Dänemark setzt sich für Ausländer ein: Klare Forderungen an den Integrationswillen

Die deutsche Partei „Die Freiheit“ berichtet über Änderungen im dänischen Ausländerrecht und in der Integrationspolitik Dänemarks:

Im Oktober vergangenen Jahres wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket der rechts-liberalen Regierung geschnürt und verabschiedet, welches die Auflösung der von integrationsunwilligen Ausländern dominierten Sozialghettos zum Ziel hat.

Positive Veränderungen für integrationsunwillige Personen aus nicht-westlichen Ländern: Paralellgesellschaften in Form von Ghettos sollen nicht mehr einfach geduldet werden

Positive Veränderungen für integrationsunwillige Personen aus nicht-westlichen Ländern: Paralellgesellschaften in Form von Ghettos sollen nicht mehr einfach geduldet werden

Hierbei wurde die Regierung von der Dänischen Volkspartei angetrieben, die seit achteinhalb Jahren die Regierung toleriert und inzwischen zur drittstärksten Partei Dänemarks aufgestiegen ist. Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen führte vor der Verabschiedung des Maßnahmenpaketes u.a. aus:

„Generationen vor uns haben aus Dänemark eine sichere, reiche und freie Gesellschaft gemacht. Gewiss, Wohlstand und materieller Fortschritt sind von großer Bedeutung, das Entscheidende aber waren und sind noch immer unsere Werte: die Freiheit zur Verschiedenheit, Verantwortung für das Gemeinwesen, Respekt vor den geltenden Gesetzen; Meinungsfreiheit, gleiche Möglichkeiten für Männer und Frauen, ein grundlegendes Vertrauen, daß wir es gut miteinander meinen – kurzum: Unsere tiefverankerte Demokratie. Das alles sind starke dänische Werte, die niemals infrage gestellt werden dürfen.

Aber es gibt weiße Flecken auf unserer dänischen Landkarte. Orte, an denen dänische Werte schlicht und ergreifend nicht länger vorhanden sind. Wo Feuerwehrleute nur unter Polizeischutz hinkommen und ihrer Arbeit nachgehen können, wo Schulen und andere Institutionen zertrümmert werden, wo Schikanierung und Kriminalität an die Stelle von Respekt getreten sind, wo parallele Rechtssysteme entstanden sind – Gebiete, in denen ein Großteil der Einwohner arbeitslos ist, wo viele Kriminelle leben und viele Migranten. Hier müssen wir zielgerichtet vorgehen. Es ist an der Zeit, nicht länger falsch verstandene Toleranz gegenüber derjenigen Intoleranz zu üben, die in Teilen dieser Gettos herrscht.“

Ziel des Programmes ist es, bis zum Jahr 2020 die Anzahl der dänischen Gettos zu halbieren. Im Rahmen des Programmes wurden u.a. von der Regierung 29 Wohnviertel identifiziert, die folgende Gettokriterien erfüllen:

–        Der Anteil von Migranten aus nicht-westlichen Staaten und deren Nachkommen beträgt mehr als 50 Prozent (im Landesdurchschnitt sind es 6,5 Prozent)

–        Der Anteil von Menschen zwischen 18 und 64 Jahren ohne Ausbildung oder Arbeitsplatz beträgt mehr als 40 Prozent (im Landesdurchschnitt sind es 15 Prozent).

–        Der Anteil von Kriminellen beziehungsweise Vorbestraften beträgt mehr als 2,7 Prozent, was mehr als das Dreifache des Landesdurchschnittes ist.

Die jetzt formulierte Gettostrategie der Regierung sieht eine Kombination von städtebaulichen, polizeilichen und sozialen Maßnahmen vor. Insgesamt sollen 21 Milliarden Kronen, knapp drei Milliarden Euro für die mannigfaltigen Anti-Getto-Initiativen bereitstehen. Sind die Städtebaulichen Maßnahmen noch zu hinterfragen, wird jedoch deutlich das ein genereller Politikwechsel in Dänemark stattgefunden hat.

So erklärte selbst die liberale Arbeitsministerin Inger Støjberg: „Das Paket beinhaltet viele Aspekte. Viel zu viele Migranten in den Gettos sind zu einem Zeitpunkt zu uns ins Land gekommen, als man es nicht wagte, klare Forderungen an sie zu stellen. Diese Forderungen stellen wir jetzt – und zwar wohlmeinend und ehrlich. Wir sagen: Wir erwarten von euch, daß ihr euren Teil zur dänischen Gesellschaft beitragt, auf dem Weg dorthin aber wollen wir euch gerne unterstützen.“

Insgesamt wird deutlich, dass in Dänemark zukünftig Integration eingefordert und mangelnde Bereitschaft mit Sanktionsmaßnahmen belegt wird. Speziell Kinder und Jugendliche sollen gezielt gefördert werden. Für Kinder aus Migrantenfamilien wird eine 30-stündige Kita-Betreuung pro Woche obligatorisch, wenn Sprachtests zeigen, daß die Kinder nicht dem Sprachniveau gleichaltriger Dänen entsprechen. Familien, die sich dem widersetzen, müssen mit Kürzungen des Kindergeldes rechnen. Weiterhin möchte die Regierung die Zahl der Menschen, die Sozialleistungen beziehen, deutlich senken. Die zuständigen Arbeitsvermittlungen sollen Filialen in den belasteten Wohnvierteln selbst eröffnen. Gleichzeitig werden Sozialhilfeempfänger gezwungen, mindestens 225 Stunden im Jahr zu arbeiten, um das Anrecht auf den Bezug des Geldes zu bewahren. Nur wer aktiv etwas unternimmt, um einen Job zu bekommen, soll künftig gefördert werden.

