Löhne in der Schweiz gestiegen

Österreich wurde gerade von der EU untersagt, seine Löhne zu schützen.

In der Schweiz sind gemäß einer aktuellen Meldung des Bundesamts für Statistik in Neuenburg die Effektiv- und Mindestlöhne 2018 um 0,9% bzw. 0,5% gestiegen.

Dies nicht zuletzt, weil die nach wie vor bzw. immer mehr umstrittene EU-Personenfreizügigkeit zwar im Zuge des sogenannten Schengen-Abkommens angenommen wurde, aber seitens der Gewerkschaften damals sogenannte „flankierende Maßnahmen“ durchgesetzt werden konnten.

Gegenwärtig sind solche flankierenden Maßnahmen noch möglich, Österreich aber kann

Die unterzeichnenden Sozialpartner der wichtigsten Gesamtarbeitsverträge (GAV) in der Schweiz hatten für das Jahr 2018 eine nominale Erhöhung der Effektivlöhne (+0,9%) und der Mindestlöhne (+0,5%) beschlossen.

Von der Effektivlohnerhöhung wurden 0,3% generell und 0,6% individuell zugesichert.

Dies geht aus der Erhebung über die gesamtarbeitsvertraglichen Lohnabschlüsse hervor, die vom Bundesamt für Statistik (BFS) durchgeführt wird.

Österreich:

Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat die in Österreich geltende Regelung gegen Sozialdumping gekippt. Baugewerkschaft, der Arbeiterkammer und Sozialdemokraten (SPÖ) Österreichs sind empört.

Eine in Österreich vom Auftraggeber zu zahlende Sicherheit für ausländische Dienstleister verstößt nach einem Urteil (C-33/17) des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht.

In der Schweiz gibt es solche Regelungen sogar zwischen Kantonen.

Der Kanton Tessin verlangt zum Beispiel von Baufirmen aus Graubünden Sicherheiten: Sie müssen sich registrieren lassen und ein bürokratisches Verfahren durchlaufen. Kantonale Freiheit.

Der Tagesanzeiger schreibt dazu, es ginge um Lohnschutz bzw. Schutz der Einkommen des heimischen Gewerbes des Kantons Tessin (Ticino):

„Offiziell bezweckt das Gesetz «die Förderung der Qualität der Arbeiten von Gewerbebetrieben, die Verbesserung der Sicherheit der Arbeitnehmer und die Vorbeugung von Missbräuchen bei der Wettbewerbsausübung». In erster Linie ist es aber Heimatschutz für das ­lokale Gewerbe.“

Österreich darf Ausbeutung von Arbeitnehmern gemäß einem aktuellen EU-Gerichtshofurteil nicht mehr bekämpfen.

Österreich darf Ausbeutung von Arbeitnehmern gemäß einem aktuellen EU-Gerichtshofurteil nicht mehr bekämpfen.

 

Angebliche „Hetzjagden“ von Chemnitz: Magazin findet Herkunft Videos heraus

Eine Hetzjagd oder gar mehrere Hetzjagden gab es am 26. August 2018 in Chemnitz anläßlich des Trauerzuges für einen ermordeten Einwohner nicht.

Zur Strafe dafür, daß Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutzes von Deutschland berichtete, daß es „keine belastbaren Beweise“ für angebliche Hetzjagden gebe, wurde er auf Betreiben Merkels entlassen.

Zu peinlich war offenbar alles geworden, die Lügen zu offensichlich.

Die deutsche Bundesregierung hatte durch Regierungssprecher Seibert verlauten lassen:

„Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin“.

Und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte zusätzlich am nächsten Tag:

„Wir haben Videoaufnahmen darüber, daß es Hetzjagden gab, daß es Zusammenrottungen gab, daß es Haß auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun“.

Hierbei stützte sich die Kanzlerin auf ein 19-sekündiges Video, das eine Gruppe namens „Antifa Zeckenbiß“ offenbar im Internet verbreitet hatte.

