Deutschland: Flüchtling schlägt CDU-Politiker

Bernd Mager, wurde von einem Schutzsuchenden aus Pakistan attakiert. (Foto: CDU Tuttlingen)

Der Schutzsuchende Said K. (48) randalierte mit einer mit Nägeln und Schrauben gespickten Dachlatte im Tuttlinger Landratsamt.

Dann geht er auf der Straße auf eine Autolenkerin los.

Sozialdezernent Bernd Mager (55, CDU) schlägt der Schutzsuchende aus Pakistan mit der Dachlatte auf den Politiker ein!

Der Sozialdezernent kennt den Flüchtling. Dieser wurde seit Jahren immer wieder straffällig.

Er kam 2015 nach Deutschland.

Das Asylgesuch wurde 2016 abgelehnt.

Und auch dieses Jahr wird er aber nicht ausgeschafft.

Denn er hat keinen Paß und könne daher nicht ausgeschafft werden.

Sozialdezernent Bernd Mager wurde vom Schutzsuchenden attackiert (Foto: CDU Tuttlingen)

Anm. d. Red.: Ohne Paß kann man nach Deutschland einreisen seit der Grenzöffnung von Angela Merkel mit Einladung an alle, zu kommen.

Diese Politik der Einreise für alle war gemäß Umfragen mit ein Grund für den Austritt von Großbritannien aus der EU.

Hund zu Tode gequält – Täter ermittelt

Der Täter wurde gefasst. (Symbolbild)

Der Täter wurde gefasst. (Symbolbild)

In Herisau trat am Donnerstag, 12. Mai 2016, ein vorerst unbekannter Mann derart stark gegen einen Berner Sennenhund, dass das Tier verstarb. Die polizeilichen Ermittlungen führten am Samstagnachmittag, 14. Mai 2016, zum Täter.

Ein Passant sah am Donnerstagnachmittag wie ein unbekannter Mann an der Oberdorfstrasse in Herisau, heftig gegen einen Hund trat und mehrfach auf diesen sprang. Der zwölf jährige Berner Sennenhund erlitt so schwere Verletzungen, dass dieser trotz der raschen Hilfe durch einen Tierarzt an den inneren Verletzungen starb.

Zwischenzeitlich konnte der vorerst unbekannte Mann dank Hinweisen und den polizeilichen Abklärungen und Ermittlungen identifiziert und an seinem Wohnort in Herisau festgenommen werden. Es handelt sich dabei um einen 30-jährigen, wie durch Auskunftspersonen vermutet, psychisch angeschlagenen Mann. Ein durch die Polizei aufgebotener Arzt verfügte eine fürsorgerische Unterbringung, weshalb der 30-jährige Schweizer in eine Klinik für Psychiatrie eingewiesen wurde. Er ist derzeit nicht einvernahmefähig.

Die Kontaktaufnahme am Wohnort des Mannes durch die Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden zeigte sich sehr schwierig. Bei der Vorsprache öffnete der Mann die Wohnungstüre nicht. Er verliess darauf die Wohnung über ein Fenster und stieg der Hausfassade entlang nach unten. Durch einen Sprung, bei welchem sich der Mann eine Verletzung am Fuss zuzog, versuchte sich der Mann einer Verhaftung zu entziehen. Er konnte durch die aufgebotenen Polizeifunktionäre trotz massiver Gegenwehr überwältigt und festgenommen werden. Der psychisch angeschlagene Mann befindet sich zurzeit in Obhut einer psychiatrischen Einrichtung.

Ursprungsmeldung

Berufsunteroffizier im Spital verstorben

BFH anerkennt in Zukunft militärische Ausbildungen bei der Schweizer Armee, z. B. die Ausbildung der Rekrutenschule als Praktikum-Ersatz an der Fachhochschule Bern
Berufsunteroffizier im Spital verstorben. (Symbolbild)

Berufsunteroffizier im Spital verstorben. (Symbolbild)

Gestern Morgen ist ein Berufsunteroffizier des Waffenplatz Wangen an der Aare kollabiert und später verstorben.

