Schweizerin (21) bricht grapschenden „Flüchtling“ (20) die Nase +++ Blocher will allfällige Buße zahlen

Frauen als Freiwild:

Seit der weltweiten Einladung der deutschen Kanzlerin Merkel an sogenannte Flüchtlinge hat Europa – haben namentlich die EU-Länder Westeuropas – neue Probleme.

Dies mußte auch eine Genferin erfahren, die in Wien Silvester feierte.

Weil sie einem Grapscher die Nase gebrochen hat, ist eine Schweizerin in Wien wegen Körperverletzung angezeigt worden.

Die junge Frau aus Genf feierte mit Freundinnen in der ­Innenstadt von Wien den Jahreswechsel.

Und wird im Feier-Getümmel massiv belästigt bzw. begrapscht.

Nun wehrte sie sich und schlug dem Afghanen, der sie und andere Frauen unter anderem am Gesäß begrapscht hatte, ins Gesicht.

Hierbei wurde ihm die Nase gebrochen und sie wurde daraufhin angezeigt.

Der Grapsch-Flüchtling wurde wegen sexueller Belästigung angezeigt, aber sie wegen Körperverletzung.

Nun erklärte Alt-Bundesrat Blocher, er würde die Buße übernehmen und zahlen, sollte sie eine erhalten.

„Wenn die bestraft wird, dann zahl ich der gern die Buße“, äußerte er in einer öffentlichen Stellungnahme:

Anlaufstelle gegen Belästigung im Parlament: Niemand braucht sie, aber sie bleibt bestehen

Der Einzelfall Yannik Buttet (Nationalrat CVP Wallis), eines Politikers, der sich unter Alkoholeinfluß mehrfach danebenbenommen hatte, zudringlich wurde, hatte dazu geführt, daß zum ersten mal in der Geschichte der Schweiz extra nur für Parlamentarier(innen), die sich sexuell belästigt oder anzüglich angemacht fühlen, eine Anlaufstelle für Mobbing und Belästigung geschaffen wurde.

Nationalrätinnen und Nationalräte, die sich gemobbt oder belästigt fühlen würden, sollten sich dahin wenden können.

Dies ungeachtet der Frage, ob ein Er oder eine Sie als Nationalrat überhaupt geeignet ist, die Schweiz zu vertreten, wenn er sich mobben und belästigen läßt. Und er oder sie dann nicht zu helfen weiß ohne eine extra geschaffene Anlaufstelle.

So ist es in Anbetracht der zuletzt angeführten Thematik auch gar nicht verwunderlich, daß sich noch nie eine Parlamentarierin oder ein Parlamentarier an diese Anlaufstelle gewandt hat.

Obwohl es sie offenbar nicht braucht, wurde nun ihr Mandat verlängert.

Man will ein Signal setzen offenbar, daß es ein Problem gibt. Ungeachtet dessen, ob es es wirklich gibt oder nicht.

Läßt Lachappelle mißliebige Einträge aus der Vergangenheit löschen?

Bei Google hat jemand die Löschung von Einträgen zu Guy Lachapelle beantragt gemäß dem sogenannten "Recht auf Vergessen", einer EU-Rechtsprechung, die der amerikanische Großkonzern auch in der Schweiz anwendet. Es fragt sich: Was will Lachappelle vergessen?

Es gibt bei Google gemäß EU-Entscheidung das sogenannte „Recht auf Vergessen“. Der amerikanische Großkonzern wendet dieses – obwohl die Schweiz bekanntermaßen nicht zur EU gehört – auch auf die Schweiz an.

Und löscht auf Antrag von PR-Agenturen, Anwälten oder auch Privatpersonen gemäß dem „Recht auf Vergessen“ mißliebige alte Einträge.

Es fragt sich: Was will Lachapelle vergessen?

Bei Google hat jemand die Löschung von Einträgen zu Guy Lachapelle beantragt gemäß dem sogenannten "Recht auf Vergessen", einer EU-Rechtsprechung, die der amerikanische Großkonzern auch in der Schweiz anwendet. Es fragt sich: Was will Lachappelle vergessen?

Bei Google hat jemand die Löschung von Einträgen zu Guy Lachapelle beantragt gemäß dem sogenannten „Recht auf Vergessen“, einer EU-Rechtsprechung, die der amerikanische Großkonzern auch in der Schweiz anwendet. Es fragt sich: Was will Lachappelle vergessen?

Sicherheitsstudie 2018: Schweizer fühlen sich sicherer, sind optimistisch für die Zukunft

Die Militärakademie und das Zentrum für Sicherheitsstudien (Denglisch: „Center for Security Studies“) der ETH Zürich haben die jährlich erscheinende Studie «Sicherheit 2018» veröffentlicht.