Die Urheberin des Videos fand nun das alternative deutsche Magazin „Tichys Einblick“ heraus.

Bier über Kopf geschüttet

Also das, was ein Geheimdienst einer wankelnden Regierung nicht schaffte, schaffte ein privates Magazin.

Sie äußert sich wiefolgt zu den angeblichen Opfern einer Hetzjagd:

„Sie waren aggressiv auf uns zugekommen und hatten uns angepöbelt und wohl auch, aber eben schwer verständlich, ‚Verpißt euch‘ gerufen.“

Nach Aussagen von Kathrin B. und ihrem Ehemann wurden sie von zwei jungen Migranten angepöbelt.

Weil sie einen körperlichen Angriff befürchteten, nachdem einer der beiden einem Freund des Paares ein Bier über die Kleidung geschüttet hatte, woraufhin dieser dem Angreifer nachrannte, hat die junge Frau die Handy-Kamera angeschaltet.

Damit steht nicht nur fest, daß es keine Hetzjagden gegeben hatin Chemnitz, sondern das Gegenteil eher der Fall war.

Mehr dazu auf der Webseite des Magazins

Oder auch hier:

Chemnitz: Offenbar neue Erkenntnisse zu angeblichem „Hetzjagd”-Video’

Vergewaltigungen waren frei erfundene Falschbeschuldigungen: Das laute Schweigen der deutschsprachigen Leitmedien im Fall Brett Kavanaugh

Die Ernennung von Brett Kavanaugh zum Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (englisch: Associate Justice of the Supreme Court of the United States) sorgte für große Wut bei vielen linksgerichteten Amerikanern.

Brett Kavanaugh 2018

Brett Kavanaugh 2018

Aber auch zu mehr, zu Falschanschuldigungen gegen den Richter.

Eine der Frauen, die Richter Brett Kavanaugh der Vergewaltigung bezichtigten, hatte ihre Geschichte einfach erfunden.

Judy Munro-Leighton hatte zuerst behauptet, sie sei die Verfasserin eines anonymen Briefes, worin stand, daß Kavanaugh und sein Freund sie in seinem Auto vergewaltigten. Der Brief war im Zuge der Anhörung im Internet publiziert worden

Schließlich gab die Anschuldigerin im Verhör zu, daß Kavanaugh sie nicht vergewaltigt habe. Sie wollte „Aufmerksamkeit erlangen“ und „seine Nominierung stoppen“.

Mehr zum Thema:

Bericht in der Basler Zeitung

Mehr Zusammenarbeit mit Frankreich bei militärischer Ausbildung

An der Sitzung vom 7. November 2018 hat der Bundesrat ein neues Abkommen über die militärische Ausbildungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich genehmigt.

Mit dem Abkommen erneuert und verbessert der Bundesrat die Möglichkeiten unter anderem für gemeinsame Übungen im Luftraum oder für Ausbildungsprogramme bei der Internet-Abwehr (Cyber-Defence).

Zudem regelt es rechtliche Fragen rund um den Status des eingesetzten Personals im jeweiligen Gastland.

Frankreich gehört neben Deutschland und Österreich zu den drei wichtigsten Kooperationspartnern der Schweizer Armee.

Die bereits einige Jahre bestehende Ausbildungszusammenarbeit basiert bis heute auf einem Ausbildungsabkommen von 2003.

Dieses bestehende Abkommen entspricht nicht mehr den heutigen Standards, unter anderem in den Bereichen der Rechtsstellung von Angehörigen der Streitkräfte im jeweils anderen Staat und der Haftung.

Zudem haben sich die Bedürfnisse der Ausbildungszusammenarbeit im militärischen Bereich sowohl in Frankreich wie auch in der Schweiz geändert.

Gemeinsame Ausbildungsaktivitäten

Das neue Abkommen regelt, in welchen Bereichen die Schweizer Armee und die französischen Streitkräfte zusammenarbeiten können.