Der 56-jährige Berufsunteroffizier ist gestern Morgen auf dem Waffenplatz hinter dem Steuer seines Fahrzeuges kollabiert und mit dem Fahrzeug verunfallt. Trotz sofort eingeleiteter erster Hilfe und Transport ins Spital ist er dort verstorben. Die Militärjustiz hat eine Untersuchung eröffnet, um die Umstände des Todesfalls abzuklären. Zur Ermittlung der Todesursache hat der Untersuchungsrichter eine Autopsie angeordnet.

Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 – Einbrüche verzeichnen ein Rekordminus von 19 Prozent

Statistik geht zurück. (Symbolbild)

Statistik geht zurück. (Symbolbild)

Gemäss der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des Bundesamtes für Statistik (BFS) sind die Einbruchdiebstähle im Jahr 2015 drastisch zurückgegangen.

Im Vergleich zum Vorjahr sank ihre Anzahl um 9922 Straftaten auf 42’416, was einem Rekordminus von 19 Prozent entspricht. Die Widerhandlungen gegen das Strafgesetzbuch haben gegenüber 2014 um 7,3 Prozent abgenommen.

fedpol verstärkt die Leitung der Bundeskriminalpolizei

Yanis Callandret wird neu Stellvertretender Chef BKP.

Yanis Callandret wird neu Stellvertretender Chef BKP.

fedpol verstärkt die Leitung der Bundeskriminalpolizei (BKP): Hans-Rudolf Flury behält seine Funktion als Chef ad interim, um die laufende Reorganisation der BKP abzuschliessen. Yanis Callandret wird neu Stellvertretender Chef BKP.

Hans-Rudolf Flury ist ein erfahrener Polizist, er kennt fedpol bestens und leitet interimistisch die BKP. Seit letztem November führt er zudem das Reorganisationsprojekt der BKP. Um die Kontinuität bei dieser wichtigen Organisationsentwicklung sicherzustellen, hat die Direktion fedpol entschieden, ihm die Leitung der BKP weiter anzuvertrauen, bis das Projekt abgeschlossen und konsolidiert ist.

Im vergangenen Oktober wurde die Stelle des Chefs BKP ausgeschrieben. Die Direktion fedpol hat nun beschlossen, die Leitung erst nach Abschluss des Reorganisationsprozesses zu besetzen und hat Yanis Callandret zum Stellvertretenden Chef BKP ernannt. Yanis Callandret ist aktuell Staatsanwalt und Mitglied der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft Neuenburg. Er arbeitet seit über zehn Jahren in verschiedenen Funktionen bei der Neuenburger Staatsanwaltschaft und bringt somit lange Erfahrung in der Strafverfolgung mit. Yanis Callandret ist Jurist und Präsident der Konferenz der Staatsanwälte der lateinischen Schweiz.

Mit diesem Duo wird die Leitung der BKP verstärkt. Das Führungsduo garantiert Stabilität während der wichtigen Phase des Reorganisationsprojekts und gewährleistet Kontinuität in der Konsolidierung der neuen Strukturen. Yanis Callandret übernimmt seine neue Funktion spätestens am 1. Oktober 2016.

WEKO sanktioniert vier Schweizer Konzessionäre des VW-Konzerns

Der Entscheid der WEKO kann an das Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden. (Symbolbild)

Der Entscheid der WEKO kann an das Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden. (Symbolbild)

Die Wettbewerbskommission (WEKO) büsst die ASAG Auto-Service AG, die Autoweibel AG, die City-Garage AG, St. Gallen und die Garage Gautschi Holding AG mit Pauschalsanktionen von CHF 10‘000 bis 320‘000 wegen Festsetzung von Preisen. Die vier Schweizer Konzessionäre der Marken des VW-Konzerns und die AMAG RETAIL (Retail-Geschäftsbereich der AMAG Automobil- und Motoren AG) vereinbarten Anfang 2013 eine gemeinsame Konditionenliste. Diese betraf Preisnachlässe und Ablieferungspauschalen zur Abgabe der Erst-Offerte für neue Autos der Marken des VW-Konzerns.

