Rückerstattungen bei Überdeckung sollen möglich bleiben

Das vorgeschlagene Verbot der Rückerstattung von Überschüssen aus den Fonds vor dem Abschluss der Entsorgung stellt einen massiven Eingriff in die Eigentumsrechte der Betreiber dar und ist in keiner Weise zu rechtfertigen.

Es muß möglich bleiben, daß Überschüsse an die Betreiber zeitnah zurückerstattet werden. In der Vergangenheit entstanden oft Überschüsse, wenn die tatsächliche Realrendite höher ausfiel als die vorgeschriebene Mindestrendite. Mit einer Senkung der Realrendite auf 1,6% müssten die Betreiber noch mehr in die Fonds einbezahlen, während die Überschüsse weiter steigen.

Drei neue Schweizer Sondermünzen: „100 Jahre Circus Knie“, Dampfschiff „Blümlisalp“, „Reh“

Am 24. Januar 2019 lanciert die Eidgenössische Münzstätte Swissmint drei neue Sondermünzen für Sammler, Liebhaber und Münzenfans.

Dabei ehrt die Schweizerische Münzprägestätte das 100-jährige Jubiläum des Schweizer National-Circus Knie mit der ersten Ausgabe einer Farbmünze, welche nur in der Qualität polierte Platte in den Verkauf gelangt.

Mit der Silbermünze Dampfschiff „Blümlisalp“ beschließt die Prägestätte der Schweiz die dreiteilige Serie „Schweizer Dampfschiffe“ und startet gleichzeitig mit der Bimetallmünze „Reh“ eine dreiteilige Serie „Schweizer Waldtiere“.

100 Jahre Schweizer National-Circus Knie – als 20-Franken-Silbermünze mit Farbe

Die historischen Wurzeln des Schweizer National-Circus Knie reichen bis zum Anfang des 19. Jahrhunderts zurück, als sich Friedrich Knie einer Künstlergruppe anschloss und somit die Zirkusdynastie Knie gründete. Den Grundstein für ihren heutigen Erfolg und Start einer unvergleichlichen Erfolgsgeschichte legte die Familie Knie jedoch vor knapp 100 Jahren. Dies mit dem Entscheid, ein Zelt auf Kredit zu kaufen und am 14. Juni 1919 eine erste Vorstellung im 3‘000 Personen fassenden Capiteau auf der Berner Schützenmatte zu feiern. Diese Eröffnungsvorstellung war ein überragender Erfolg und der Publikumsansturm riesig. Die Idee für einen Zeltzirkus legte somit die Basis für eines der weltweit bekanntesten und bedeutendsten Zirkusunternehmen.

Seither begeistert der Circus Knie Jung und Alt mit opulent inszenierten Programmen in ihrer Manege. Zwar durchlief die Familie Knie auch schwierige Zeiten, wenn etwa das Publikum aus verschiedensten Gründen ausblieb. Trotzdem fand das Zirkusunternehmen dank gegenseitiger familiärer Unterstützung, starkem Willen und visionärer Weitsicht immer wieder den Weg aus misslichen wirtschaftlichen Situationen. Sein internationales Renommee festigte der Circus Knie mit verschiedenen Gastspielen im Ausland und dank innovativen Programmen. Dies unter anderem mit der Verpflichtung des Chinesischen Nationalcircus (1984), des Moskauer Staatscircus (1985), Mummenschanz (1988) oder des Cirque du Soleil (1992).

Quelle: Circus Knie

Die Eidgenössische Münzstätte Swissmint ehrt das 100-jährige Jubiläum des Schweizer National-Circus Knie mit der Herausgabe einer 20-Franken Sondermünze in Silber. Mit der vorliegenden Sondermünze lanciert Swissmint zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Sonderprägung mit farbigen Elementen. Diese Silbermünze gelangt nur in der Qualität polierte Platte im Etui mit nummeriertem Echtheitszertifikat in den Verkauf. Die Bildseite der Sondermünze zeigt die berühmte Clown Figur des Werbegrafikers Herbert Leupin (1916-1999) aus dem Jahre 1956, in Farbe. Im Fokus des Scheinwerfers jongliert der Clown die schräg übereinander angeordneten Buchstaben K/N/I/E. Die Gestaltung erfolgte durch den Graveur der Swissmint, Remo Mascherini.

