Vaclav Klaus zum heutigen Zustand der EU

Der ehemalige Staatspräsident Tschechiens, Vaclav Klaus, besuchte am 28 April die Schweiz.

In einem Referat an der Mitgliederversammlung der Auns äußerte er sich zur heutigen EU:

«Die Unterschiede zwischen Kommunismus und EU-Europa sind groß (und niemand kann sie leugnen), aber die Menschen in Europa sind heutzutage fast so stark reguliert, manipuliert und indoktriniert, wie wir in der späteren kommunistischen Ära gewesen sind.

Die Meinungsfreiheit ist wieder eingeschränkt.

Es herrscht die politische Korrektheit.

Die EU-Protagonisten und Propagandisten haben die Atmosphäre geschaffen, in welcher gewisse Fragen und Antworten nicht erlaubt werden.

Die wirkliche Debatte – diese unentbehrliche Substanz der Politik – existiert in der heutigen EU nicht mehr. Nur deshalb können die Menschen die Fortsetzung des heutigen Weges der europäischen Integration, der zur Postdemokratie und zur Stagnation führt, unterstützen, verteidigen oder zumindest passiv tolerieren.

Postdemokratie

In Europa erleben wir ein gefährliches demokratisches Defizit und das Entstehen der Postdemokratie. Lange Zeit beobachten wir den Anstieg von Anonymität der Entscheidungen, wachsende Entfernung der Bürger von den Entscheidungsträgern und gefährliche Entpersonifizierung der EU.

Für die Demokratie brauchen wir den Staat, nicht seine Schwächung und Liquidierung. Größere Strukturen als der Staat sind für die Demokratie ungeeignet. In diesen Strukturen ist die authentische demokratische Repräsentanz der Bürger nicht möglich. Das verstehen Sie in der Schweiz sehr gut. Auch deshalb haben Sie Ihre Kantone.

Ich bin überzeugt davon, daß die heutige europäische Entwicklung keine historische Notwendigkeit ist.

Was wir jetzt erleben, ist ein «man-made» (selbstgemachtes) Problem.

Es geht um unsere, sich selbst zugefügte Beschädigung. Die heutige, nicht erfolgreiche europäische ökonomische Entwicklung ist ein Produkt des heutigen europäischen Wirtschafts- und Sozialsystems auf der einen Seite und der mehr und mehr zentralistischen und undemokratischen EU-Institutionen auf der anderen.

Das Hauptproblem sehe ich in der Umkehrung des Gleichgewichts zwischen Staat und Markt, zwischen Politik und menschlicher Freiheit. Die extreme Version dieser Umkehrung haben wir im Kommunismus – mit bekannten Konsequenzen – erlebt.»

(Foto: Archiv)

Nach Schülermord von Lünen (DE): Schulleiter Reinhold Bauhus spricht von „Einzelfall“

Ein Einzelfall?

In Lünen bei Dortmund geschah die Tat, es sticht ein 15-Jähriger einem ein Jahr jüngeren Mitschüler wiederholt mit einem Messer in den Hals.

Der Täter mit deutschem Paß ist kasachisch-stämmig (70 Prozent Sunniten), das Opfer – der 14-jährige Leon – ist Deutscher.

Nach seiner Flucht und Festnahme hatte der Täter gestanden.

Viele Angehörige sagten gegenüber dem Fernsehsender Sat1, daß sie sich fürchteten, ihre Kinder wieder in die Schule zu schicken.

Ein “Einzelfall” laut Schulleiter Reinhold Bauhus

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Schulleiter Reinhold Bauhus (2. v. l.) spricht nach dem Schülermord von einem Einzelfall (Bildschirmfotoausriß: Käthe-Kolwitz-Gesamtschule in Lünen)

Schulleiter Reinhold Bauhus (2. v. l.) spricht nach dem Schülermord von einem Einzelfall (Bildschirmfotoausriß: Käthe-Kolwitz-Gesamtschule in Lünen)

Zu wenig sparsam: Jeder 5. hat Schwierigkeiten, unerwartete Ausgabe von 2.500 Franken zu tätigen

2016 verfügte in der Schweiz rund eine von fünf Personen nicht über die Mittel, um eine unerwartete Ausgabe von 2500 Franken zu tätigen.

Jede zehnte Person war nicht in der Lage, eine Woche Ferien pro Jahr außer Haus zu finanzieren.

6,9 Prozent der Bevölkerung waren dauerhaft armutsgefährdet.

Diese Ergebnisse stammen aus der vom Bundesamt für Statistik (BFS) durchgeführten Erhebung über die Einkommen und die Lebensbedingungen (SILC).