Dabei handelt es sich in erster Linie um gemeinsame Ausbildungsaktivitäten wie zum Beispiel Übungen im Luftraum und im Bereich der humanitären Hilfe oder Konferenzen und Ausbildungsprogrammen bei der Internet-Verteidigung (Cyber-Defence) oder weiteren Bereichen.

Gleichzeitig regelt das Abkommen auch selbständige Übungen im alpinen Raum in den Grenzregionen, wobei diese nur unbewaffnet und nach vorgängiger Genehmigung durch den Gaststaat stattfinden dürfen.

Neben der Ausbildungszusammenarbeit regelt das Abkommen auch den Status des eingesetzten Personals. Dazu gehören Fragen der medizinischen Betreuung, der Sicherheit sowie der Finanzen.

Wie vergleichbare, mit anderen Staaten abgeschlossene Übereinkommen im Bereich der militärischen Ausbildungszusammenarbeit beschränkt sich auch dieses Abkommen auf die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung.

Eine darüberhinausgehende Zusammenarbeit – insbesondere die Planung und Durchführung militärischer Operationen – ist ausdrücklich ausgeschlossen. Der Bundesrat hat den Chef VBS, Bundesrat Guy Parmelin, ermächtigt, das Abkommen zu unterzeichnen.

Es tritt nach der für Frankreich notwendigen parlamentarischen Genehmigung in Kraft.

(Foto: Militärisches Ausbildungs- und Übungsgelände)

Nach USA, Australien und Ungarn: Auch Österreich steigt aus UNO-Migrationspakt aus

Nach den Vereinigten Staaten, Ungarn und Australien hat mit der Republik Österreich heute ein weiterer Staat den Rückzug aus dem Uno-Migrationspakt mitgeteilt.

Es drohe eine Vermischung von legaler und illegaler Migration, von Arbeitsmigration und Asyl, so der österreichische Kanzler Kurz. „Die Souveränität Österreichs hat für uns oberste Priorität“, meinte Strache.

Der Schweizer Bundesrat will im Dezember – ohne Mitsprache des Parlaments, der Volksvertretung, den Uno-Migrationspakt unterzeichnen.

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrats wehrt sich dagegen. Sie verlangt in einer Motion, daß der Bundesrat die umstrittene Migrations-Vereinbarung vorerst nicht unterschreibt, sondern zuerst dem Parlament, der Schweizer Volksvertretung vorlegt.

Zwei weitere Motionen, von Nationalrat Thomas Äschi (Aeschi) und Ständerat Hannes Germann fordern nicht nur eine Pause, sondern, daß die Schweiz solle den umstrittenen globalen Migrations-Pakt gar nicht unterzeichnen darf.

Wenigstens aber müsse das Schweizer Parlament mitreden können, sodaß später die Möglichkeit eines fakultativen Referendums besteht.

Präsident Polens: Polnische Presse würde darüber berichten, wenn Frauen vergewaltigt werden

Polen wird ja von der West-EU, besonders von Deutschland (was sich offenbar historisch für prädestiniert hält, Polens Demokratie zu überwachen und zu maßregeln) immer wieder vorgeworfen, es gäbe in Polen angeblich kaum richtige Pressefreiheit.

Der Präsident Polens, Andrzej Duda, war auf einem Deutschlandbesuch.

Hierbei hatte er auf eine Frage nach der Pressefreiheit in Polen geantwortet: „Unsere Presse ist frei. Wir würden sogar darüber berichten, wenn unsere Frauen vergewaltigt würden.“

Italiens neue Regierung schließt nach Häfen nun auch Flughäfen

Keine unautorisierte, illegale Migration mehr:

Bisher hatte Italien die Migranten, die Merkel nach Europa eingeladen hatte, einfach überwiegend durchgewunken und nur wenige gemäß Schengen-Abkommen zurückgenommen.