Dampfschiff „Blümlisalp“ – als 20-Franken-Silbermünze

Mit seiner Inbetriebnahme am 31. Juli 1906 überragte das Dampfschiff „Blümlisalp“ auf dem Thuner- und Brienzersee alle anderen Schiffe an Grösse, Leistungsfähigkeit und Eleganz. Seinen Namen verdankt der Zwei-Deck Salondampfer aus der Zeit der Belle-Epoque dem Bergmassiv „Blümlisalp“ im Berner Oberland. Jahrzehntelang war die „ehrwürdige Lady“, wie das Dampfschiff auch liebevoll genannte wird, der grösste und luxuriöseste Salondampfer auf dem Thunersee. Mit zunehmender Konkurrenz von grossen Motorschiffen wurde die „Blümlisalp“ am 1. August 1971 als letzter Raddampfer auf dem Thunersee ausser Betrieb gesetzt und entging nur knapp der Verschrottung. Dank des grossen privaten Engagements konnte die „Blümlisalp“ schliesslich gerettet und in Stand gestellt werden. Am 22. Mai 1992 erfolgte die zweite Jungfernfahrt und seither steht sie wieder als Flaggschiff der BLS-Flotte fahrplanmässig im Einsatz. Zum 100. Geburtstag des Dampfers erfolgte im Winter 2005/2006 eine unumgängliche Renovation. Ende 2012 überliessen die Dampferfreunde der Genossenschaft Vaporama die 1989 erworbene „Blümlisalp“ für einen Symbolpreis von einem Franken der Betreiberin BLS AG. So vereint die „ehrwürdige Lady“ aus der Belle Epoque noch heute modernste Technik, stilvolles Ambiente und höchsten Komfort und erfreut ihre Passagiere.

Das Dampfschiff „Blümlisalp“ hat eine Länge von 63,4 und eine Breite von 13,3 Metern und bietet 750 Passagieren Platz. Es verfügt über eine schrägliegende 2-Zylinder-Heissdampf-Verbundmaschine mit Kondensation mit einer Leistung von 650 PS. Damit erreicht es eine Geschwindigkeit von 25 km/h.

Quellen: BLS AG, Wikipedia

Die Gestaltung der Bildseite der 20-Franken-Silbermünze als Sonderprägung erfolgte durch den Marinemaler Ueli Colombi aus Merligen und zeigt die Abbildung der „Blümlisalp“ von vorne rechts. Auf dem oberen Teil der Münze sind die technischen Umrisse eines Schaufelrades zu erkennen. Mit der Silbermünze Dampfschiff „Blümlisalp“ beschliesst die Swissmint die dreiteilige Serie „Schweizer Dampfschiffe“.

„Reh“, Start der Serie „Schweizer Waldtiere“ – als 10-Franken-Bimetallmünze

Seine Anmut, sein graziles Erscheinungsbild und seine eleganten Sprünge sichern dem scheuen Reh (Capreolus capreolus) einen Spitzenplatz auf der Beliebtheitsskala der einheimischen Wildtiere. Doch wenn das Reh hoch und weit springt, ist es meist auf der Flucht und hat keine Zeit zu verlieren. So kennen es auch die meisten von uns. Ein sehr scheues Tier, das sich, sobald es Gefahr wittert, in hohen und weiten Sprüngen aus dem Staub macht. Ruhig weidende Rehe zu beobachten ist daher immer ein besonderes Erlebnis. Rehe sind in der Schweiz weit verbreitet, hauptsächlich im Mittelland und in den Voralpen. Das nachtaktive Tier besiedelt in der Regel Waldrandzonen und -lichtungen, zunehmend aber auch offenes Agrarland. Ausgewachsene Rehe haben eine Körperlänge von 93 bis 140 Zentimeter und erreichen eine Schulterhöhe zwischen 54 und 84 Zentimeter. Sie wiegen je nach Ernährungszustand zwischen 11 und 34 Kilogramm. Die Rehböcke tragen ein Geweih, während die Rehgeissen oder Ricken geweihlos sind. Als Wiederkäuer sind die Rehe reine Pflanzenfresser. Dabei bevorzugen sie energie- und nährstoffreiche Pflanzen. Das Reh ist Sujet der ersten Bimetallmünze der neuen dreiteiligen Serie „Schweizer Waldtiere“.