Lesen Sie auch den Kommentar unter „Meinung & Debatte“

Ausländerstatistik 3. Quartal 2017: 2 Millionen Ausländer

70 % der Ausländer in der Schweiz stammen aus EU- und aus Efta-Ländern

In den ersten neun Monaten des Jahres 2017 hat die Einwanderung im Vergleich zur Vorjahresperiode um 4,8% abgenommen. Zwischen Januar und September 2017 sind rund 36 800 Personen netto in die Schweiz eingewandert – im Vergleich zur gleichen Periode im Vorjahr eine Abnahme von rund 17%.

Per Ende September 2017 lebten etwas über zwei Millionen Ausländer in der Schweiz. Rund 69% der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung stammte aus den EU/EFTA-Staaten.

Die Einwanderung in die ständige ausländische Wohnbevölkerung hat zwischen Januar und September 2017 im Vergleich zur Vorjahresperiode um 4,8% (−5138 Personen) abgenommen. Im gleichen Zeitraum sind rund 60 100 Ausländer ausgewandert. Damit ist bei der Auswanderung eine Zunahme von 3,2% (+1865 Personen) zu verzeichnen. Der Wanderungssaldo betrug zwischen Januar und September 2017 rund 36 800 Personen.

70 % der Ausländer in der Schweiz stammen aus EU- und aus Efta-Ländern

70 % der Ausländer in der Schweiz stammen aus EU- und aus Efta-Ländern

Im Vergleich zur selben Vorjahresperiode hat die Nettozuwanderung damit insgesamt um knapp 17% abgenommen (rund −7500 Personen). Der Wanderungssaldo von EU/EFTA-Staatsangehörigen hat um über einen Viertel abgenommen; die Nettozuwanderung der Drittstaatsangehörigen blieb auf Vorjahresniveau.

Seit dem 1. Januar 2017 sind gesamthaft rund 102 700 Personen aus der EU/EFTA in die Schweiz eingewandert, um hier zu arbeiten. Im Vergleich zur Vorjahresperiode entspricht dies einer Abnahme von 1,1% (−1158 Personen). In dieser Zahl sind sowohl Personen der ständigen und der nicht ständigen ausländischen Wohnbevölkerung enthalten.

Beim Familiennachzug ist zwischen Januar und September 2017 eine Abnahme von 7,1% (−2410 Personen) im Vergleich zur Vorjahresperiode festzustellen. Knapp 20% waren Familienangehörige einer Schweizerin bzw. eines Schweizers.

Per Ende September 2017 lebten rund 2 047 700 Ausländer in der Schweiz. Davon waren 1 402 100 Bürgerinnen und Bürger der EU/EFTA-Staaten und 645 600 Drittstaatsangehörige.

Sozialversicherungen: Bei Mißbrauchsverdacht in Zukunft Observationen erlaubt

In manchen Kantonen wie z. B. Graubünden gibt es nicht mal ein Meldeformular auf der Webseite für Mißbrauchsverdacht.

Dabei geht Sozialmißbrauch, der für unsolidarische Mitbürger und Einwanderer teils regelrecht zu einer Art Sport geworden zu sein scheint, zulasten der wirklich Bedürftigen.

Im Sozialversicherungsrecht soll eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden, die es allen Sozialversicherungen erlaubt, bei Verdacht auf unrechtmäßigen Leistungsbezug Observationen durchzuführen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. November 2017 seine Stellungnahme zu einem Gesetzesentwurf der zuständigen Ständeratskommission verabschiedet. Eine effektive Missbrauchsbekämpfung ist ihm wichtig und er unterstützt die Kommissionsvorlage in weiten Teilen. Allerdings spricht er sich gegen den Einsatz von GPS-Trackern aus.

Gemäss Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Schweizerischen Bundesgerichts fehlt im Schweizerischen Sozialversicherungsrecht eine genügende gesetzliche Grundlage für die Durchführung von Observationen bei Verdacht auf unrechtmäßigen Leistungsbezug.

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S) hat deshalb auf dem Weg einer Parlamentarischen Initiative (16.479) eine neue Gesetzesbestimmung vorgelegt, die diese Lücke schließt. Sie hat dem Bundesrat ihren Entwurf für eine Bestimmung im Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vorgelegt.
Bundesrat will etwas weniger weit gehen als die Kommission

Der Bundesrat ist wie die Kommission der Ansicht, daß die Gesetzesgrundlage möglichst bald verabschiedet werden soll, damit bei Verdacht auf Versicherungsmissbrauch wieder Observationen durchgeführt werden dürfen. Es ist ihm wichtig, daß die Leistungen der ehrlichen Bezüger gewährleistet werden können und Mißbrauch aufgedeckt wird.

Er unterstützt den Vorschlag der Kommission in weiten Teilen. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes und um die Verhältnismäßigkeit der Eingriffe in die Privatsphäre zu wahren, möchte der Bundesrat einzig Bild- und Tonaufzeichnungen zulassen.