Telekom-Markt Schweiz, letzte Meile: ComCom senkt die Preise für die Entbündelung und Interkonnektion geringfügig

Die Schweiz bleibt ein teures Telekompflaster. Der neue von der ComCom festgelegte Entbündelungspreis liegt rund 4 CHF über dem europäischen Mittel:

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) senkt den Preis für die Entbündelung der letzten Meile für die Jahre 2009 und 2010 erneut, nachdem dieser bereits im Jahr 2008 auf ein kostenorientiertes Niveau reduziert wurde. Für das Jahr 2010 wird der Preis auf Fr. 16.70 festgesetzt. Zudem reduziert die ComCom auch die Preise für die Kollokation und die Interkonnektionspreise.

Der Kampf um die letzte Meile: Telefonieren in der Schweiz bleibt teuer

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Entbündelungspreis um 9% gesenkt
Für den Zugang zur letzten Meile machte die Swisscom für die Jahre 2009 und 2010 einen monatlichen Mietpreis von CHF 18.80 respektive CHF 18.40 geltend. Gegen diese Preise wehrte sich Sunrise bei der ComCom und verlangte eine Überprüfung, ob die Preise kostenorientiert seien.

Gestützt auf umfangreiche Kostenanalysen und Preisberechnungen, die das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) durchführte, senkt die ComCom nun den monatlichen Preis für die Entbündelung einer Hausanschlußleitung für das Jahr 2009 auf CHF 17.30 und für 2010 auf CHF 16.70.

Diese Mietpreise für die Anschlußleitung werden somit um 8 – 9% gesenkt. Bereits im Jahr 2008 hatte die ComCom den Entbündelungspreis stark reduziert und auf einem kostenorientierten Niveau festgelegt (CHF 18.18 für 2008). Der von der ComCom festgelegte Entbündelungspreis liegt rund 4 CHF über dem europäischen Mittel.

Preise für Kollokation sinken ebenfalls weiter
Damit die Konkurrenten von Swisscom Anschlussleitungen entbündeln können, müssen sie ihre eigenen Geräte in den Anschlußzentralen installieren und selbst betreiben. Dies bezeichnet man als „Kollokation“. Auch in diesem Bereich hat die ComCom nun die Preise erneut gesenkt.

Insbesondere stellte sich heraus, daß ein geltendgemachter Kostenzuschlag für die Belüftung nicht gerechtfertigt war. Zudem nahm die ComCom für das Jahr 2009 Korrekturen am Strompreis vor.

Tiefe IC-Preise im europäischen Vergleich
Bei den Interkonnektionspreisen handelt es sich um eine Abgeltung für die Nutzung des Festnetzes der Swisscom zur Durchleitung von Telefonanrufen. Bereits im Jahr 2007 senkte die ComCom diese Preise für die Jahre 2004-2006 deutlich. Im Herbst 2008 korrigierte sie die von Swisscom verlangten Preise ein weiteres Mal um 25 bis 30 Prozent nach unten.

Nun erfolgt auch für die Preise 2009 und 2010 eine leichte Senkung. Davon sind insbesondere die Preise für die am häufigsten nachgefragten Dienste, bei denen nach Nutzung abgerechnet wird („usage charges“) betroffen. Im Festnetzbereich zählen die Interkonnektionspreise damit nach wie vor zu den tiefsten in Europa.

Die Preise werden nach Ablauf der Beschwerdefrist von 30 Tagen rechtsgültig, sofern keine der Verfahrensparteien Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegt.

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EWZ bzw. FDP-Politiker Andres Türler, der bei den EWZ in leitender Position ist, verhindert freien Telekommarkt in Zürich.

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Anschlagsversuch auf die Komplementärmedizin

Bisher bieten nur wenige Krankenkassen Komplementärmedizinbehandlungen an. Bei vielen Krankenkassen kostet es im Vergleich zusätzlich, weil Homöopathie nur bei Abschluß einer Zusatzversicherung angeboten wird.

Das Volk hingegen stimmte klar für die Komplementärmedizin.

Dennoch wird abermals versucht, die Komplementärmedizin auszuschalten und alleine der Pharmaindustrie die Pfründe zu sichern.

Der Eid des Hippokrates: Ärzte haben dem Patienten zu helfen, nicht der Pharmaindustrie (beim Füllen ihrer Kassen)

Der Eid des Hippokrates (Bild): Ärzte haben dem Patienten zu helfen, nicht der Pharmaindustrie (beim Füllen ihrer Kassen)

Am 17. Mai 2009 hat sich das Schweizer Stimmvolk mit 67 Prozent Ja-Stimmen klar „für die Berücksichtigung der Komplementärmedizin“ im Gesundheitswesen ausgesprochen und eine entsprechende Verfassungsbestimmung angenommen. Wie bei der Ausschaffungsinitiative aber auch, wird durchs Hintertürchen versucht, den Volkswillen zu torpedieren. Denn – so heißt es in einer heutigen Mitteilung der Bundesverwaltung – „der neue Verfassungsartikel sage“ schließlich noch „nichts über konkrete Methoden oder Maßnahmen aus.“

Die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) empfiehlt, die fünf vorgelegten komplementärmedizinischen Methoden nicht in den Leistungskatalog der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) aufzunehmen. Die Methoden haben nach Ansicht der Kommission den massgeblichen Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) nicht standgehalten. Der Entscheid liegt nun beim Eidgenössischen Departement des Innern (EDI).

