| Die Schweizer Zeitung
Wednesday November 22nd 2017

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Neue Strategie für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz

Die Schweiz will sich besser auf die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen vorbereiten – dies ist das Ziel der neuen Strategie zum Bevölkerungsschutz und Zivilschutz. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Bericht verabschiedet, der die Strategie für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz für die Zeit nach 2015 festlegt, dies nachdem vorgängig dazu eine Vernehmlassung durchgeführt wurde.

Besserer Schutz vor Katastrophen: Der Bevölkerungsschutz soll neu organisiert werden

Besserer Schutz vor Katastrophen: Der Bevölkerungsschutz soll neu organisiert werden

Der Bundesrat hat den Bericht verabschiedet, der die Strategie für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (ein Element des Bevölkerungsschutzes, neben Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen und technischen Betrieben) für die Zeit nach 2015 festlegt, dies nachdem vorgängig dazu eine Vernehmlassung durchgeführt wurde.

Diese hat gezeigt, daß der Bevölkerungsschutz und der Zivilschutz als Instrumente zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen im Grundsatz nicht umstritten sind.

Der vorliegende Bericht hat großmehrheitlich Zustimmung gefunden und wird von den meisten Vernehmlassungsteilnehmern als grundsätzlich richtig und als gute Grundlage für die Weiterentwicklung des Verbundsystems Bevölkerungsschutz und des Zivilschutzes erachtet.

Weitgehende Zustimmung findet der Bericht insbesondere bei den Kantonen. Dies zeigt, daß es der paritätisch besetzten Projektgruppe gelungen ist, mit dem Bericht eine tragfähige Basis für die gemeinsame Weiterentwicklung des Verbundsystems Bevölkerungsschutz und der Partnerorganisation Zivilschutz zu schaffen – eines der übergeordneten Ziele des Projekts.

Die im Bericht skizzierten Maßnahmen für die Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes und des Zivilschutzes müssen nun im Detail ausgearbeitet und konkretisiert werden. Das wird wiederum, wie bereits die Erarbeitung der Strategie, in enger Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen erfolgen.

Dazu wird je eine breit abgestützte Arbeitsgruppe für den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz eingesetzt, welche Umsetzungskonzepte erarbeiten sollen. Zudem wird eine ebenfalls breit abgestützte Studiengruppe eingesetzt, die das Dienstpflichtmodell überprüfen und Vorschläge für ein möglichst gerechtes und an den realen Bedürfnissen ausgerichtetes System ausarbeiten soll.

Übersicht über die neuen Elemente der Strategie
Im Bevölkerungsschutz:

  • stärkere Koordination zwischen den verschiedenen Partnerorganisationen auf gesamtschweizerischer Ebene durch das BABS;
  • Bezeichnung klarer, zentraler Ansprechstellen auf Stufe Bund und Kantone für den Alltag und die Ereignisbewältigung (im Sinne von „Eingangs- und Ausgangstoren“);
  • Schaffung und Betrieb eines gemeinsamen elektronischen Lageverbundsystems;
  • Einsetzung einer Studiengruppe zur Überprüfung des Dienstpflichtsystems, um Möglichkeiten auszuarbeiten, wie das derzeitige System verbessert werden könnte;
  • Bereinigung gewisser Schnittstellen zwischen den einzelnen Partnerorganisationen, aber auch mit Dritten, wie z.B. privaten Betreibern kritischer Infrastrukturen.

Im Zivilschutz

  • Überprüfung des Dienstpflichtsystems, mit der auch geklärt werden soll, ob und wie gewisse Benachteiligungen im Zivilschutz behoben werden könnten;
  • Überprüfung und Anpassung der aktuellen Bestände, die tendenziell verkleinert und sich noch stärker an den realen Bedrohungen und Bedürfnissen ausrichten sollen;
  • Schaffung interkantonaler Stützpunkte, in denen spezialisierte personelle und materielle Mittel zusammengelegt werden sollen, ohne die Mittel der Armee zu duplizieren;
  • Erarbeitung von Interoperabilitätskriterien, damit sichergestellt ist, daß der Zivilschutz auch interkantonal oder national eingesetzt werden kann;

(auf Französisch und Italienisch: Polizeimeldungen.ch)