Wegen Privatsphäre: Bundesrat lehnt Standortermittlung ab +++ Daher teure Observationen nötig

Er lehnt er es jedoch ab, daß auch technische Geräte zur Standortermittlung (GPS-Tracker) eingesetzt werden dürfen. Nach Meinung des Bundesrates bräuchte es für den Einsatz von GPS-Trackern in jedem Einzelfall eine vorgängige richterliche Genehmigung.

Der Gesetzesentwurf der Ständeratskommission sieht maximal 30 Observationstage innerhalb von sechs Monaten vor, wobei diese Frist mit genügender Begründung zeitlich unbegrenzt verlängert werden könnte. Der Bundesrat ist hingegen der Meinung, daß auch bei hinreichend begründeter Verlängerung der Observationsdauer der Überwachungszeitraum begrenzt sein muß, um die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die Privatsphäre zu wahren.

Daher spricht er sich für die Möglichkeit aus, in begründeten Fällen die Observation um höchstens sechs Monate verlängern zu können, unter Beibehaltung der insgesamt 30 Observationstage. Gemäß dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte muß die maximale Dauer der Observation klar geregelt sein.

Explizite Regelung von wichtigen Verfahrenspunkten

Im Übrigen unterstützt der Bundesrat im Wesentlichen die Vorschläge der Kommissionsmehrheit. So regelt die neue Gesetzesgrundlage im ATSG insbesondere, an welchen Orten observiert werden darf, unter welchen Bedingungen externe Spezialistinnen und Spezialisten beauftragt werden dürfen und von Dritten erhobenes Observationsmaterial verwendet werden darf und wie und wann eine betroffene Person über eine Observation informiert werden muß.

Geregelt werden auch die Vernichtung des Observationsmaterials, falls kein unrechtmäßiger Leistungsbezug nachgewiesen wurde, sowie die Einsichtnahme in das Observationsmaterial.

Der Bundesrat vertritt grundsätzlich die Ansicht, dass dem Schutz der Privatsphäre der Versicherten grosse Bedeutung zugemessen werden muss. Den rechtsstaatlichen Prinzipien muss im gleichen Rahmen wie in anderen Gesetzen Rechnung getragen werden, wie beispielsweise der Strafprozessordnung (StPO).

NoBillag startet Schwarmfinanzierung

Der Abstimmungskampf zu „No Billag“ ist bereits in vollem Gang, obwohl die Abstimmung erst am 4. März stattfindet; die Initiative ist überraschend stark gestartet und erhält derzeit sehr viel Zuspruch – insbesondere von jungen Menschen.

In der jüngsten Leserumfrage von 20 Minuten sprachen sich fast 80 Prozent der Teilnehmer für „No Billag“ aus.

Zwangsgebühren-Befürworter sind milliardenschwer

Doch das Nein-Lager, hauptsächlich bestehend aus den Profitören der jährlich 1,4 Mrd. Billag-Gebühren, hat organisatorisch und finanziell einen Vorsprung.

NoBillag startet Schwarmfinanzierung

Um den Rückstand aufzuholen, starten die Initianten heute – gleichzeitig mit dem Auftritt von Olivier Keßler und Andreas Kleeb in der heutigen Arena des Schweizer Fernsehens – die größte politische Schwarmfinanzierungs-Aktion in der Schweizer Geschichte.

Die Regeln sind einfach:

Innerhalb eines Monats müssen über größere oder kleinere Spenden total 100 000 Franken zusammenkommen. Gelingt dies nicht, so erhalten alle Spender ihr Geld zurück. Kommt der Betrag zustande, so gibt es eine reelle Chance, mit einer innovativen politischen Kampagne das Vorhaben ins Ziel zu tragen.

Jede Spende hilft dabei, den aktuellen Trend umzukehren, der zu einer immer dominanteren Rolle des Staates in den Schweizer Medien führt. Eine Spende für „No Billag“ ist eine Spende für

  • eine Vergrößerung des Spielraums für nicht subventionierte, private Anbieter
  • eine Verkleinerung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft
  • mehr Wahlfreiheit für die Konsumenten: Wo wollen sie sich informieren?
  • eine weniger einseitig wirtschaftsfeindliche Medien-Berichterstattung

Unternehmer sollen geschröpft werden ab 2019

 Welcher Firmeninhaber schaut in seiner Firma während der Arbeitszeit Staatsfernsehen? Selbst die, die privat – wenn überhaupt – noch die langweiligen und einseitigen Sendungen des SRF konsumieren, schauen sicher nicht während der Arbeitszeit fern. Die Mitarbeiter sicher noch weniger.

