Schweizerin (21) bricht grapschenden „Flüchtling“ (20) die Nase +++ Blocher will allfällige Buße zahlen

Frauen als Freiwild:

Seit der weltweiten Einladung der deutschen Kanzlerin Merkel an sogenannte Flüchtlinge hat Europa – haben namentlich die EU-Länder Westeuropas – neue Probleme.

Dies mußte auch eine Genferin erfahren, die in Wien Silvester feierte.

Weil sie einem Grapscher die Nase gebrochen hat, ist eine Schweizerin in Wien wegen Körperverletzung angezeigt worden.

Die junge Frau aus Genf feierte mit Freundinnen in der ­Innenstadt von Wien den Jahreswechsel.

Und wird im Feier-Getümmel massiv belästigt bzw. begrapscht.

Nun wehrte sie sich und schlug dem Afghanen, der sie und andere Frauen unter anderem am Gesäß begrapscht hatte, ins Gesicht.

Hierbei wurde ihm die Nase gebrochen und sie wurde daraufhin angezeigt.

Der Grapsch-Flüchtling wurde wegen sexueller Belästigung angezeigt, aber sie wegen Körperverletzung.

Nun erklärte Alt-Bundesrat Blocher, er würde die Buße übernehmen und zahlen, sollte sie eine erhalten.

„Wenn die bestraft wird, dann zahl ich der gern die Buße“, äußerte er in einer öffentlichen Stellungnahme:

Luftpolizeidienst erweitert Bereitschaft von 6 bis 22 Uhr +++ Durchgehende Kampfjet-Einsatz-Bereitschaft bis 2020

Ab dem 1. Januar 2019 macht der Luftpolizeidienst einen weiteren Schritt, indem die Bereitschaft auf 365 Tage – auch an Wochenenden und Feiertagen – von 06.00 bis 22.00 Uhr erweitert wird.

Die durchgehende Bereitschaft der Luftpolizei wird bis Ende 2020 erreicht.

Ab dann werden während 365 Tagen rund um die Uhr zwei bewaffnete Flugzeuge einsatzbereit sein.

Der neue Schritt per 1. Januar 2019 ermöglicht es, weit mehr als 90 % des Flugverkehrs über der Schweiz abzudecken.

Das Projekt Luftpolizeidienst 24 (LP24) geht auf eine Motion von alt Ständerat Hans Heß (FDP/OW) aus dem Jahr 2009 zurück.

Darin forderte er eine erhöhte Bereitschaft im Luftpolizeidienst auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten. Mit LP24 wird eine permanente Einsatzbereitschaft von zwei bewaffneten Kampfjets innert höchstens 15 Minuten erreicht.

Der erste Schritt erfolgte anfangs 2016: Während 50 Wochen standen danach an Wochentagen von 8 bis 18 Uhr zwei bewaffnete Flugzeuge bereit. Seit Januar 2017 wurde die Bereitschaft auf 365 Tage ausgebaut – also auch auf Wochenenden und Feiertage.

2020 Kampfjets mit 24-Stunden-Einsatzbereitschaft

Ab 2019 werden die Jets von 6 bis 22 Uhr bereitstehen. Während diesen Zeiten findet weit mehr als 90 % des Flugverkehrs über der Schweiz statt. Ende 2020 erfolgt dann der Ausbau auf 24 Stunden während 365 Tagen.

Die beiden bewaffneten Flugzeuge werden hauptsächlich für heiße Missionen («Hot Missions») und Echtzeit-Missionen («Live Missions)  eingesetzt.

Bei ersteren handelt es sich um Einsätze wegen Luftfahrzeugen, die die Lufthoheit der Schweiz oder die Luftverkehrsregeln in schwerwiegender Weise verletzen.

Die «Live Missions» hingegen sind stichprobenweise Kontrollen von ausländischen Staatsluftfahrzeugen, welche für das Überfliegen der Schweiz eine diplomatische Freigabe (Diplomatic Clearance) benötigen.

Hauptstandort für das Projekt LP24 ist der Militärflugplatz Payerne. Während der dortigen Pistensperre wird entweder ab Emmen oder Meiringen geflogen.

