„La pêche“ (Pfirsich): Neue Regional-Währung für Paris

Frankreichs größte Stadt erhält eine Regionalwährung als Konkurrenz zum Euro.

„Der Euro kriegt Konkurrenz von einer «Pfirsich»“ titelt das Tagblatt die Sache. Der Kölner Stadtanzeiger schlagzeilt „Paris hat eine neue Alternative zum Euro“

Ziel der Regionalwährung Pêche es, eine lokale Verbundenheit frei von Finanzspekulation zu schaffen.

Das Regiogeld der französischen Hauptstadt kann 1 zu 1 im Verhältnis zum Euro gewechselt werden.

Stadt Paris dafür

Oft wurden und werden Regionalgelder in der Geschichte bekämpft. Die Stadtregierung von Paris handelt pro Pfirsich-Währung. Sie hat ihre administrative Unterstützung zugesagt.

Immer mehr Läden, Geschäfte und Restaurants die Pêches als Komplementärwährung ein.

„Weltweit verlaufen 95 Prozent der Finanzflüsse außerhalb der Lokalwirtschaft, womit sie potenziell der Gewinnsucht, Geldwäsche oder Finanzflucht unterworfen sind“, erklärt Raumplanerin Brigitte Abel vom Förderverein, und: „Die Pêche versuche dagegen, die lokale Wertschöpfungskette zu fördern, indem sie den spekulationsfreien und nachhaltigen Austausch zwischen Kleingewerbe, Vereinen oder Kulturstätten entwickelt.“

Es gibt Noten von einer, zwei, fünf bis rauf zu 200 Pêches. Auf den Scheinen steht hinten „Lokal, solidarisch, ökologisch, bürgernah.“

Die Währung soll aber nicht nur Kaufkraft im Raum Paris halten. Sondern auch Stabilität geben. Je mehr sie im Raum Paris benützen, desto geringer ist die Gefahr, daß sie in Finanzkrisen, Finanzspekulationen internationaler Art hineingezogen werden kann.

 

Energie-Sicherheit: „Deutlich angespannte Situation“ bei Problemen im EU-Raum +++ Substantielle Eigenproduktion im Winter +++ Strategische Reserve geplant

„Substantieller Teil der Winterproduktion“ soll neu in der Schweiz produziert werden:

An ihrer gestrigen Jahresmedienkonferenz präsentierte die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom die neuesten Resultate ihrer Berechnungen zur System-Adäquanz – zur Versorgungssicherheit 2025.

Aus den Resultaten schließt die ElCom, dass momentan keine Sofortmassnahmen nötig sind. Allerdings empfiehlt sie, Vorbereitungen für Streßsituationen zu treffen.

Und: Um Importrisiken zu minimieren, soll auch in Zukunft ein substantieller Teil der Winterproduktion in der Schweiz produziert werden.

Die ElCom referierte an ihrer Jahresmedienkonferenz 2018 über aktuelle und kommende Herausforderungen im Hinblick auf die Versorgungssicherheit. Sie präsentierte Resultate aus ihrer Studie zur Systemadäquanz 2025 sowie ihren Tätigkeitsbericht, den Bericht zur Versorgungssicherheit und zur Versorgungsqualität.

Aufgrund der Resultate ihrer aktuellsten Studie zur Systemadäquanz 2025 – zur Versorgungsicherheit – kommt die ElCom zum Schluß, daß sie aktuell dem Bundesrat keine Maßnahmen nach Artikel 9 des Stromversorgungsgesetzes vorschlagen muß.

Für ein wahrscheinliches Szenario für das Jahr 2025 ist die Versorgung in der Schweiz gewährleistet. Dies auch unter Berücksichtigung von einzelnen Stressoren.

„Deutlich angespannte Situation“ bei Streßszenarien, z. B. wenn französisches Kernkraftwerk nur eingeschränkt verfügbar

Deutlich angespannter wird die Situation gemäß den Berechnungen in Streßszenarien. Beispielsweise, wenn der französische Kraftwerkspark nur eingeschränkt verfügbar ist und zusätzlich die beiden grossen Schweizer Kernkraftwerke Leibstadt und Gösgen außer Betrieb sind.