Die Fachgesellschaften für Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und Traditionelle Chinesische Medizin haben im April 2010 beantragt, ihre komplementärmedizinischen Methoden in die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) aufzunehmen.

Die ELGK hat die fünf Gesuche sorgfältig bewertet und beurteilt. Als Massstab dienten die Kriterien „Wirksamkeit“, „Zweckmäßigkeit“ und „Wirtschaftlichkeit“ (WZW), die gemäß Artikel 32 Krankenversicherungsgesetz (KVG) für eine Kostenübernahme durch die OKP erfüllt sein müssen.

Die umstrittene Empfehlung

Die ELGK empfiehlt dem EDI aufgrund ihrer eingehenden Überprüfung, keine der fünf ärztlichen, komplementärmedizinischen Methoden in die obligatorische Krankenpflegeversicherung aufzunehmen. Nach Ansicht der ELGK sind die Kriterien „Wirksamkeit“, „Zweckmäßigkeit“ und „Wirtschaftlichkeit“ gemäß Artikel 32 KVG auch unter Berücksichtigung neuer Studienergebnisse nicht erfüllt. Die ELGK hat diese neuen Studien geprüft, ist aber zum Schluss gekommen, dass diese keine neuen Elemente enthalten, welche ein Rückkommen auf den Entscheid von 2005 und eine Aufnahme in den Leistungskatalog erlauben würden.

Aufgrund der Empfehlung der Eidgenössischen Leistungskommission wird das EDI über die Aufnahme der komplementärmedizinischen Leistungen in die OPK entscheiden.

Die ELGK ist der Ansicht, dass zur Umsetzung der Bestimmung von Artikel 118a Bundesverfassung und zur Zulassung dieser fünf Methoden zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung die gesetzliche Grundlage ergänzt werden müßte.

Hintergrund

Am 29. April 2010 haben die Fachgesellschaften für Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie sowie Traditionelle Chinesische Medizin beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) Gesuche um Aufnahme ihrer komplementärmedizinischen Leistungen in den Leistungskatalog der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) eingereicht.

Das BAG hat die Gesuche auf ihre Vollständigkeit hin geprüft und den Dachverband (Union der Komplementärmedizinischen Ärztegesellschaften) gebeten, ihnen für jede der fünf Methoden Experten zu nennen, die sich zu den Gesuchen äußern können. Die Stellungnahmen dieser Experten wurden anschließend zusammen mit den vollständigen Dossiers und einer Einschätzung des BAG an die beratende Kommission ELGK weitergeleitet.

Aufgabe der ELGK war es, die Anträge zu beurteilen und zuhanden des EDI eine Empfehlung abzugeben. Die ELGK besteht aus insgesamt 20 Vertretern und Vertreterinnen der Ärzteschaft (darunter neu ein Komplementärmediziner), der Apothekerschaft, der Krankenversicherungen, der Versicherten, der Kantone, der Analysen-, Mittel- und Gegenständekommission, einem Dozenten der Laboranalytik und Vertretern der medizinischen Ethik.

Polizeimusik Luzern: Zwei interessante Kirchenkonzerte

(Polizeibericht.ch) „Die Luzerner Polizei macht Musik“, so lautet der Titel der beiden Kirchenkonzerte vom kommenden Sonntag, 31. Oktober in der Pfarrkirche Sursee und der Hofkirche Luzern. Die Bevölkerung und die Medien sind dazu herzlich eingeladen.

Foto Polizeimusik: Kapo Luzern ("Luzerner Polizei")

Das Spiel der Luzerner Polizei sowie der Polizeimännerchor möchten sich am kommenden Sonntag, 31. Oktober 2010 anläßlich von zwei Kirchenkonzerten der Bevölkerung präsentieren. Am Sonntagvormittag wird das Spiel der Luzerner Polizei unter der Leitung von Thomas Hauri den Gottesdienst feierlich umrahmen.

Gleichentags findet um 18 Uhr in der Hofkirche Luzern ein ökumenischer Polizeigottesdienst statt, der von Polizeiseelsorger Thomas Lang, dem katholischen Pfarrer Beat Jung und dem reformierten Pfarrer Hansulrich Hauenstein geleitet wird.

Der Luzerner Polizeimännerchor, das Spiel der Luzerner Polizei und der bekannte Organist Wolffang Sieber werden die Messe musikalisch begleiten. Im Anschluß daran erfolgt ein Konzert. Der Eintritt ist frei.

