Koffer, die absichtlich schneller kaputtgehen

(von Remo Maßat)

Bei Koffern gehen immer die Räder kaputt. Es ist das Verschleißteil am Koffer. Jeder Hersteller weiß, daß die Räder nur zk. 10 % der normalen Lebensdauer eines normalen Koffers halten. Ich habe 10 Koffer im Keller, die alle nicht intakt sind, nur die Rollen (Räder) sind halt verschlissen.

Koffer-Verschleiß: Zu 90% unnötig und belastend nicht nur für die Geldbörsen sondern auch für die Umwelt - Warum mischen die Großverteiler Migros und Coop bei dem perfiden Spiel mit? (Archivfoto: Reiserollkoffer in Bahnhofsunterführung / Schlagwort AG)

Koffer-Verschleiß: Zu 90% unnötig und belastend nicht nur für die Geldbörsen sondern auch für die Umwelt – Warum mischen die Großverteiler Migros und Coop bei dem perfiden Spiel mit? (Archivfoto: Reiserollkoffer in Bahnhofsunterführung / Schlagwort AG)

Frage an die Hersteller: Warum um alles in der Welt nicht einen Koffer herstellen, bei dem die Räder austauschbar (ersetzbar) sind?

Es wäre so einfach zu realisieren.

Aber dann würde man ja weniger Koffer verkaufen. Ich verstehe auch die Großverteiler wie Migros oder Coop nicht, daß sie Koffer fast unisono oder nur noch solche mit billigsten Rollen und schlechtesten Kugellagern ins Sortiment nehmen und nicht wenigstens 1 Modell mit höherwertigeren Rädern / Rollen. Mit solchen Methoden hat zumindest Gottlieb Duttweiler sicher nicht gearbeitet, auch nicht um der Einnahmen willen. Zudem würden die Kunden gerne mehr für einen Koffer bezahlen, bei welchem die Räder austauschbar sind und man würde an den Ersatzrädern verdienen können.

Auch im Sinne von Nachhaltigkeit und Umweltschutz ist es zutiefst verwerflich: Man schädigt nicht nur die Geldbörsen der Konsumenten, sondern auch die Umwelt und sorgt für mehr Energieverbrauch.

Gerade hat der SKS aufgedeckt, daß zahlreiche Defekte bei Produkten herstellerseitig geplant sind. Er fordert ein paar einfache Maßnahmen, die bei der Gesetzesflut, die es in der Schweiz gibt, einmal wirklich sinnvollen Vorschriften / Gesetzen entsprächen.:

– eine Erhöhung der gesetzlichen Mindestgarantiedauer auf fünf Jahre
– Kennzeichnung für die Reparierbarkeit und geplante Lebensdauer von Produkten
– Umkehr der Beweislast für Garantiefälle

Ich bin gegen staatliche Eingriffe, aber wenn zwei quasi marktbeherrschende Großverteiler nur noch Verschleißkoffer im Sortiment haben, dann sollte man wirklich die Forderung des SKS nach einem Konsumentenschutz als richtiges Mittel forcieren.

Welcher Politiker, der sich für Nachhaltigkeit einsetzt und für sinnvolles Wirtschaften unterstützt diese Forderung des SKS? Hat der SKS dazu Antworten? So eine Umfrage im Nationalrat sollte der SKS mal machen. Damit man weiß, wen man wählen kann / muß, wenn man sich über absichtlichen Verschleiß ärgert.

Weiterführendes

Schweizer Konsulate halbiert: Marschhalt bei den Konsulatsschließungen

weniger Schweizer Konsulate

weniger Schweizer Konsulate

Der Bundesrat darf bis Ende 2015 keine Konsulate mehr schließen. Mit 137 gegen 41 Stimmen bei 11 Enthaltungen hat der Nationalrat gestern einer Motion des St. Galler Nationalrats Roland Rino Büchel (SVP) klar zugestimmt. Das Vorstandsmitglied der SVP International und der Auslandschweizerorganisation ASO konnte seine Kollegen im Nationalrat anhand präziser Zahlen überzeugen. Einzig die GLP und die FDP, also die Partei des Außenministers Didier Burkhalter, richteten sich gegen das geforderte Schließungsmoratorium. Das Geschäft geht jetzt in den Ständerat.

