Bundesgericht zum Schutz bei ungerechtfertigter Betreibung

Es ist nicht seriös, aus der Luft gegriffene und erfundene „Forderungen“ zu betreiben. Und es grenzt an Nötigung, wie der Konsumentenschutz einmal richtig schrieb.

Immer wieder gerieten in jüngster Zeit Betreibungen durch unseriöse Inkassofirmen wie Intrum Iustitita in die Schlagzeilen. Teilweise wurden einfach Forderungen erfunden.

Pikant: Sogar die SBB bedienen sich Inkassofirmen, vor denen sämtliche Verbraucherschutzorganisationen in Europa warnen, namentlich der Intrum Iustitia

Pikant: Sogar die SBB bedienen sich Inkassofirmen, vor denen sämtliche Verbraucherschutzorganisationen in Europa warnen, namentlich der Intrum Iustitia

Nun reagiert das Bundesgericht in punkto ungerechtfertigte und einfach erfundene Betreibungsforderungen.

Zu Unrecht betriebene Personen können nun ihre Kredit- und Vertrauenswürdigkeit unter erleichterten Bedingungen schützen.

Sie müssen nicht mehr erst nachweisen, daß sie durch die Betreibung beeinträchtigt werden. Und nicht nur bei hohen Betreibungen kann Klage erhoben werden (negative Feststellungsklage).

Gemäß bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichts wurde dieses schutzwürdige Interesse bejaht, wenn namhafte und nicht nur Bagatellbeträge in Betreibung gesetzt wurden.

Zudem mußte der Betriebene konkret darlegen, daß er durch die Betreibung in seiner wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit behindert wird, etwa weil Dritte wegen des Betreibungsregistereintrags an seiner Kredit- und Vertrauenswürdigkeit zweifeln.

Das Bundesgericht lockert nun die formellen Voraussetzungen für eine gerichtliche Feststellung, daß die Forderung gar nicht besteht. Dritte erhalten in diesem Fall keine Auskunft über die Betreibung.

Für die Einleitung einer Betreibung muß nicht nachgewiesen werden, daß die fragliche Forderung tatsächlich besteht. Im Betreibungsregister, das interessierten Dritten zur Einsicht offensteht, können deshalb auch ungerechtfertigte Betreibungen verzeichnet sein.

Um zu verhindern, daß Dritten Auskunft über den betreffenden Eintrag im Betreibungsregister erteilt wird, kann der Betriebene nach Erhebung seines Rechtsvorschlages selber aktiv werden.

Ohne eine allfällige Klage des angeblichen Gläubigers auf Zuerkennung seines Anspruchs abwarten zu müssen, kann er gerichtlich feststellen lassen, daß die Forderung nicht besteht. Dafür muß er allerdings ein schutzwürdiges Interesse an der entsprechenden Feststellung nachweisen.

Das Bundesgericht kommt in einem aktuellen Entscheid insbesondere unter Berücksichtigung verschiedener Entwicklungen im Betreibungsrecht zum Schluß, daß die Voraussetzungen für die Zulassung der allgemeinen negativen Feststellungsklage zu lockern sind.

Ein schutzwürdiges Interesse des angeblichen Schuldners ist demnach grundsätzlich ohne weiteres zu bejahen, wenn die fragliche Forderung in Betreibung gesetzt wurde.

Nicht mehr verlangt wird ein konkreter Nachweis, dass die betroffene Person durch die Betreibung in ihrer wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit beeinträchtigt wird.

Tipp: Winter-Kreuzfahrten jetzt buchen

Vor nicht mal 14 Tagen war das Wetter in der Schweiz so mies, daß die Zeitungen titelten „Schweizer stürmen Reisebüros“.

Jeder wollte am liebsten weg.

Bildschirmfoto 2016-07-01 um 14.34.45Aktuell ist bombastisches Sommerwetter in der Schweiz und niemand denkt ans Verreisen.

Erst, wenn das Wetter wieder schlechter wird, dann denken alle wieder daran, wo man denn hinreisen könnte, was man unternehmen könnte.