Quelle: Wikipedia

Die Gestaltung der Bildseite der 10-Franken-Bimetallmünze als Sonderprägung erfolgte durch die Ostschweizer Grafikerin und Designerin Naomi Andrea Giewald. Im Zentrum des Bildes ist der Kopf einer Rehgeiss im Profil nach links abgebildet, rechts davon die Rippen eines Blattes. Auf dem äusseren Ring sind zusätzlich die Hufspuren eines Rehs erkennbar.

Die drei neuen Sonderprägungen von Swissmint sind ab 24. Januar 2019 in limitierter Auflage unter www.swissmintshop.ch sowie bei ausgesuchten Münzhändlern und Bankinstituten erhältlich. Gleichzeitig erscheinen auch die Jahressätze der Schweizer Umlaufmünzen in besonderer Qualität.

Eidgenössische Münzstätte (neudeutsch „Swissmint“)
Die Eidgenössische Münzstätte Swissmint prägt die Schweizer Umlaufmünzen für den täglichen Zahlungsverkehr. Für den numismatischen Markt gibt Swissmint regelmässig Zirkulations- und Sondermünzen in besonderer Qualität heraus. Die Sondermünzen in Bimetall, Silber oder Gold sind mit einem offiziellen Nennwert versehen und werden in unterschiedlichen Qualitäten geprägt. Swissmint ist zudem die offizielle Instanz für Echtheitsprüfungen im Auftrag der öffentlichen Hand.

Deutsches Staatsfernsehen verfälscht Trump-Äußerung durch Auslassungen

Auch das Schweizer Staatsfernsehen ist oft wegen tendenziöser Berichterstattung in der Kritik, doch solche Sachen dürfte es in der Form wohl nicht geben beim SRF.

Das deutsche Staatsfernsehen verfälscht durch Auslassung ein Zitat von Donald Trump.

Und macht sich lustig über ihn, lästert. Natürlich wurde auch das frei hinzugefügte Foto von Trump entsprechend „nett“ gewählt.

Doch sehen Sie selbst (Quelle: FB-Auftritt des dt. Staats-TVs „Das Erste“):
Dem ist gegenüber-zu-stellen das Original-Zitat von Trump, das – ohne die Auslassungen – doch etwas sehr anders lautet.

Das Deutsche Fernsehen erweckt den Eindruck in den USA ist halt ein normaler Winter. Und Trump würde das nutzen, um gegen die Theorie der Klimaerwärmung zu schießen.

  • Was ist in den USA tatsächlich los?
  • Ein normaler Winter, wie es „Das Erste“ (dt. Staatsfernsehen) weismachen will?
  • Was hat Trump wirklich geäußert (vollständig, ohne Auslassungen)?

In Englisch:
„In the beautiful Midwest, windchill temperatures are reaching minus 60 degrees, the coldest ever recorded. In coming days, expected to get even colder. People can’t last outside even for minutes. What the hell is going on with Global Waming? Please come back fast, we need you!“

Auf Deutsch:
„Im schönen Mittleren Westen erreichen die Temperaturen minus minus 60 Grad Fahrenheit (Anm. d. Red: -51,6 Grad Celsius), die kältesten, die jemals aufgezeichnet wurden. In den kommenden Tagen wird erwartet, daß es noch kälter wird. Die Leute können nicht einmal draußen draußen bleiben für ein paar Minuten. Was ist mit der Globalen Erwärmung los? Bitte komm schnell zurück, wir brauchen dich! „

Nun ist davon auszugehen, daß der deutsche Durchschnitts-Fernsehzuschauer nicht auf Twitter nachschaut, was Trump vollständig getwittert hat.