Die SVP äußert sich dazu aktuell in einer Mitteilung: weiter lesen >>>

Ja zur Vignetten-Vorlage ermöglicht sinnvolle Erweiterung des Nationalstrassennetzes

TeaserAutobahnvignetteAm 24. November 2013 kann das Volk über die Autobahnvignette entscheiden. Bei der zur Abstimmung stehenden Änderung des Nationalstraßenabgabegesetzes geht es um die Schaffung einer Zweimonatsvignette und die Erhöhung des Preises für die Jahresvignette. Diese dient dazu, rund 400 Kilometer kantonaler Straßen zu finanzieren, die neu ins Nationalstraßennetz aufgenommen werden. Viele Regionen können so besser erschlossen und mit Umfahrungen entlastet werden. Der Bundesrat empfiehlt darum, der Vignetten-Vorlage zuzustimmen. Gute Verkehrsverbindungen stärken die Schweiz, betonte UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard heute in Bern bei der Erläuterung der bundesrätlichen Haltung.

Das Nationalstraßennetz verbindet alle Landesteile der Schweiz mit den Zentren und umfasst heute rund 1800 Kilometer. Die dazu gehörenden Strecken wurden vom Parlament 1960 festgelegt und im sogenannten Netzbeschluß verankert. Seither gab es nur geringfügige Anpassungen daran, obwohl die Bevölkerung inzwischen von 5,4 auf 8 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner gewachsen ist und sich der Straßenverkehr verfünffacht hat. Um den geänderten Anforderungen gerecht zu werden, hat das Parlament neue Strecken ins Nationalstraßennetz aufgenommen und den Netzbeschluß entsprechend angepasst. Es handelt sich um rund 400 Kilometer kantonaler Straßen, mit denen mittelgroße Städte und Agglomerationen sowie die Berg- und Randregionen besser an das Nationalstraßennetz angebunden werden. Der Bund übernimmt auf diesen Strecken außerdem wichtige Umfahrungsprojekte. Das Nationalstraßennetz soll zudem in Morges/Lausanne und im Zürcher Glatttal mit zwei neuen Abschnitten ergänzt werden. Um die Kosten zu decken, die sich aus der Übernahme der kantonalen Straßen ergeben, hat das Parlament den Preis für die Jahresvignette von 40 auf 100 Franken erhöht. Zudem hat es eine Zweimonatsvignette für 40 Franken geschaffen.

Zur Abstimmung stehen die im Nationalstraßenabgabegesetz geregelten Änderungen bei der Autobahnvignette. Weil diese Vorlage vom Parlament rechtlich mit dem Netzbeschluß verknüpft wurde, beeinflusst die Abstimmung auch den Netzbeschluß. Der Bundesrat kann die Erweiterung des Nationalstraßennetzes nur bei einem Ja zur Vignetten-Vorlage in Kraft setzen. Bei einem Nein bliebe die Erweiterung des Nationalstraßennetzes um die rund 400 Kilometer Straßen blockiert. „Gute Verkehrsverbindungen stärken die Schweiz. Es ist darum sinnvoll, das Nationalstraßennetz den geänderten Bedürfnissen anzupassen und der damit verbundenen Erhöhung des Vignettenpreises zuzustimmen“, sagte UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard heute bei der Erläuterung der bundesrätlichen Haltung. „ Viele Regionen können so besser erschlossen und mit Umfahrungen entlastet werden.“

Zu den neu in den Netzbeschluß aufgenommenen Abschnitten gehören z.B. die Strecken Bern-Biel, Bellinzona-Locarno, Spiez-Kandersteg und Gampel-Goppenstein (Zufahrten Autoverlad Lötschberg), die Julierpaß-Straße oder die Hirzelverbindung. Der Bund wird auf den neuen Strecken außerdem Umfahrungsprojekte übernehmen. Dabei geht es zunächst um La-Chaux-de-Fonds, Le Locle und Näfels. Bei weiteren rund 20 Umfahrungen wird der Bund die von den Kantonen begonnene Planung weiterführen. Mit dem Netzbeschluß kann zudem die Planung für den Bau der zwei Netzergänzungen in Morges/Lausanne und im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden, die der Beseitigung gravierender Engpässe dient.