Die seit 1999 erscheinende Studie dient der Ermittlung langfristiger Trends in der außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsbildung in der Schweiz.

Die Jahresstudie «Sicherheit» basiert auf im Jahresrhythmus durchgeführten repräsentativen Befragungen.

Neben langjährigen Standardfragen werden jährlich ergänzende Themen aufgegriffen:

Besondere Aufmerksamkeit wurde 2018 der Kommunikation durch die Armee, eines möglichen obligatorischen Orientierungstags für Frauen und der Terrorismusbekämpfung geschenkt.

Die wichtigsten Ergebnisse werden im Folgenden entlang von sechs Themen zusammengefaßt.

Sicherheitsempfinden und Wahrnehmung der Schweiz und der Welt

2018 fühlen sich Schweizer im Allgemeinen sehr sicher.

Zudem wird die Zukunft der Schweiz signifikant optimistischer und die zukünftige Entwicklung der weltpolitischen Lage weniger pessimistisch eingeschätzt.

Die Angst vor Kriminalität ist gering und hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert.

Signifikant mehr Schweizer fühlen sich 2018 im öffentlichen Raum sicher.

Vertrauen in Behörden und Institutionen

Die Polizei und die Gerichte rangieren nach wie vor an oberster Stelle, gefolgt vom Bundesrat und der Schweizer Wirtschaft.

Die Armee und das Parlament belegen die Mittepositionen. Neu ist, dass die Medien vor den politischen Parteien den zweitletzten Platz des Vertrauensindexes belegen.

Das durchschnittliche Vertrauen in die abgefragten Behörden und Institutionen ist im Vergleich zum Vorjahr gleich geblieben, wobei das Vertrauen in die Medien gegenüber dem Vorjahr signifikant gestiegen, jenes in die Armee und das Parlament signifikant gesunken ist.

Freiheit und Sicherheit: Schweizer wünschen intensivere Bekämpfung des Linksextremismus

Schweizer gewichten Sicherheit und Freiheit gleich stark.

Werden hingegen diese beiden Begriffe in Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung erwähnt, werden Freiheitseinschränkungen von einer deutlichen Mehrheit toleriert.

Während die Zustimmung zur stärkeren Bekämpfung des Rechtsextremismus auf hohem Niveau verharrt, unterstützen signifikant mehr Befragte eine intensivere Bekämpfung des Linksextremismus.

Autonomismus und Öffnungsbereitschaft

Auch im Jahr 2018 sind Schweizer wenig öffnungsbereit.

Die Zustimmung nach wirtschaftlicher und politischer Autonomie ist ungebrochen hoch.

Während weiche Kooperationsformen ohne institutionelle Bindungen von der Bevölkerungsmehrheit befürwortet werden, werden Kooperationsformen, welche eine institutionelle Einbindung mit sich bringen würden, deutlich abgelehnt.

So wird sowohl eine Annäherung als auch ein Beitritt zur EU oder der Nato nur von wenigen Befragten unterstützt.

Außentätigkeit: Gute Dienste (Vermittlung) beliebt, Entwicklungshilfe umstritten

Die Guten Dienste der Schweiz werden nach wie vor von einer großen Mehrheit begrüßt. Einzig die Zustimmung zu einer Erhöhung der Entwicklungshilfe ist signifikant gesunken, bleibt aber weiterhin mehrheitsfähig.

Neutralität „fast einstimmig“ unterstützt

Viele europäische Nachbarländer beteiligen sich an Kriegen, z. B. in Afghanistan, im Irak, Libyen, Syrien usw. direkt oder indirekt.

Die Schweizer Stimmbevölkerung unterstützt hingegen die Schweizer Neutralität deutlich und befürwortet das Neutralitätsprinzip fast einstimmig.

Die Auffassung, daß die engen wirtschaftlichen und politischen Verflechtungen der Schweiz die Neutralität verunmöglicht, hat 2018 an Zustimmung verloren. Die Zustimmung zur differenziellen Neutralität erreicht aktuell den tiefsten je gemessenen Wert und findet nur noch bei knapp der Hälfte der Schweizer StimmbürgerInnen Akzeptanz.

Einstellungen zur Schweizer Armee: Armeefreundliche Stimmung

Eine klare Mehrheit der Schweizer erachtet die Schweizer Armee als notwendig.

Die Zufriedenheit mit der Leistung der Armee ist durchschnittlich und das Milizsystem wird von der Bevölkerungsmehrheit unterstützt.

Die Hälfte der Befragten empfindet die Höhe der Verteidigungsausgaben gerade richtig. Eine Mehrheit befürwortet die Einführung des obligatorischen Orientierungstags für Frauen.

