Die Schweizer Zeitung
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Mit Fälschungen und Raubkopien will kaum jemand was zu tun haben, aber sein wir ehrlich:
Wer ist nicht schon einmal in die Versuchung gekommen, ein günstiges Produkt zu einem Preis, der kaum dem Originalprodukt entsprechen kann, zu kaufen?
Wen würde – zum Beispiel – nicht ein „echter“ Picasso aus einem Ferienland billig erstanden reizen und einführen?
Doch ist dies erlaubt?
Hierzu muß man wissen, daß es grundsätzlich verboten ist, solche Fälschungen und Kopien einzuführen. An ihnen kann kein Eigentum erworben werden, sie werden amtlich vernichtet.
Und hierbei spielt es auch keine Rolle, ob das gefälschte oder kopierte Produkt gebraucht oder neuwertig ist.
Und es ist auch gleich, ob diese Waren im Reiseverkehr auch bloß zu privaten Zwecken ein-, aus- oder durchgeführt werden oder zu gewerblichen Zwecken, also dem Weiterverkauf oder zur Weiterverarbeitung.
Private müssen ebenso mit der Vernichtung der illegalen Waren rechnen. Sie werden beim Grenzübertritt eingezogen und vernichtet.
Hierauf weist die Eidgenössische Zollverwaltung anläßlich der Ferienzeit-Beginne oftmals gesondert hin (Bild unten, weitere Infos hier), weil viele Privatpersonen glauben, die private Einfuhr wäre erlaubt und legal.
Dies ist nicht der Fall.
Ja, die gibt es. Und zwar sind Produktkopien erlaubt von Produkten und Werken, deren Urheberschutz abgelaufen ist.
Wer zum Beispiel gerne ein Gemälde von Vincent van Gogh bei sich im Wohnzimmer oder im Arbeits-Büro respräsentativ aufhängen will, der kann dies anstatt mit Millionen-Summen, die solche Gemälde heute kosten, durchaus tun und sich ein Plakat davon aufhängen.
Dies ist erlaubt, denn der Künstler ist schon lange verstorben und das Urheberrecht abgelaufen.
Man darf nur nicht solch ein Plakat als echt ausgeben und weiterverkaufen, das wäre Betrug.
Wobei das wohl kaum vorkommen wird, denn wer würde die Unechtigkeit nicht erkennen.
Man sollte glauben, nicht-erkennbare, echt-aussehende Fälschungen von Malern seien grundsätzlich verboten.
Doch dem ist nicht so.
Hierfür muß man allerdings einige Unterschiede beachten.
Schon für einige hundert Euro gibt es echte Ölgemälde-Replikate weltberühmter Maler, sogar Rahmen werden angeboten (Bildquelle oben und Beitragsbild: www.kunstkopie-gemaelde.com)
Schwieriger wird es nämlich, wenn Gemälde historischer Maler nachgemalt werden, also in Öl auf Leinwand mühselig von Hand kopiert werden.
Dann ist es nicht mehr erkennbar.
Aber auch dies ist legal bzw. kann legal sein.
Sofern das Ureberrecht, also der Urheberrechtsschutz des Künstlers und auch seiner Erben schon lange abgelaufen ist.
Wer sowas möchte, kann einen Maler beauftragen und muß auch ziemlich tief in die Tasche greifen.
Wobei es heutzutage auch professionelle Anbieter gibt, die nicht zu schweizer Stundenlöhnen, den höchsten Europas mit Ausnahme von Andorra und dem Fürstentum Liechtenstein, fertigen lassen.
Und somit wird ein „echter“ Van Gogh oder sogar ein Leonardo da Vinci durchaus erschwingbar ist sogar legal.
Einige Besucher im Wohnzimmer oder im Büro dürften angesichts solcher Gemälde allerdings sich die Augen reiben und sich fragen, ob der Besitzer kürzlich im Lotto gewonnen hat.
Die EU versucht, die Unterschrift unter das Rahmenabkommen, daß die Schweiz automatisch EU-Recht übernimmt, zu erzwingen.
Dies käme einem Quasi-EU-Beitritt gleich.
Die Europäische Union hat der Schweiz mit Aberkennung des Börsenplatzes Schweiz gedroht, sodaß kein Zugang mehr zum EU-Markt bestünde.
Die Schweiz hat nun Gegenmaßnahmen eingeleitet.