Strategische Reserve für „Streßsituation“ geplant

Obwohl die Eintrittswahrscheinlichkeit für dieses Szenario gering ist, empfiehlt die ElCom vorbereitende Maßnahmen für einen solchen Fall zu treffen.

Dies insbesondere vor dem Hintergrund, daß ein Streßszenario kurzfristig eintreten kann.

Eine solche vorbereitende Maßnahme könnte beispielsweise eine strategische Reserve sein.

Kein Vertrauen in EU-Energiemarkt-Stabilität

Winterproduktion soll weiterhin substantiell in der Schweiz produziert werden

Unter der Annahme, daß die Versorgungssicherheit im Winterhalbjahr in Zukunft auf zunehmenden Import abgestützt wird, nimmt die Wahrscheinlichkeit zu, daß Notmaßnahmen zu ergreifen sind.

Aus diesem Grund regt die ElCom an, daß auch in Zukunft im Winter ein substantieller Teil der Energie in der Schweiz produziert wird.

Neben dem Bericht zur Systemadäquanz 2025 präsentierte die ElCom an ihrer Jahresmedienkonferenz auch ihren Tätigkeitsbericht sowie den Versorgungssicherheitsbericht und den Bericht zur Versorgungsqualität.

Über die ElCom

Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) ist die unabhängige staatliche Aufsichtsbehörde im Elektrizitätsbereich. Sie überwacht die Einhaltung des Stromversorgungs- und Energiegesetzes, trifft die dazu nötigen Entscheide und erlässt Verfügungen.

Sie beaufsichtigt die Strompreise und entscheidet als richterliche Behörde bei Differenzen betreffend den Netzzugang. Sie überwacht zudem die Versorgungssicherheit im Strombereich und regelt Fragen zum internationalen Stromtransport und -handel. Schliesslich entscheidet die ElCom in Streitigkeiten zu Rückliefertarifen sowie zwischen Netzbetreiber und Eigenverbraucher.

Die Kommissionsmitglieder werden vom Bundesrat gewählt. Sie sind von der Elektrizitätswirtschaft unabhängig. Die ElCom wird von alt Ständerat Carlo Schmid-Sutter präsidiert. Sie wird unterstützt von einem wissenschaftlichen Fachsekretariat in Bern unter der Leitung von Rechtsanwalt Renato Tami.

Auch Dänemark verbietet Burka und Nikab

Nach Frankreich, Belgien, Holland, Gabun, Österreich und den Kantonen Tessin und St. Gallen sowie dem deutschen Bundesland Bayern (Gesetz über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern) folgt nun auch Dänemark.

In der Schweiz steht eine Volksabstimmung auf Bundesebene an (siehe unten).

In Dänemark darf man gemäß neuem Gesetzesbeschluß sein Gesicht in der Öffentlichkeit nicht mehr verhüllen. Mit 75 zu 30 Stimmen stimmte das Parlament für den Vorschlag.

Das neue Gesetz, das muslimischen Frauen in der Öffentlichkeit das Tragen von Ganzkörperschleiern (Burka) und Gesichtsschleiern (Nikab) untersagt gilt ab August.

Ein entsprechendes Gesetz wurde vom Parlament in Kopenhagen verabschiedet.

Reaktionen

„Ich begrüße den Beschluß des Verhüllungsverbots in Dänemark. Die Gesichtsverhüllung ist mit unseren europäischen Werten nicht vereinbar und das Verbot ein wichtiges Signal gegen den politischen Islamismus, der in Europa keinen Platz hat!“, so der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Gesetzesbeschluß in Dänemark.

Schweiz

In der Schweiz besteht ein Verbot bisher nur im Kanton Tessin.

Hier stimmten die Stimmbürger bei einer Volksabstimmung für ein Verhüllungsverbot, wwelches Niqabs oder Burkas einschließt.

Im Kanton St. Gallen kommt das Verbot: Der Kantonsrat beschloß am 18. September 2017 ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum im Grundsatz.

Auf gesamtschweizerischer Ebene wurde die Volksinitiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ eingereicht, sodaß es eine Volksabstimmung geben wird.