Dabei wäre es klug, ähnlich wie beim Heizöl-Kauf, dann zu kaufen bzw. zu buchen, wenn niemand Heizöl kaufen will. Im Sommer. Denn da sind meist die Preise zyklisch niedriger.

Ähnlich ist es auch bei typischen Reisen, die vermehrt im Sommer nachgefragt werden wie Kreuzfahrten.

Nur mit dem Unterschied, daß die Preiseinsparnis nicht wie beim Heizöl nur einige Prozent ausmacht, sondern es gibt für Frühbucher Rabatte, die sogar um die 40% ausmachen. So kriegt man bei manchen Anbietern eine ganze Stange Geld an Ersparnis.

Oder, wie es zum Beispiel MSC-Kreuzfahrten (siehe auch Bildschirmfoto) macht, man kriegt eine ganze Anzahl Reisetage geschenkt.

Anstatt 7 Tage muß man nur 4 Tage bezahlen, 3 Tage sind als Frühbucherrabatt gratis.

Wer also eine Kreuzfahrt günstig buchen will, tut gut daran, nicht erst daran zu denken, wenn es alle tun. Sondern früh zu buchen.

 

 

Geschichte des Piercings

Piercing heute. (Symbolbild)

Piercing heute. (Bild Piercing: Stechwerk)

Piercing ist Schmuck der an der Haut am Loch eines geschossenen Loch angebracht und getragen wird. Obwohl es schon alt ist, kam es erst Mitte der 1990er Jahre als Piercing auf.

Die frühesten Sachen rund ums Piercing sind mittlerweile 7000 Jahre alt. Damals galt das Piercing als schmückende Funktion aber auch als Kennzeichen des Stammes. Aber auch als Symbolzeichen der Veränderung der Reife oder Status der Gesellschaft. Diese Stämme waren hauptsächlich in Amerika, Afrika und Asien.

Populär geworden sind die Piercing vor allem bei den jungen Menschen. Man kann auch Statistiken anschauen wo aufzeigen in welchem Alter die Piercings getragen werden oder auch wo am Körper.

Neben der Entwicklung der Formen gab es auch Entwicklungen der Materialien und Stechvarianten. Und es gibt auch sehr viele Piercingstudios.

Beim Stechen gibt es allerdings auch Risiken die man sich erklären lassen sollte. Man muss sich das sehr gut überlegen und auch genügend Informationen verschaffen. Dies auch betreffend der Verheilung.

Mittlerweile hat das Piercing nicht mehr den Status von früher. Es ist eigentlich nur noch Körperschmuck und zum Beispiel im Intimbereich so sagen manche, um mehr Stimulation zu bekommen.

Man muss auch auf die rechtliche Seite Rücksicht nehmen. Es gibt Alterslimiten fürs piercen, sonst muss der gesetzliche Vertreter unterschreiben.

Es gibt inzwischen auch Verbände im Piercinggeschäft bei denen auch Richtlinen gelten.

Da man ja sehr viele Piercing am Körper tragen kann gibt es natürlich auch Rekorde. Eine Brasilianerin hat den Weltrekord inne. Sie trug nach eigenen Angaben im März 2012 9000 Piercings.

Fahren Sie auch nach Deutschland, wenn Sie…

… z. B. Lampen, Außenlampen oder ähnliche Artikel einkaufen möchten, die im Ausland billiger sind?

Das müssen Sie nicht unbedingt.

Trotz der leidigen Hochpreisinsel Schweiz gibt es viele Anbieter verschiedenster Waren, die aus dem billigeren Ausland auch in die Schweiz liefern.

Allerdings gibt es Fallstricke.

