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Friday November 24th 2017

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Humanitäre Hilfe: Didier Burkhalter drängt auf ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft

Humanitäre Hilfe: Didier Burkhalter drängt auf ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft. (Symbolbild)

Humanitäre Hilfe: Didier Burkhalter drängt auf ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft. (Symbolbild)

Am Treffen der rund 900 Vertretern der internationalen Gemeinschaft in Genf zur Vorbereitung des Weltgipfels für humanitäre Hilfe von Mai 2016 in Istanbul betonte Bundesrat Didier Burkhalter, dass die Sicherheit und Würde der Opfer von humanitären Krisen und Katastrophen in der schweizerischen Aussenpolitik Priorität besitzen. Die globalen Konsultationen über die humanitäre Hilfe finden vom 14.-16. Oktober 2015 in Genf statt; die Schweiz übernimmt die Vizepräsidentschaft. Diese Konferenz setzt in den Diskussionen über die Zukunft der humanitären Hilfe einen wichtigen Meilenstein.

Auf der Tagesordnung der globalen Konsultationen stehen Diskussionsthemen wie Würde und Sicherheit der Opfer von Krisen, aber auch Partnerschaften zwischen humanitären Akteuren und die Finanzierung der internationalen Hilfe. «Der Weltgipfel für humanitäre Hilfe bietet eine Chance, um die Werte der Menschlichkeit neu zu bekräftigen und sich konkret für leidende Menschen zu engagieren; eine Chance, um mehr Leben zu retten, die Prävention zu verbessern und um Leiden zu verringern», wie der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) betonte.

In seiner Ansprache am 15. Oktober bedauerte der Bundesrat im Übrigen, dass «der Zugang der humanitären Organisationen zur betroffenen Bevölkerung oft verhindert oder von den Konfliktparteien erschwert wird». Vor den Vertretern von Regierungen, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft forderte er eine bessere Achtung des humanitären Völkerrechts.

«Es fehlt ein internationales Forum für die Diskussion über die Problematik», so Didier Burkhalter. Zudem plädierte er dafür, «regelmässige Treffen der Staaten über das humanitäre Völkerrecht einzuführen. Wir können diesen Schritt im Dezember 2015 anlässlich der nächsten Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz in Genf leisten», lautete Didier Burkhalters Fazit.

Die Stärkung der humanitären Grundsätze, der Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten, die Notwendigkeit, die betroffenen Menschen in den Mittelpunkt der humanitären Aktion zu stellen, die Gleichstellung der Geschlechter und die Krisenprävention gehören in diesem Prozess neben der Achtung des humanitären Völkerrechts, der Menschenrechte und der Flüchtlingsrechte zu den Prioritäten der Schweiz.

Der Ko-Präsident der globalen Konsultationen Manuel Bessler, Delegierter des Bundesrats für humanitäre Hilfe, hob die wichtige Rolle Genfs als Gaststadt der Veranstaltung hervor: In Genf befinden sich zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der humanitären Kreise. Wie er betonte, sollen ihr Fachwissen und ihre Erfahrungen zur Analyse und Bearbeitung der Ergebnisse früherer Konsultationen genutzt werden.

Die Schweiz hat 2015 das Budget für humanitäre Hilfe auf 490 Millionen Franken erhöht; 2013 betrug es 380 Millionen Franken. Angesichts des nahenden Winters hat der Bundesrat im September beschlossen, zusätzliche 30 Millionen Franken zu gewähren, die bis Ende 2015 auf die Krisengebiete in Syrien und im Irak aufgeteilt werden sollen. Für das Horn von Afrika wurden zusätzliche 19 Millionen Franken freigegeben.