Die Erhöhung des Vignettenpreises dient dazu, die durch die Übernahme der kantonalen Strecken entstehenden Mehrkosten von rund 300 Millionen Franken pro Jahr zu decken. Der Aufwand für den Winterdienst, die Grünpflege, Sanierungen sowie weitere Betriebs- und Unterhaltsarbeiten macht mit 100 Millionen einen Drittel davon aus. Rund 200 Millionen bzw. zwei Drittel entfallen auf den Ausbau. Diese Gelder werden vor allem für Ortsumfahrungen, für den Lärmschutz, für Maßnahmen zum Schutz vor Lawinen und anderen Naturgefahren sowie zur Erhöhung der Sicherheit von Anschlüssen, Kreuzungen und Tunnels eingesetzt. Insgesamt kann der Bund in den kommenden 20 Jahren Projekte im Umfang von rund 4 Milliarden Franken verwirklichen.

Die mit dem Netzbeschluß verbundenen Investitionen lohnen sich. „Die Bevölkerung profitiert von besseren Verkehrsverbindungen, wird durch Ortsumfahrungen vom Lärm entlastet und erhält mehr Sicherheit“, sagte Bundesrätin Leuthard. „Auf den neu übernommenen Abschnitten gelten die hohen Sicherheitsstandards der Nationalstraßen.“ Der Bundesrat erachtet die Erhöhung des Vignetten-preises darum für verkraftbar. Der Preis bleibt zudem auch im Vergleich zum Ausland moderat. In Frankreich, Italien oder Spanien müssen Automobilisten nur schon für eine Ferienreise oft höhere Autobahngebühren bezahlen als in der Schweiz für die ganzjährige Nutzung der Nationalstraßen. Die letzte Preisanpassung liegt fast 20 Jahre zurück.

Die Vignetten-Erträge des Bundes kommen vollständig der Spezialfinanzierung Straßenverkehr („Straßenkasse“) zugute. Der Vignettenpreis wird erst erhöht, wenn deren Reserven unter die Schwelle von einer Milliarde Franken sinken. Damit wird sichergestellt, dass kein Geld auf Vorrat beschafft wird. Die Erhöhung erfolgt gemäß Finanzplanung bei einem Ja zur Vignetten-Vorlage voraussichtlich auf Anfang 2016.

Die Zuger Kirschtorte soll künftig eine geschützte geografische Angabe werden

Wappen des Kanton Zug

Wappen des Kanton Zug

Heute wird das Gesuch für Zuger Kirschtorte als geschützte geografische Angabe (GGA/IGP) vom Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) publiziert. Die Zuger Kirschtorte wird ausschließlich mit Zuger Kirsch oder Rigi Kirsch hergestellt. Mit der GGA werden der gute Ruf und die hohe Qualität der Zuger Kirschtorte geschützt.

Die Zuger Kirschtorte soll künftig eine geschützte geografische Angabe (GGA) werden. Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat heute das Gesuch um Eintragung der Zuger Kirschtorte als geschützte geografische Angabe im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlicht.

Die Zuger Kirschtorte hat im Kanton Zug eine lange Tradition, sie wurde bereits 1915 von einem Zuger Konditor erfunden. Die Zuger Kirschtorte ist mit ihrem rautenförmigen Muster in der Puderzuckerschicht unverwechselbar. Der intensive Kirschgeschmack der Torte stammt vom Zuger Kirsch oder Rigi Kirsch. Die Torte wird noch heute nach traditioneller Art von Hand zusammengesetzt.

Mit einer geschützten geografischen Angabe können traditionelle Produkte vor Nachahmungen geschützt werden. Wer die Bezeichnung Zuger Kirschtorte in Zukunft verwenden möchte, muss sich an die strengen Anforderungen des Pflichtenheftes halten. Die Zuger Kirschtorte darf in Zukunft nur noch im Kanton Zug hergestellt werden. Das Kirscharoma muss von Zuger Kirsch oder Rigi Kirsch stammen.

Die geschützten Bezeichnungen werden in das Register für Ursprungsbezeichnungen eingetragen. Das Register der Schweiz umfasst 29 Eintragungen: 19 geschützte Ursprungsbezeichnungen (GUB) und 10 geschützte geografische Angaben (GGA).

Das Gesuch wird im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlicht. Die Kantone und Personen mit einem schutzwürdigen Interesse haben die Möglichkeit, während einer Frist von drei Monaten Einsprache zu erheben.

