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Friday December 15th 2017

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Hochrechnung 2013: Überschuß trotz leichter Mindereinnahmen

Einige Kreditkarten der Großbanken sind regelrechte Geldvernichter. Dabei gibt es im Vergleich sogar gänzlich kostenlose Kreditkarten, etwa die Gratis-Kreditkarte der SBB.

Überschuss trotz Mindereinnahmen

Für 2013 rechnet der Bund anstelle des budgetierten Defizits von 0,4 Milliarden Franken mit einem Überschuß von 0,6 Milliarden Franken. Die Verbesserung ist ausschließlich auf Minderausgaben zurückzuführen. Die Einnahmen dürften den Budgetwert knapp nicht erreichen. Die Grundlage der Hochrechnung sind die bis Ende Juni verbuchten Einnahmen und Ausgaben.

Gemäß vorliegender Hochrechnung wird das Ergebnis der ordentlichen Finanzierungs­rechnung 2013 um 1,1 Milliarden Franken besser ausfallen als budgetiert. Die Ergebnisver­besserung ist auf bedeutende Minderausgaben zurückzuführen. Die Einnahmen werden knapp unter Budget erwartet. Die Hochrechnung zeigt einen Zwischenstand zum laufenden Jahr und ist entsprechend mit Unsicherheit verbunden. Weil die Zahlen der Hochrechnung provisorischen Charakter haben und sich die Abweichungen im üblichen Rahmen bewegen, erübrigen sich Anpassungen beim Budget 2014, das am 26. Juni 2013 vom Bundesrat verabschiedet wurde.

Ausgaben um 2,1 Prozent unter Budget erwartet

Bei den ordentlichen Ausgaben zeichnet sich eine Budgetunterschreitung von 1,4 Milliarden Franken ab. Nachträgen von 0,8 Milliarden Franken stehen geschätzte Minderausgaben von 2,2 Milliarden Franken gegenüber. Die Schätzung liegt mit 3,3 Prozent der bewilligten Kredite (Voranschlag inkl. Nachträge) leicht über dem Niveau der letzten Jahre. Größere Kreditreste werden bei den Leistungen des Bundes an die Sozial­versiche­rungen (IV, AHV, Prämienverbilligung), den Passivzinsen, den Personalausgaben und der Ausrüstung der Armee erwartet.

Geringe Mindereinnahmen wegen ungünstigerem Verlauf der Konjunktur

Aufgrund der bisherigen Eingänge und der aktualisierten Konjunkturprognosen werden gegenüber dem Budget Mindereinnahmen von 0,3 Milliarden Franken erwartet. Diese leichte Budgetunterschreitung hängt zum einen mit etwas weniger günstigen Konjunkturaussichten zusammen. Daneben erfolgte bei gewissen Einnahmen die Budgetierung auf der Grundlage einer zu hohen Einnahmenschätzung für das Jahr 2012. Diese Faktoren schlagen sich vor allem in den Einnahmen aus der Mehrwertsteuer (‑180 Mio.) und der Schwerverkehrsabgabe (‑80 Mio.) nieder. Ebenfalls tiefer als budgetiert sind die Schätzungen für die Spielbanken­abgabe (‑60 Mio.), die Sanktionsabgabe für die CO2-Verminderung bei Personenwagen (‑56 Mio.) und die Stempelabgaben (‑50 Mio.). Die direkte Bundessteuer ist vorläufig noch auf Budgetkurs; angesichts einer schwierig auszuwertenden Entwicklung – mit erheblichen monatlichen Abweichungen im Einnahmen­muster – darf eine Budgetunterschreitung aber nicht ausgeschlossen werden. Einfuhrzölle, Tabaksteuer und CO2-Abgabe dürften insgesamt rund 100 Millionen Franken höher ausfallen als budgetiert.

Nicht budgetierte Einnahmen im außerordentlichen Haushalt

Aus der Gewinneinziehung bei der UBS im LIBOR-Fall ergeben sich nicht budgetierte außerordentliche Einnahmen im Umfang von 59 Millionen. Unter Einschluß dieser Einnahmen resultiert für den Gesamthaushalt ein geschätztes Finanzierungsergebnis von 0,7 Milliarden Franken.