Schweizer Rechtssitz, Schweizer Kundendienst: Auf das solten Sie achten, denn es ist wichtig, wenn mal "was ist", z. B. eine Reklamation (Bildschirmfotoausriß genommen von Lampenwelt.ch)

Schweizer Rechtssitz, Schweizer Kundendienst: Auf das solten Sie achten, denn es ist wichtig, wenn mal „was ist“, z. B. eine Reklamation (Bildschirmfotoausriß genommen
von Lampenwelt.ch)

Bestellen Sie in Deutschland bei einem deutschen Anbieter, um zu sparen, kann schnell das Gegenteil eintreten.
Etwa, wenn der Zoll die bestellte Ware rauszieht und Sie sie erstmal lange nicht erhalten und stattdessen saftige Gebühren bzw. Zollgebühren berappen müssen und zudem noch Formularkrieg mit dem Zoll des EU-Lands führen müssen, aus dem die Ware kommt.
Sehr nerven- und zeitraubend und sehr frustrierend. Mal ganz abgesehen davon, daß man nicht nur Geld verliert und auf die Waren warten muß.

Wobei dies nur ein Beispiel an bösen Überraschungen ist, die eine Sparbestellung im EU-Ausland bringen kann. Was ist, wenn das Produkte kaputt ist oder kaputt-geht? Sie müssen es ins Ausland einschicken und sich mit ausländischem Recht auseinandersetzen und so weiter und so fort.

Daher ist es besser bzw. wichtig, darauf zu achten, daß der ausländische Anbieter, bei dem Sie bestellen, einen Schweizer Rechtssicht hat. Und auch eine Schweizer Kundendienst ist wichtig.
Allein die Ferngesprächskosten nach EU-Ausland können den EU-Auslandseinkauf sonst rasch zum Horror werden lassen, wenn es zum Beispiel Reklamationen gibt (falsche Farbe, Produkt kaputt oder fehlerhaft und so wieter).

Damit der Kauf bei einem ausländischen Anbieter auch wirklich günstig ist, sollte man auch weiche Faktoren beachten, nicht nur den nackten Preis

Damit der Kauf bei einem ausländischen Anbieter auch wirklich günstig ist, sollte man auch weiche Faktoren beachten, nicht nur den nackten Preis

Um beim Einleitungsbeispiel Lampen zu bleiben, nehmen wir einmal den deutschen Anbieter Lampenwelt.de bzw. Lampenwelt.ch. Sie merken, er hat eine Schweizer Webpräsenz. Das allein sagt aber noch lange nichts aus, eine Domäne ist schnell registriert.

Aber was wichtig ist, ist, daß ein Schweizer Kundendienst vorhanden ist (siehe Bildschirmfotoausriß) und auch ein Schweizer Rechtssitz.

Also nicht nur auf den Preis schielen, sondern auch solche Faktoren berücksichtigen.

Dann wird der Sparkauf auch zu einer Ersparniß.

AGB beachten

Auch die AGB sollte man einmal kurz anschauen. Oft finden sich dort interessante negative oder auch positive Aspekte im sogenannten Kleingedruckten.

Bei Lampenwelt entdeckt man doch tatsächlich eine zusätzliche Sparmöglichkeit. Um Buchhaltungsumtriebe und Mahnwesenkosten zu vermeiden, bietet der Anbieter seinen Kunden 2 % Rabatt bei Vorauszahlung. Es werden also die vertrauenswürdigen Kunden, die vorab überweisen und keine Buchhaltungs- und Mahnspesen verursachen belohnt. Auch sowas kann man nutzen, wobei man sagen muß, daß solche Rabatte heutzutage leider selten zu sehen sind.

Wörtlich aus den AGB des Anbieters: „Vorabüberweisung mit 2 % Rabatt
Sie überweisen den Rechnungsbetrag vorab auf unser Konto und erhalten bei dieser Zahlungsart 2 % Rabatt auf den Warenwert. Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung.“

Welches Recht gilt?

Und auch wichtig: Gilt Schweizer Recht oder irgendein ausländisches Recht für das man bei Streitigkeiten ausländische Anwälte nehmen müßte und sich ausländischem Recht unterwerfen müßte.

Auch hier ist der Beispielanbieter vorbildlich. Es heißt hier:
Bild 898

 

Etikette sagt nichts über Herkunft aus

Olivenöl: Woher das Produkt kommt steht im Kleingedruckten. (Symbolbild)

Olivenöl: Woher das Produkt kommt steht im Kleingedruckten. (Symbolbild)

Olivenöl: Woher die Produkte kommen, steht im Kleingedruckten.