Antibiotikaresistenzen: EDI und WBF geben Startschuss zur Erarbeitung eines nationalen Programms

Symbolbild: Antibiotika

Symbolbild: Antibiotika

Die Bundesräte Alain Berset und Johann Schneider-Ammann wollen die Maßnahmen gegen Antibiotikaresistenzen bündeln und ein breit abgestütztes, nationales Programm lancieren. Sie haben das Bundesamt für Gesundheit BAG beauftragt, gemeinsam mit den Bundesämtern für Veterinärwesen BVET und Landwirtschaft BLW bis 2015 eine Strategie und darauf aufbauend ein Programm zu Antibiotikaresistenzen zu erarbeiten. Dies soll unter Einbezug des Bundesamtes für Umwelt BAFU, der Kantone und der betroffenen Kreise geschehen.

Antibiotika sind unverzichtbare Medikamente im Einsatz gegen bakterielle Infektionen, sowohl in der Human-, als auch in der Veterinärmedizin. Ohne sie wären die moderne Medizin undenkbar und gefährliche Krankheiten wie Lungenentzündungen oder Blutvergiftungen kaum heilbar. Mit der Zunahme des Antibiotikaeinsatzes nimmt indes auch die Zahl antibiotikaresistenter Bakterien zu. Es gehört deshalb zu den großen Herausforderungen der öffentlichen Gesundheit, der Lebensmittelsicherheit und der Tiergesundheit, die Entstehung und Verbreitung solcher Resistenzen einzudämmen und die Wirksamkeit von Antibiotika zu erhalten.

Der Bundesrat hat die Bekämpfung von Resistenzen denn auch in die gesundheitspolitischen Prioritäten der „Gesundheit 2020“ aufgenommen. Grundsätzlich ist die Resistenzbildung ein natürlicher Anpassungsmechanismus der Bakterien. Die Ausbreitung solcher Resistenzen wird jedoch durch einen zu häufigen und teilweise unsachgemäßen Einsatz von Antibiotika in der Medizin begünstigt.

In der Humanmedizin liegt der schweizerische Pro Kopf-Verbrauch von Antibiotika unter dem europäischen Durchschnitt. In der Veterinärmedizin bewegt sich die Schweiz bei der Menge eingesetzter Antibiotika im europäischen Mittelfeld.

ganzer Artikel: Antibiotika.li

Tanz dich frei 2013: Kapo Bern versagt abermals

Der umstrittene "Toleranz"-Polizeikommandant Dr. Stefan Blättler (Foto: Kapo Bern). Gegenüber der Intoleranz (Gewalt) sollte man keine Toleranz (Deeskalation) üben

Der umstrittene „Toleranz“-Polizeikommandant Dr. Stefan Blättler bringt die Schweiz wieder einmal weltweit in die Schlagzeilen (Foto: Kapo Bern). Gegenüber der Intoleranz (Gewalt) sollte man keine Toleranz (Deeskalation) üben

Die Meldungen, bei denen der Kanton Bern weltweit Schlagzeilen wegen exzessiver Gewalt und Polizeiversagen macht, reißen nicht ab.

Die Kapo Bern macht mit dem Nicht-Einschreiten bei Gewalt nicht nur sich selbst lächerlich, sondern auch den Rechtsstaat und auch den Standort Bern. Wer will schon in einem Kanton leben, wo Recht und Gesetz keine Anwendung mehr finden?

Die Kantonspolizei Bern schadet auch seit Jahren dem Ansehen der Schweiz als sicherem Land und vor allen Dingen rechtsstaatlichem Land. Indem sie nicht nur Gewalt gegen Menschen und Sachen toleriert (Deeskalationsstrategie…), sondern auch regelrecht wie ein Magnet anzieht.

Toleranz ist gut, aber doch nicht gegenüber intoleranten Leuten (Gewalttätern)

Die Straftäter und Gewalttäter wissen: Uns geschieht nichts. So kennen sie es schon an der Reithalle, dem einzigen rechtsfreien Raum in Europa, in dem die Polizei keinen Zugang hat!

Die schweizweit Polizeimeldungen veröffentlichende Internetzeitung Polizei24.ch kritisiert denn auch das abermalige Tolerieren von Gewalt.

Es sollte gelten: Keine Toleranz der Intoleranz. Und: Gewalttäter sind intolerant.