In ihrem Entscheid vom 19. Oktober 2015 stellt die WEKO fest, dass diese Händler im März 2013 im Rahmen von regionalen Stammtischen des Verbandes der Partner des Volkswagenkonzerns (VPVW) die abgestimmte Rabattpolitik kommunizierten. Ziel dieser Treffen war die Umsetzung der vereinbarten Konditionen durch sämtliche zugelassene Händler der Marken des VW-Konzerns in der Schweiz.

Preisabsprachen sind volkswirtschaftlich besonders schädlich und stellen daher einen schweren Verstoss gegen das Kartellgesetz dar. Die Tatsache, dass diese Preisabrede nur während kurzer Zeit in Kraft war, wurde bei der Bemessung der Pauschalsanktionen berücksichtigt.

Die Untersuchung wurde am 22. Mai 2013 aufgrund der Selbstanzeige der AMAG Automobil- und Motoren AG eröffnet. Mit Vorabverfügung vom 8. August 2014 hat die WEKO die einvernehmliche Regelung zwischen ihrem Sekretariat und der AMAG Automobil- und Motoren AG genehmigt und das Verfahren gegen diese Untersuchungsadressatin abgeschlossen (vgl. Pressemitteilung der WEKO vom 19.8.2014: https://www.news.admin.ch/message/index.html?lang=de&msg-id=54100).

Der Entscheid der WEKO kann an das Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden.

Strafverfahren gegen Sepp Blatter – Hausdurchsuchung bei der Fifa

Korruption bei der Fifa? Jetzt Hausdurchung und Ermittlungen der Bundesanwaltschaft...

Korruption bei der Fifa? Jetzt Hausdurchung und Ermittlungen der Bundesanwaltschaft…

Die Bundesanwaltschaft der Schweiz hat gegen den Präsidenten der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) ein Strafverfahren wegen des Verdachts der ungetreuen Geschäftsbesorgung sowie – eventualiter – wegen Veruntreuung eröffnet.

Das Verfahren der Bundesanwaltschaft gegen Joseph Blatter wurde am 24. September 2015 eröffnet wegen des Verdachts der ungetreuen Geschäftsbesorgung (Art. 158 StGB) und – eventualiter – wegen Veruntreuung (Art. 138 StGB).

Es besteht dabei einerseits der Verdacht, dass Joseph Blatter am 12. September 2005 mit der CARIBBEAN FOOTBALL UNION (deren Präsident Jack Warner war) einen für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) ungünstigen Vertrag abgeschlossen hat. Andererseits besteht der Verdacht, daß Joseph Blatter auch bei der Umsetzung des Vertrages in Verletzung seiner Treuepflichten gegen die Interessen der FIFA resp. der FIFA Marketing & TV AG verstoßen hat.

Zudem wird Joseph Blatter eine treuwidrige Zahlung von CHF 2 Mio. im Februar 2011 an Michel Platini, Präsident der Union of European Football Associations (UEFA), zulasten der FIFA vorgeworfen, angeblich für die zwischen Januar 1999 und Juni 2002 geleisteten Dienste.

Joseph Blatter wurde am 25. September 2015 von Vertretern der Bundesanwaltschaft der Schweiz im Anschluß an eine Sitzung des Exekutiv Komitees der FIFA als Beschuldigter einvernommen. Michel Platini wurde gleichzeitig als Auskunftsperson (Art. 178 StPO) von Vertretern der Bundesanwaltschaft einvernommen.

Die Bundesanwaltschaft führte zudem am 25. September 2015 mit Unterstützung der Bundeskriminalpolizei (BKP) eine Hausdurchsuchung bei der FIFA in Zürich durch. Dabei wurde auch das Büro des FIFA-Präsidenten durchsucht und Datenmaterial sichergestellt.

Für den Präsidenten der FIFA, Joseph Blatter, gilt wie für alle Beschuldigten die Unschuldsvermutung.