Eckdaten Sonntag, 31. Oktober 2010

10.30 Uhr               Pfarrkirche Sursee, Gottesdienst mit Spiel der Luzerner Polizei

18.00 Uhr               Hofkirche Luzern, Ökumenischer Gottesdienst mit Polizeimännerchor, Spiel der Luzerner Polizei und Organist Wolfang Sieber, anschließend Konzert, der Eintritt ist frei.

Rede von Didier Burkhalter in der Bünder Arena in Cazis

Der deutsche Musiker Udo Lindenberg brachte es jüngst auf den Punkt: „Wir müssen in einer Welt der Gloabalisierung darauf achten, daß die Welt bunt bleibt“ sagte er zum Thema Dengleutsch.

Für die Mehrsprachigkeit der Schweiz und gegen Denglisch sind viele Menschen, denen die kulturelle Vielfalt am Herzen liegt. Bundesrat Didier Burkhalter scheint erfreulicherweise dazuzugehören. Zumindest hat er eine interessante und ansprechende Rede zur Mehrsprachigkeit der Schweiz gehalten und eine Lanze für die kulturelle Vielfalt gebrochen.

Bundesrat Burkhalter macht sich für die sprachliche Vielfalt der Schweiz starkt (Foto: Didier Burkhalter mit seiner Frau)

Dies ist nicht mehr selbstverständlich in einer Zeit, in der es in Medienmitteilungen aus der Bundeskanzlei von dämlisten Denglisch nur so strotzt:

Rede von Bundesrat Didier Burkhalter – Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Frau Standespräsidentin
Egregio Signor Presidente del governo
Charas Rumantschas e chars Rumantschs
Care Grigionitaliane e cari Grigionitaliani
Liebe Walserinnen und Walser

Es freut mich außerordentlich, heute bei Ihnen in der Bündner Arena zu sein. Diese Arena ist zwar weniger bekannt, als die Arena des Schweizer Fernsehens. Sie ist dafür größer und schöner. Das wirkt sich hoffentlich positiv auf die Gesprächskultur und den Dialog in dieser Arena aus…

Ich bin sehr gerne nach Graubünden gekommen. Wie im nahen Österreich – der ersten Heimat meiner Frau – bietet Graubünden eine fantastische Natur, die uns den Atem raubt. Die imposanten Berglandschaften sind einfach faszinierend. Es ist eine Landschaft, die einerseits Ruhe und Erholung vermittelt. Andererseits strotzt sich vor Kraft, was Respekt und Ehrfurcht einflößt.

Die Berge sind in der Schweiz Wahrzeichen für die Freiheit und die Verantwortung. Die Berge symbolisieren Freiheit und Verantwortung. Sie sind sozusagen die Freiheitsstatuen unseres Landes. Und in Graubünden haben Sie sehr viele Berge…

Graubünden hat aber noch weitere Attraktionen. Zum Beispiel die meiner Meinung nach spektakulärste Eishockeymannschaft der Schweiz, der HC Davos. Der HCD ist wie die Berge in Graubünden: stabil und unerschütterlich. Ich halte dem HCD jedenfalls für das heutige Spitzenspiel gegen den derzeitigen Leader die Daumen.

Graubünden, das ist Natur, Sport und Erholung. Graubünden kennzeichnet sich aber vor allem durch die drei Kulturen und die Dreisprachigkeit aus. Das ist das berechtigte und wichtige Thema des heutigen Anlasses.

Meine Damen und Herren

Der heutige Anlaß ist dem Zusammenleben der drei Sprachgemeinschaften in Graubünden gewidmet – wie dies sehr schön im Titel des Anlasses (Convivenza, gemeinsam en grigioni) zum Ausdruck kommt.

„Convivenza“ steht für Zusammenleben, Begegnung, und den sprachlichen und kulturellen Austausch zwischen den drei Sprachengemeinschaften Graubündens. Die drei Sprachverbände, welche diesen Anlaß organisieren, stehen stellvertretend für diese Gemeinschaften.

Die 1918 gegründete Pro Grigioni Italiano und Lia Rumantscha, die dieses Jahr ihr 90jähriges Bestehen feiert, blicken auf ein jahrzehntelanges Engagement für die Erhaltung und Förderung der sprachlichen und kulturellen Eigenart und Eigenständigkeit zurück. Die Walservereinigung Graubünden, die dieses Jahr ihr 50-jähriges Jubiläum feiert, trägt seit einem halben Jahrhundert zur Wahrung und Förderung der walserischen und der alpinen Kultur bei.

Die drei Organisationen leisten unverzichtbare Arbeit für ihre eigenen Sprachgemeinschaften. Sie sind zugleich Brücken zu den anderen Sprachgemeinschaften und tragen zum Zusammenleben der Sprachgemeinschaften im Kanton Graubünden und darüber hinaus bei. Der heutige Anlass ist ein schönes Beispiel hierfür!

Im Namen des Bundesrates gratuliere ich der Lia Rumantscha und der Walservereinigung zu ihren runden Jubiläen und allen drei Organisationen für ihr langjähriges und dauerhaftes Engagement für die Mehrsprachigkeit in Graubünden.