Die Aufmachung bekannter Olivenöle halten nicht was sie versprechen. Nur weil die Etiketten italienisch beschriftet sind, heisst es nicht das es aus Italien kommt. Meisst ist es sogar eine Mischung verschiedener EU-Öle. Im Kleingedruckten auf der Rückseite der Flasche heisst es dann: „Mischung von Olivenölen aus der EU.“ Das bemerken allerdings nur Kunden, die das Kleingedruckte entziffern können.

Anpassungen im Strassenverkehr: Start der Anhörung

Anpassung im Alkoholverbot. (Symbolbild)

Anpassung im Alkoholverbot. (Symbolbild)

Bern, 16.07.2015 – Seit 2014 gilt im Strassenverkehr ein Alkoholverbot für bestimmte Personengruppen. Davon sollen gewisse Angehörige von Rettungs- und Katastrophenschutzorganisationen ausgenommen werden. Für das diensthabende Personal bleibt alles beim Alten. Eine weitere Anpassung betrifft Rundstreckenrennen mit Elektromotorfahrzeugen. Eine Ausnahmeregelung soll dafür sorgen, solche Rennen zu ermöglichen. Die Anhörung zu den Verordnungsänderungen dauert bis am 16. Oktober 2015.

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat heute die Anhörung zur Anpassung verschiedener Verordnungen eröffnet. Die Änderungen betreffen folgende Themen:

1. Ausnahmen vom Alkoholverbot

Heute unterstehen Angehörige von Rettungs- und Katastrophenschutzorganisationen auf sämtlichen Einsätzen mit schweren Motorfahrzeugen zum Gütertransport dem Alkoholverbot. Neu soll für nichtdiensthabendes Personal, das bei unvorhergesehenen Rettungseinsätzen aufgeboten wird, wieder die ordentliche Promillegrenze von 0,50 gelten. Dies ist nötig, da Rettungs- und Katastrophenschutzorganisationen heute vermehrt darauf angewiesen sind, Personen aufzubieten, die keinen Dienst haben. Da diese nicht mit einem Einsatz rechnen müssen, kann es sein, dass sie zum Zeitpunkt des Einsatzes möglicherweise eine Blutalkoholkonzentration von mehr als 0,10 Promille aufweisen. Mit der Änderung wird dem Bedürfnis Rechnung getragen, auch für unvorhergesehene Rettungseinsätze genug Personal rekrutieren zu können.

Ebenfalls vom Alkoholverbot ausgenommen werden sollen künftig Führer und Führerinnen von Fahrzeugen mit geringen Höchstgeschwindigkeiten (bis 45 km/h) sowie von Lastwagen, die den Arbeitsmotorfahrzeugen gleichgestellt sind. Diese Ausnahmen rechtfertigen sich, da langsamere Fahrzeuge generell ein viel kleineres Gefährdungspotential bergen beziehungsweise der Einsatz von Arbeitsmotorfahrzeugen nicht primär auf Gütertransporte ausgerichtet ist.

2. Erhöhung der Leistung bei der Motorrad-Kategorie «A beschränkt»

Die Leistungsgrenze bei der Motorrad-Kategorie «A beschränkt» soll von 25 auf 35 kW angehoben werden. Dies ist eine Anpassung an die EU-Regelung (Führerschein-Klasse A2) und drängt sich insofern auf, als sich die Motorradindustrie auf die Produktion von 35-kW-Einstiegsmodellen eingeschränkt hat und dementsprechend auf dem Markt keine neuen 25-kW-Maschinen mehr angeboten werden. Dies würde schweizerische Motorradfahrende gegenüber denjenigen aus dem EU-Raum benachteiligen. Eine Herabsetzung der Leistung durch die Importeure der 35-kW-Motorräder wäre technisch zwar denkbar, rechtlich hingegen unzulässig, da es gegen die künftige «Antitampering»-Gesetzgebung verstossen würde.