 

Tappen Sie nicht in die digitale Schnäppchenfalle! Aktionswoche mit Tipps und Tricks für Konsumenten rund um den Fälschungskauf

Tappen Sie nicht in die digitale Schnäppchenfalle! Aktionswoche mit Tipps und Tricks für Konsumenten rund um den Fälschungskauf

Tappen Sie nicht in die digitale Schnäppchenfalle! Aktionswoche mit Tipps und Tricks für Konsumenten rund um den Fälschungskauf

Tappen Sie nicht in die digitale Schnäppchenfalle! Aktionswoche mit Tipps und Tricks für Konsumenten rund um den Fälschungskauf

Bern, 29.06.2015 – Augen auf! Die Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) von fedpol und der Verein STOP PIRACY verraten eine Woche lang Tipps und Tricks, wie Konsumenten unseriöse Angebote auf digitalen Vertriebskanälen erkennen. Sie lancieren vom 29. Juni –3.Juli die Online-Aktionswoche „Augen auf! Fälschungen im Internet erkennen“ auf Twitter (#Fälschungen) und Facebook (facebook.com/cybercrime.ch). Hinsehen lohnt sich.

Vor den Sommerferien noch rasch eine neue Sonnenbrille bestellen, denkt sich Louisa. Sie gibt bei Google „billige Markensonnenbrille“ ein und landet sofort auf einer Seite mit unschlagbar günstigen Angeboten. Der Shop bietet eine riesige Auswahl der aktuellsten Modelle zu unschlagbar günstigen Preisen. Da gibt’s nur eins: schnell zugreifen! Aber oh Schreck: bereits nach wenigen Tagen erhält Louisa ein Schreiben vom Zoll. Das aus China stammende Paket mit der Sonnenbrille wurde mit Verdacht auf eine Fälschung zurückbehalten. Auf ihre Klage bei den Betreibern des Online-Shops erhält Louisa nie eine Reaktion. Das Geld ist weg und die neue Sonnenbrille hat sie auch nicht.

Immer häufiger nutzen Fälscher das Internet zum Verkauf ihrer Produkte. Ob über eigens dafür erstellte Online-Shops oder über Online-Marktplätze, das Internet ist einer der wichtigsten Vertriebskanäle für gefälschte Produkte. Ist ein Angebot in Internet allzu verlockend, ist Skepsis geboten. Hinter einem auf den ersten Blick seriös anmutenden Online-Shop, der sich als Discounter für Markenwaren ausgibt, können betrügerische Banden stecken. Werden Waren mit riesigen Preisdifferenzen zum Originalprodukt angeboten, ist Vorsicht geboten. Oft erhält man bei einer Bestellung auf einer solchen Webseite Fälschungen oder gar keine Waren. Gleichzeitig gibt man sensible Daten wie etwa Kreditkartenangaben in die Hände von Kriminellen.

KOBIK und STOP PIRACY informieren in einer gemeinsamen Aktionswoche über die Hintergründe Fälschungen im Internet. Wir zeigen auf, welche Risiken Konsumenten beim Einkauf aus unsicheren Quellen eingehen und verraten, welche Tricks dabei helfen, seriöse Angebote im Internet zu erkennen.

Bundesamt für Polizei

Brand bei der SwissWax Fällanden

Brand bei SwissWax in Fällanden (Wappen der Gemeinde)

Brand bei SwissWax in Fällanden (Wappen der Gemeinde)

Ein Brand in einem auf Fahrzeugwachse spezialisierten Unternehmen in Fällanden hat am Freitagabend (16.8.2013) einen Schaden in Höhe von mehreren hundertausend Franken angerichtet, so die die Kapo Zürich in einem Nachtrag zur Polizeimeldung von heute abend.

Aufgrund der starken Rauchentwicklung löste die Kantonspolizei Zürich einen Alarm mit Verhaltensanweisungen an die Bevölkerung aus, der kurz nach 20.00 Uhr wieder aufgehoben werden konnte, so die Kapo ZH heute abend in einer weiteren Meldung.

Kurz nach 17.00 Uhr ging bei der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, daß in einem Chemiebetrieb in Fällanden Feuer ausgebrochen sei. Die Feuerwehr und die Kantonspolizei rückten sofort aus. Aufgrund der starken Rauchentwicklung und der möglichen Kontamination mit gesundheitsgefährdenden Stoffen löste die Kantonspolizei Zürich einen Alarm aus.

Vollständige dritte Polizeimeldung

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