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Saturday November 25th 2017

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Große Nähe trotz räumlicher Distanz: Schweiz und Neuseeland bauen bilaterale Zusammenarbeit aus

Bundesrat Didier Burkhalter (admin.ch)

Bundesrat Didier Burkhalter (admin.ch)

Am ersten Tag seiner Reise in die asiatisch-pazifische Region hat Bundesrat Didier Burkhalter in Auckland den neuseeländischen Premierminister John Key und Außenminister Murray McCully getroffen. Mit Außenminister McCully unterzeichnete er eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit, unter anderem auch im konsularischen Bereich. Beide Gesprächspartner vereinbarten außerdem, künftig regelmäßig Treffen auf Ministerebene abzuhalten. Im Gespräch mit Premierminister John Key appellierte Bundesrat Burkhalter für Verbesserungen beim Rentenbezug von Schweizer Staatsangehörigen, die in Neuseeland leben.

Die Schweiz und Neuseeland prüfen Möglichkeiten, um zur effizienteren Nutzung von Ressourcen im konsularischen Bereich enger zusammenzuarbeiten. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung unterzeichneten Bundesrat Didier Burkhalter und der neuseeländische Außenminister Murray McCully bei ihrem heutigen Arbeitstreffen in Auckland. Die Erklärung nennt als mögliche Kooperationsbereiche unter anderem die gegenseitige Vertretung bei konsularischen Dienstleistungen und die beiderseitige Nutzung von technischen Infrastrukturen. Auch die gemeinsame Nutzung von Botschaftsgebäuden ist denkbar. Die Erklärung sei ein Zeichen für den Willen, die bereits guten bilateralen Beziehungen zu Neuseeland weiter auszubauen, sagte Bundesrat Burkhalter. „Unsere Staaten liegen zwar sehr weit auseinander, doch wir arbeiten eng zusammen. Und diese Zusammenarbeit soll noch enger werden.“ Als eine konkrete Maßnahme vereinbarten beide Außenminister, künftig regelmäßige Treffen auch auf Ministerebene abzuhalten.

Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Neuseeland ist 50 Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen weitgehend problemlos. Seit 2005 besteht ein regelmäßiger politischer Dialog auf hoher diplomatischer Ebene. Mit rund 7000 Schweizer Staatsangehörigen ist die Schweizerkolonie in Neuseeland eine der größten außerhalb Europas. Im November 2010 haben beide Staaten ein bilaterales Veterinärabkommen unterzeichnet, das unter anderem den Export von Rohmilchkäse sowie von Trockenfleisch nach Neuseeland in größeren Mengen ermöglicht. Insgesamt allerdings ist das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern eher gering (2012: knapp 300 Millionen CHF). Die Schweiz exportiert vor allem pharmazeutische Produkte und Maschinen nach Neuseeland und importiert von dort hauptsächlich Landwirtschaftsgüter.

Thema des heutigen Treffens war auch die multilaterale Zusammenarbeit, bei der beide Staaten vielfach dieselben Ziele verfolgen. So kooperieren die Schweiz und Neuseeland unter anderem im Menschenrechtsrat, im Abrüstungs- und Klimabereich oder bezüglich der Reform der Arbeitsmethoden des UNO-Sicherheitsrats. Neuseeland gehört mit der Schweiz auch zu den ersten Staaten, die im Juni 2013 den Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty) unterzeichnet haben. Bundesrat Burkhalter dankte seinem neuseeländischen Amtskollegen heute für die gute Kooperation auf multilateraler Ebene.

Treffen mit Premierminister John Key

Nach dem Gespräch mit Außenminister McCully traf Bundesrat Didier Burkhalter Neuseelands Premierminister John Key. Dabei erörterten die Gesprächspartner über verschiedene aktuelle Themen. Unter anderem erläuterte Bundesrat Burkhalter das politische System der Schweiz und informierte seinen Gesprächspartner über den bilateralen Weg der Schweiz mit der EU.

Im Gespräch sprach Bundesrat Didier Burkhalter auch das Problem der Rentenzahlungen für Schweizer Staatsangehörige an. Gemäß dem neuseeländischen System hat jede Person, die seit mindestens zehn Jahren in Neuseeland lebt, Anspruch auf eine Rente. Bei ausländischen Staatsangehörigen, die aus ihrem Heimatland eine Rente beziehen, wird die Höhe der von Neuseeland ausgezahlten Rente um diesen Beitrag reduziert oder ganz gestrichen. Bundesrat Burkhalter wies darauf hin, daß dies eine Ungleichbehandlung von Schweizer Staatsangehörigen bedeute und äußerte die Hoffnung, mit Neuseeland eine Lösung zu finden, dank der der Bezug einer unabhängig erworbenen schweizerische AHV-Rente den Bezug einer neuseeländischen Rente nicht mehr negativ beeinflusst.