Schweizer zeigen sich aktuell armeefreundlich.

Doch der Kenntnisstand zum Reformprojekt Weiterentwicklung der Armee (WEA) ist gering.

Auch Dänemark verbietet Burka und Nikab

Nach Frankreich, Belgien, Holland, Gabun, Österreich und den Kantonen Tessin und St. Gallen sowie dem deutschen Bundesland Bayern (Gesetz über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern) folgt nun auch Dänemark.

In der Schweiz steht eine Volksabstimmung auf Bundesebene an (siehe unten).

In Dänemark darf man gemäß neuem Gesetzesbeschluß sein Gesicht in der Öffentlichkeit nicht mehr verhüllen. Mit 75 zu 30 Stimmen stimmte das Parlament für den Vorschlag.

Das neue Gesetz, das muslimischen Frauen in der Öffentlichkeit das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) untersagt gilt ab August.

Ein entsprechendes Gesetz wurde vom Parlament in Kopenhagen verabschiedet.

Reaktionen

„Ich begrüße den Beschluß des Verhüllungsverbots in Dänemark. Die Gesichtsverhüllung ist mit unseren europäischen Werten nicht vereinbar und das Verbot ein wichtiges Signal gegen den politischen Islamismus, der in Europa keinen Platz hat!“, so der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Gesetzesbeschluß in Dänemark.

Schweiz

In der Schweiz besteht ein Verbot bisher nur im Kanton Tessin.

Hier stimmten die Stimmbürger bei einer Volksabstimmung für ein Verhüllungsverbot, wwelches Niqabs oder Burkas einschließt.

Im Kanton St. Gallen kommt das Verbot: Der Kantonsrat beschloß am 18. September 2017 ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum im Grundsatz.

Auf gesamtschweizerischer Ebene wurde die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ eingereicht, sodaß es eine Volksabstimmung geben wird.

Deutsche „Flüchtlingskrise“ wurde absichtlich herbeigeführt

Daß die angebliche „Flüchtlingskrise“ einfach so über Deutschland hereingebrochen war und man nicht Herr der Lage war, diese Darstellung wird immer mehr zum Märchen.

Und es stellt sich aktuell sogar heraus, daß es klare Anweisungen gab, Flüchtlinge unkontrolliert hereinzulassen.

Und zwar von ganz oben angeordnet, vom Bundesamt für Miggration und Flüchtlinge (Bamf).

Die deutsche Journalistin Anabel Schunke dazu auf Facebook (kursiv):

„Im Prinzip sagt das Schreiben an die Führungsetage des Bamfs nichts anderes aus, als dass die Schwelle zu bewusstem Rechtsbruch und Willkür überschritten wurde. Der Rechtsstaat wurde de facto ausgehebelt und das nicht durch das zeitweilige „Chaos“ in 2015/16, sondern mit voller Absicht auf Anweisung von oben.

Dank der deutschen Presse wird einem irgendwie gar nicht bewußt, daß das einer der größten Skandale in der Geschichte der BRD ist. Legt man den Artikel der Süddeutschen über den Originaltext erfährt man, wie „Lückenpresse“ funktioniert.

Mehr dazu hier

Deutschland: Flüchtling schlägt CDU-Politiker

Bernd Mager, wurde von einem Schutzsuchenden aus Pakistan attakiert. (Foto: CDU Tuttlingen)

Der Schutzsuchende Said K. (48) randalierte mit einer mit Nägeln und Schrauben gespickten Dachlatte im Tuttlinger Landratsamt.

Dann geht er auf der Straße auf eine Autolenkerin los.

Sozialdezernent Bernd Mager (55, CDU) schlägt der Schutzsuchende aus Pakistan mit der Dachlatte auf den Politiker ein!

Der Sozialdezernent kennt den Flüchtling. Dieser wurde seit Jahren immer wieder straffällig.

Er kam 2015 nach Deutschland.

Das Asylgesuch wurde 2016 abgelehnt.

Und auch dieses Jahr wird er aber nicht ausgeschafft.

Denn er hat keinen Paß und könne daher nicht ausgeschafft werden.

Sozialdezernent Bernd Mager wurde vom Schutzsuchenden attackiert (Foto: CDU Tuttlingen)

Anm. d. Red.: Ohne Paß kann man nach Deutschland einreisen seit der Grenzöffnung von Angela Merkel mit Einladung an alle, zu kommen.

Diese Politik der Einreise für alle war gemäß Umfragen mit ein Grund für den Austritt von Großbritannien aus der EU.

