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Thursday October 19th 2017

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Chinas Staatschef XI Jinping kommt

Während die EU China mit Zöllen aktiv bekämpft, pflegt die Schweiz gute Beziehungen zu China und hält sich aus dem Streit heraus.

bildschirmfoto-2017-01-09-um-20-37-04Als Ausdruck der politisch und wirtschaftlich zunehmend engeren Beziehungen zwischen der Schweiz und China empfängt der Bundesrat unter der Leitung von Bundespräsidentin Doris Leuthard kommende Woche den chinesischen Präsidenten XI Jinping zum Staatsbesuch in der Schweiz.

Den Auftakt des Besuchsprogramms bilden am Sonntag, 15. Januar 2017, die offiziellen Reden sowie das Gala-Dinner, an dem neben Präsident XI Jinping auch dessen Gattin PENG Liyuan teilnehmen wird. Die Gespräche beider Delegationen sind auf Montag angesetzt.

Im Rahmen der offiziellen Gespräche ist ein Austausch über den Welthandel, das globale Finanzsystem, den Umwelt- und Klimaschutz sowie die Lage in Syrien und Umgebung geplant. Bei den bilateralen Fragen steht die Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Belangen ebenso auf der Agenda wie die Kooperation im Finanzsektor, innerhalb der UNO, bei kulturellen Angelegenheiten, bei den Menschenrechten sowie in Umwelt-, Klima- und Energiefragen.

Teilnehmen werden neben Bundespräsidentin Leuthard und Präsident XI Jinping Mitglieder beider Regierungen. Am Montag ist als Teil des Besuchsprogramms zudem ein Rundtisch mit Repräsentanten der Schweizer Wirtschaft geplant.

Die Kontakte zwischen der Schweiz und China sind in den vergangenen Jahren sowohl in politischer wie in wirtschaftlicher Hinsicht enger geworden. Im April 2016 war der damalige Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann zu einem Staatsbesuch in China eingeladen. Damals verständigten sich beide Seiten darauf, die bilateralen Beziehungen als „Innovative Strategische Partnerschaft“ zu definieren. Damit wurden die schweizerisch-chinesischen Beziehungen weiter vertieft.

Die beiden Länder pflegen bereits seit Jahrzehnten enge Kontakte. Als einer der ersten westlichen Staaten anerkannte die Schweiz am 17. Januar 1950 die neu gegründete Volksrepublik China. Seit 2010 ist China zudem der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und der insgesamt drittwichtigste Handelspartner hinter den USA und der EU.

Derzeit werden in mehr als 20 Themenfeldern bilaterale Dialoge geführt, die der Erörterung spezifischer Themen dienen.

Derzeit werden unter anderem Dialoge zur Wirtschaft, zu den Menschenrechten, zu Fragen der Migration, dem Arbeitsrecht, dem geistigem Eigentum und zu Finanzfragen gepflegt. Auch Wissenschaft und Technologie, Gesundheit und Umwelt sind wichtige Felder der Zusammenarbeit.