Insbesondere für jene Personen, die unternehmerisch aktiv sind, dürfte sich ein Einsatz für No-Billag lohnen. Mit dem Systemwechsel bei der Billag per 2019 zahlen sämtliche Unternehmen in Abhängigkeit vom Jahresumsatz die folgende ​Billag-Gebühr – es sei denn, sie wird am 4. März an der Urne abgeschafft.

Webpräsenz von NoBillag

Lesen Sie im Zusammenhang mit Medienvielfalt und Medienförderung auch:

Was falsch läuft in der Medienförderung

 

 

Digitalisierung beeinflußt Raumentwicklung

Keine Entwicklung prägt unsere Gesellschaft zurzeit so stark wie die Digitalisierung.

Der Megatrend beeinflußt auch immer stärker die Raumentwicklung.

Das aktuelle Heft des «Forums Raumentwicklung» untersucht, wie die Digitalisierung und insbesondere die Nutzung von Geodaten die Raumentwicklung stärken kann und wo möglicherweise Fallstricke liegen.

Ob Mobilität, Arbeit, Freizeit, Konsum oder Wohnen, es existiert kaum ein Lebensbereich, der nicht von der Digitalisierung verändert wird.

Auch die Nutzung des Raums wird von diesem Umbruch zunehmend geprägt, und zwar überraschend vielfältig, wie das neue Heft «Forum Raumentwicklung» des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) zeigt.

Vernetzung, Teilautonomie und Dezentralisierung könnten dazu dienen, daß Bürger sich als Teil eines erweiterten Service public begreifen.

Engelke mahnt aber, daß die Digitalisierung in der Raumentwicklung viel Knauhau (Wissen) voraussetze – und appelliert an die Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung, der Kompetenz wie Geoinformation genügend Aufmerksamkeit zu schenken.

Mehrsprachiges Zürich: Sprachen in der Stadt Zürich

Sprachkurse oder Vorbereitungskurse für Schulprüfungen (Gymikurse z. B.) werden von Jugendlichen häufiger besucht.

In Zürich (Stadt) ist jede 5. Person mehrsprachig.

Bei Jugendlichen kommt Mehrsprachigkeit am häufigsten vor.

Viele Zugezogene und Ausländer in Zürich verbessern ihre Deutschkenntnisse (Bild: Nachhilfeangebot einer Sprachschule / Nachhilfeschule, Quelle: Perspectiva nova)

Viele Zugezogene und Ausländer in Zürich verbessern ihre Deutschkenntnisse (Bild: Nachhilfeangebot einer Sprachschule / Nachhilfeschule, Quelle: Perspectiva nova)

Viele Zugezogene und Ausländer besuchen Sprachkurse. Allein in 12 Monaten lernten über 13.300 Neu-„Zürcher“ freiwillig Deutsch in Sprachkursen, der Schule, in Nachhilfe-Kursen etc.

Auch im Umfeld der zunehmenden Internationalisierung haben immer noch vier von fünf Zürchern Deutsch als Hauptsprache.

Deutsch zu lernen ist auch in der heutigen internationalen Welt wichtig, wer in Zürich arbeiten möchte. In der Arbeitswelt wird jedoch zur Verständigung oft Englisch benutzt, wenn Deutschkenntnisse fehlen.

Aktuell leben in Zürich Menschen aus 170 verschiedenen Nationen. Eine Analyse von Statistik Stadt Zürich untersucht, in welchen Sprachen diese Personen in welchem Kontext miteinander kommunizieren:

79 Prozent haben Schweizerdeutsch oder Schriftdeutsch als Hauptsprache. Englisch (9 Prozent), Italienisch (6 Prozent) und Französisch (5 Prozent) kommen ebenfalls oft vor.

Die Internationalisierung macht sich auch in der Arbeitswelt bemerkbar:

Wer bei der Arbeit kein Deutsch beherrscht oder Schweizerdeutsch (81 Prozent) oder Hochdeutsch (56 Prozent), der weicht oft auf Englisch (37 Prozent) als Arbeitssprache aus; Französisch (11 Prozent) und Italienisch (8 Prozent) werden als Landessprachen sogar seltener verwendet als Englisch.

Jugendliche beherrschen mehr Sprachen, knapp ein Drittel hat mehrere Hauptsprachen

In der Stadt Zürich hat fast jede fünfte Person 2 Hauptsprachen, jede dreißigste sogar 3 oder mehr.

Von den 0- bis 14-Jährigen haben fast dreißig Prozent (27 %) mehr als eine Hauptsprache.

Bei den 15- bis 24-Jährigen ist Mehrsprachigkeit mit 29 Prozent noch häufiger, weil in diesem Altersbereich vor allem bei fremdsprachig Aufgewachsenen sowohl der Einfluß des Elternhauses als auch der Ausbildungs- oder Arbeitsumgebung die Sprache prägen.