Denn die deutsche Regierung hatte ja die Migranten der Welt eingeladen, nicht Italien.

Unautorisierte Absetzungen von sogenannten Flüchtlingen per Flugzeug will Italien nun unterbinden.

Matteo Salvini, Journalist und Innenminister Italiens, äußerte:

„Wenn jemand, in Berlin oder Brüssel, vorhat, Dutzende von Migranten mit nicht autorisierten Charterflügen abzuladen, sollte er wissen, daß kein Flughafen verfügbar ist und sein wird. Wir schließen die Flughäfen, wie wir bereits die Häfen geschlossen haben.“

Video

Deutschland: Schwarzfahrer (75) von 8 Staatsanwaltschaften gesucht und von Polizei gefaßt

Renter (75) gefaßt. 8 Staatsanwaltschaften ließen Polizeien nach ihm suchen. Sein Vergehen: Schwarzfahren. (Symbolbild)

Gewalttäter und andere Kriminelle kommen in Deutschland oftmals sofort wieder auf freien Fuß. Bzw. werden gar nicht erst verhaftet.

Aber der deutsche Rechtsstaat zeigt manchmal auch Härte.

Im Fall einer Rentnerin, die Mundraub beging, Lebensmittel gestohlen hatte, zeigte der Rechtsstaat kürzlich seine ganze Härte im Durchgreifen.

Die betagte Frau mußte ins Gefängnis.

Die Polizei ist eben dazu da, die Sicherheit der Bürger zu besorgen und damit die Allgemeinheit vor Ladendieben und Ladendiebinnen zu schützen und solche Straftäter und Straftäterinnen wegzusperren.

Wegen 10 Euro Buße Bundespolizei-Einsatz

Ebenso bei einer nicht-bezahlten Buße von 10 Franken. Hier wurde die Bundespolizei mobilisiert, der Mann am Flughafen aufgespürt und verhaftet.

Es wurden also keine Mühen und keine Steuergelder gescheut, um des Mannes, der dem deutschen Staat 10 Euro schuldete, habhaft zu werden.

Deutschland ist sicherer geworden, der schlimme 10-Euro-Bußgeld-Schuldner gefaßt.

Weiterer Fall: 75jähriger muß 110 Tage in den Knast – wegen Schwarzfahrens!

Aktuell wird ein weiterer Fall eines Mannes publik.

Renter (75) gefaßt. 8 Staatsanwaltschaften ließen Polizeien nach ihm suchen. Sein Vergehen: Schwarzfahren. (Symbolbild)

Renter (75) gefaßt. 8 Staatsanwaltschaften ließen Polizeien nach ihm suchen. Sein Vergehen: Schwarzfahren. (Symbolbild)

Der deutsche Rechtsstaat scheute keine Mühen, seiner habhaft zu werden.

8 Staatsanwalten ließen ihn durch die Polizei suchen.

Hier handelt es sich jedoch keineswegs um einen Terroristen wie Anis Amri, der bei zig Sozialstellen unter anderen Identitäten Sozialleistungen bezog und auch bei anderen Vergehen immer wieder auf freien Fuß kam und später einen Terroranschlag verübte.

Sondern um einen Mann mit Alter 75.

Sein Vergehen, das 8 Staatsanwaltschaften auf den Plan rief und nun zu seiner Verhaftung führte, war, daß er schwarzgefahren war.

Nun muß er für 110 Tage ins Gefängnis.

Derartiges Verhalten der Justizbehörden und der Polizeien stehen in krassem Mißverhältnis zum ansonsten ständig in Deutschland gelebten Wegschauen und Tolerieren von Rechtsbrüchen.

Etwa der illegalen Einreise von je nach Schätzung einer Million oder mehr Wirtschaftsmigranten, von denen nur ganz ganz wenige überhaupt wirkliche Flüchtlinge waren und sind.