Deutsche „Flüchtlingskrise“ wurde absichtlich herbeigeführt

Daß die angebliche „Flüchtlingskrise“ einfach so über Deutschland hereingebrochen war und man nicht Herr der Lage war, diese Darstellung wird immer mehr zum Märchen.

Und es stellt sich aktuell sogar heraus, daß es klare Anweisungen gab, Flüchtlinge unkontrolliert hereinzulassen.

Und zwar von ganz oben angeordnet, vom Bundesamt für Miggration und Flüchtlinge (Bamf).

Die deutsche Journalistin Anabel Schunke dazu auf Facebook (kursiv):

„Im Prinzip sagt das Schreiben an die Führungsetage des Bamfs nichts anderes aus, als dass die Schwelle zu bewusstem Rechtsbruch und Willkür überschritten wurde. Der Rechtsstaat wurde de facto ausgehebelt und das nicht durch das zeitweilige „Chaos“ in 2015/16, sondern mit voller Absicht auf Anweisung von oben.

Dank der deutschen Presse wird einem irgendwie gar nicht bewußt, daß das einer der größten Skandale in der Geschichte der BRD ist. Legt man den Artikel der Süddeutschen über den Originaltext erfährt man, wie „Lückenpresse“ funktioniert.

Mehr dazu hier

Deutschland: Flüchtling schlägt CDU-Politiker

Bernd Mager, wurde von einem Schutzsuchenden aus Pakistan attakiert. (Foto: CDU Tuttlingen)

Der Schutzsuchende Said K. (48) randalierte mit einer mit Nägeln und Schrauben gespickten Dachlatte im Tuttlinger Landratsamt.

Dann geht er auf der Straße auf eine Autolenkerin los.

Sozialdezernent Bernd Mager (55, CDU) schlägt der Schutzsuchende aus Pakistan mit der Dachlatte auf den Politiker ein!

Der Sozialdezernent kennt den Flüchtling. Dieser wurde seit Jahren immer wieder straffällig.

Er kam 2015 nach Deutschland.

Das Asylgesuch wurde 2016 abgelehnt.

Und auch dieses Jahr wird er aber nicht ausgeschafft.

Denn er hat keinen Paß und könne daher nicht ausgeschafft werden.

Sozialdezernent Bernd Mager wurde vom Schutzsuchenden attackiert (Foto: CDU Tuttlingen)

Anm. d. Red.: Ohne Paß kann man nach Deutschland einreisen seit der Grenzöffnung von Angela Merkel mit Einladung an alle, zu kommen.

Diese Politik der Einreise für alle war gemäß Umfragen mit ein Grund für den Austritt von Großbritannien aus der EU.

Vaclav Klaus zum heutigen Zustand der EU

Der ehemalige Staatspräsident Tschechiens, Vaclav Klaus, besuchte am 28 April die Schweiz.

In einem Referat an der Mitgliederversammlung der Auns äußerte er sich zur heutigen EU:

«Die Unterschiede zwischen Kommunismus und EU-Europa sind groß (und niemand kann sie leugnen), aber die Menschen in Europa sind heutzutage fast so stark reguliert, manipuliert und indoktriniert, wie wir in der späteren kommunistischen Ära gewesen sind.

Die Meinungsfreiheit ist wieder eingeschränkt.

Es herrscht die politische Korrektheit.

Die EU-Protagonisten und Propagandisten haben die Atmosphäre geschaffen, in welcher gewisse Fragen und Antworten nicht erlaubt werden.

Die wirkliche Debatte – diese unentbehrliche Substanz der Politik – existiert in der heutigen EU nicht mehr. Nur deshalb können die Menschen die Fortsetzung des heutigen Weges der europäischen Integration, der zur Postdemokratie und zur Stagnation führt, unterstützen, verteidigen oder zumindest passiv tolerieren.

Postdemokratie

In Europa erleben wir ein gefährliches demokratisches Defizit und das Entstehen der Postdemokratie. Lange Zeit beobachten wir den Anstieg von Anonymität der Entscheidungen, wachsende Entfernung der Bürger von den Entscheidungsträgern und gefährliche Entpersonifizierung der EU.