Sprachkurse oder Vorbereitungskurse für Schulprüfungen (Gymikurse z. B.) werden von Jugendlichen häufiger besucht.

Sprachkurse oder Vorbereitungskurse für Schulprüfungen (Gymikurse z. B.) werden von Jugendlichen häufiger besucht.

So lernen Jugendliche in der Schule natürlich, auch, wenn das Elternhaus eine anderen Hauptsprache als Deutsch hat. Und auch Sprachkurse oder Vorbereitungskurse für Schulprüfungen (Gymikurse z. B.) werden von Jugendlichen selbstredend häufiger besucht als von Erwachsenen.

Mit höherem Alter kommt Mehrsprachigkeit seltener vor. So sind von den 75-Jährigen und Älteren bloß 12 Prozent mehrsprachig.

Deutsch als Hauptsprache bei Niedrig- und Hochgebildeten seltener

Nach Bildungsniveau haben in Zürich zwei Personengruppen besonders häufig nicht Deutsch als Hauptsprache:

Einerseits sind es Menschen mit niedrigem, anderseits solche mit hohem Bildungsabschluß.

Das erscheint auf den ersten Blick erstaunlich, ist es aber nicht:

Also etwa der hochbezahlte Investmentbänker, der nur Englisch kann und noch kein Deutsch gelernt hat, obwohl er in Zürich lebt. Oder der Bauarbeiter, der in Zürich arbeitet und lebt aber sich auf der Baustelle mit Handzeichen und Sprachfetzen verständigt oder mittels mehrsprachigem Kauderwelch, wie es auf Baustellen häufig anzutreffen ist. Diese Gruppen sind offenbar die Personen, welche weniger für Sprachkurse bzw. Sprachen-lernen offen sind.

Umgekehrt kommt bei Personen mit mittlerem Bildungsstand Deutsch überdurchschnittlich oft als Hauptsprache vor. Dieses Muster ist bei Menschen aus Italien, Portugal, Spanien, Serbien, Griechenland und der Türkei besonders ausgeprägt.

Anzahlmäßig sind bei den Portugiesen ohne Deutsch als Hauptsprache diejenigen mit geringem Bildungsstand in Zürich klar häufiger als die mit höherer Bildung. Bei Menschen mit spanischer oder französischer Nationalität sieht es anders aus: Von denjenigen ohne Hauptsprache Deutsch sind solche mit Tertiärbildung anzahlmäßig am stärksten vertreten.

Wieviele Ausländer in Zürich lernen die Sprache Deutsch mit längerem Aufenthalt?

Gibt es Unterschiede bezüglich Deutsch als Hauptsprache je nach Aufenthaltsdauer der Menschen in der Schweiz?

Die Zusammenhänge sind nach Altersklasse verschieden: Bei den 15- bis 24-Jährigen sinken die Anteile derjenigen, deren Hauptsprache nicht Deutsch ist, von 58 Prozent (höchstens ein Jahr in der Schweiz) auf 32 (fünf bis neun Jahre in der Schweiz) sowie 7 Prozent (zehn bis vierzehn Jahre in der Schweiz; steile «Lernkurve»).

Das heißt, Sprachenlernen ob in der Schule, z. B. um eine Schulabschlußprüfung zu erreichen (Gymiprüfung oder andere Abschlüsse), motivieren viele Zugezogene und Ausländer, besser Deutsch zu lernen.

Um das 45. Altersjahr gibt es einen Bruchpunkt:

Ab diesem Alter ist der Anteil mit Hauptsprache Deutsch kaum von der Aufenthaltsdauer in der Schweiz abhängig.

Viele Ältere wohnen bereits länger in der Schweiz, haben jedoch nicht häufiger Hauptsprache Deutsch als die erst vor Kurzem Zugezogenen (flache «Lernkurve»).

12 % sprechen keine Landessprache oder Englisch als Hauptsprache, 3 % können weder eine Landesprache noch Englisch

12 % sprechen keine Landessprache oder Englisch als Hauptsprache, 3 % können weder eine Landesprache noch Englisch

12 % sprechen keine Landessprache oder Englisch als Hauptsprache, 3 % können weder eine Landesprache noch Englisch

Trotz großem Angebot an Sprachkursen und Nachhilfe sowie schul-nahen Angeboten wie Gymivorbereitung / Gymikurse etc:

Von den „Zürchern“ bzw. den in Zürich lebenden Personen haben 21 Prozent nicht Deutsch und 12 Prozent weder eine Landessprache noch Englisch als Hauptsprache.

8 Prozent benutzen in ihrem Umfeld nicht Schweizerdeutsch oder Hochdeutsch (25 600 Personen) und knapp 3 Prozent weder eine Landessprache noch Englisch.

