Deutschland: 124,3 Milliarden Euro Steuerloch

Der deutsche Finanzminister Scholz (SPD) informierte gestern über ein Steuerloch von 124,3 Milliarden Euro.

Währenddessen verschwimmt die Grenze zwischen Realsatire und Satire im großen Nachbarland immer mehr.

3 Meldungen aus der deutschen Boulevardpresse vom gleichen Tag.

Ob möglicherweise ein Zusammenhang bestehen könnte?

Bundespräsident Ueli Maurer besucht kommende EU-Ratspräsidentschaft Finnland

Bundespräsident Ueli Maurer reist am Freitag, 10. Mai 2019, nach Finnland, das am 1. Juli den halbjährlich rotierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernimmt. Zweck der Reise ist ein Austausch über die Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft, die Schweizer Europapolitik, bilaterale Themen und internationale Herausforderungen.

Bundespräsident Maurer wird in Helsinki von Staatspräsident Sauli Niinistö empfangen. Die Themen der offiziellen Gespräche umfassen bilaterale Fragen sowie Wirtschafts- und Finanzthemen.

Neben Präsident Niinistö wird Bundespräsident Maurer auch den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Juha Sipilä sowie Parlamentspräsident Antti Rinne treffen. Bei diesen Gesprächen stehen europapolitische Themen im Vordergrund.

Auf dem Programm des Bundespräsidenten steht im Weiteren eine mit der finnischen Zentralbank organisierte Diskussion zum Thema «Herausforderungen und Chancen im Finanzsektor». Dabei geht es insbesondere um die Herausforderungen im Rahmen der Cybersicherheit und die Chancen und Potenziale der Digitalisierung für die Finanzindustrie.

Die Schweiz und Finnland verbinden enge Beziehungen. Der bilaterale Austausch ist breit und intensiv, zumal die beiden Länder auch auf internationaler Ebene oft ähnliche Positionen vertreten. Regelmässig finden Treffen statt, an denen Fragen über Handel, Wissenschaft, Innovation, Verteidigung, Abrüstung, nachhaltige Entwicklung, Friedenspolitik und Sicherheit zur Sprache kommen.

FAZ zu negativer Einstellung von Deutschen gegenüber Asylsuchenden

Im Internet kursiert gegenwärtig eine Graphik, die viral läuft.

Herausgegeben wurde die Graphik mit dem Begleit-Text von der DPA (Deutsche Presseagentur), obwohl sie sich auf eine deutsche Zeitung bezieht.

Die DPA betätigt sich damit aktuell offenbar nicht als Presseagentur sondern als Promoter von einzelnen Presse-Erzeugnissen, aber was mehr auffällt als das ist ein anderer Kernpunkt.

Wiedergegeben wird in der DPA-Graphik eines Daniel Karmann ein FAZ-Artikel.

Die deutsche früher konservative Publikation FAZ, heute eine linksliberal ausgerichtete Publikation, schreibt reißerisch:

„Mehr als die Hälfte der Deutschen hat eine negative Einstellung zu Asylsuchenden“

Die Gegenfrage stellt sie jedoch journalistisch sauber nicht:

„Wieviele Asylsuchende haben eine negative Einstellung gegenüber Deutschen?“

 

Kann Schweiz Assange helfen?

Die Stadt Genf fordert die Schweizer Regierung auf einzugreifen, um das Leben und die körperliche Unversehrtheit von Wikilieaks-Gründer Julian Assange zu schützen.

Assange wurde – Kopf voran und waagerecht – von 6 Polizisten aus dem Botschaft von Ecuador heraus-gezerrt.

Die Stadt Genf hat aktuell eine Resolution verabschiedet, in welcher die Schweizer Regierung aufgefordert wird, Julian Assange Hilfe zu leisten. Die Resolution ging letzte Woche beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten ein.

Eingereicht wurde sie von Eric Bertinat, Stadtrat der Schweizerischen Volkspartei (SVP).