Sollte die EU ihre Drohung wahr-machen, so wären die beiden größten Börsenplätze Europas außerhalb des Gebietes des EU-Marktes: Großbritannien nach dem Brexit und die Schweiz, die sonst an vielen EU-Regelungen trotz Nicht-EU-Mitgliedschaft freiwillig per bilateralen Abkommen teilnimmt, nach dem mißlungenen Erpressungsversuch zum Rahmenabkommen.
Die Börsenäquivalenz, die die Europäische Kommission der Schweiz befristet gewährt hatte, läuft Ende Juni aus. Um Klarheit für die Marktteilnehmer zu schaffen, informiert das Eidg. Finanzdepartement EFD heute, dass es im Fall einer Nichtverlängerung die Maßnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur aktivieren wird.
Der Bundesrat hat am 30. November 2018 eine Maßnahme zum Schutz der Schweizer Börseninfrastruktur verabschiedet.
Die entsprechende Verordnung sieht eine Anerkennungspflicht für ausländische Handelsplätze vor, die Aktien von Schweizer Gesellschaften zum Handel zulassen.
Im Falle einer Nichtverlängerung der Börsenäquivalenz wird das EFD diese Schutzmaßnahme gemäß Verordnung aktivieren.
Konkret würde das EFD die Liste der Jurisdiktionen nach Artikel 3 Absatz 3 der entsprechenden Verordnung per 1. Juli 2019 anpassen und die EU in die Liste aufnehmen.
Dies hätte zur Folge, daß Handelsplätze in der EU die Anerkennung nach Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung verlieren würden. Handelsplätzen in der EU wäre es damit ab diesem Zeitpunkt untersagt, den Handel mit bestimmten Aktien von Schweizer Gesellschaften anzubieten oder zu ermöglichen.
Eine Aktivierung der Schutzmaßnahme in Bezug auf Handelsplätze in der EU dient einzig dazu, die Funktionsweise der Schweizer Börseninfrastruktur zu schützen.
Weitere Aufweichung des Schweizer Bankgeheimnisses:
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Mai 2019 die Botschaft zur Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten (AIA) mit 19 weiteren Partnerstaaten verabschiedet.
Das Inkrafttreten ist für 2020 geplant mit einem ersten Datenaustausch 2021. Ferner hat der Bundesrat den Bericht zum Prüfmechanismus zur standardkonformen Umsetzung des AIA durch Partnerstaaten genehmigt.
Von den gegenwärtig 108 Staaten und Territorien, die sich zum AIA-Standard bekennen, fehlen dem Schweizer AIA-Netzwerk noch deren 19. Mit der entsprechenden Erweiterung des AIA-Netzwerks trägt die Schweiz dazu bei, daß weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden.
Konkret beabsichtigt der Bundesrat, mit den folgenden weiteren Partnerstaaten erstmals 2021 Informationen über Finanzkonten auszutauschen:
Albanien, Aserbaidschan, Brunei Darussalam, Dominica, Ghana, Kasachstan, Libanon, Macao, die Malediven, Nigeria, Niue, Pakistan, Peru, Samoa, Sint Maarten, Trinidad und Tobago, die Türkei und Vanuatu.
Im Zeitraum zwischen der Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens und der Veröffentlichung der Botschaft hat zudem Oman erklärt, den AIA bis 2020 umzusetzen.
Aus diesem Grund hat der Bundesrat diesen Staat ebenfalls in die Liste der weiteren Partnerstaaten aufgenommen.
Die entsprechenden Bundesbeschlüsse sollen dem Parlament in der Herbst- und Wintersession dieses Jahres zur Genehmigung unterbreitet werden, damit der AIA mit diesen Partnerstaaten ab 2020 aktiviert werden könnte. Vor dem ersten Datenaustausch mit diesen Partnerstaaten wird der Bundesrat nochmals prüfen, ob diese die Voraussetzungen des AIA-Standards erfüllen.
Deshalb beabsichtigt er, den Prüfmechanismus, den das Parlament im Dezember 2017 verabschiedet hat, sinngemäß auf alle erwähnten neuen AIA-Partnerstaaten anzuwenden.
Am 29. Mai 2019 hat der Bundesrat ferner den Bericht zum Prüfmechanismus zur standardkonformen Umsetzung des AIA durch die Partnerstaaten genehmigt, mit denen die Schweiz im Herbst 2019 erstmals Daten auszutauschen beabsichtigt.