Für die Demokratie brauchen wir den Staat, nicht seine Schwächung und Liquidierung. Größere Strukturen als der Staat sind für die Demokratie ungeeignet. In diesen Strukturen ist die authentische demokratische Repräsentanz der Bürger nicht möglich. Das verstehen Sie in der Schweiz sehr gut. Auch deshalb haben Sie Ihre Kantone.

Ich bin überzeugt davon, daß die heutige europäische Entwicklung keine historische Notwendigkeit ist.

Was wir jetzt erleben, ist ein «man-made» (selbstgemachtes) Problem.

Es geht um unsere, sich selbst zugefügte Beschädigung. Die heutige, nicht erfolgreiche europäische ökonomische Entwicklung ist ein Produkt des heutigen europäischen Wirtschafts- und Sozialsystems auf der einen Seite und der mehr und mehr zentralistischen und undemokratischen EU-Institutionen auf der anderen.

Das Hauptproblem sehe ich in der Umkehrung des Gleichgewichts zwischen Staat und Markt, zwischen Politik und menschlicher Freiheit. Die extreme Version dieser Umkehrung haben wir im Kommunismus – mit bekannten Konsequenzen – erlebt.»

(Foto: Archiv)

Katalanischer Freiheitskämpfer Carles Puigdemont kommt in die Schweiz

Der spanische Politiker und katalanische Freiheitskämpfer Carles Puigdemont besucht auf Einladung des Internationalen Filmfestivals und Forums für Menschenrechte (FIFDH) privat in die Schweiz reist.

Bildquelle: Generalitat de Catalunya (Carles Puigdemont i Casamajó)

Bildquelle: Generalitat de Catalunya (Carles Puigdemont i Casamajó)

Er tritt dabei an verschiedenen Orten öffentlich auf.

Die Schweiz erinnert in diesem Zusammenhang daran, daß die Katalonien-Frage eine interne Angelegenheit Spaniens ist, die im Rahmen der spanischen Verfassungsordnung gelöst werden muß, so das EDA. Die schweizerischen und spanischen Behörden stehen in Kontakt.

Der aufenthaltsrechtliche Status von Carles Puigdemont wird durch das Schweizer Recht und das Personenfreizügigkeitsabkommen geregelt. Als spanischer Bürger kann sich Carles Puigdemont im Schengen-Raum frei bewegen.

Es steht ihm auch frei, politische Reden zu halten, solange er sich dabei an die schweizerische Rechtsordnung hält.

Die Behörden behalten sich die Möglichkeit vor, bei einer Störung der öffentlichen Ordnung die erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

 

Nach Schülermord von Lünen (DE): Schulleiter Reinhold Bauhus spricht von „Einzelfall“

Ein Einzelfall?

In Lünen bei Dortmund geschah die Tat, es sticht ein 15-Jähriger einem ein Jahr jüngeren Mitschüler wiederholt mit einem Messer in den Hals.

Der Täter mit deutschem Paß ist kasachisch-stämmig (70 Prozent Sunniten), das Opfer – der 14-jährige Leon – ist Deutscher.

Nach seiner Flucht und Festnahme hatte der Täter gestanden.

Viele Angehörige sagten gegenüber dem Fernsehsender Sat1, daß sie sich fürchteten, ihre Kinder wieder in die Schule zu schicken.

Ein “Einzelfall” laut Schulleiter Reinhold Bauhus

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Schulleiter Reinhold Bauhus (2. v. l.) spricht nach dem Schülermord von einem Einzelfall (Bildschirmfotoausriß: Käthe-Kolwitz-Gesamtschule in Lünen)

Schulleiter Reinhold Bauhus (2. v. l.) spricht nach dem Schülermord von einem Einzelfall (Bildschirmfotoausriß: Käthe-Kolwitz-Gesamtschule in Lünen)

Die Schweiz und Hongkong vertiefen ihre Zusammenarbeit in Finanzfragen

Die EU bekämpft chinesische Importe mit Straf-Zöllen, die Schweiz hat trotz der hohen Preise der einheimischen Wirtschaft keine Angst vor (billigeren) chinesischen Importen.