Der letztgenannte Anteil entspricht etwa 8500 Personen. Davon leben ungefähr 2800 Menschen zwanzig Jahre oder länger in der Schweiz.

Viele Zugezogene und Ausländer lernen Deutsch: 13.300 „Zürcher“ nahmen freiwillig Sprachkurse, Nachhilfe etc.

Diesen gegenüber stehen diejenigen, die ihre Deutschkenntnisse verbessern: Innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten lernten 13 300 „Zürcher“ freiwillig Deutsch.

Großes Angebot in Zürich: Sprachkurse, Gymikurse, Nachhilfe etc.

Im international geprägten Zürich ist denn auch die Anzahl an Anbietern für Sprachkurse, Gymikurse (Gymivorbereitung) und Nachhilfe sehr groß.

 

Präimplantationsdiagnostik (PID): Auflagen für die „Auslese vor der Geburt“

Schon vor der Geburt über Leben und Tod entscheiden, je nach Gendiagnose:

Die Präimplantationsdiagnostik (PID) soll in der Schweiz ab Herbst 2017 unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt sein.

Strengere Anforderungen: PID entscheidet schon vor der Geburt über Leben und Tod

Strengere Anforderungen: PID entscheidet schon vor der Geburt über Leben und Tod

Das Volk hat der entsprechenden Revision des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG) am 5. Juni 2016 deutlich zugestimmt.

Das Departement des Innern legt nun den Entwurf des Ausführungsrechts vor.

Es formuliert strengere Qualitätsanforderungen an jene Laboratorien, die in der Fortpflanzungsmedizin und Präimplantationsdiagnostik tätig sind.

Fortpflanzungsmedizinische Verfahren sind komplex und stellen hohe Anforderungen an das Personal und die Infrastruktur. Laboratorien, die solche Verfahren durchführen, müssen deshalb zum Schutz des Embryos und der betroffenen Frau strenge Kriterien erfüllen. Mit der Zulassung der Präimplantationsdiagnostik werden die Anforderungen nochmals steigen.

Bei der PID wird ein Embryo, der durch künstliche Befruchtung im Labor erzeugt worden ist, genetisch untersucht, bevor er der Frau in die Gebärmutter eingesetzt wird.

In der Regel sind bei diesem Verfahren zwei Laboratorien beteiligt: Im reproduktionsmedizinischen Labor werden die Embryonen entwickelt, denen eine oder zwei Zellen für die PID entnommen werden. Die genetische Untersuchung dieser Zellen erfolgt in einem genetischen Labor.

Für beide Laboratorien werden die Anforderungen erhöht. Die revidierte Fortpflanzungsmedizinverordnung (FMedV) sieht vor, dass reproduktionsmedizinische Laboratorien neu ein geeignetes Qualitätsmanagement haben müssen. Zudem müssen die Leiterinnen oder Leiter solcher Laboratorien über eine bestimmte fachliche Grundausbildung und über eine Weiterbildung verfügen. Sie sind ausserdem verpflichtet, sich mit Fortbildungen auf dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik zu halten.

Die Anforderungen an genetische Laboratorien werden in der Verordnung über die genetische Untersuchung beim Menschen (GUMV) festgelegt. Genetische Labors brauchen bereits heute eine Bewilligung durch das Bundesamt für Gesundheit.

Neu müssen jene Laboratorien, die genetische Untersuchungen im Rahmen von Fortpflanzungsverfahren durchführen, zusätzlich über eine Akkreditierung verfügen. Die Laborleiterin oder der Laborleiter müssen zudem über den Titel „Spezialist für medizinisch-genetische Analytik FAMH“ oder „Spezialistin oder Spezialist für Labormedizin FAMH, medizinische Genetik“ verfügen, wenn sie Präimplantationsdiagnostik durchführen wollen.

Durch die Akkreditierung der Laboratorien und die erhöhten Anforderungen an die Laborleiter soll ein schweizweit einheitlich hoher Qualitätsstandard gewährleistet werden.

Die Vernehmlassung zu den Verordnungsänderungen dauert bis zum 9. Januar 2017. Die Änderungen müssen vom Bundesrat beschlossen werden. Das revidierte Fortpflanzungsmedizingesetz, über das die Stimmberechtigten am 5. Juni 2016 abgestimmt haben, sowie das Ausführungsrechts sollen im Herbst 2017 in Kraft treten.

Haß, Hetze, Rufmord, Aufruf zu Mord: Deutsche Publizistin Gabriele Kuby wehrt sich gegen Falk Richter und Deutschlandfunk

In Deutschland werden regierungstreue Künstler, welche die Masseneinwanderung kulturfremder Personen wie die Merkel-Regierung (Groko) ebenfalls befürworten mit Staatsgeldern „gefördert“.

