Meinung & Debatte – Seite 2 – SchweizerZeitung.ch

250.000 Unterschriften für Initiativen?

Martin Landolt von der BDP will die Unterschriftenanzahl für Volksinitiativen auf 250.000 Unterschriften erhöhen.

Sicher ist es richtig, daß sich die Unterschriftenanzahl, die benötigt wird, an den Bevölkerungszuwachs anpassen sollte.

1971 benötigte man für eine Volksinitiative 1,3 Prozent Stimmen oder 50.000 Unterschriften.

Die Anzahl wurde von 50.000 auf 100.000 Unterschriften im Jahr 1977 gleich verdoppelt.

Das war dann ein prozentualer Anteil von 2,6 % Stimmenden, die gemessen an der Abstimmungsberechtigten-Anzahl benötigt wurden.

Aktuell ist der Anteil auf 2 Prozent gesunken, also minimal.

5% wie von der BDP gefordert, würde jedenfalls viele Anliegen von einer Volksabstimmung ausschließen.

Überall wird die Schweiz in der Welt beneidet um ihre Direkte Demokratie.

Die Frage ist, ob man diese mit einer höheren Stimmen-Mindestzahl für Volksinitiativen, beschränken sollte.

Remo Maßat

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1. Mai in Zwickau: Zur (Un)-Glaubwürdigkeit von Heiko Maas

Der deutsche Justizminster Heiko Maas wurde in Zwickau vom Publikum ausgebuht und verließ schließlich fluchtartig den Ort.

In seiner Rede beschimpfte er sein Publikum und beklagte, daß ihm die Meinungsfreiheit nicht gewährt würde.

Weil er ausgepfiffen und ausgebuht wurde.

Ob komisches Demokratieverständnis oder ob er recht liegt, daß man nicht bei Reden demonstrieren darf in der Form, daß man buht und pfeift: Die Aussage aus seinem Munde ist unglaubwürdig.

Wenn dem deutsche Justizminister etwas an der Meinungsfreiheit liegt:

Wo waren seine Worte und wo war seine Empörung an den viel häufiger in letzter Zeit aufgetretenen und vielen teils von Staats wegen bezahlten Störer von AfD-Reden auftraten?

Insofern vielleicht einmal für das Demokratieverständnis und heilsam für Heiko Maas´Rechtsbewußtsein, wenn er selbst einmal am eigenen Leibe erfährt, wie es ist, wenn man nicht reden kann.

Komisch, daß er als Linker (SPD) erst jetzt sich empört, wenn es ihn persönlich betrifft. Aber nicht als Justizminister und angeblicher Demokrat, wenn es Rechte (AfD, Pediga) betrifft, die eine Rede halten wollen.

Wenn er es so empörend findet, was geschah bei ihm, warum hat er früher nie den Mund aufgemacht, als es bei anderen geschah?

Und:

Er kann von Glück sagen, daß seine Gegendemonstranten so friedlich waren und nicht so gewalttätig wie Gegendemonstranten, wie sie organisiert auftreten, wenn AfD-Politiker sprechen.

Denn:

Der Protest war laut aber auch friedlich.

Remo Maßat

 

 

 

 

„Alle Jahre wieder – Griechenland braucht Geld“

Griechenland braucht nochmal mehr Geld. (Symbolbild)

Griechenland braucht nochmal mehr Geld. (Symbolbild)

Zur Schuldenkrise in Griechenland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:

„Die Journalisten könnten es sich leicht machen und einfach wieder die alten Artikel der letzten Jahre hervorholen, ein paar Daten und Details ändern und fertig wäre der aktuelle Bericht zur griechischen Schuldenkrise. Es ist mittlerweile Jahr für Jahr die gleiche Dramaturgie. Griechenland ist pleite. Damit das nicht auch de jure eingestanden werden muss, Forderungen nicht abgeschrieben werden müssen, braucht das Land nochmal mehr Geld, um die Gläubiger zu bedienen. Bis zum Stichtag streiten sich dann die Vertreter der Troika medienwirksam über Konditionen und Bedingungen. Griechenland soll Reformen zusagen. Griechenland protestiert, sagt aber im letzten Moment zu. Alle feiern Merkel, die sich ‚durchgesetzt hat‘. Das Geld kann fließen. Ein halbes Jahr passiert gar nichts – und dann geht die Komödie wieder von vorne los.