Die Rate derer, die das machen, dürfte unter 1 Prozent, wahrscheinlich unter 1 Promille liegen.

Und das weiß man natürlich beim Sender „Das Erste“.

Genau wie man auch weiß, daß die Meldungen über die ganzen Kälte-Toten in den USA wohl kaum in Deutschland so bekannt sind (zumal die Staatsmedien darüber nicht ausführlich berichten und die Konzernmedien, kurioserweise, außer jemand schaut russisches Staatsfernsehen in deutscher Sprache, da wurde früh schon berichtet)

Willkommen im Relotius-Klub, der anonymen Denunzierer. Der Beitrag hat nichtmal einen Urheber in personam.

Übrigens wird in anderen deutschen Medien aus der Twitter-Nachricht von Donald Trump die Überschrift (Münchner Merkur): „Trump macht sich über Klimawandel lustig“

Jeder kann darüber denken, was er will, hier nochmal das, was er twitterte:

Remo Maßat

 

EU führt Stahlzölle ein: Auch Schweiz betroffen

Die EU hat öffentlich bekanntgegeben, Anfang Februar 2019 definitive Schutzmaßnahmen des eigenen Marktraums gegen Einfuhren (Stahlzölle) auf die Einfuhren von Stahlerzeugnissen aus Drittstaaten zu erlassen.

Als Drittstaaten gelten alle Nicht-EU-Staaten.

Auch Stahleinfuhren aus der Schweiz in die EU sind von den Maßnahmen betroffen.

Das heißt, ein Schweizer Unternehmen, welches hochwertigen Stahl produziert, kann diesen in den EU-Raum nicht mehr ohne Strafzoll einführen und verkaufen.

Kommentar zu den EU-Stahlzöllen

 

Kommentar zur den Stahlzöllen der EU gegen die Schweiz

Die EU hat also öffentlich bekanntgegeben, daß sie Stahlzölle einführt.
Nicht nur gegen die USA, sondern auch gegen die Schweiz.

Das ist EU-Doppelmoral: Stahlzölle der USA kritisieren, aber selbst – gegen die Schweiz – welche einführen.

Man könnte verstehen, wenn die EU gegen die USA Stahlzölle einführt, weil dieses Land es auch gegen die EU-Länder tat.

Aber daß die EU einfach gegen die Schweiz nun Stahlzölle einführt, ansonsten aber Freihandel stets lauthals fordert, das ist unverständlich.

Warum Handelskrieg gegen die in punkto Stahlzöllen neutrale Schweiz?

Doch warum tut die EU das und führt auch gegen die in dieser Sache neutrale Schweiz plötzlich einen Handelskrieg?

Der Grund der Doppelmoral: Druck wegen Rahmenabkommen

Offenbar will die EU die Schweiz in punkto Rahmenvertrag weiter unter Druck setzen.
Und der Schweiz sagen: Seht ihr, hättet ihr schon den Quasi-EU-Beitritt unterschrieben mittels Rahmenvertrag, so wäre euch das nicht passiert.

Die EU wird immer weniger bedeutend für die Schweiz, zum Glück

Insofern ein Glück für die weltweit vernetzte Schweiz, daß der Handel mit der wirtschaftsschwachen EU immer weiter abnimmt und global zunimmt.

Remo Maßat

Gaspreise: WEKO eröffnet Untersuchung gegen EWL und EGZ

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gegen die Erdgas Zentralschweiz AG (EGZ) und die ewl Energie Wasser Luzern Holding AG (ewl) eine Untersuchung eröffnet.