Sie fordert die Schweizer Regierung auf bzw. den Bundesrat auf, „seine Politik des Schutzes von Menschenrechtsverteidigern umzusetzen, indem er seine guten Dienste anbietet und alle notwendigen Schritte unternimmt, um das Leben und die körperliche Unversehrtheit von Herrn Julian Assange zu schützen“.

Die Resolution:

https://www.ville-geneve.ch/conseil-municipal/objets-interventions/detail-objet/objet-cm/233-176e/

Wegen Überfüllung (und Doppelmoral): Amsterdam schließt Rotlichtviertel für Touristenführungen

Amsterdam schließt seine Rotlichtviertel, die weltberühmt sind, wegen Überfüllung für Touristenführungen.

Die holländische Stadtführung begründete das Verbot damit, daß das Rotlichtviertel von Touristen „überlaufen“ sei.

Im ältesten Teil Amsterdams sind die sogenannten Wallen, wo seit Jahrhunderten dem ältesten Gewerbe der Welt nachgegangen wird.

Hinter hell erleuchteten Fenstern sitzen Prostituierte und bieten Sex an.

Zu erwähnen ist, daß es sich bei dem historischen Viertel um einen Stadtbereich mit schmalen, engen Gassen handelt, sodaß die Touristenströme sich anscheinend noch stärker auswirken als anderswo.

Allerdings ist offenbar ein anderer Grund als das große Interesse der Touristen ausschlaggebend.

Es geht um Moral.

Oder Doppelmoral.

Auf der einen Seite ist Prostitution heute legal und soll als Beruf etabliert und erlaubt werden.

Auf der anderen Seite gibt es aber die (Doppel)-Moral des amsterdamer Gemeindepräsidenten Udo Kock. Es sei nicht mehr zeitgemäß, Sex-Arbeiter als Touristenattraktion zu zeigen.

So die Meinung des Bürgermeisters der holländischen Metropole.

Hier zeigt sich die Komplexität der Doppelmoral. Warum verbietet man dann nicht auch Touristenführungen durch andere Stadtteile mit anderen Gewerben, wenn Prostitution ein normales Gewerbe ist?

Amsterdam bei Nacht (Bildquelle: Pixabay.com)

Amsterdam bei Nacht (Bildquelle: Pixabay.com)

Geht es wirklich um Überfüllung und / oder Moral? – Unternehmer beklagten Verluste

Bezeichnend ist aber, daß die Touristenführungen erst am 19 Uhr verboten sind.

Und daß Medien berichten, daß Unternehmer Verluste beklagten.

Also geht es wohl weniger um Moral, sondern um Geld.

Darum, daß die Metropole Steuereinnahmen einbüßt, wenn Rotlichtbesucher sich nicht reintrauen, weil gerade eine geführte Touristengruppe vorbeiläuft, die massenhaft Fotos schießt.

Die Verwirrung, um was es schlußendlich nun eigentlich wirklich geht, ob um Überfüllung der Gassen, ob um Moral und Würde oder um rein finanzielle Interessen, ist jedenfalls groß.

Die Irritationen auch.

Der Bürgermeister von Amsterdam spricht von Moral. Es ist in seinen Augen nicht zeitgemäß. Dabei ist es - auch im Internet - allgegenwärtig. (Bildquelle / Bildausriß: www.diva-escort.de)

Der Bürgermeister von Amsterdam spricht von Moral. Es ist in seinen Augen nicht zeitgemäß. Dabei ist es – auch im Internet – allgegenwärtig. (Bildquelle / Bildausriß: www.diva-escort.de)

 

Soros-NGO „campact“ in der Kritik: SED gegen Struktur von Campact äußerst liberal

Kritik an Nicht-Regierungs-Organisation von Christoph Bautz:

In den „Stuttgarter Nachrichten“ forderte der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Joachim Pfeiffer (CDU) schon vor Jahren: „Es ist dringend geboten, die Gemeinnützigkeit von Campact zu überprüfen.“

Camapact von Christoph Bautz: "Sprecher des kleinen Mannes" oder ein abgekartetes Spiel mit Spekulanten und Polit-NGOs im Hintergrund?

