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Friday November 24th 2017

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Eveline Widmer-Schlumpf fliegt für Erfahrungsaustausch im Bereich Strafvollzug und Gerichtsbarkeit nach Rußland

Einige der gegenwärtig in Scharen in die Schweiz zügelnden Deutschen aus der ehemaligen DDR dürften sich an die Vergangenheit erinnert fühlen. Zu DDR-Zeiten hieß es: „Vom Sowjetmenschen lernen, heißt siegen lernen.“

Dieses Motto macht sich offenbar gerade Widmer-Schlumpf zueigen.

Vom Sowjetmenschen lernen, heißt Siegen lernen (Archiv-Foto: Mitteldeutscher Rundfunk)

Sie fliegt nach Rußland. Eveline Widmer-Schlumpf, Noch-Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), besucht vor ihrem Departementswechsel am 1. November für drei Tage Rußland.

In einer EJPD-Mitteilung von heute heißt es unter anderem:

„Im Anschluß an die Gespräche soll nach 2009 ein zweites Zusammenarbeitsprogramm unterzeichnet werden, das für die Jahre 2011 und 2012 gilt. Dieses sieht unter anderem den Erfahrungsaustausch auf Expertenstufe im Bereich des Strafvollzugs und bei der Vollstreckung von Gerichtsurteilen in Zivilsachen vor.“

Man darf gespannt sein, was die Schweiz bei diesem Erfahrungsaustausch lernen wird. Eventuell etwas in punkto Menschenrechte?

Im Zentrum des Besuchs stehen Gespräche mit dem russischen Justizminister Alexander Konovalov, unter anderem über die bilaterale justizielle Zusammenarbei, heißt es in der EJPD-Mitteilung weiter.

Zum Auftakt wird die Vorsteherin des EJPD am Samstag, 9. Oktober 2010, in St. Petersburg in Begleitung von Justizminister Konovalov die rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität besuchen, an welcher ihr Russischer Amtskollege studiert hat. Am Abend treffen sich die beiden Minister zu einem informellen Programm in der Stadt.

Der zweite Teil des Besuchs findet in Moskau statt. Dort stehen am Montag,
11. Oktober 2010, ein Treffen mit dem russischen Innenminister Rashid Nurgaliyev sowie ein Arbeitsgespräch mit Justizminister Konovalov auf dem Programm. Hauptthema dieses Arbeitsgesprächs bilden die bilateralen Beziehungen zwischen den Justizministerien.

XIX. Parteitag der KPdSU (B): Von den Sowjetmenschen lernen, heißt siegen lernen!