 

Laura Himmelreich, die aufstrebende Jung-Journalistin gibt das Sexismus-Opfer

(Remo Maßat)Für mich ist es nicht immer angenehm, 29 Jahre alt zu sein, eine Frau und Politikjournalistin. Das liegt an Männern wie Rainer Brüderle, der neuen, nun ja, Lichtgestalt der FDPweint Laura Himmelreich. Man könnte wirklich fast in Tränen ausbrechen, wenn man das liest. Es ist der erste Satz, mit dem ihr Sexismus-Artikel beginnt.

Ausgerechnet der linke Stern, bei dem sogut wie jede zweite Ausgabe das Titelblatt mit irgendwelchem nackten weiblichen Fleisch geziert ist und bei dem es auch innen nur so wimmelt von ganz unsexistischen Sachen.

Ausgerechnet diese Gazette muß eine Debatte über Seximus lostreten. Und sich damit noch rühmen:

Zitat aus dem Stern:

In Deutschland wird seit Tagen über Sexismus diskutiert. Auslöser war ein Bericht, in dem die „Stern“-Journalistin Laura Himmelreich eine Begegnung mit dem FDP-Spitzenkandidaten und -Fraktionschef Rainer Brüderle an einer Hotelbar schildert.

Antwort an den Stern:

Ihr hättet gern schreiben dürfen, daß der Sexismus-Fall schon 1 Jahr her ist. Und dazu schreiben hättet ihr auch dürfen, warum ihr als verantwortungsvolle Redaktion denn nicht sofort das Sexismus-Opfer Laura Himmelreich vom Täter Rainer Brüderle abgezogen habt und die junge, aufstrebende Journalistin weiter dem bösen Sexist ausgesetzt habt.

Zitat aus dem Stern:

In Deutschland wird seit Tagen über Sexismus diskutiert. Auslöser war ein Bericht, in dem die „Stern“-Journalistin Laura Himmelreich eine Begegnung mit dem FDP-Spitzenkandidaten und -Fraktionschef Rainer Brüderle an einer Hotelbar schildert. Brüderle sei dabei mit anzüglichen Bemerkungen aufgefallen („Sie können ein Dirndl auch ausfüllen“). Der Politiker äußerte sich bisher nicht zu dem Bericht.

Frage an dem Stern:

Wenn sich Frau Laura Himmelreich sosehr stört an dem Dirndl-ausfüllen. Warum schrieb sie dann das?

Bildschirmfotoauriß: Bild.de

Bildschirmfotoauriß: Bild.de

EU-Rede von David Cameron

  Cicero: EU-Austritt Großbritanniens wäre Befreiungsschlag

Cicero: EU-Austritt Großbritanniens wäre Befreiungsschlag

Das deutsche Magazin Cicero schreibt:

„Es treibt die EU-Chefs die blanke Angst. Sie sorgen sich nicht nur, daß andere dem Beispiel Camerons folgen und Volksabstimmungen zu EU-Themen ansetzen könnten. Sie fürchten auch, daß ein möglicher Austritt Großbritanniens, der so genannte „Brexit“, eine Kettenreaktion auslösen könnte. Schweden, Dänemark, vielleicht sogar die Niederlande könnten dem britischen Beispiel folgen, die EU würde noch mehr geschwächt.

War es also ein Fehler Camerons, ein Referendum anzukündigen? Hätte er sich mit einem Reformappell begnügen sollen? Die Antwort heißt, Nein.

Weiterlesen auf Cicero

Im Guardian – zu deutsch „Wächter“ – titelt Slavoj Žižek:

„Die Krise der EU ist weniger eine Finanzkrise als vielmehr eine Demokratiekrise“

Bildschirmfotoausriß: Guardian

Bildschirmfotoausriß: Guardian

Und schreibt:

„Der Geist von Diktatoren wie Nicolae Ceauşescu erwacht in den Reaktionen der europäischen Elite auf die Eurokrise zu neuem Leben.“

In der Tat nimmt die EU immer mehr sozialistische Züge an. Inklusive Denkverboten etc.

Artikel im Wächter

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Kleidergeschmack von Matthias Ackeret von TeleBlocher.ch

Jahrelange Vergewaltigung der Geschmacksnerven auf TeleBlocher.ch: Matthias Ackeret mit viel zu kurzem Krawattenknoten: Warum sagt Blocher nichts? (bei so vielen Sendungen)

Jahrelange Vergewaltigung der Geschmacksnerven auf TeleBlocher.ch: Matthias Ackeret als Beispiel mit viel zu kurzem Krawattenknoten: Warum sagt Blocher nichts? (bei so vielen Sendungen)

Über die journalistische Leistung oder Nicht-Leistung von Matthias Ackeret möchte ich mich hier nicht äußern.

