Dienst ÜPF: neue Systemkomponenten für Fernmeldeüberwachungen

Der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) hat am 18. März 2019 zwei neue Systemkomponenten in Betrieb genommen.

Die Erneuerung wurde in enger Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden von Bund und Kantonen sowie den Fernmeldedienstanbieterinnen vollzogen.

Für den Ausbau und Betrieb des Verarbeitungssystems zur Fernmeldeüberwachung verfügt der Dienst ÜPF über einen Kredit von rund 71 Millionen Franken. Mit diesen Investitionen soll im Rahmen des Programms FMÜ (siehe Kasten) das Verarbeitungssystem des Dienstes ÜPF an die technischen Entwicklungen der letzten Jahre und an die Anforderungen künftiger Technologien angepasst werden.

In diesem Rahmen wurden die Komponente Warrant Management Component (WMC) und Information Request Component (IRC) entwickelt. WMC dient zur Steuerung und Verwaltung sämtlicher Fernmeldeüberwachungen und führt insbesondere die Möglichkeit ein, dass Polizei und Staatsanwaltschaften medienbruchfrei digital Aufträge vorerfassen und Überwachungen anordnen können. Mit IRC vermittelt der Dienst ÜPF Auskunftsbegehren der Behörden an die Anbieterinnen. Sie fragen damit beispielsweise Telefonnummern und IP-Adressen ab. Damit wird auch eine automatisierte Beantwortung ermöglicht und die digitale Unterstützung und Plausibilisierung der Anfragen wird erheblich verbessert.

WMC und IRC ersetzen zwei ältere Komponenten, die das Ende ihrer Lebensdauer erreicht hatten. Damit verfügen die Schweizer Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) im Einsatzbereich des WMC und IRC wieder über zeitgemässe Werkzeuge.

Das Programm FMÜ

Das EJPD passt mit dem Programm FMÜ das Verarbeitungssystem für die Fernmeldeüberwachung (V-FMÜ) des Dienstes ÜPF sowie die polizeilichen Informationssysteme des Bundesamtes für Polizei (fedpol) an die aktuellen Bedürfnisse an und bereitet diese auf absehbare zukünftige Herausforderungen vor. Die kantonalen Strafverfolgungsbehörden stellen einen wesentlichen Teil des Benutzerkreises dieser Systeme und engagieren sich entsprechend stark im Programm FMÜ.