Camapact von Christoph Bautz: „Sprecher des kleinen Mannes“ oder ein abgekartetes Spiel mit Spekulanten und Polit-NGOs im Hintergrund? Der Verein hat nicht nur Probleme mit der angeblichen Gemeinnützigkeit, sondern auch ein demokratisches Großdefizit, gegen das die SED-Strukturen liberal anmuten. (Bild: Fotoausriß eines „taz“-Artikels für Bautz‘ Campact)

„Die Abgabenordnung hält das Verfolgen von politischen Zwecken für unvereinbar mit der Gemeinnützigkeit“, so Pfeiffer weiter über die Organisation, die als NGO ständig politische Kampagnen fährt.

Und so wurde „cmapact“ 2014 die Gemeinnützigkeit vom Finanzamt auch aberkannt.

Daten illegal beschafft

Campact wirbt immer mit vielen Mail-Adressen. Doch die Datenbank wurden offenbar mit rechtswidrigen Methoden aufgebaut.

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz in Niedersachsen, Barbara Thiel, leitete somit auch ein Verfahren gegen die NGO wegen Verstößen gegen das Datenschutzgesetz ein.

Demokratie-Defizit

Aktuell kommt heraus, daß die Organisation nicht nur dubios finanziert ist und der Status der Gemeinnützigkeit zweifelhaft erscheint (zurückhaltend formuliert), sondern daß die NGO auch ein enormes Demokratie-Defizit hat (ebenfalls zurückhaltend formualiert).

Die Vereinsmitglieder bzw. Leute, die Mitglied bei der umstrittenen politischen NGO-Organisation Campact werden wollen, werden vom Vorstand benannt, wird in einem aktuellen Video eines deutschen Mediums dargelegt.

Das heißt, die Leute, die später den Vorstand wählen, sucht der Vorstand vorher aus.

Dagegen war der demokratische Zentralismus der SED eine „äußerst liberale Veranstaltung“, heißt es in einem aktuellen Video der Sendung „Tagesdosis“:

(Bild: Bildschirmfotoausriß der Google-Suche nach Christoph Bautz)

Bundesrat Berset für Sozialabkommen und Ministertreffen in Tunesien

Bundesrat Alain Berset weilt von Sonntag bis Dienstag, 24. bis 26. März 2019, in Tunis, wo er mit dem Tunesischen Sozialminister ein Abkommen zur sozialen Sicherheit unterzeichnen wird. Außerdem trifft Bundesrat Berset den Tunesischen Präsidenten, den Regierungschef sowie den Kulturminister.

Bundesrat Berset trifft den Tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi und den Ministerpräsident Youssef Chahed am Montag in Tunis. Danach wird er mit Sozialminister Mohamed Trabelsi ein Sozialversicherungsabkommen unterzeichnen.

Es gewährt den Versicherten beider Länder weitgehende Gleichbehandlung und einen erleichterten Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit. Im Anschluss an die Unterzeichnung ist ein Treffen mit Kulturminister Mohamed Zine El Abidine geplant.

Bundesrat Berset wird in Tunis zudem ein Programm zur kulturellen Zusammenarbeit lancieren sowie zwei von der Schweiz unterstützte Entwicklungsprojekte für Jugendliche in Vororten von Tunis besuchen.

Umgang mit terroristisch motivierten Reisenden: Ziele und Strategie des Bundesrats

Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 8. März 2019 Ziele und Strategie im Umgang mit terroristisch motivierten Reisenden festgelegt, die eine Schweizer Staatsangehörigkeit haben.

Oberstes Ziel: Die Sicherheit der Schweiz und der Schutz ihrer Bevölkerung.

Beides geht Individualinteressen vor. Die Schweiz trifft deshalb alle operativen Maßnahmen, die ihr zur Verfügung stehen, um eine unkontrollierte Einreise in die Schweiz zu verhindern.