Meine Damen und Herren,

Mehrsprachigkeit als Wesensmerkmal Graubündens und der Schweiz

Der Kanton Graubünden ist der einzige Kanton, in dem drei der vier Landessprachen beheimatet sind. Der Kanton Graubünden ist wie eine verkleinerte Schweiz, eine Miniaturschweiz, wie Sie Ihren Kanton selbst manchmal bezeichnen. „Une Suisse miniature“, bei der allerdings etwas fehlt: die schöne französische Sprache…

Die sprachliche und kulturelle Vielfalt ist ein Wesensmerkmal und ein Kernelement der bündnerischen und schweizerischen Identität. Diese Vielfalt stellt eine Stärke und eine ständige Herausforderung dar. Es gehört zur politischen Debatte, dass von Zeit zu Zeit die Frage des nationalen Zusammenhalts gestellt wird. Meinungsverschiedenheiten zwischen den einzelnen Sprachgemeinschaften gehören dabei ebenfalls zum politischen Diskurs und zu unserer politischen Kultur.

Die Herausforderung besteht darin, bei allen Differenzen das Verbindende zu betonen und die Einheit in der Vielfalt zu finden. Bisher ist es uns immer wieder gelungen, im Dialog und gestützt auf unsere demokratische Strukturen diese Einheit in der Vielfalt zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Diese Vielfalt ist die Stärke der Schweiz. Aus ihr schöpfen wir die Kraft für den Zusammenhalt. Der Respekt vor der Vielfalt fördert und fordert Kompromißbereitschaft sowie gegenseitige Rücksichtnahme. So ist unsere staatliche Gemeinschaft letztlich das Ergebnis eines gemeinsamen politischen Willens.

Die Regeln für das Zusammenleben im mehrsprachigen Staat sind in der Bundesverfassung beziehungsweise in der Bündner Kantonsverfassung festgehalten. Sie wurden in den letzten Jahren, teilweise nach langen und kontrovers geführten Debatten, geschaffen. Sie bilden die Voraussetzung für die Stärkung der viersprachigen Schweiz und des dreisprachigen Kantons Graubünden.

„Die Schweizerische Eidgenossenschaft fördert die kulturelle Vielfalt“, sagt der Zweckartikel (Artikel 2) der Bundesverfassung. Wohl in keinem Staat der Welt steht der Begriff der „Kulturellen Vielfalt“ prominenter in der Verfassung als dies bei uns der Fall ist. Das ist richtig so. Die Schweiz definiert sich durch ihre kulturelle Vielfalt, genauer durch deren Förderung, wie es in der Verfassung heißt. Die Förderung der kulturellen Vielfalt ist für die Schweiz also konstitutiv.

Im Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (Sprachengesetz) kommt der Wille zur Erhaltung der Viersprachigkeit des Landes und zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts auch explizit zum Ausdruck. Das Sprachengesetz gibt den Rahmen für das sprachpolitische Engagement des Bundes vor. Es wird konkretisiert durch die Sprachverordnung, die seit dem 1. Juli 2010 vollständig in Kraft ist.

Miteinander statt nur nebeneinander

Sehr geehrte Damen und Herren

Gesetze und Verordnungen bilden einen notwendigen Rahmen der Sprachpolitik. Aber Verständigung und Zusammenleben kann nicht staatlich verordnet werden. Der Austausch zwischen den Kulturen und Sprachen muß von den Menschen gelebt werden. Das friedliche Nebeneinander verschiedener Sprachen und Kulturen ist zwar eine beachtliche Leistung. Wir dürfen uns damit aber nicht zufriedengeben.

Wichtig ist der Austausch zwischen den Sprachen und Kulturen. Dieser Austausch ist das Lebenselixier der kulturellen und sprachlichen Vielfalt der Schweiz. Es ist ganz einfach: Ohne Interaktion keine Vielfalt. Dagegen fördert das aktive Zusammenleben die Vielfalt der Sprachen und Kulturen und stärkt gleichzeitig die Einheit.

Das Fest der „convivenza“ bezweckt diesen Austausch. Und das heutige Fest ist auch eine gute Gelegenheit darüber nachzudenken, was getan werden kann, damit aus dem kulturellen und sprachlichen Nebeneinader vermehrt ein Miteinander wird. „convivenza“ muß von den Menschen gelebt werden. Das kann anstrengend sein, weil man sich mit anderen Sprachen und Kulturen auseinandersetzen muß. Das setzt Neugierde voraus, sich auf Fremdes einzulassen. Der „Lohn“ dieser Anstrengung ist die kulturelle Bereicherung und Horizonterweiterung; die Chance, über die Berge zu schauen.

Die Schweiz wird als viersprachiges Land dargestellt. Das ist zweifellos richtig, sofern wir lediglich die offiziellen Landessprachen betrachten. Aber es ist nur die halbe Wahrheit. Die Schweiz ist ein viersprachiges Land. In Tat und Wahrheit ist sie aber ein vielsprachiges Land. Wenn wir also vom gesellschaftlichen Zusammenleben, von „convivenza“ sprechen, dann müssen wir dies bedenken und dürfen jene Menschen nicht vergessen, deren Muttersprache keine der vier Landessprachen ist. Und ich meine damit nicht nur Englisch.

Ich spreche damit die Integrationspolitik an. In diesem Bereich wurde in den letzten Jahren bereits einiges getan. Die Anstrengungen in diesem Bereich müssen aber verstärkt und die Integrationspolitik muß systematisiert werden, damit aus dem Nebeneinander der schweizerischen und ausländischen Wohnbevölkerung vermehrt ein Miteinander wird.

