| Die Schweizer Zeitung
Saturday November 25th 2017

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Hermann Lei Präsident der Einbürgerungskommission Frauenfeld

Der Frauenfelder Gemeinderat hat Kantonsrat Lei, der sich in der Vergangenheit einen Namen in punkto Migrationsfragen gemacht hatte, in ein neues Amt gewählt.

SVP-Großrat Hermann Lei ist zum Präsident der Einbürgerungskommission Frauenfeld gewählt worden. Dies stieß jedoch inbesondere bei der Linken auf Mißbilligung, daher war das Ergebnis knapp.

Hermann Lei

Denn Lei hatte sich in der Vergangenheit dafür eingesetzt, daß ein gewisses Mindestmaß an Integration bei einer Einbürgerung gegeben sein muß. Zudem hat er sich auch inbesondere durch großes Fachwissen und Kompetenz in Ausländerfragen hervorgetan.

Er setzt sich zwar für eine wohlwollende Prüfung jedes Einbürgerungsgesuches auf den aktuellen gesetzlichen Grundlagen ein, ist aber eben auch bekannt dafür, daß er sich hinsichtlich nicht-tragbaren Einbürgerungsgesuchen für dessen Ablehnung einsetzt.

Großrat Hermann Lei hat sich daher für sachgerechtes Vorgehen bei Einbürgerungen ausgesprochen und sich auch gegen nicht-tragbare Einbürgerungen gewehrt. Dies brachte ihm Kritik der Linken ein, welche generell für ein möglichst großzügiges Verfahren bei Einbürgerungsgesuchen steht.

Lei selbst schreibt auf seinem Blog allerdings, daß er sich für eine „wohlwollende Prüfung“ jeden Einbürgerungsgesuches stark machen wird. Die Skepsis der Linken scheint daher wohl unbegründet.

Letzte Woche wurde ich zum Präsidenten der Einbürgerungskommission Frauenfeld gewählt. Ich bin mir der Verantwortung gegenüber den Bürgern bewußt und werde dafür Sorge tragen, daß jedes Gesuch wohlwollend aber an den Maßstäben des geltenden Rechts geprüft werden wird. Gefälligkeitseinbürgerungen darf es nicht geben. Es muß eine Grundintegration vorhanden sein. Dazu gehört etwa, daß die Gesetze der Schweiz respektiert werden und daß die Sprache des Kantons (Deutsch) beherrscht wird. Ich danke den Personen, die mich gewählt haben für das Vertrauen.