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Saturday November 25th 2017

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Menschenrechtsstrategie 2016–2019 des EDA: Die Schweiz baut ihr Engagement im Bereich der Menschenrechte aus

Bundesrat Didier Burkhalter (admin.ch)

Bundesrat Didier Burkhalter setzt sich für das Menschenreht ein. (Bild: admin.ch)

Die Schweiz verfügt über eine neue Menschenrechtsstrategie für den Zeitraum 2016–2019. Damit will sie ihr internationales Engagement auf diesem Gebiet ausbauen. Anlässlich der hochrangigen Debatte am Rande des Menschenrechtsrats in Genf hat Bundesrat Didier Burkhalter die erste Menschenrechtsstrategie des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vorgestellt. Die auf den spezifischen Werten und Chancen sowie den Erfahrungen der Schweiz beruhende Strategie definiert die Grundsätze und Ziele des Schweizer Menschenrechtsengagements in einem unberechenbaren, sich ständig verändernden internationalen Umfeld.

Die Achtung der Menschenrechte gehört zu den verfassungsmässigen Zielen der Schweizer Aussenpolitik. In der Schweiz ist der Schutz der Menschenrechte unerlässlich für die konkrete Verwirklichung der direkten Demokratie, da sie die Freiheit und die Sicherheit des Einzelnen begründen. International trägt die Schweiz zum Weltfrieden und zur internationalen Sicherheit, zur Verhütung von Konflikten und gewalttätigem Extremismus, zur nachhaltigen Entwicklung und zum Wohlstand bei und handelt damit im Interesse unseres Landes. «Ungeachtet der Art des Engagements der Schweiz bilden die Menschenrechte einen festen Bestandteil ihrer Politik. Mit der Menschenrechtsstrategie wollen wir dieses Engagement systematischer gestalten und ausbauen», sagte Bundesrat Didier Burkhalter bei der Vorstellung der neuen Strategie.

Mit der Strategie verfügt das EDA erstmals über einen Bezugsrahmen für das internationale Menschenrechtsengagement der Schweiz. Die Strategie soll ausserdem die Verankerung und Berücksichtigung dieser Fragen im globalen Rahmen der Schweizer Aussenpolitik fördern. Sie stützt sich auf die spezifischen Werte und Chancen der Schweiz, etwa Dialog, Streben nach Konsens, Schutz von Minderheiten, Solidarität, aber auch humanitäre Tradition sowie Tradition der guten Dienste und der Vermittlung. Auf dieser Grundlage definiert die Strategie in groben Umrissen den spezifischen Beitrag, den die Schweiz zur besseren Einhaltung der Menschenrechte in der Welt leisten kann.

Trotz der bedeutenden Regelwerke in diesem Bereich werden die Menschenrechte in der Welt zu wenig beachtet, vor allem in Konfliktsituationen und autoritär geführten Staaten. Anhaltende, häufig asymmetrische bewaffnete Konflikte sind Nährboden für einen beispiellosen gewalttätigen Extremismus und tragen zur Zunahme der Flüchtlingsströme bei. Dies bringt völlig neue Herausforderungen für den Schutz der Menschenrechte mit sich. Zudem werden die Menschenrechtsfragen immer komplexer, und die nichtstaatlichen Akteure, seien es Zivilgesellschaft, transnationale Unternehmen oder bewaffnete Gruppen, spielen eine immer grössere Rolle. Die Strategie des EDA soll der Schweiz helfen, diese Herausforderungen zu meistern und einen konkreten Beitrag zur besseren Einhaltung der Menschenrechte zu leisten.