Die Schweiz verweigert die Einreise nicht, führt aber anders als etwa in Deutschland debattiert keine aktive Rückführung von erwachsenen terroristisch motivierten Reisenden durch.

Eine aktive Rückführung kann nur für Minderjährige geprüft werden. Zudem wird die Strafverfolgung terroristischer Straftaten im Tatortstaat nach internationalen Standards angestrebt.

Nach aktuellem Stand des Wissens befinden sich im syrisch-irakischen Konfliktgebiet derzeit rund 20 mutmaßlich terroristisch motivierte Reisende (Männer, Frauen und Kinder), die eine Schweizer Staatsangehörigkeit haben.

Dort werden sie teils durch nichtstaatliche Akteure (De-facto-Mächte) festgehalten. Es besteht das Risiko, dass diese Personen unkontrolliert freikommen.

In diversen Herkunftsstaaten laufen Diskussionen über Rückkehr und Sicherstellung der Strafverfolgung von terroristisch motivierten Reisenden. Der Bundesrat hat nun in seiner Sitzung vom 8. März 2019 seine Ziele und seine Strategie dazu verabschiedet.

Sie sollen den zuständigen Behörden als Basis für die Prüfung und Behandlung von Einzelfällen dienen. An den Zuständigkeiten der verschiedenen Stellen bei Bund und Kantonen ändert sich mit dem Entscheid nichts. Die Kerngruppe Sicherheit des Bundes sorgt für die nötige strategische Koordination.

Keine aktive Rückführung, keine unkontrollierte Rückkehr

Für den Bundesrat ist das oberste Ziel klar: Die Sicherheit der Schweiz und der Schutz ihrer Bevölkerung haben höchste Priorität. Beides geht Individualinteressen vor. Die Schweiz trifft daher alle ihr zur Verfügung stehenden operativen Maßnahmen, um eine unkontrollierte Einreise in die Schweiz zu verhindern. Als Instrumente stehen namentlich die Ausschreibung im Schengener Informationssystem SIS zur verdeckten Aufenthaltsnachforschung oder zur Verhaftung zur Verfügung sowie der polizeiliche und der nachrichtendienstliche Informationsaustausch zwischen den Schweizer und den ausländischen Behörden.

Die Schweiz verweigert diesen Personen die Einreise nicht, dies in Übereinstimmung mit Art. 24 Abs. 2 der Bundesverfassung. Allerdings will der Bundesrat keine aktive Rückführung von Erwachsenen durch Schweizer Behörden. Für Minderjährige jedoch kann eine solche geprüft werden.

Dabei ist das Kindeswohl maßgeblich. Die Rückführung Minderjähriger hat mit dem ausdrücklichen Einverständnis der für den Kindsschutz zuständigen Stellen (kantonale und kommunale Behörden sowie Eltern, falls sie sorgeberechtigt sind) zu erfolgen.

Die Sicherheit der an allfälligen Rückführungen von Minderjährigen beteiligten Personen und Sicherheitsorgane ist in jedem Fall zu gewährleisten. In Staaten, wo es möglich ist, leistet die Schweiz bei Freiheitsentzug Unterstützung im Rahmen des konsularischen Schutzes.

Keine Straffreiheit

Zweites Ziel des Bundesrats: Terroristisch motivierte Reisende mit Schweizer Staatsbürgerschaft bleiben nicht straffrei. Angestrebt wird die Strafverfolgung und der Vollzug allfälliger Strafen im Tatortstaat nach internationalen Standards.

Die Schweiz kann die allfällige Schaffung eines internationalen Spezialgerichts und den Strafvollzug vor Ort mit geeigneten Mitteln unterstützen.

Ist die Strafverfolgung im Tatortstaat nicht möglich, hat die Schweiz eine Verantwortung, ihre Staatsbürger/innen strafrechtlich zu belangen, sobald sie sich wieder in der Schweiz oder in einem Staat befinden, mit dem die Schweiz rechtshilfeweise zusammenarbeiten kann.