Durch LP24 wird es in Zukunft bei Bedarf auch außerhalb der bisher gewohnten militärischen Flugbetriebszeiten zu Flugbewegungen mit Kampfjets, wenn notwendig auch mit Überschallgeschwindigkeit, kommen.

Dies ist nötig, um die Sicherheit im Luftverkehr permanent zu gewährleisten und die hoheitlichen Rechte der Schweiz rund um die Uhr durchzusetzen.

Da die LP24 Piloten im Vergleich zum internationalen Standard über wenig Möglichkeiten verfügen, Nachtflüge zu trainieren, müssen die Trainings intensiviert werden, um jederzeit für den Luftpolizeidienst bereit zu sein.

Aus diesem Grund wird die in Alarmbereitschaft stehende Besatzung ab 2019 Trainingsflüge am Montag (im Winter integriert im wöchentlichen Nachtflugtraining) und zusätzlich am Mittwochabend absolvieren können.

Studie zur Ernährungssituation Schweiz: Schweinefleischkonsum rückläufig, Anstieg bei Geflügel

Zum ersten Mal werden Erkenntnisse zur Ernährungssituation in der Schweiz digital publiziert.

Das Schweizer Ernährungsbulletin beinhaltet mehrere wissenschaftliche Beiträge zu den Ernährungsgewohnheiten und der Nährstoffversorgung der Schweizer Bevölkerung.

Welchen Stellenwert hat das Frühstück bei der Schweizer Bevölkerung?

Wieviel Arsen nehmen die Leute unbewußt durch den Konsum von Reis- und Reisprodukten auf?

Wie gut ist die Bevölkerung mit Jod versorgt?

Leben übergewichtige Menschen anders als Normalgewichtige?

Auf diese und andere Fragen gehen die Autoren von sechs wissenschaftlichen Beiträgen in der ersten Ausgabe des Schweizer Ernährungsbulletins ein.

Im vorliegenden Bulletin wird u. a. die Entwicklung des Verbrauchs einzelner Nahrungsmittel für den Zeitraum von 2007 bis 2016 analysiert.

Schweinefleischkonsum rückläufig, Anstieg bei Geflügel

Ein besonders deutlicher Rückgang läßt sich beim Pro-Kopf-Verbrauch von Schweinefleisch, Konsummilch, Hartkäse, Getreide, Zucker und alkoholhaltigen Getränken beobachten.

Zugenommen hat hingegen der Verbrauch von Geflügelfleisch, Dauermilchwaren, Rapsöl, Hülsenfrüchten sowie einigen Früchten.

Ebenfalls manifestiert sich eine Zunahme bei einzelnen Trendprodukten wie z. B. Avocados, verschiedenen Nüssen oder Quinoa.

Als Grundlage der Beiträge dienten Daten aus der Nationalen Ernährungserhebung menuCH sowie von weiteren Studien. Die Publikation richtet sich einerseits an ein wissenschaftliches Publikum, andererseits an interessierte Kreise.

Die einzelnen Beiträge, aber auch das Gesamtbulletin können online heruntergeladen werden. Sie sind in drei Landessprachen erhältlich. Das Schweizer Ernährungsbulletin erscheint künftig in regelmäßigen Abständen und löst damit den Schweizerischen Ernährungsbericht ab, der bislang alle sieben Jahre erschienen ist.

EU finanziert 764 Km langen Grenzzaun

Die EU, allen voran das EU-Land Deutschland, kritisiert harsch den Bau von Grenzzäunen.
Ob in den USA oder in Ungarn oder sonstwo.

Während das tonangebende EU-Land Deutschland unter der Regierung Merkel offiziell gebetsmühlenartig äußert, daß Grenzkontrollen – so Kanzlerin Angela Merkel – angeblich nicht möglich seien und zudem sehr inhuman seien, entsteht eine 764 Kilometer lange Mauer mit EU-Mitteln.

Dies nicht an den EU-Außengrenzen, sondern zwischen der Türkei und Syrien.