Das einzige was sich tatsächlich ändert, sind die Haftungsrisiken. Sie steigen vor allem für den deutschen Steuerzahler stetig weiter, während private Spekulanten gute Gewinne machen, die Ihnen mit den sogenannten ‚Rettungsgeldern‘ ausgezahlt werden. Die Rettungsgelder kommen bei den Menschen im Übrigen nie an, sondern sind ein steuerfinanziertes Bali-Out von Großbanken.

Diese Farce, unter der die Griechen kurzfristig, die Deutschen langfristig zu leiden haben, muss endlich beendet werden. Griechenland braucht einen klaren Schuldenschnitt und muss in den organisierten Konkurs gehen. Nur so kann das hoffnungslos überschuldete Land in absehbarer Zeit wieder auf die Beine kommen. Mit jedem Tag, an dem man sich dieser Erkenntnis länger verweigert, wird diese Endloskrise für alle Beteiligten immer teurer.“

Für freies Saatgut – jetzt Petition unterschreiben!

Für freies Saatgut - jetzt Petition unterschreiben!

Für freies Saatgut – jetzt Petition unterschreiben!

Grosskonzerne wie Monsanto und Syngenta bestimmen je länger je mehr, was wir essen.

Das europäische Patentgesetz, das auch Auswirkungen auf die Schweiz hat, macht es möglich, dass diese finanzstarken Konzerne Eigenschaften in Pflanzen und Tieren patentieren lassen können. Und zwar Eigenschaften, die sie nicht er-funden, sondern lediglich ge-funden haben. Sind diese Eigenschaften patentiert, darf mit Sorten, die diese Eigenschaften aufweisen, nicht weiter gezüchtet werden. Davon könnten auch Sorten, welche heute von ProSpecieRara erhalten werden, betroffen sein, und morgen plötzlich für die freie Weiterentwicklung nicht mehr allen zur Verfügung stehen. ProSpecieRara wehrt sich daher vehement gegen diese drohende Enteignung.

Züchter, Landwirte und Konsumentinnen sind die Verlierer dieser Entwicklung. Ein im März gefällter Grundsatzentscheid des Europäischen Patentamtes zu Gunsten von Syngenta, Monsanto und Co. hat eine Lawine von Patenten auf konventionelle Züchtungen zur Folge, die in Kürze erteilt werden sollen.

ProSpecieRara, die Erklärung von Bern und Swissaid engagieren sich deshalb innerhalb der Koalition „No Patents on seeds“, um Patente auf Leben zu verhindern. Zu diesem Zweck haben wir nun eine Petition lanciert, um über die Regierungen der Mitgliedsstaaten den nötigen Druck auf den Verwaltungsrat des europäischen Patentamtes auszuüben.

Bitte unterschreiben auch Sie diese Petition und leihen Sie dem freien Saatgut Ihre Stimme. Hier

Zudem sind wir Ihnen dankbar, wenn Sie unser Engagement für die Vielfalt auch finanziell unterstützen.

Weitere Infos

Koffer, die absichtlich schneller kaputtgehen

(von Remo Maßat)

Bei Koffern gehen immer die Räder kaputt. Es ist das Verschleißteil am Koffer. Jeder Hersteller weiß, daß die Räder nur zk. 10 % der normalen Lebensdauer eines normalen Koffers halten. Ich habe 10 Koffer im Keller, die alle nicht intakt sind, nur die Rollen (Räder) sind halt verschlissen.

Koffer-Verschleiß: Zu 90% unnötig und belastend nicht nur für die Geldbörsen sondern auch für die Umwelt - Warum mischen die Großverteiler Migros und Coop bei dem perfiden Spiel mit? (Archivfoto: Reiserollkoffer in Bahnhofsunterführung / Schlagwort AG)

Koffer-Verschleiß: Zu 90% unnötig und belastend nicht nur für die Geldbörsen sondern auch für die Umwelt – Warum mischen die Großverteiler Migros und Coop bei dem perfiden Spiel mit? (Archivfoto: Reiserollkoffer in Bahnhofsunterführung / Schlagwort AG)

Frage an die Hersteller: Warum um alles in der Welt nicht einen Koffer herstellen, bei dem die Räder austauschbar (ersetzbar) sind?

Es wäre so einfach zu realisieren.

Aber dann würde man ja weniger Koffer verkaufen. Ich verstehe auch die Großverteiler wie Migros oder Coop nicht, daß sie Koffer fast unisono oder nur noch solche mit billigsten Rollen und schlechtesten Kugellagern ins Sortiment nehmen und nicht wenigstens 1 Modell mit höherwertigeren Rädern / Rollen. Mit solchen Methoden hat zumindest Gottlieb Duttweiler sicher nicht gearbeitet, auch nicht um der Einnahmen willen. Zudem würden die Kunden gerne mehr für einen Koffer bezahlen, bei welchem die Räder austauschbar sind und man würde an den Ersatzrädern verdienen können.