Für jene terroristisch motivierten Reisenden, die trotz allem in die Schweiz zurückkehren – ob erwachsen oder minderjährig -, sind zudem Maßnahmen zur Reintegration zu treffen, und zwar vor, während und nach Verbüßung einer Strafe. Solche Maßnahmen sieht der Nationale Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (NAP) vor, der Ende 2017 verabschiedet wurde.

Zwei Gesetzesprojekte

Der NAP wird ergänzt durch ein neues Bündel polizeilicher Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung, namentlich für den Umgang mit Gefährdern. Der Bundesrat wird dem Parlament dazu in Kürze seine Botschaft überweisen.

Bereits am 14. September 2018 hatte er im Rahmen seiner Strategie zur Terrorismusbekämpfung die Botschaft zur Verstärkung des strafrechtlichen Instrumentariums gegen den Terrorismus verabschiedet.

Deutsches Staatsfernsehen verfälscht Trump-Äußerung durch Auslassungen

Auch das Schweizer Staatsfernsehen ist oft wegen tendenziöser Berichterstattung in der Kritik, doch solche Sachen dürfte es in der Form wohl nicht geben beim SRF.

Das deutsche Staatsfernsehen verfälscht durch Auslassung ein Zitat von Donald Trump.

Und macht sich lustig über ihn, lästert. Natürlich wurde auch das frei hinzugefügte Foto von Trump entsprechend „nett“ gewählt.

Doch sehen Sie selbst (Quelle: FB-Auftritt des dt. Staats-TVs „Das Erste“):
Dem ist gegenüber-zu-stellen das Original-Zitat von Trump, das – ohne die Auslassungen – doch etwas sehr anders lautet.

Das Deutsche Fernsehen erweckt den Eindruck in den USA ist halt ein normaler Winter. Und Trump würde das nutzen, um gegen die Theorie der Klimaerwärmung zu schießen.

  • Was ist in den USA tatsächlich los?
  • Ein normaler Winter, wie es „Das Erste“ (dt. Staatsfernsehen) weismachen will?
  • Was hat Trump wirklich geäußert (vollständig, ohne Auslassungen)?

In Englisch:
„In the beautiful Midwest, windchill temperatures are reaching minus 60 degrees, the coldest ever recorded. In coming days, expected to get even colder. People can’t last outside even for minutes. What the hell is going on with Global Waming? Please come back fast, we need you!“

Auf Deutsch:
„Im schönen Mittleren Westen erreichen die Temperaturen minus minus 60 Grad Fahrenheit (Anm. d. Red: -51,6 Grad Celsius), die kältesten, die jemals aufgezeichnet wurden. In den kommenden Tagen wird erwartet, daß es noch kälter wird. Die Leute können nicht einmal draußen draußen bleiben für ein paar Minuten. Was ist mit der Globalen Erwärmung los? Bitte komm schnell zurück, wir brauchen dich! „

Nun ist davon auszugehen, daß der deutsche Durchschnitts-Fernsehzuschauer nicht auf Twitter nachschaut, was Trump vollständig getwittert hat.

Die Rate derer, die das machen, dürfte unter 1 Prozent, wahrscheinlich unter 1 Promille liegen.

Und das weiß man natürlich beim Sender „Das Erste“.

Genau wie man auch weiß, daß die Meldungen über die ganzen Kälte-Toten in den USA wohl kaum in Deutschland so bekannt sind (zumal die Staatsmedien darüber nicht ausführlich berichten und die Konzernmedien, kurioserweise, außer jemand schaut russisches Staatsfernsehen in deutscher Sprache, da wurde früh schon berichtet)

Willkommen im Relotius-Klub, der anonymen Denunzierer. Der Beitrag hat nichtmal einen Urheber in personam.

Übrigens wird in anderen deutschen Medien aus der Twitter-Nachricht von Donald Trump die Überschrift (Münchner Merkur): „Trump macht sich über Klimawandel lustig“

Jeder kann darüber denken, was er will, hier nochmal das, was er twitterte:

Remo Maßat

 

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