Hierfür haben die Länder der EU haben der türkischen Regierung Sicherheits– und Überwachungstechnik im Wert von mehr als 80 Millionen Euro im Austausch für den Schutz ihrer Grenzen zur Verfügung gestellt, berichtet das umstrittene deutsche Blatt „Der Spiegel“.

Erpressungsversuch (vorerst) gescheitert: EU gibt nach und läßt Schweizer Börse weiterhin für Handel zu

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat Kenntnis genommen vom Entscheid der Europäischen Kommission vom 20. Dezember 2018, die Börsenäquivalenz (Bericht in der NZZ hierzu) für die Schweiz bis Ende Juni 2019 zu verlängern.

Als Folge davon hat das EFD – gestützt auf die Verordnung des Bundesrates vom 30. November 2018 über die Anerkennung ausländischer Handelsplätze – die Voraussetzung geschaffen, daß vorerst auch Handelsplätze in der EU die neue Anerkennung der FINMA erhalten können.

An seiner Sitzung vom 30. November 2018 hat der Bundesrat eine Maßnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur verabschiedet.

Die am gleichen Tag in Kraft getretene Verordnung führt ab dem 1. Januar 2019 eine Anerkennungspflicht für ausländische Handelsplätze ein, welche Aktien von Schweizer Gesellschaften zum Handel zulassen.

Aufgrund des Entscheids der Europäischen Kommission zur befristeten Verlängerung der Börsenäquivalenz hat das EFD entsprechend seiner Kompetenz die Liste der Jurisdiktionen nach Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung angepaßt, so daß nun auch die Handelsplätze in der EU die Voraussetzungen für die neue Anerkennung der Schweiz erfüllen.

Die FINMA kann damit vorerst auch die betroffenen Handelsplätze in der EU auf den 1. Januar 2019 anerkennen. Die Handelsplätze müssen dazu kein Gesuch stellen.

Die Verordnung bleibt somit zwar in Kraft, wird jedoch in der Praxis vorerst – d.h. für die Dauer der befristeten Verlängerung der Börsenäquivalenz durch die EU – keine Wirkung entfalten.

Bundesrat kritisiert Erpressungsversuch der EU bzw. das Spiel, die Schweiz nur befristet für ein halbes Jahr für den Börsenhandel zuzulassen

Der Bundesrat ist weiterhin der Auffassung, daß die Schweiz – genauso wie andere Drittstaaten – sämtliche Voraussetzungen für eine unbefristete Verlängerung der Börsenäquivalenz erfüllt.

Eine unbefristete Verlängerung bleibt die beste Lösung für alle betroffenen Marktakteure in der Schweiz und im Ausland.

(Symbolbild Börse: CFD-Handel.ch)

Entscheid des Bundesstrafgerichts entlastet Botschafter Jacques Pitteloud

Der ehemalige Botschafter der Schweiz in Kenia, Jacques Pitteloud, wird durch die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts entlastet. Diese hat am 19. Dezember 2018 eine Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung des außerordentlichen Staatsanwaltes des Bundes abgewiesen. Dieser Entscheid ist endgültig. Das EDA, das Jacques Pitteloud stets unterstützt hat, nimmt mit Genugtuung Kenntnis von diesem Entscheid.

Die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts betont in ihrem Entscheid, dass Botschafter Pitteloud im Auftrag der Bundesanwaltschaft (BA) gehandelt hat und daß seine Handlungen nicht widerrechtlich waren.

Jacques Pitteloud, gegenwärtig Direktor der Direktion für Ressourcen des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), zeigt sich befriedigt über den endgültigen Entscheid.

Zum Fall: Am 15. Mai 2015 reichten zwei kenianische Geschäftsleute bei der BA eine Strafklage gegen Jacques Pitteloud, ehemaliger Schweizer Botschafter in Kenia, wegen versuchter Nötigung, Amtsmißbrauch und Verletzung des Amtsgeheimnisses während seiner Amtszeit als Missionschef in Kenia ein. Die BA stellte das Verfahren im März 2016 ein.