In diesem Verfahren ist zu klären, ob die EGZ und die ewl anderen Gaslieferanten die Durchleitung durch ihre Erdgasnetze an Endkunden ungerechtfertigt verweigern oder nicht.

Die EGZ und die ewl beliefern Endkunden mit Erdgas. Dabei ist das regionale Transportnetz der EGZ dem lokalen Verteilnetz der ewl vorgelagert.

Das Sekretariat der WEKO fand in einer Vorabklärung Anhaltspunkte dafür, daß die EGZ und die ewl beim Transport und der Verteilung von Erdgas über ihre Erdgasnetze marktbeherrschend sind und diese Stellung mißbrauchen könnten.

Sie verhindern gemäß den ersten Ermittlungen, daß Dritte Erdgas an bestimmte Endkunden über ihre Erdgasnetze liefern können.

Marktbeherrschende Stellung?

In der Untersuchung wird nun geprüft, ob die beiden Unternehmen tatsächlich eine marktbeherrschende Stellung innehaben und die Netzzugangsverweigerung missbräuchlich ist.

Es handelt sich bei dieser Netzzugangsverweigerung nicht um einen Einzelfall. Dem WEKO-Sekretariat liegen weitere derartige Anzeigen vor.

Es ist möglich, daß die WEKO zusätzliche Untersuchungen in diesem Bereich eröffnen wird.

Bundesrat stärkt digitale militärische Abwehr

Um ihren Auftrag jederzeit erfüllen zu können, muss die Armee ihre Informatiksysteme vor Digitalangriffen schützen.

Damit sie über die notwendigen Instrumente zum Eigenschutz verfügt, hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 30. Januar 2019 mit einer neuen Verordnung die Organisation und die Zuständigkeiten für die Wahrung der militärischen Sicherheit im digitalen Raum geregelt.

Die Verordnung tritt am 1. März 2019 in Kraft. Sie präzisiert die gesetzlichen Vorgaben, die im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Armee geschaffen wurden.

Die Anzahl Angriffe auf Informationssysteme und Informatiknetzwerke hat stark zugenommen und wird weiter steigen – auch  in der Schweiz. Die Armee kann ebenfalls zum Ziel von Cyberangriffen werden. Sie braucht deshalb wirksame Instrumente, um sich im Cyberraum zu schützen und zu verteidigen. Es geht darum, dass die Armee in allen Bedrohungslagen ihre eigenen Informationssysteme und Informatiknetzwerke sicher nutzen kann. Dies ist eine Voraussetzung, damit die Armee ihren Auftrag erfüllen und die Schweizer Bevölkerung schützen kann.

Bundesrat stärkt Eigenschutz der Armee

Die gesetzliche Grundlage für die militärische Cyberabwehr hat das Parlament im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) bereits geschaffen. Mit der neuen Verordnung über die Cyberabwehr (MCAV) setzt der Bundesrat die gesetzlichen Vorgaben für den Eigenschutz und die Selbstverteidigung der Schweizer Armee im Cyberraum um.

Die Verordnung regelt insbesondere die Organisation und die Zuständigkeit der militärischen Cyberabwehr, die Durchführung und Genehmigung einer militärischen Aktion im Cyberraum sowie die Kontrolle und Aufsicht der zuständigen Stelle.

Keine Gesamtverantwortung im Bereich Digital

Die Armee hat keine Gesamtverantwortung im Bereich Digital für die Schweiz und erhält mit dieser Verordnung keine über den Eigenschutz und die Selbstverteidigung hinausgehenden Zuständigkeiten.

Die Verordnung zeigt aber im Detail auf, wie die Schweizer Armee den Eigenschutz und die Selbstverteidigung im digitalen Raum wahrnimmt.

Sie regelt auch die Aufgaben des Bundesrates sowie der Chefin des VBS und enthält Ausführungsbestimmungen im Bereich Einsatz und Ausbildung sowie Forschung.

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