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Monday November 20th 2017

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Die Schweiz ist der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank beigetreten

Die Schweiz ist der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank beigetreten. (Symbolbild)

Die Schweiz ist der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank beigetreten. (Symbolbild)

Die Schweiz hat heute die Ratifikationsurkunde zum Abkommen der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) hinterlegt und den Beitritt zur Bank vollzogen. Die Referendumsfrist ist am 11. April 2016 ungenutzt verstrichen. Die Schweiz wird damit als vollwertiges Mitglied im Gouverneursrat teilnehmen können und Zugang zum Direktorium der Bank haben. Dank der raschen Ratifikation kann sie von Anfang an am Aufbauprozess der Bank teilnehmen.

Die Schweiz ist das 37. Land, welches den Beitritt vollzogen hat. Dazu gehören auch die drei grössten Aktionäre China, Indien und Russland. Von den nicht-regionalen Ländern haben bisher Deutschland, Dänemark, Finnland, Island, Israel, Luxembourg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich und das Vereinigte Königreich ratifiziert. Die Kapitalbeteiligung der Schweiz beläuft sich auf 706,4 Millionen Dollar, wovon 141,3 Millionen Dollar einzubezahlen sind. Ihr Stimmanteil beträgt 0,87 Prozent. Mit der Unterbreitung der Ratifikationsurkunde hat die Schweiz auch die erste von fünf Ratenzahlungen auf dem einzahlbaren Kapital (im Umfang von 28,26 Millionen Dollar) geleistet.

Als Gouverneur und stellvertretender Gouverneur der Bank hat der Bundesrat die Bundesräte Johann N. Schneider Ammann und Didier Burkhalter bestimmt. Im Direktorium der Bank bildet die Schweiz zusammen mit Dänemark, Island, Norwegen, Polen, Schweden und dem Vereinigten Königreich eine Stimmrechtsgruppe. Die Gruppe wird gegenwärtig von einer britischen Direktorin vertreten. Ab Mitte dieses Jahres wird die Schweiz eine stellvertretende Direktorin stellen können. Dies verschafft ihr eine gute Ausgangslage, um effektiv auf den laufenden Aufbauprozess Einfluss zu nehmen.

Die AIIB wurde vom 16. bis 17. Januar 2016 anlässlich einer Gründungsveranstaltung in Peking formell konstituiert. Die wichtigsten Grundlagendokumente wurden verabschiedet, die wichtigsten Führungspositionen sind besetzt und die Bank hat ihre Tätigkeit aufgenommen. Ziel der AIIB ist es, ein nachhaltiges, stabiles und soziales Wachstum in Asien zu fördern. Dies soll über die Finanzierung von Infrastrukturprojekten erreicht werden, die für die Entwicklung der Region von entscheidender Bedeutung sind. Die AIIB dürfte sich zu einer wichtigen neuen Akteurin in der Entwicklungsfinanzierung in Asien entwickeln. Der Beitritt der Schweiz stärkt ihr Engagement und ihre Präsenz in Asien und trägt dadurch auch zur Eröffnung neuer wirtschaftlicher Perspektiven bei.