Eine wichtige Rolle bei der Integration spielt dabei die Sprache. Das Erlernen einer Landessprache ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Ich habe in diesem Zusammenhang mit Interesse vom Integrationsprojekt „Piripiri“ des Kantons Graubünden und der Lia Rumantscha Kenntnis genommen.

Dieses Projekt bezweckt die bessere Integration der Portugiesen – die zweitgrößte ausländische Bevölkerungsgruppe in Graubünden. Die Teilnehmenden lernen Rätoromanisch und werden mit der Kultur vertraut gemacht. Der Nutzen dieses Ansatzes ist offensichtlich und gegenseitig: Die Portugiesen helfen das Rätoromanische zu erhalten und das Rätoromanische entwickelt sich zu einem Instrument der Integration.

Das ist ein interessanter integrationspolitischer Ansatz, zu dem ich den Kanton und die Lia Rumantscha beglückwünschen möchte.

Meine Damen und Herren

Lassen Sie mich zurückkommen auf die Förderung des Rätoromanischen und des Italienischen.

Eine der Kernaufgaben im Bereich der Sprachförderung des Bundes bilden die Finanzhilfen an den Kanton Graubünden für seine Bemühungen um die Förderung des Rätoromanischen und des Italienischen, sowie für die Förderung der italienischen Sprache und Kultur im Kanton Tessin. Gemeinsam mit dem Kanton Graubünden unterstützt der Bund die Sprachorganisationen Lia Rumantscha, Pro Grigioni Italiano und die Agentura da Novitads Rumantscha.

Mit dem Inkrafttreten der neuen Sprachenverordnung leistet der Bund auch Finanzhilfen an die mehrsprachigen Kantone für die Wahrnehmung der besonderen sprachpolitischen Aufgaben. Damit kann der Bund über seine bisherige Tätigkeit hinaus einen zusätzlichen Beitrag zur Spracherhaltung leisten. Er kann die gesellschaftliche und individuelle Mehrsprachigkeit sowie den Austausch zwischen den Sprachgemeinschaften fördern.

Die institutionelle und finanzielle Förderung der Mehrsprachigkeit durch Gesetze, Verordnungen und den Einsatz von finanziellen Mitteln sind wichtig. Damit lässt sich die Sprachentwicklung aber nur beschränkt beeinflussen.

Von entscheidender Bedeutung ist das individuelle Sprachverhalten. Gesellschaftliche Mehrsprachigkeit ist auf individuelle Mehrsprachigkeit angewiesen: Die Stärke der Mehrsprachigkeit der Schweiz kommt erst dann richtig zum Tragen, wenn die Menschen mehrsprachig sind und sich in mehreren Sprachen ausdrücken können.

Insbesondere die Rätoromanen gehen hier mit gutem Beispiel voran. Denn die meisten unter ihnen sind mindestens zweisprachig. Der vom Radio Rumantsch geprägte Slogan „tgi che sa rumantsch sa dapli“ bringt die Vorteile der Mehrsprachigkeit auf den Punkt. Wer Rätoromanisch (beziehungsweise mehrere Sprachen spricht), kann mehr. Lernen Sie also Sprachen, lernen Sie Rätoromanisch und spielen Sie die Stärke der Mehrsprachigkeit aus!

Sehr geehrte Damen und Herren

Im Rahmen des Harmos-Konkordats haben die Kantone sich für eine neue, landesweit anzuwendende nationale Strategie zur Weiterentwicklung des Sprachenunterrichts in der Schweiz ausgesprochen. Diese Strategie hat die Förderung der individuellen Sprachkompetenzen zum Ziel, wobei das Erlernen der Landessprachen der Schlüssel für die gegenseitige Verständigung darstellt.

Ich wünsche mir, dass sich die Jugendlichen auf ihrem Bildungsweg die erforderlichen Sprachkompetenzen aneignen können, die ihnen erlauben, sich auch in Zukunft miteinander über die Sprachgrenzen hinweg in den Landessprachen zu verständigen. Dies soll sie nicht davon abhalten, auch Englisch zu lernen. Ich bin mir aber zugleich auch bewußt, daß die sprachlichen Minderheiten in unserem Land den weit größeren Beitrag für die interkulturelle Kommunikation leisten, ja leisten müssen, damit sie im beruflichen Alltag – oft in einer Zweitsprache – ihre Chance wahrnehmen können. Aber, wie soeben erwähnt, ist die Mehrsprachigkeit ein nicht zu unterschätzender Vorteil auf dem Arbeitsmarkt.
Schulischen Austausch fördern

Gerne benütze ich die Gelegenheit, um konkret auf die Sprachpolitik des Bundes einzugehen. Mit dem neuen Sprachengesetz und der Sprachenverordnung hat der Bund den Auftrag, den schulischen Austausch zu fördern. Der Bund leistet daher Finanzhilfen an die ch Stiftung für ihre Grunddienstleistungen im Rahmen der Organisation und Entwicklung des Jugendaustauschs zwischen den Sprachregionen.