Er hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) beauftragt, den Bericht den parlamentarischen Kommissionen zur Konsultation zu unterbreiten. Der Bundesrat wird danach beschließen, ob mit einem Partnerstaat allenfalls keine Daten ausgetauscht werden sollen.
Die Schweiz hat Ende September 2018 erstmals mit 36 Staaten und Territorien Informationen über Finanzkonten automatisch ausgetauscht und plant, Ende September 2019 mit 37 weiteren Partnerstaaten Daten auszutauschen.
Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) verabschiedet Empfehlungen zum tiergerechten Töten von Reptilien. Die Empfehlungen wurden unter der Leitung der Schweiz erarbeitet.
An ihrer Generalversammlung in Paris vom 24. bis zum 31. Mai hat die OIE die neuen Empfehlungen für das tiergerechte Töten von Reptilien in ihren «Terrestrial Code» aufgenommen.
Damit existieren zum ersten Mal weltweit gültige Empfehlungen zum tiergerechten Töten von kommerziell genutzten Reptilien.
Dies ist ein wichtiger Schritt in der Verbesserung der Tierschutzbedingungen bei der Produktion von Reptilleder für die Luxusartikelindustrie.
Die Empfehlungen wurden unter der Leitung der Schweiz erarbeitet.
Sie gehen auf das Jahr 2010 zurück, als die gängige Praxis des Tötens von Schlangen und Waranen in Indonesien weltweit für mediale Schlagzeilen sorgte.
Zusammen mit einer internationalen Expertengruppe aus den Bereichen Tierschutz, Veterinärmedizin und Zoomedizin hat das BLV daraufhin die nun verabschiedeten Empfehlungen zum tiergerechten Töten von Reptilien erarbeitet.
Die Schweiz gehört zu den 28 Gründungsstaaten der OIE.
Das BLV vertritt die Schweiz bei der internationalen Delegiertenversammlung.
Durch das Engagement des BLV in der OIE kann die Schweiz auf globaler Ebene aktiv zur guten Gesundheit von Tier und Mensch sowie zum Tierwohl beitragen.
Im Gegenzug profitiert sie vom Wissen und von den Erfahrungen anderer Länder und Institutionen.
Schon der Fall der Kostümjüdin Irena Wachendorff hatte für Schlagzeilen gesorgt oder zuletzt auch der Fall Jörg Matthias Claudius Grünewald alias Feliks alias Jörg Egerer, der tatsächlich zum Judentum übergetreten ist und äußerst aggressiv damit kokettiert bei so gut wie jeder sich bietenden Gelegenheit. (siehe Bild unten)
Ein weiterer Fall war der der „deutschen Jüdin“ Edith Lutz.
Misha Defonseca verkaufte ihre „Kindheitserinnerungen“ an Wölfe, die sie adoptierten und damit vor den Nazis retteten. Und landete mit der erfundenen Geschichte einen Bestseller. Noch während der Film „Survivre avec les Loups“ im Kino lief, wurde sie als Monique De Wael (Jg. 1937) entlarvt und ihre Eltern als Katholiken und nicht Juden.
Auch hier also keine vom Nazi-Regime verfolgte Familie bzw. eine erfundene Geschichte.
Sie brachte vor, sie „fühle“ sich halt als Jüdin. Offenbar wurde mit der Geschichte gut verdient. Ihrem Verlag mußte sie laut Gerichtsurteil 22 Mio US-Dollar Strafe zahlen.
Auch die Künstlerin Rosemarie Koczÿ täuschte eine Holocaust-Biografie vor, welche sie als Jüdin und KZ-Überlebende darstellte.
Auch die Schweiz hat solch einen Fall mit dem Buch „Bruchstücke. Aus einer Kindheit 1939–1948“ von Binjamin Wilkomirski das in 9 Sprachen übersetzt wurde und ihn zu einem gefragten angeblichen Zeitzeugen machte, der vermeintlich verschiedene Vernichtungslager überlebt hatte, war eine Lüge. In Wahrheit war er in der Schweiz geboren und sein richtiger Name ist Bruno Grosjean, enthüllte die Weltwoche.
Auch Spanien hat solche Fälle bzw. hat sein prominentestes Nazi-Opfer 2005 mit 84 Jahren verloren. Nicht, weil es verstorben war, sondern weil es gar kein Nazi-Opfer gab.