Auch im Sinne von Nachhaltigkeit und Umweltschutz ist es zutiefst verwerflich: Man schädigt nicht nur die Geldbörsen der Konsumenten, sondern auch die Umwelt und sorgt für mehr Energieverbrauch.

Gerade hat der SKS aufgedeckt, daß zahlreiche Defekte bei Produkten herstellerseitig geplant sind. Er fordert ein paar einfache Maßnahmen, die bei der Gesetzesflut, die es in der Schweiz gibt, einmal wirklich sinnvollen Vorschriften / Gesetzen entsprächen.:

– eine Erhöhung der gesetzlichen Mindestgarantiedauer auf fünf Jahre
– Kennzeichnung für die Reparierbarkeit und geplante Lebensdauer von Produkten
– Umkehr der Beweislast für Garantiefälle

Ich bin gegen staatliche Eingriffe, aber wenn zwei quasi marktbeherrschende Großverteiler nur noch Verschleißkoffer im Sortiment haben, dann sollte man wirklich die Forderung des SKS nach einem Konsumentenschutz als richtiges Mittel forcieren.

Welcher Politiker, der sich für Nachhaltigkeit einsetzt und für sinnvolles Wirtschaften unterstützt diese Forderung des SKS? Hat der SKS dazu Antworten? So eine Umfrage im Nationalrat sollte der SKS mal machen. Damit man weiß, wen man wählen kann / muß, wenn man sich über absichtlichen Verschleiß ärgert.

Weiterführendes

Schweizer Konsulate halbiert: Marschhalt bei den Konsulatsschließungen

weniger Schweizer Konsulate

weniger Schweizer Konsulate

Der Bundesrat darf bis Ende 2015 keine Konsulate mehr schließen. Mit 137 gegen 41 Stimmen bei 11 Enthaltungen hat der Nationalrat gestern einer Motion des St. Galler Nationalrats Roland Rino Büchel (SVP) klar zugestimmt. Das Vorstandsmitglied der SVP International und der Auslandschweizerorganisation ASO konnte seine Kollegen im Nationalrat anhand präziser Zahlen überzeugen. Einzig die GLP und die FDP, also die Partei des Außenministers Didier Burkhalter, richteten sich gegen das geforderte Schließungsmoratorium. Das Geschäft geht jetzt in den Ständerat.

Die SVP äußert sich dazu aktuell in einer Mitteilung: weiter lesen >>>

Ja zur Vignetten-Vorlage ermöglicht sinnvolle Erweiterung des Nationalstrassennetzes

TeaserAutobahnvignetteAm 24. November 2013 kann das Volk über die Autobahnvignette entscheiden. Bei der zur Abstimmung stehenden Änderung des Nationalstraßenabgabegesetzes geht es um die Schaffung einer Zweimonatsvignette und die Erhöhung des Preises für die Jahresvignette. Diese dient dazu, rund 400 Kilometer kantonaler Straßen zu finanzieren, die neu ins Nationalstraßennetz aufgenommen werden. Viele Regionen können so besser erschlossen und mit Umfahrungen entlastet werden. Der Bundesrat empfiehlt darum, der Vignetten-Vorlage zuzustimmen. Gute Verkehrsverbindungen stärken die Schweiz, betonte UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard heute in Bern bei der Erläuterung der bundesrätlichen Haltung.

Das Nationalstraßennetz verbindet alle Landesteile der Schweiz mit den Zentren und umfasst heute rund 1800 Kilometer. Die dazu gehörenden Strecken wurden vom Parlament 1960 festgelegt und im sogenannten Netzbeschluß verankert. Seither gab es nur geringfügige Anpassungen daran, obwohl die Bevölkerung inzwischen von 5,4 auf 8 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner gewachsen ist und sich der Straßenverkehr verfünffacht hat. Um den geänderten Anforderungen gerecht zu werden, hat das Parlament neue Strecken ins Nationalstraßennetz aufgenommen und den Netzbeschluß entsprechend angepasst. Es handelt sich um rund 400 Kilometer kantonaler Straßen, mit denen mittelgroße Städte und Agglomerationen sowie die Berg- und Randregionen besser an das Nationalstraßennetz angebunden werden. Der Bund übernimmt auf diesen Strecken außerdem wichtige Umfahrungsprojekte. Das Nationalstraßennetz soll zudem in Morges/Lausanne und im Zürcher Glatttal mit zwei neuen Abschnitten ergänzt werden. Um die Kosten zu decken, die sich aus der Übernahme der kantonalen Straßen ergeben, hat das Parlament den Preis für die Jahresvignette von 40 auf 100 Franken erhöht. Zudem hat es eine Zweimonatsvignette für 40 Franken geschaffen.