 

Verhaftung einer Quelle des NDB in Deutschland: „Gewisse Mängel“

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. September 2018 seine Stellungnahme zum Inspektionsbericht der Geschäftsprüfungsdelegation verabschiedet.

Die Geschäftsprüfungsdelegation hat am 13. März 2018 ihren Bericht «Inspektion als Folge der Verhaftung einer ehemaligen Quelle des NDB in Deutschland» veröffentlicht.

Darin stellte sie gestützt auf ihre Abklärungen fest, daß gewisse Aspekte der Führung von Quellen und deren Kontrolle durch die politischen Instanzen, bzw. der Informationsfluß zwischen Präventions- und Strafverfolgungsbehörden mangelhaft waren.

Sie erließ in der Folge 13 Empfehlungen. Der Bundesrat nimmt nun Stellung zum Bericht und erklärt sich bereit, sämtlichen Empfehlungen Folge zu leisten.

In seiner Stellungnahme erinnert der Bundesrat unter anderem daran, dass das Engagement der Quelle einem tatsächlichen Bedürfnis entsprach.

Zum Zeitpunkt der Informationsbeschaffung war es nicht möglich, den Ausgang des Verfahrens oder die Bedeutung gewisser Elemente für deren Erfolg zu kennen.

Claude Juncker sturzbetrunken an Natogipfel mit Trump – bzw. laut EU angeblich mit plötzlichem Ischias

Immer wieder sorgt Jean-Claude Juncker mit Alkoholiker-Videos für Furore.
Die Videos verschwinden dann wieder weitgehend aus den Suchmaschinen und dem Internet.

Ob das mit dem aktuellen Alkohol-Video auch so sein wird?

Die Süddeutsche Zeitung als staatsnahes Medien glaubt an Ischias (Bildschirmfotoausriß)

Die Süddeutsche Zeitung als staatsnahes Medien glaubt an Ischias (Bildschirmfotoausriß)

Dort torkelt Juncker blamabel hin- und her. Die EU sagt, es sei eine Krankheit, nicht der Alkohol.

Das Video Kommissionspräsidenten tauchte am Donnerstag im Internet auf.

Es zeigt einen stark torkelnden und nichts-desto-trotz gutgelaunten und kuß-wütigen Jean-Claude Juncker (63) der sich nicht mehr ohne fremde Hilfe auf den Beinen halten kann und alle möglichen Leute küßt wie Angela Merkel, Macron usw. usf.

Im Internet erinnert viele das Video an den sturz-betrunkenen Boris Jelzin. 2 Jahre später war die Sowjetunion Geschichte.

In der Schweiz gibt es in den sozialen Medien massenhaft Kommentare, daß man froh ist, nicht in der EU zu sein.

Plötzlich Ischias?

In Deutschland hingegen schreibt die Presse davon, daß Jean-Claude Juncker wegen plötzlichem Ischias schwankte.

Deutsche Großmedien scheinen unisono zu glauben, Juncker sei nicht sturzbetrunken. In der Schweiz glaubt das nur das linksalternative Pro-EU-Medium "Watson".

Deutsche Großmedien scheinen unisono zu glauben, Juncker sei nicht sturzbetrunken. In der Schweiz glaubt das nur das linksalternative Pro-EU-Medium „Watson“.

So gut wie niemand glaubt die Version der EU vom Ischias außer deutschen Staats- und staatsnahen Konzernmedien wie „Süddeutsche Zeitung“, welche einen herz-zerreißenden „Bericht“ über die starken Schmerzen von Juncker verfaßt hat.

Nur komisch, daß er immer lacht und heiter ist wie ein Betrunkener und auch noch wild um sich küßt oder wie in der Vergangenheit Leute umarmt, ohrfeigt usw.

Zahlreiche frühere Dokumentations-Videos zeigten auch einen nicht nur torkelnden sondern auch lallenden Jean-Claude Juncker.

Bilden Sie sich als Leser ihre eigene Meinung:

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