Wie weit darf politisch motivierte Hetze gehen, die unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit daherkomt? Wieweit sind Aufrufe zur Gewalt Kunst?

Derart gelagerte Fragen beschäftigen aktuell die deutsche Justiz.

Die deutsche Publizistin Gabriele Kuby geht gerichtlich gegen die Berliner Schaubühne, Autor Falk Richter („Fear“) und den Deutschlandfunk vor. Es verwundert, daß hier nicht Anetta Kahane und ihre Amadeo-Antinio-Stiftung agieren, welche Millionen an Steuergeldern erhält, damit sie gegen Haß und Hetze vorgeht. 

Was ist noch Kunst: Darf man angebliche Kunst benutzen, um zu Haß, Hetze und Gewalt aufzurufen gegen Andersdenkende? (Falk Richter im Vorstellungsvideo zum umstrittenen Gewalt-Aufruf-Stück "fear")

Was ist noch Kunst: Darf man angebliche Kunst benutzen, um zu Haß, Hetze und Gewalt aufzurufen gegen Andersdenkende? (Falk Richter im Vorstellungsvideo zum umstrittenen Gewalt-Aufruf-Stück „fear“)

Die Publizistin und Soziologin Gabriele Kuby hat Klage gegen die Berliner Schaubühne, gegen den Regisseur und Autor des umstrittenen Stückes „Fear“, Falk Richter, sowie gegen den Deutschlandfunk (DLF) eingereicht. Damit will sie sich gegen eine gegen sie gerichtete Rufmordkampagne wehren – und für Meinungsfreiheit in Deutschland kämpfen. Richter hatte für „Fear“ unter anderem Originalzitate Kubys manipuliert, der DFL diese in einem Beitrag eins zu eins übernommen.

Rechtsanwalt Steinhöfel sieht schwere Verletzung des Persönlichkeitsrechts

Worum es geht: Seit Oktober 2015 läuft an der Berliner Schaubühne das Stück „Fear“ von Falk Richter (Anm. d. R.: einem linksaußen politisierenden Kulturschaffenden). „Wie Untote, Zombies, Wiedergänger aus der Vergangenheit, kehren längst überkommen geglaubte Kategorien, Denkmuster, eine Rhetorik und ein Vokabular aus Zeiten des Nationalsozialismus zurück“, heißt es dort unter anderem. Als „Untote“ (Zombie) wird im Stück – neben weiteren Personen – Kuby vorgeführt.

Eigenlob stinkt, sagt man und es ist nicht gerade bescheiden für jemanden, der vielfach auch als untalentiert bezeichnet wird. Falk Richter bezeichnet sich selbst auf seiner Webseite als einen der angeblich "bedeutensten" zeigenössischen Dramturgen und einen der angebliche "bedeutensten" Regisseure. (Bildschirmfotoausriß: Webseite Falk Richter)

Eigenlob stinkt, sagt man und es ist nicht gerade bescheiden für jemanden, der vielfach auch als untalentiert bezeichnet wird: Falk Richter bezeichnet sich selbst auf seiner Webseite als einen der angeblich „wichtigsten“ zeitgenössischen Dramatiker und Theaterregisseure (Bildschirmfotoausriß: Webseite Falk Richter) Wollte sich ein wenig-beachteter Theatermann mit seinen aggressiven Gewaltaufrufen in dem Stück „fear“ auf Kosten der Betroffenen zu mehr Publizität verhelfen, sich wieder ins Gespräch bringen? Das ist wohl eine Frage, die vor Gericht auch gestellt werden dürfte und die das Strafmaß erhöhen dürfte, sollte vor Gericht festgestellt werden, daß derart niedrige Beweggründe mit ein Motiv oder sogar Haupt-Motiv waren.

Um dies bildlich zu illustrieren, werden den auf der Bühne an mannshohen Gestellen aufgehängten Portraitfotos die Augen „ausgestochen“, die Gesichter – auch Kubys – wirken verstümmelt.

Es wird dazu aufgerufen, Zombies zu vernichten:

„Der Zombie stirbt nur, wenn man ihm direkt ins Gehirn schießt und sein Gehirn auslöscht. Das ist die einzige Möglichkeit.“

Kuby wird in „Fear“ zudem vorgeworfen, „Haßpredigten“ zu halten, auch werden ihr manipulierte und sinnentstellte Zitate in den Mund gelegt, mit denen sie einer Befürwortung des Faschismus und eines totalitären Staates „überführt“ werden soll.