Zur Abstimmung stehen die im Nationalstraßenabgabegesetz geregelten Änderungen bei der Autobahnvignette. Weil diese Vorlage vom Parlament rechtlich mit dem Netzbeschluß verknüpft wurde, beeinflusst die Abstimmung auch den Netzbeschluß. Der Bundesrat kann die Erweiterung des Nationalstraßennetzes nur bei einem Ja zur Vignetten-Vorlage in Kraft setzen. Bei einem Nein bliebe die Erweiterung des Nationalstraßennetzes um die rund 400 Kilometer Straßen blockiert. „Gute Verkehrsverbindungen stärken die Schweiz. Es ist darum sinnvoll, das Nationalstraßennetz den geänderten Bedürfnissen anzupassen und der damit verbundenen Erhöhung des Vignettenpreises zuzustimmen“, sagte UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard heute bei der Erläuterung der bundesrätlichen Haltung. „ Viele Regionen können so besser erschlossen und mit Umfahrungen entlastet werden.“

Zu den neu in den Netzbeschluß aufgenommenen Abschnitten gehören z.B. die Strecken Bern-Biel, Bellinzona-Locarno, Spiez-Kandersteg und Gampel-Goppenstein (Zufahrten Autoverlad Lötschberg), die Julierpaß-Straße oder die Hirzelverbindung. Der Bund wird auf den neuen Strecken außerdem Umfahrungsprojekte übernehmen. Dabei geht es zunächst um La-Chaux-de-Fonds, Le Locle und Näfels. Bei weiteren rund 20 Umfahrungen wird der Bund die von den Kantonen begonnene Planung weiterführen. Mit dem Netzbeschluß kann zudem die Planung für den Bau der zwei Netzergänzungen in Morges/Lausanne und im Zürcher Glatttal fortgesetzt werden, die der Beseitigung gravierender Engpässe dient.

Die Erhöhung des Vignettenpreises dient dazu, die durch die Übernahme der kantonalen Strecken entstehenden Mehrkosten von rund 300 Millionen Franken pro Jahr zu decken. Der Aufwand für den Winterdienst, die Grünpflege, Sanierungen sowie weitere Betriebs- und Unterhaltsarbeiten macht mit 100 Millionen einen Drittel davon aus. Rund 200 Millionen bzw. zwei Drittel entfallen auf den Ausbau. Diese Gelder werden vor allem für Ortsumfahrungen, für den Lärmschutz, für Maßnahmen zum Schutz vor Lawinen und anderen Naturgefahren sowie zur Erhöhung der Sicherheit von Anschlüssen, Kreuzungen und Tunnels eingesetzt. Insgesamt kann der Bund in den kommenden 20 Jahren Projekte im Umfang von rund 4 Milliarden Franken verwirklichen.

Die mit dem Netzbeschluß verbundenen Investitionen lohnen sich. „Die Bevölkerung profitiert von besseren Verkehrsverbindungen, wird durch Ortsumfahrungen vom Lärm entlastet und erhält mehr Sicherheit“, sagte Bundesrätin Leuthard. „Auf den neu übernommenen Abschnitten gelten die hohen Sicherheitsstandards der Nationalstraßen.“ Der Bundesrat erachtet die Erhöhung des Vignetten-preises darum für verkraftbar. Der Preis bleibt zudem auch im Vergleich zum Ausland moderat. In Frankreich, Italien oder Spanien müssen Automobilisten nur schon für eine Ferienreise oft höhere Autobahngebühren bezahlen als in der Schweiz für die ganzjährige Nutzung der Nationalstraßen. Die letzte Preisanpassung liegt fast 20 Jahre zurück.

Die Vignetten-Erträge des Bundes kommen vollständig der Spezialfinanzierung Straßenverkehr („Straßenkasse“) zugute. Der Vignettenpreis wird erst erhöht, wenn deren Reserven unter die Schwelle von einer Milliarde Franken sinken. Damit wird sichergestellt, dass kein Geld auf Vorrat beschafft wird. Die Erhöhung erfolgt gemäß Finanzplanung bei einem Ja zur Vignetten-Vorlage voraussichtlich auf Anfang 2016.