Vaclav Klaus zum heutigen Zustand der EU

Der ehemalige Staatspräsident Tschechiens, Vaclav Klaus, besuchte am 28 April die Schweiz.

In einem Referat an der Mitgliederversammlung der Auns äußerte er sich zur heutigen EU:

«Die Unterschiede zwischen Kommunismus und EU-Europa sind groß (und niemand kann sie leugnen), aber die Menschen in Europa sind heutzutage fast so stark reguliert, manipuliert und indoktriniert, wie wir in der späteren kommunistischen Ära gewesen sind.

Die Meinungsfreiheit ist wieder eingeschränkt.

Es herrscht die politische Korrektheit.

Die EU-Protagonisten und Propagandisten haben die Atmosphäre geschaffen, in welcher gewisse Fragen und Antworten nicht erlaubt werden.

Die wirkliche Debatte – diese unentbehrliche Substanz der Politik – existiert in der heutigen EU nicht mehr. Nur deshalb können die Menschen die Fortsetzung des heutigen Weges der europäischen Integration, der zur Postdemokratie und zur Stagnation führt, unterstützen, verteidigen oder zumindest passiv tolerieren.

Postdemokratie

In Europa erleben wir ein gefährliches demokratisches Defizit und das Entstehen der Postdemokratie. Lange Zeit beobachten wir den Anstieg von Anonymität der Entscheidungen, wachsende Entfernung der Bürger von den Entscheidungsträgern und gefährliche Entpersonifizierung der EU.

Für die Demokratie brauchen wir den Staat, nicht seine Schwächung und Liquidierung. Größere Strukturen als der Staat sind für die Demokratie ungeeignet. In diesen Strukturen ist die authentische demokratische Repräsentanz der Bürger nicht möglich. Das verstehen Sie in der Schweiz sehr gut. Auch deshalb haben Sie Ihre Kantone.

Ich bin überzeugt davon, daß die heutige europäische Entwicklung keine historische Notwendigkeit ist.

Was wir jetzt erleben, ist ein «man-made» (selbstgemachtes) Problem.

Es geht um unsere, sich selbst zugefügte Beschädigung. Die heutige, nicht erfolgreiche europäische ökonomische Entwicklung ist ein Produkt des heutigen europäischen Wirtschafts- und Sozialsystems auf der einen Seite und der mehr und mehr zentralistischen und undemokratischen EU-Institutionen auf der anderen.

Das Hauptproblem sehe ich in der Umkehrung des Gleichgewichts zwischen Staat und Markt, zwischen Politik und menschlicher Freiheit. Die extreme Version dieser Umkehrung haben wir im Kommunismus – mit bekannten Konsequenzen – erlebt.»

(Foto: Archiv)

Nach Schülermord von Lünen (DE): Schulleiter Reinhold Bauhus spricht von „Einzelfall“

Ein Einzelfall?

In Lünen bei Dortmund geschah die Tat, es sticht ein 15-Jähriger einem ein Jahr jüngeren Mitschüler wiederholt mit einem Messer in den Hals.

Der Täter mit deutschem Paß ist kasachisch-stämmig (70 Prozent Sunniten), das Opfer – der 14-jährige Leon – ist Deutscher.

Nach seiner Flucht und Festnahme hatte der Täter gestanden.

Viele Angehörige sagten gegenüber dem Fernsehsender Sat1, daß sie sich fürchteten, ihre Kinder wieder in die Schule zu schicken.

Ein “Einzelfall” laut Schulleiter Reinhold Bauhus

Weiterlesen auf Schweizblog.ch

Schulleiter Reinhold Bauhus (2. v. l.) spricht nach dem Schülermord von einem Einzelfall (Bildschirmfotoausriß: Käthe-Kolwitz-Gesamtschule in Lünen)

Schulleiter Reinhold Bauhus (2. v. l.) spricht nach dem Schülermord von einem Einzelfall (Bildschirmfotoausriß: Käthe-Kolwitz-Gesamtschule in Lünen)

Zu wenig sparsam: Jeder 5. hat Schwierigkeiten, unerwartete Ausgabe von 2.500 Franken zu tätigen

2016 verfügte in der Schweiz rund eine von fünf Personen nicht über die Mittel, um eine unerwartete Ausgabe von 2500 Franken zu tätigen.

Jede zehnte Person war nicht in der Lage, eine Woche Ferien pro Jahr außer Haus zu finanzieren.

6,9 Prozent der Bevölkerung waren dauerhaft armutsgefährdet.

Diese Ergebnisse stammen aus der vom Bundesamt für Statistik (BFS) durchgeführten Erhebung über die Einkommen und die Lebensbedingungen (SILC).

Lesen Sie auch den Kommentar unter „Meinung & Debatte“

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