In einer öffentlichen Rede zum Thema „Gender Mainstreaming“ in Augsburg hatte Kuby sich im Jahr 2014 über „den Mißbrauch der Sprache und den Mißbrauch von Begriffen“ geäußert:

„Wir wissen jetzt alle, daß wir nicht mehr nur sagen dürfen: Bürger, sondern daß wir sagen müssen: Bürger und Bürgerinnen, Zuhörer und Zuhörerinnen, Blindenhunde und Blindenhündinnen. Wir dürfen allerdings nicht sagen: ‚Faschisten und Faschistinnen’ – das kommt irgendwie nicht so gut.“

Richter hat daraufhin Kubys Rede neu zusammengeschnitten und läßt sie mit ihrer Stimme sagen: „…was wir vor allem brauchen sind Faschisten und Faschistinnen“.

An anderer Stelle wird Kuby ein weiteres gefälschtes „Zitat“ in den Mund gelegt: „Es braucht einen totalitären Staat, der das in den Griff kriegt“.  Es wird der Eindruck erweckt, Kuby plädiere für totalitäre staatliche Kontrolle, in Wirklichkeit warnt sie unablässig vor der Aushöhlung der demokratischen Grundrechte.

Staatliche Medien machen bei Verleumdung und Menschenhatz mit

Der DLF hatte die gefälschten Bühnen-Zitate mit dem Satz „Falk Richter setzt die stärkste Waffe gegen jene ein, die Ängste schüren und Haß predigen. Er zitiert sie“ übernommen und dafür im Februar bereits eine Unterlassungserklärung abgeben müssen.

Nun gehen Kuby und ihr Rechtsanwalt Steinhöfel auch gegen die Menschenhatz von Falk Richter und der Schaubühne Berlin (wie der Deutschlandfunk Staatsgeldempfängerin). Sie haben beim Landgericht Hamburg Klage gegen den DLF auf Geldentschädigung wegen schwerer Verletzung des Persönlichkeitsrechts eingereicht.

Außerdem klagt Kuby gegen die Schaubühne und Falk Richter beim Landgericht  Berlin.

Hier lauten die Ziele: Unterlassung der Verwendung des Fotos mit „ausgestochenen“ Augen, Unterlassung verschiedener Aussagen (dazu zählen die gefälschten „Zitate“, ferner die Sätze „Ich bin Gabriele Kuby und halte eine Haßpredigt“ bzw. „ich hetze gegen Juden“) und ebenfalls Schadensersatz für die Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts.

„Diese Verfahren beginnen jetzt vor den Landgerichten in Hamburg und Berlin, werden vermutlich aber erst vor dem Bundesgerichtshof oder dem Verfassungsgericht entschieden“, so Steinhöfel. „Ich kann mir nicht vorstellen, daß man dort zu dem Ergebnis kommt, daß die optische Verstümmelung von politischen Gegnern und das Operieren mit betrügerisch zusammengeschnittenen Zitaten zur Kunstfreiheit gehören.“

Falk Richter demonstriert mit seinem Machwerk ‚Fear’ genau den totalitären Geist, vor dem ich stets warne“, sagt Kuby. Sie wolle mit dem gerichtlichen Vorgehen ein Zeichen setzen. „Dabei steht für mich die Meinungsfreiheit im Mittelpunkt. Die Demokratie lebt vom freien öffentlichen Diskurs. Dieser darf nicht der politischen Korrektheit zum Opfer fallen. Es kann nicht angehen, für gut begründete Positionen, welche dem „mainstream“ zuwiderlaufen, auf einer staatlich subventionierten Bühne dem Rufmord ausgesetzt zu werden.“

Falk Richter verhielt sich feige und kam nicht zu Einladung

Gabriele Kuby bedauert, daß Falk Richter die Einladung von „Christ & Welt“ zu einer öffentlichen Diskussion mit ihr abgelehnt hat.

Über Gabriele Kuby

Gabriele Kuby hat in Berlin und Konstanz Soziologie studiert und mit dem Magisterexamen abgeschlossen. Nach langer Suche auf den Wegen des Zeitgeists ist sie 1997 in die katholische Kirche eingetreten. Als Publizistin und internationale Vortragsrednerin (USA, Asien, Australien/Neuseeland) zeigt Kuby die Sackgassen der modernen Gesellschaft auf und den Ausweg durch eine Neubesinnung auf christliche Werte. Der emeritierte Papst Benedikt XVI. nennt sie „eine tapfere Kämpferin gegen Ideologien, die letztlich auf eine Zerstörung des Menschen hinauslaufen.” Seit ihrer Konversion zum katholischen Glauben 1997 veröffentlichte Kuby zwölf Bücher. „Die globale sexuelle Revolution – Zerstörung der Freiheit im Namen der Freiheit“ wurde bisher in sieben Sprachen übersetzt. Mehr unter www.Gabriele-Kuby.de

Mehr zum Thema Gendersprache

Zum Thema (vermeintlich) politisch korrekter Sprache gibt es auf www.Neusprech.ch mehr zu erfahren.

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