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Friday November 24th 2017

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Erneute Aufstockung der SWISSCOY in Kosovo

Der Bundesrat hat das VBS ermächtigt, das Schweizer Swisscoy-Kontingent im Kosovo per 1. Januar 2013 für die Dauer von zwölf Monaten um maximal 15 Personen zu erhöhen.

Mit diesem zusätzlichen Stabspersonal wird es möglich, das Kommando über die Informations- und Nachrichtenbeschaffungsmannschaften der internationalen Friedenstruppe KFOR im Norden von Kosovo, das die Schweiz bereit dieses Jahr innehat, auch für das Jahr 2013 zu übernehmen, so die Begründung.

Erneute Aufstockung bei der Swisscoy (Einsatzfoto: VBS)

Erneute Aufstockung bei der Swisscoy (Einsatzfoto: VBS)

Die Kompetenz zur beschränkten Aufstockung wurde dem Bundesrat vom Parlament 2011 übertragen.

Zur Sicherstellung ihres Auftrages verfügt die multinationale Kosovo Force (KFOR) über ein Netz von Verbindungs- und Überwachungsdetachementen (sogenannte „Liaison and Monitoring Teams – LMT“). Deren Aufgabe ist es, durch eine flächendeckende Präsenz und direkte Kontakte ein umfassendes Lagebild zu erhalten und allfällige negative Trends möglichst frühzeitig zu erkennen und zu verfolgen.

Die LMT wurden im Frühjahr 2011 in fünf Regionen zusammengefaßt, die sogenannten gemeinsamen Regionaldetachements (Joint Regional Detachments – JRD).

Die JRD sind für die Führung und Koordination der unterstellten LMT zuständig. Gleichzeitig sind sie verantwortlich für die direkten Beziehungen mit Schlüsselpersonen und stellen die einzige territoriale Führungsstruktur im eigenen Einsatzgebiet dar. Pro JRD übernimmt ein Staat jeweils für zwölf Monate die Rolle der Führungsnation. Im JRD-West ist dies bis Ende 2012 Italien, im JRD-Süd die Türkei, im JRD-Ost die USA, im JRD-Zentral Schweden und im JRD-Nord die Schweiz.

Für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 hat die Schweizer Armee das Kommando des JRD-Nord inne. Die dafür notwendige Aufstockung wurde vom Bundesrat am 31. August 2011 genehmigt. Basis bildete dabei der Bundesbeschluß vom 8. Juni 2011, in dem das Parlament den Bundesrat ermächtigt, zeitweilig das Swisscoy-Kontingent um bis zu 80 Personen zu verstärken.

Mit Schreiben vom 2. Mai 2012 ersuchte die Nato die Schweiz, das Kommando im JRD-Nord auch für das Jahr 2013 zu übernehmen. Eine erneute Ausübung dieser Kommandofunktion durch die Schweiz erfordert wiederum zusätzliches Stabspersonal. Deshalb wird eine Aufstockung des SWISSCOY-Kontingentes, wie es Botschaft und Bundesbeschluß vorsehen, für die Dauer des Kommandos notwendig.

Da es im Interesse der Schweiz liegt, daß die KFOR ihre Aufgabe vor Ort effektiv erfüllen kann, hat der Bundesrat die Aufstockung der Swisscoy um 15 Armeeangehörige für ein Jahr heute bewilligt.