Die zwei Geschäftsleute legten daraufhin Beschwerde bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts ein, wo sie teilweise Recht erhielten:

Die Kammer bestätigte zwar die Einstellung des Verfahrens wegen Amtsmissbrauch und Verletzung des Amtsgeheimnisses, wies jedoch den Fall zur Ermittlung des Sachverhalts im Zusammenhang mit der angeblichen versuchten Nötigung an die BA zurück.

Da die BA als Partei in das Verfahren hätte involviert sein können, wurde ein außerordentlicher Staatsanwalt eingesetzt.

Der außerordentliche Staatsanwalt stellte seine Untersuchung mit Verfügung vom 16. April 2018 ein. Gegen diesen Entscheid wurde erneut Beschwerde bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts eingereicht.

Das Bundesstrafgericht hat mit seinem Entscheid vom 19. Dezember 2018 die Beschwerde abgewiesen und das Verfahren nun abschließend und definitiv beendet.

Foto: https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=_mFAUNDbQw8

Staukarte Weihnachten und Neujahr 2018/2019

Nächste Woche ist Weihnachten. Um die Weihnachtstage und später Silvester / Neujahr gibt es zum Teil hohes Verkehrsaufkommen im Fernverkehr.

Auch in den benachbarten Ländern wird in dieser Zeit gefeiert, womit der Berufsverkehr entfällt, aber viel Ferienverkehr zu bewältigen ist.

Inwiefern sich die Terrorgefahr an namentlich deutschen und französischen Weihnachtsmärkten dahingehend auswirkt, daß deutsche und französische Personen Weihnachten in der vergleichsweise sichereren Schweiz verbringen, läßt sich verkehrstechnisch noch nicht einschätzen.

Während es erst zu niedrigerem Verkehrsaufkommen kommt, nimmt es später stark zu, besonders am 5. (Samstag) und 6. Januar (Sonntag).

Zu unterscheiden ist zwischen Ferienverkehr und Berufsverkehr.

Für die Weihnachtsferienzeit bedeutet es zuerst, daß der Berufs- und Pendlerverkehr von Weihnachten bis zur zweiten Januarwoche praktisch ausfällt.

Der Verkehr auf den Autobahnen sollte dementsprechend flüssig laufen.

Dies zudem, weil auch viele Betriebe über die Feiertage geschlossen bleiben. Bei schönem Wetter könnten allerdings die Straßen in Richtung Ski- und Naherholungsgebiete verstopft sein.

Auf den Umfahrungsmöglichkeiten der Alptransit-Strecken sowie bei den Verladestationen ist ebenfalls mit mehr Verkehr als üblich zu rechnen, da viele Pässe Wintersperre haben.

Nicht zuletzt beeinflussen auch die winterlichen Wetterverhältnisse die Fahrt auf den Strassen: Verkehrsteilnehmende sollten ihre Geschwindigkeit bei Schnee und Glatteis immer anpassen. Die entsprechende Winterausrüstung wird daher dringend empfohlen.

Staugefahr auf Autobahnen besteht auf folgenden Strecken und an folgenden Tagen:

Von morgen, Montag, dem 24. Dezember bis zum 27. Dezember ist es verkehrstechnisch sehr ruhig.

Vom 28. Dezember bis 3. Januar ist mit hohem Verkehrsaufkommen zu rechnen.

Während es am 4. Januar ruhig ist, gibt es am 5. und 6. Januar ein sehr hohes Verkehrsaufkommen. (Ende der Weihnachtsferien).

Die Kunstsammlungen des Bundes wird digital

Die Kunstsammlungen des Bundes enthalten wichtige Werke des Schweizer Kunst- und Designschaffens. Seit über 100 Jahren bereichern sie die Ausstellungen von Kunst- und Designmuseen in der Schweiz sowie die Gebäude der Eidgenossenschaft.

Der breiten Öffentlichkeit sind die Sammlungen aber noch zu wenig bekannt.

Um das zu ändern, stellt das Bundesamt für Kultur (BAK) neu die bedeutendsten Werke seiner Kunstsammlungen sowie Informationen dazu online.