Die Zuger Kirschtorte soll künftig eine geschützte geografische Angabe werden

Wappen des Kanton Zug

Wappen des Kanton Zug

Heute wird das Gesuch für Zuger Kirschtorte als geschützte geografische Angabe (GGA/IGP) vom Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) publiziert. Die Zuger Kirschtorte wird ausschließlich mit Zuger Kirsch oder Rigi Kirsch hergestellt. Mit der GGA werden der gute Ruf und die hohe Qualität der Zuger Kirschtorte geschützt.

Die Zuger Kirschtorte soll künftig eine geschützte geografische Angabe (GGA) werden. Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat heute das Gesuch um Eintragung der Zuger Kirschtorte als geschützte geografische Angabe im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlicht.

Die Zuger Kirschtorte hat im Kanton Zug eine lange Tradition, sie wurde bereits 1915 von einem Zuger Konditor erfunden. Die Zuger Kirschtorte ist mit ihrem rautenförmigen Muster in der Puderzuckerschicht unverwechselbar. Der intensive Kirschgeschmack der Torte stammt vom Zuger Kirsch oder Rigi Kirsch. Die Torte wird noch heute nach traditioneller Art von Hand zusammengesetzt.

Mit einer geschützten geografischen Angabe können traditionelle Produkte vor Nachahmungen geschützt werden. Wer die Bezeichnung Zuger Kirschtorte in Zukunft verwenden möchte, muss sich an die strengen Anforderungen des Pflichtenheftes halten. Die Zuger Kirschtorte darf in Zukunft nur noch im Kanton Zug hergestellt werden. Das Kirscharoma muss von Zuger Kirsch oder Rigi Kirsch stammen.

Die geschützten Bezeichnungen werden in das Register für Ursprungsbezeichnungen eingetragen. Das Register der Schweiz umfasst 29 Eintragungen: 19 geschützte Ursprungsbezeichnungen (GUB) und 10 geschützte geografische Angaben (GGA).

Das Gesuch wird im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlicht. Die Kantone und Personen mit einem schutzwürdigen Interesse haben die Möglichkeit, während einer Frist von drei Monaten Einsprache zu erheben.

Antibiotikaresistenzen: EDI und WBF geben Startschuss zur Erarbeitung eines nationalen Programms

Symbolbild: Antibiotika

Symbolbild: Antibiotika

Die Bundesräte Alain Berset und Johann Schneider-Ammann wollen die Maßnahmen gegen Antibiotikaresistenzen bündeln und ein breit abgestütztes, nationales Programm lancieren. Sie haben das Bundesamt für Gesundheit BAG beauftragt, gemeinsam mit den Bundesämtern für Veterinärwesen BVET und Landwirtschaft BLW bis 2015 eine Strategie und darauf aufbauend ein Programm zu Antibiotikaresistenzen zu erarbeiten. Dies soll unter Einbezug des Bundesamtes für Umwelt BAFU, der Kantone und der betroffenen Kreise geschehen.

Antibiotika sind unverzichtbare Medikamente im Einsatz gegen bakterielle Infektionen, sowohl in der Human-, als auch in der Veterinärmedizin. Ohne sie wären die moderne Medizin undenkbar und gefährliche Krankheiten wie Lungenentzündungen oder Blutvergiftungen kaum heilbar. Mit der Zunahme des Antibiotikaeinsatzes nimmt indes auch die Zahl antibiotikaresistenter Bakterien zu. Es gehört deshalb zu den großen Herausforderungen der öffentlichen Gesundheit, der Lebensmittelsicherheit und der Tiergesundheit, die Entstehung und Verbreitung solcher Resistenzen einzudämmen und die Wirksamkeit von Antibiotika zu erhalten.

Der Bundesrat hat die Bekämpfung von Resistenzen denn auch in die gesundheitspolitischen Prioritäten der „Gesundheit 2020“ aufgenommen. Grundsätzlich ist die Resistenzbildung ein natürlicher Anpassungsmechanismus der Bakterien. Die Ausbreitung solcher Resistenzen wird jedoch durch einen zu häufigen und teilweise unsachgemäßen Einsatz von Antibiotika in der Medizin begünstigt.

In der Humanmedizin liegt der schweizerische Pro Kopf-Verbrauch von Antibiotika unter dem europäischen Durchschnitt. In der Veterinärmedizin bewegt sich die Schweiz bei der Menge eingesetzter Antibiotika im europäischen Mittelfeld.

ganzer Artikel: Antibiotika.li

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