Ziel ist die Verdoppelung der Zahl der Austauschprojekte innerhalb der nächsten fünf Jahre. Somit sollen sich jährlich etwa 30’000 Jugendliche an Austauschprojekten beteiligen können. Ich wünsche mir, dass auch die Schulverantwortlichen im Kanton Graubünden von der Möglichkeit des binnenstaatlichen schulischen Austauschs Gebrauch machen.

Profitieren Sie von der Möglichkeit, andere Sprachregionen des Landes und ihre kulturelle Besonderheit kennen zu lernen. Geben Sie anderseits den Jugendlichen anderer Sprachregionen die Möglichkeit, Einblick in den schulischen und gesellschaftlichen Alltag, in die kulturelle und sprachliche Vielfalt Ihres Kantons und nicht zuletzt auch in Ihre wunderbare Bergwelt zu bekommen. Damit sind bleibende Erlebnisse zu gewinnen. Es werden zwischenmenschliche Beziehungen geknüpft. Der verständigungspolitische Gewinn stellt sich von selbst ein.

Ein weiteres Beispiel der Sprachförderung des Bundes ist die angewandte Forschung im Bereich der Mehrsprachigkeit. Der Bundesrat hat diesen Auftrag dem Institut für Mehrsprachigkeit der Universität Freiburg und der Pädagogischen Hochschule Freiburg übertragen.

Der Auftrag beinhaltet auch die Bildung eines Netzwerks von Forschungsinstitutionen aller Sprachregionen des Landes, die sich mit angewandter Forschung zur Mehrsprachigkeit befassen. Damit wird auch den Bedürfnissen des Kantons Graubünden Rechnung getragen. Der dreisprachige Kanton bietet sich geradezu als ideales und reichhaltiges Forschungsfeld an.

Meine Damen und Herren

Ich wünsche den drei Sprachorganisationen, die sich heute zur „convivenza“ zusammen gefunden haben, weiterhin viel Erfolg in ihrer sprachlichen und kulturellen Tätigkeit. So wie die Organisationen den Dialog miteinander pflegen, öffnen sie sich über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus. Denn der Wert des Alpenraums liegt in der Vielfalt der einzelnen Kulturen.

Ich möchte Sie ermutigen, zwischen den alpinen Kulturen Brücken zu bauen, den Dialog zu fördern und die kulturelle Vielfalt weiter zu entwickeln.

Das Zusammenleben, die „convivenza“ soll im Zeichen der Freiheit und der gegenseitigen Verantwortung stehen. Ich hoffe, dass die heutige „festa da convivenza“ ein Wahrzeichen hierfür wird. Wie die Berge, die Wahrzeichen der Freiheit und Verantwortung sind.

Vi ringrazio per il vostro impegno.
Grazcha per voss’attenziun.

Migrationsattaché für Europapolitik ernannt

Daß Schengen kostet, macht sich täglich bemerkbar. Aufgrund der großen Einwanderungswellen aus EU-Ländern mußte die Schweiz nun einen gesonderten sog. Migrationsattaché ernnenen.

Jonas Montani, Chef des Stabsbereichs Information und Kommunikation im BFM, ist neu zum Migrationsattaché für Europapolitik in der Schweizer Mission bei der Europäischen Union berufen worden.

Europa-Karte

Die europäische Migrationspolitik nimmt auch für die Schweiz an Bedeutung zu, heißt es in einer heutigen Mitteilung. Aufgabe des Migationsattachés ist es, die Vertretung der Schweizer Interessen im Migrationsbereich gegenüber der Europäischen Union zu stärken. Ob ein Linker diese Schweizer Interessen wirklich vertreten wird oder eher der linken Ideologie „Einwanderung für alle – Kein Mensch ist illegal“ anhängen wird und nur vordergründig die Schweizer Interessen vertreten wird, muß sich zeigen:

Zur Person heißt es:

Jonas Montani (Jahrgang 1970) hat nach der obligatorischen Schulzeit eine dreijährige Maurerlehre in Siders VS absolviert. Anschließend holte er die Matura nach und studierte dann an der Universität Bern Ethnologie, Geschichte und Religionswissenschaften. Nach dem Studium arbeitete Jonas Montani als Redaktor beim „Walliser Boten“ und als freier Journalist bei der Tageszeitung „Der Bund“. Während jener Zeit absolvierte er die „Diplomausbildung Journalismus“ am Medienausbildungszentrum (MAZ) in Luzern.

2007 trat Jonas Montani die Stelle als stellvertretender Chef Information und Kommunikation im Bundesamt für Migration an. Im Juni 2008 wurde er zum Chef des Stabsbereichs Information und Kommunikation ernannt. Jonas Montani tritt die neue Stelle als Migrationsattaché am 1. Dezember 2010 an.

Die Stelle als Informationschef des Stabsbereichs Information und Kommunikation wird ausgeschrieben. Die Leitung übernimmt ad interim der stellvertretende Informationschef Michael Glauser.

Tag der deutschen Sprache: eine Straße bauen

Zum Tag der deutschen Sprache am morgigen 11. September ruft die DEUTSCHE SPRACHWELT Politiker und Bürger dazu auf, die Idee einer „Straße der deutschen Sprache“ zu unterstützen. Eine solche neu auszuweisende Ferienstraße könnte Fremdenverkehr und Sprachpflege miteinander verknüpfen.