Die Schweiz ist das einzige kontinental-europäische Land, das mit China ein Freihandelsabkommen hat.

Auch mit anderen Ländern schließt die Schweiz regelmäßig internationale Abkommen, so aktuell mit Hongkong:

Bundesrat Ueli Maurer und die Regierungschefin von Hongkong Carrie Lam haben sich am 23. Januar 2018 in Bern getroffen, um die bilaterale Zusammenarbeit im Finanzbereich zu vertiefen und sich über internationale Finanz- und Steuerthemen auszutauschen.

Beim Treffen unterzeichneten Behörden- und Branchenvertreter aus Hongkong und der Schweiz drei Absichtserklärungen (MoU).

Bundesrat Ueli Maurer und die Regierungschefin von Hongkong Carrie Lam haben sich am 23. Januar 2018 in Bern getroffen. Leider gibt es vom Mediendienst kein Foto, daher hier ein Bild von BR Ueli Maurer.

Bundesrat Ueli Maurer und die Regierungschefin von Hongkong Carrie Lam haben sich am 23. Januar 2018 in Bern getroffen. Leider gibt es vom Mediendienst kein Foto, daher hier ein Bild von BR Ueli Maurer. (Foto: EFD)

Der Schweizer Bundesrat Ueli Maurer und Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam thematisierten an ihrem Treffen unter anderem die weitere Entwicklung der beiden Finanzzentren, die Chancen, die sich aus der Öffnung der Finanzmärkte auf dem Festland der Volksrepublik China ergeben, Entwicklungen im Fintech-Bereich sowie internationale Steuerfragen.

Sie bekräftigten zudem ihren Willen, die bilaterale Zusammenarbeit für eine solide Entwicklung der Finanzbranche in und zwischen der Schweiz und Hongkong weiter zu fördern.

Im September 2017 hielten Honkong und die Schweiz erstmals einen offiziellen Finanzdialog ab, an dem sie vereinbarten, die bilaterale Zusammenarbeit im Finanzbereich weiter zu vertiefen.

3 Absichtserklärungen, sogenannte MoU unterzeichnet

Das ist noch kein Abkommen, sondern nur ein „Memorandum of understanding“, was soviel wie eine Absichtserklärung ist.

Das erste MoU unterschrieben der Chief Executive der Hong Kong Monetary Authority (HKMA), Norman Chan, und der Leiter des Schweizer Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF), Jörg Gasser.

Es dient als Basis für den regelmäßigen Finanzdialog und hält den Willen der Parteien fest, die Zusammenarbeit im Finanzbereich unter anderem bei der Internationalisierung des Renminbi, der Vermögensverwaltung, der Infrastrukturfinanzierung und internationalen Finanzthemen zu verstärken.

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) unterzeichnete zudem mit der HKMA ein MoU zur Förderung der Kooperation im Fintech-Bereich, um die Innovation in diesem Bereich auf beiden Seiten zu erleichtern.

Ein drittes MoU wurde von der Hongkonger Private Wealth Management Association (PWMA) und der Schweizerischen Bankiervereinigung (SBVg) zur weiteren Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Vermögensverwaltung in der Schweiz und in Hongkong unterzeichnet.

Gleichentags haben sich die HKMA und das SIF, wie im MoU vorgesehen, zusammen mit der FINMA und der Schweizerischen Nationalbank in einem zweiten Finanzdialog zu aktuellen Finanzfragen von gemeinsamem Interesse ausgetauscht.

Dies ist eine gemeinsame Medienmitteilung des Eidgenössischen Finanzdepartements und der Hong Kong Monetary Authority.

Seit 2008 ein Drittel weniger Exporte nach Italien

Die Krisen in der EU und die Überschuldungen der EU-Länder haben Auswirkungen auf den Schweizer Außenhandel. So etwa Italien.

Der Außenhandel mit Italien schwächelt seit längerem.

So nahmen die Exporte seit 2008 um einen Drittel ab. Mit 12,5 Mrd. Fr. sind die Ausfuhren im Jahr 2016 im bislang viertwichtigsten Absatzmarkt auf das Niveau von 2002 gefallen.

Derweil gingen Importe im selben Zeitraum um einen Fünftel zurück.

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