In einem ersten Schritt sind die 93 Kunstwerke aus der Sammlung der Gottfried Keller-Stiftung aufgeschaltet, die das Landesmuseum Zürich ab dem 14. Februar und das MASI Lugano ab dem 24. März 2019 in zwei Ausstellungen zeigen werden.

Die Auswahl wird ergänzt um Beispiele aus weiteren Beständen der Bundeskunstsammlung. Die Präsentation der Kunstsammlungen des Bundes wird in den kommenden Jahren kontinuierlich ausgebaut.

Präsentiert werden Werke aller Epochen vom Mittelalter bis zu unserer Zeit. Die Auswahl zeugt von der Vielfalt der Bestände.

Diese umfassen u.a. Gemälde, Skulpturen, Fotografien, aber auch etwa Tapisserien und Kunsthandwerk.

Auf einem virtuellen Rundgang können alle interessierten Personen durch die Sammlungen navigieren, die einzelnen Kunstwerke betrachten und Hintergrundinformationen dazu abrufen sowie die Abbildungen herunterladen.

Das BAK macht mit der Internetpräsentation die Werke der Sammlung der Gottfried Keller-Stiftung und der Bundeskunstsammlung der Öffentlichkeit zugänglich und setzt damit ein Ziel der aktuellen Kulturbotschaft um. Das Projekt wurde in Zusammenarbeit mit der ETH-Bibliothek Zürich und ihrer online-Plattform «E-Pics» realisiert.

Die Sammlung der eidgenössischen Gottfried Keller-Stiftung

Die Gottfried Keller-Stiftung wurde 1890 von Lydia Welti-Escher ins Leben gerufen, der Tochter und Erbin des Politikers, Wirtschaftsführers und Eisenbahnunternehmers Alfred Escher.

Sie vermachte der Eidgenossenschaft einen großen Teil ihres Vermögens mit dem Auftrag, aus den Erträgen wichtige Werke der bildenden Kunst zugunsten der Schweizer Museen anzukaufen.

Der Name der Stiftung erinnert an den berühmten Schweizer Dichter und Maler Gottfried Keller, der ein Freund der Familie Escher war.

Die Sammlung der Gottfried Keller-Stiftung umfasst heute rund 6’400 Werke, die sich als Dauerleihgaben in über 70 Schweizer Museen und weiteren öffentlichen Institutionen befinden.

Die Bundeskunstsammlung

Seit 1888 sammelt der Bund Kunstwerke und stärkt damit das Schweizerische Kunstschaffen und die kulturelle Identität unseres Landes. Die in der Folge auch über Schenkungen und Legate gewachsene Sammlung umfaßt heute rund 21’000 Werke.

Ein großer Teil dieses Bestandes befindet sich als Dauerleihgaben in Schweizer Museen, in repräsentativen Gebäuden der Bundesverwaltung im Inland und in den diplomatischen Vertretungen der Schweiz im Ausland.

Zitat des Tages von Michael Klonovsky

Überall in Europa, Australien oder anderswo im sogenannten Westen, wo Muslime in großer Zahl einwandern, gehören sie zu den willkommensten Gästen bzw. Neubürgern, denn sie passen sich komplikationslos den Aufnahmegesellschaften an, überraschen durch Bildungsbeflissenheit, großen Arbeitseifer und religiöse Toleranz, bevölkern rasch die Werkstätten, Büros und Labore, lernen eifrig die neue Muttersprache und exzellieren in ihr, gründen Unternehmen, drängen in die Universitäten, besetzen Lehrstühle, leben nur selten von der Sozialhilfe, werden noch seltener straffällig – in den Gefängnissen sieht man sie fast nie –, melden Patente sonder Zahl an, ihre Kinder glänzen an den Schulen, ihre Frauen sind eine Zierde der neuen Heimatländer, ihre Sitten sind nobel und zärtlich.

Wer das Gegenteil behauptet und sogar noch mit Statistiken untermauert, sollte umstandslos von den anständig Gebliebenen aus der SPD ausgeschlossen werden.

Michael Klonovsky (Michael-Klonovsky.de)

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