3. Zulassung von Rundstreckenrennen mit Elektromotorfahrzeugen

Für Elektromotorfahrzeuge soll eine Ausnahme vom Verbot für öffentliche Rundstreckenrennen geschaffen werden (z.B. für die weltweit ausgetragene „Formel-E“). Um dem Anliegen der Verkehrssicherheit Rechnung zu tragen, soll in der Bewilligung jeweils eine Höchstgeschwindigkeit festgelegt werden. Zudem wird mittels geeigneter Auflagen dafür gesorgt, dass deren Einhaltung kontrolliert und sichergestellt wird.

4. Finanzierung des Nationalen Versicherungsbüros (NVB) und des Nationalen Garantiefonds (NGF)

Das System der Erhebung von Versicherungsbeiträgen zur Finanzierung des NVB sowie des NGF soll flexibler ausgestaltet werden. Anstatt wie bisher in Form von fixen Grundbeträgen (Pauschalbeträgen) sollen die Beiträge neu nach anerkannten Regeln der Versicherungstechnik berechnet werden können. Die Finanzaufsicht wird unverändert gewährleistet bleiben.

Bundesamt für Strassen ASTRA

Für freies Saatgut – jetzt Petition unterschreiben!

Für freies Saatgut - jetzt Petition unterschreiben!

Für freies Saatgut – jetzt Petition unterschreiben!

Grosskonzerne wie Monsanto und Syngenta bestimmen je länger je mehr, was wir essen.

Das europäische Patentgesetz, das auch Auswirkungen auf die Schweiz hat, macht es möglich, dass diese finanzstarken Konzerne Eigenschaften in Pflanzen und Tieren patentieren lassen können. Und zwar Eigenschaften, die sie nicht er-funden, sondern lediglich ge-funden haben. Sind diese Eigenschaften patentiert, darf mit Sorten, die diese Eigenschaften aufweisen, nicht weiter gezüchtet werden. Davon könnten auch Sorten, welche heute von ProSpecieRara erhalten werden, betroffen sein, und morgen plötzlich für die freie Weiterentwicklung nicht mehr allen zur Verfügung stehen. ProSpecieRara wehrt sich daher vehement gegen diese drohende Enteignung.

Züchter, Landwirte und Konsumentinnen sind die Verlierer dieser Entwicklung. Ein im März gefällter Grundsatzentscheid des Europäischen Patentamtes zu Gunsten von Syngenta, Monsanto und Co. hat eine Lawine von Patenten auf konventionelle Züchtungen zur Folge, die in Kürze erteilt werden sollen.

ProSpecieRara, die Erklärung von Bern und Swissaid engagieren sich deshalb innerhalb der Koalition „No Patents on seeds“, um Patente auf Leben zu verhindern. Zu diesem Zweck haben wir nun eine Petition lanciert, um über die Regierungen der Mitgliedsstaaten den nötigen Druck auf den Verwaltungsrat des europäischen Patentamtes auszuüben.

Bitte unterschreiben auch Sie diese Petition und leihen Sie dem freien Saatgut Ihre Stimme. Hier

Zudem sind wir Ihnen dankbar, wenn Sie unser Engagement für die Vielfalt auch finanziell unterstützen.

Weitere Infos

Todesursachen 2013 – Jeder Zwanzigste stirbt an Lungenkrebs

Todesursachen 2013 – Jeder Zwanzigste stirbt an Lungenkrebs

Todesursachen 2013 – Jeder Zwanzigste stirbt an Lungenkrebs

Neuchâtel, 07.07.2015 – (BFS) Herzkreislaufkrankheiten, Krebs und Demenz sind die drei häufigsten Todesursachen in der Schweiz.

Über 3000 Menschen starben 2013 an Lungenkrebs. 46 Prozent der verstorbenen Männer und 67 Prozent der verstorbenen Frauen erreichten ein Alter von 80 Jahren oder mehr. Dies sind die wichtigsten Resultate der Todesursachenstatistik des Bundesamts für Statistik (BFS).

Bundesamt für Statistik

Extremisten produzieren Dünger im Ackerboden

Extremisten produzieren Dünger im Ackerboden

Extremisten produzieren Dünger im Ackerboden

Wo die meisten Organismen keine Überlebenschance haben, fühlen sich Archaeen so richtig wohl, etwa in kochend heissen Vulkanquellen, in sehr salzigen Gewässern oder sauren Rindermägen. Nun hat man die Extremisten aber auch in «gewöhnlichen» Ackerböden entdeckt, wo sie Dünger für die Pflanzen aufbereiten.