Was aber bei mir wirklich jedesmal einen Würgereiz auslöst, ist der Stil und zwar nicht allein die schmierig wirkende Frisur.  (im ästhetischen, nicht im hygienischen Sinne)

Die Gespräche bzw. Befragungen von Matthias Ackeret sind – wenn man sich die Videos auf TeleBlocher.ch anschaut – alle gleich schmierig. Eben wie die Frisur. Und die Körperhaltung.

Ob das schlecht ist? Oder sogar hilfreich? Das fragt sich, denn all dies ändert nichts daran, daß die Äußerungen von Blocher jedesmal in den Videos auf TeleBlocher aufschlußreich und oftmals sogar sehr interessant sind.

Vielleicht braucht es auch eine solche Person, die etwas unterwürfig befragt und somit die besondere Leistung erbringt, Blocher eine Möglichkeit zu geben, auf TeleBlocher seine Gedanken und Meinungen nicht als Monolog sondern als Dialog (unterhaltsamer ohne Zweifel) in die Welt zu tragen.

Die Liste er Gefälligkeitsjournalisten ist jedenfalls auf der linken Seite weitaus umfangreicher. Bei Ackeret kann man zumindest Ehrlichkeit zugutehalten, während viele linksausgerichtete Journalisten zu kaschieren versuchen, was sie tun: Gefälligkeitsbefragungen vornehmen. Ackeret kaschiert das nicht.

Was ich aber jedesmal absolut furchtbar finde und das braucht es sicher nicht, ist der grottentief unästhetische, ja absolut schreckliche Kleidergeschmack von Matthias Ackeret und das Fehlen von jeglichem Stilbewußtsein.

Ich frage mich jedesmal: Warum sagt Blocher dem das nicht?

Kleidergeschmack: schrecklich, schrecklicher, Matthias Ackeret (Fotos: TeleBlocher.ch)

Kleidergeschmack: schrecklich, schrecklicher, Matthias Ackeret (Fotos: TeleBlocher.ch)

Nehmen wir die Jeans mit irgendwelchen geschmacklosen Jakkos in Kombination.

Oder noch schlimmer, die viel zu kurze Krawatte (siehe Bild).

Auch die penetrante Vorliebe für das Kombinieren von Jeans mit Jackett ist eine laufende Zumutung und Beleidigung der Augen.

Man müßte Ackeret eigentlich einmal folgenden Stiltipp geben, hier entnommen aus dem Forum von Stilmagazin:

„Und von der Kombination Krawatte und Jeans wird hier auch meist zu Recht generell klar abgeraten, wenn man sich nicht gerade als McDonalds-Filialleiter verkleiden will.“

Herr Blocher, sprechen Sie mit Ackeret – oder, falls Sie es nicht selbst tun wollen in dieser Sache – dann bitten Sie doch Ihre Frau darum, es für Sie zu tun!

Gerade gibt es übrigens anscheinend die in meinen Augen ganz schreckliche Mode der Streichholz-Krawatten. Wer weiß, vielleicht springt Matthias Ackeret auf? Solche Streichholzkrawatten gibt´s bei Zalando oder auch zahllosen anderen Internetanbietern…

Nach Hildebrand-Affäre: Bundesrat erweitert Verhaltensregeln für Bundesangestellte

Nach den Insidergeschäften vom unfreiwillig zurückgetretenen, kriminellen SNB-Chef Philipp Hildebrand, gibt es nun Bewegung beim Bundesrat. Der frühere Chef der Schweizerischen Nationalbank nützte sein Insiderwissen aus, um Devisengeschäfte (Verstoß gegen SNB-Reglement) sowie Aktiengeschäfte (Verstoß Insiderstrafnorm) teils direkt, teils über ein Konto seiner Frau und eines minderjährigen Kindes abzuwickeln.

Die verantwortliche Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und auch Bundesrat Schneider-Ammann versuchten selbst, nachdem die Straftaten schon bekannt waren, Philipp Hildebrand zu protektieren und die Angelegenheit aktiv zu vertuschen. Beide stellten sich öffentlich hinter Hildebrand, den Mann, der auch die Schweiz in die Eurokrise führte.

