| Die Schweizer Zeitung
Friday November 24th 2017

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Jurafrage: Münster BE (Moutier) stimmt über Kantonszugehörigkeit ab

Meistens bringen Abspaltungen und mehr Eigenständigkeit auch wirtschaftliche und kulturelle Blüte. Die Abspaltung durch Linksnationalisten im Jura haben bisher zu keiner Blüte geführt. Man fühlte sich vom Kanton Bern schlecht behandelt und wollte einen eigenen Kanton, aber besser wurde bislang nichts. Weder wirtschaftlich noch in anderer Hinsicht. 

474px-moutier-coat_of_arms-svgNun wird eine Gemeinde, Münster BE bzw. französisch Moutier Be, entscheiden, ob sie zum Kanton Jura möchte oder beim Kanton Bern bleiben möchte:

Die Juradelegationen der bernischen und jurassischen Kantonsregierung sind am 19. Dezember in Bern unter der Leitung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga zu einer Tripartiten Konferenz zusammengekommen.

Sie haben ihren gemeinsamen Willen bekräftigt, das Verfahren zur politischen Regelung des Jura-Dossiers im nächsten Jahr vorbildlich zu-ende-zu-führen.

Sie haben außerordentliche Maßnahmen für die Organisation der Abstimmung vom 18. Juni 2017 in Münster BE (Moutier Be) vereinbart. Im Anschluß an die Tripartite wurden der Gemeindepräsident und der Gemeindeschreiber von Münster zu einer Anhörung empfangen.

Die Abstimmung über die künftige Kantonszugehörigkeit der Gemeinde Münster soll vorbildlich ablaufen, damit Beschwerden gegen das – gemäß gewissen Voraussagen äußerst knappe – Ergebnis vermieden werden können. Die beiden Kantonsregierungen haben einen Meinungsaustausch über die Grenzen und die Modalitäten ihres Einsatzes im Abstimmungskampf geführt. Ihr Anliegen ist es, eine objektive und sachbezogene Information zu vermitteln, welche die Meinungen aller respektiert – so wie es auch die Interjurassische Versammlung in ihrer Erklärung Nr. 35 vom 1. Dezember 2016 verlangt.

Die Tripartite hat die bereits ins Auge gefaßten außerordentlichen Maßnahmen für die Organisation der Abstimmung erneut besprochen und präzisiert. Die Vorsteherin des EJPD hat dem Kanton Bern und der Gemeinde Münster ihre Unterstützung zugesichert. Das Bundesamt für Justiz (BJ) wird am Abstimmungstag Beobachter nach Münster entsenden. Die Antwortsendungen der brieflichen Stimmabgabe werden an das BJ adressiert sein und erst am Sonntag, 18. Juni in Anwesenheit von Beobachtern des Bundes geöffnet werden.

Alle für die Abstimmung verwendeten Urnen werden vom BJ versiegelt werden. Diese Maßnahmen werden vom Kanton Bern zusammen mit der Gemeinde Münster und dem BJ finalisiert; sie werden Gegenstand eines Entscheides des bernischen Regierungsrats sein, den er Ende Januar verabschieden dürfte.

Die Teilnehmer der Tripartite nahmen ferner Kenntnis vom Jahresbericht 2016 der Interjurassischen Versammlung. Es handelt sich um den zweitletzten Jahresbericht dieser Institution, die Ende 2017 aufgelöst werden wird.

Im Anschluß an das Treffen empfing die Tripartite den Gemeindepräsidenten von Münster JU, Marcel Winistoerfer, sowie Gemeindeschreiber Christian Vaquin zu einer Anhörung über die Organisation der Abstimmung vom 18. Juni 2017.