Archaeen sind die grossen Unbekannten unter den Mikroorganismen. Bis noch vor wenigen Jahren glaubte man, dass es sich bei diesen Einzellern um Ur-Bakterien handelt, die ausschliesslich in lebensfeindlichen Nischen existieren, etwa in heissen Vulkanquellen, in sehr salzigen Gewässern oder in Mägen von Wiederkäuern, wo sie Fettsäuren zu Methan verwandeln. Aufgrund ihrer Nischenexistenz wurden die Archaeen zwar als interessante, aber für unsere Umwelt unbedeutende Organismengruppe eingeschätzt. Doch in den letzten Jahren hat man die Einzeller auch in hiesigen Gewässern und selbst in Ackerböden entdeckt – offenbar fühlen sie sich also nicht nur unter Extrembedingungen wohl. Zudem fand man heraus, dass die Archaeen, genetisch betrachtet, mit den Bakterien ebenso wenig gemein haben wie der Mensch mit einer grünen Pflanze. Seit 1990 werden sie gar als eigene Domäne neben den Bakterien und den Eukaryoten (Organismen mit einem Zellkern) beschrieben.

Weitere Informationen

Tappen Sie nicht in die digitale Schnäppchenfalle! Aktionswoche mit Tipps und Tricks für Konsumenten rund um den Fälschungskauf

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Bern, 29.06.2015 – Augen auf! Die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) von fedpol und der Verein STOP PIRACY verraten eine Woche lang Tipps und Tricks, wie Konsumenten unseriöse Angebote auf digitalen Vertriebskanälen erkennen. Sie lancieren vom 29. Juni –3.Juli die Online-Aktionswoche „Augen auf! Fälschungen im Internet erkennen“ auf Twitter (#Fälschungen) und Facebook (facebook.com/cybercrime.ch). Hinsehen lohnt sich.

Vor den Sommerferien noch rasch eine neue Sonnenbrille bestellen, denkt sich Louisa. Sie gibt bei Google „billige Markensonnenbrille“ ein und landet sofort auf einer Seite mit unschlagbar günstigen Angeboten. Der Shop bietet eine riesige Auswahl der aktuellsten Modelle zu unschlagbar günstigen Preisen. Da gibt’s nur eins: schnell zugreifen! Aber oh Schreck: bereits nach wenigen Tagen erhält Louisa ein Schreiben vom Zoll. Das aus China stammende Paket mit der Sonnenbrille wurde mit Verdacht auf eine Fälschung zurückbehalten. Auf ihre Klage bei den Betreibern des Online-Shops erhält Louisa nie eine Reaktion. Das Geld ist weg und die neue Sonnenbrille hat sie auch nicht.

Immer häufiger nutzen Fälscher das Internet zum Verkauf ihrer Produkte. Ob über eigens dafür erstellte Online-Shops oder über Online-Marktplätze, das Internet ist einer der wichtigsten Vertriebskanäle für gefälschte Produkte. Ist ein Angebot in Internet allzu verlockend, ist Skepsis geboten. Hinter einem auf den ersten Blick seriös anmutenden Online-Shop, der sich als Discounter für Markenwaren ausgibt, können betrügerische Banden stecken. Werden Waren mit riesigen Preisdifferenzen zum Originalprodukt angeboten, ist Vorsicht geboten. Oft erhält man bei einer Bestellung auf einer solchen Webseite Fälschungen oder gar keine Waren. Gleichzeitig gibt man sensible Daten wie etwa Kreditkartenangaben in die Hände von Kriminellen.

KOBIK und STOP PIRACY informieren in einer gemeinsamen Aktionswoche über die Hintergründe Fälschungen im Internet. Wir zeigen auf, welche Risiken Konsumenten beim Einkauf aus unsicheren Quellen eingehen und verraten, welche Tricks dabei helfen, seriöse Angebote im Internet zu erkennen.

Bundesamt für Polizei

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