Doch die sog. Hildebrand-Affäre wurde dadurch letztendlich nur noch schlimmer. Denn letztlich blieben die Aufdecker der Affäre trotz massivsten Drucks selbst von befangenen (und inzwischen von der Sache abgezogenen) Staatsanwälten wie Martin Bürgisser, standhaft.

Die völlig eindeutig politisch motivierten, scheinheiligen Strafverfahren gegen Alt-Bundesrat und Nationalrat Christoph Blocher, den thurgauischen Großrat Hermann Lei, welcher die Sache ins Rollen brachte, und andere Beteiligte, werden jedoch fortgeführt, auch ungeachtet der Immunität von Blocher.

Nun offenbar haben sich im 7-köpfigen Bundesrat diejenigen Mitglieder durchgesetzt, welche für saubere Geschäfte von Bundesangestellten sind:

Auf dem Höhepunkt der Hildebrand-Affäre wurde sogar versucht, aus derm SNB-Skandal eine Affäre um die Aufdecker zu machen (Blocher bei Medienkonferenz zur Hildebrand-Affäre, Foto: Schlagwort AG)

Auf dem Höhepunkt der Hildebrand-Affäre wurde sogar versucht, aus derm SNB-Skandal eine Affäre um die Aufdecker zu machen (Blocher bei Medienkonferenz zur Hildebrand-Affäre, Foto: Schlagwort AG)

Der Bundesrat hat aktuell erweiterte Verhaltensregeln für die Bundesangestellten zur Vermeidung von Interessenkonflikten und zum Umgang mit nicht öffentlich bekannten Informationen verabschiedet. Diese treten am 15. September 2012 in Kraft.

Im Nachgang zum Rücktritt des Präsidenten des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank von Anfang Jahr ließ der Bundesrat durch eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Federführung des Eidgenössischen Personalamtes (EPA) die Aktualität und Vollständigkeit der für die Angestellten der Bundesverwaltung geltenden Regelungen zum Umgang mit Insiderwissen überprüfen.

Das Resultat dieser Arbeiten führte zu Anpassungen in der Bundespersonalverordnung und zur Überarbeitung des bestehenden Verhaltenskodex der allgemeinen Bundesverwaltung. Beides hat der Bundesrat heute verabschiedet und tritt am 15. September 2012 in Kraft.

Revision der Bundespersonalverordnung und des Verhaltenskodex

Der Ruf des Bundes ist wesentlich vom Vertrauen abhängig, das ihm die Bevölkerung entgegenbringt. Dieses Vertrauen setzt voraus, daß sich die Angestellten jederzeit korrekt verhalten. Die Grundsätze korrekten Verhaltens hat der Bundesrat in der Bundespersonalverordnung verdeutlicht.

So hat er bestehende Regelungen ergänzt, namentlich das Geschenkannahmeverbot (z. B. ist in Beschaffungs- und Entscheidprozessen auch die Annahme von geringfügigen und sozial üblichen Vorteilen untersagt) oder die Meldepflicht für Nebenbeschäftigungen, indem auch unentgeltlich ausgeübte Tätigkeiten zu melden sind, sofern Interessenkonflikte bestehen können (z. B. unentgeltliche Beratertätigkeit in einem Unternehmen, das Aufträge vom Bund erhält).

Darüberhinaus hat der Bundesrat die gesetzliche Treuepflicht durch neue Bestimmungen konkretisiert, indem er die Eigengeschäfte, die Ausstandspflicht und den Umgang mit Einladungen geregelt hat. Die Departemente und Verwaltungseinheiten können diese Regelungen weiter konkretisieren und  für sensible Bereiche oder Funktionen auch strenger regeln.

In einem weiteren Schritt hat der Bundesrat die Grundsätze zur Vermeidung von Interessenkonflikten und zum Umgang mit nicht öffentlich bekannten Informationen in den totalrevidierten Verhaltenskodex Bundesverwaltung einfließen lassen. Dieser wird allen Angestellten abgegeben.

Weiterführendes:

Video des Schweizer Fernsehens (Dok-Film) zur Hildebrand-Affäre der SNB

Meldungen auf Poliezibericht.ch zur Schweizer Hildebrand-Affäre

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