Die Deutsche Sprachwelt, größte deutschsprachige Sprachzeitung und die Fruchtbringende Gesellschaft wollten zum Tag der Deutschen Sprache 2010 eine Straße bauen

Der Chefredaktor der Sprachzeitung, Thomas Paulwitz, erklärte: „Mehr denn je ist es notwendig, auf die deutsche Sprache neugierig zu machen und Begeisterung für sie zu wecken. Eine Straße der deutschen Sprache wäre ein guter Weg dazu.“

Der Kern der „Straße der deutschen Sprache“ könnte aus sprachpflegerischen und sprachgeschichtlichen Gründen in Mitteldeutschland liegen, also in den heutigen Bundesländern Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Die Sächsische Kanzleisprache und das Wirken Martin Luthers in diesem Gebiet haben das heutige Hochdeutsch stark geprägt.

Heute spielt in Mitteldeutschland die Sprachpflege wieder eine wichtige Rolle. In Sachsen-Anhalt zum Beispiel finden an diesem Wochenende die zentralen Veranstaltungen zum Tag der deutschen Sprache statt. Sie stehen unter der Schirmherrschaft des sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten und der Kultusministerin: Am Freitag ereignet sich im Goethe-Theater in Bad Lauchstädt das „Festspiel der deutschen Sprache“ unter der Leitung von Kammersängerin Edda Moser. Am Samstag begeht im Spiegelsaal des Köthener Schlosses die Neue Fruchtbringende Gesellschaft einen Festakt mit der alljährlichen „Rede zur deutschen Sprache“. Der ehemalige Sächsische Staatsminister Hans Joachim Meyer spricht über „Kleid oder Haut – was ist uns unsere deutsche Sprache?“

In ersten Städten seien bereits Bürger und Politiker für die Idee der Ferienstraße gewonnen worden, zum Beispiel in Köthen, in der Konrad-Duden-Stadt Schleiz, in der Paul-Gerhardt-Stadt Gräfenhainichen und in der Sorben-Stadt Bautzen. Aber auch die Wartburg, Weimar oder Wittenberg könnten Stationen auf einer „Straße der deutschen Sprache“ sein. Auf dem „Köthener Sprachtag“ Ende Juni 2011 werden Sprachfreunde und Vertreter verschiedener Städte über die Ferienstraße beraten.www.Fruchtbringende-Gesellschaft.de


Die DEUTSCHE SPRACHWELT ist mit rund 80.000 Lesern die größte deutsche Zeitschrift für Sprachpflege und Sprachpolitik. Sie ist Sprachrohr und Plattform einer ständig wachsenden Bürgerbewegung, die sich um die deutsche Sprache sorgt. Die DEUTSCHE SPRACHWELT tritt für die Erhaltung einer lebendigen deutschen Sprache und für ein neues Sprachbewußtsein ein. Die Druckausgabe erscheint vierteljährlich.

Deutsche Sprachwelt:
http://www.Deutsche-Sprachwelt.de/berichte/pm-2010-09-10.shtml

„Menschliche Beziehung mit Widmer-Schlumpf nicht möglich“

Das Schweizer Fernsehen (Tagesschau) berichtet über den SVP-Bundesratskandidaten:

"Menschliche Beziehung zu Widmer-Schlumpf nicht möglich" (Bildschirmfoto: Schweizer Fernsehen)

Rime rechnet fest damit, daß die Bundesrätinnen Micheline Calmy- Rey und Eveline Widmer-Schlumpf nur noch ein Jahr im Amt sind. «Sollte ich in den Bundesrat gewählt werden, würde ich es ein Jahr lang mit den beiden sicher aushalten. Danach sind sie hoffentlich weg.» Er könne mit Widmer-Schlumpf keine «menschliche Beziehung unterhalten», sagte er im Interview. «Auch mit Micheline Calmy-Rey gibt es kein Auskommen.»

Deutschland: Käse, der nie schimmelt

In Westdeutschland wurde lange darüber gespottet, daß es in der DDR angeblich keine Arbeitslosen gab. Wer keine Arbeit hatte, dem wurde einfach ein Besen in die Hand gedrückt und er durfte den Hof kehren, spottete man.

Daß immer mehr planwirtschaftliche Elemente in dem neuen „Gesamtdeutschland“ Einzug halten, zeigt sich an folgendem erschreckenden Beispiel aus Hamburg, über das die Seite Spottlight.ch berichtet:

Der Käse im "Real Life"-Supermarkt wird nie schimmeln (Archiv-Bild: Tilsiter.info)

Das Geld in den Kassen ist genauso unecht wie es die feilgebotenen Produkte sind.

Der Käse wird nie schimmeln, der er ist aus Plastik, in den Zigarettenpackungen steckt Papier und auch die Eier werden nie faul werden, denn auch die Eier sind Attrappen.

Dieser Supermarkt heißt dann “Real-Life-Markt”.

In diesem Supermarkt sollen Hartz-IV-Empfänger wieder zu einem geregelten Tagesablauf animiert werden und an ein mögliches Erwerbsleben gewöhnt werden.

Wenn die kreativen Arbeitslosigkeitsbekämpfungsbeamten genauso kreativ ans Streichen von unnötigen Vorschriften und erdrückender Bürokratie herangingen wie sie kreativ sind bei solchen Sachen, dann würde Deutschland aufblühen.

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