Enric Marco hatte sein angebliches Leid einfach erfunden. Als Präsident des „Freundeskreises Mauthausen“ hatte er in hunderten von Vorträgen über Konzentrationslager der Nazis erzählt.
Er habe sich seine Opferbiografie ausgedacht, „weil mir die Menschen so mehr zuhörten (…) und ich so die Leiden der vielen Personen, die in den Lagern waren, besser verbreiten konnte“.
Alles halb so wild also? Man wollte ja „nur helfen“ auf der Seite der Guten.
Auch Jerzy Kosiński, der tatsächlich Jude ist, erfand eine Leidensbiograhie, die er als Buch herausgab. Später stellte sich heraus, daß er die Nazi-Zeit in Polen weitgehend unbehelligt bei einer katholischen Familie verbringen konnte.
Die Stiftung der umstrittenen Ex-Stasi-Spitzelin Anetta Kahane verteidigte hingegen einen Kostümjuden und Hochstapler. Wolfgang Seibert, der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Pinneberg bei Hamburg erfand ebenfalls eine falsche Biographie.
Der Landesverband der jüdischen Gemeinden von Schleswig-Holstein gab im Dezember 2018 den Rücktritt von Seibert bekannt, der zudem Gemeindemitglieder betrogen hatte, also ein Betrüger in mehrfacher Hinsicht war, nicht nur bei seiner Familiengeschichte.
Nun gesellt sich in die Reihe der Kostümjuden (oder solcher, die tatsächlich konvertiert sind, aber damit auffällig laut kokettieren) auch Marie Sophie Hingst.
Hingst narrte den Förderkreis des Berliner Holocaust-Denkmals, genauso wie die Jüdische Gesellschaft (Jewish Society) ihrer Universiät und die Holocaust-Opfer-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.
Die promovierte Historikerin Marie Sophie Hingst hatte ihre angebliche jüdische Familiengeschichte frei erfunden.
Die Bloggerin reichte 22 gefälschte sogenannte Opferbögen ( „Pages of Testimony“) in Yad Vashem ein, um vorzutäuschen, daß angeblich große Teile ihrer Familie im Holocaust umgekommen seien.
In Wahrheit stammt Marie Sophie Hingst aus einer evangelischen Familie, wie die Berliner Historikerin Gabriele Bergner aufdeckte.
Schon früh gab es Hinweise an Medien wie die Publikation „Zeit“, daß etwas nicht stimmte.
Die Redaktion reagierte aber empört und mißachtete die sachlich vorgetragenen Hinweise. Mehr noch, sie bezeichnete sie als „Unterstellungen“.
Zitat dazu (Zeit-Redaktion bzw. Zeit-Magazin-Redaktion): „Gekürzt. Bitte verzichten SIe auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/dl“
Hinweise auf Ungereimtheiten der Geschichten der Marie Sophie gab es viele. Sie wurden von der Zeitredaktion als „Unterstellungen“ abgetan und teilweise gelöscht.
Mit ihrem erfolgreich promoteten Blog „Read on my dear, read on“ wurde sie bei der Verleihung der „Goldenen Blogger“ in Berlin zur Bloggerin des Jahres ausgezeichnet.
Dies berichtet das ehemalige deutsche Magazin „Der Spiegel“. (das ehemalige Nachrichtenmagazin war erst kürzlich im Zuge der Relotius-Affäre selbst auf einen Hochstapler hereingefallen: Auch Relotius erhielt einen Preis, er wurde im selben Jahr 2015 Journalist des Jahres in welchem Lügenpresse zum Unwort des Jahres gekürt wurden)
Marie Sophie Hingst schrieb auch in deutschen Medien.
Unter anderem unter dem Pseudonym Sophie Roznblatt einen Gastbeitrag für die Zeit (Zeit online).
Auch weitere von ihr frei erfundene Geschichten wurden von deutschen Journalisten des Staatsfunks (Deutschlandfunk Nova) oder von Konzernmedien ungeprüft verbreitet.
Es fragt sich, weswegen große Konzern- und Staatsmedien aus Deutschland auf falsche Geschichten hereinfallen.
Möglicherweise werden Geschichten, die zum gewünschten Nachrichtenmodus passen, einfach durchgewunken.
So gab es etwa bei und nach der Flüchtlingswelle 2015 in deutschen Medien am Laufband bzw. regelrecht inflationär Meldungen über syrische und andere Flüchtlinge, die ständig hohe Geldsummen gefunden hatten und brav abgegeben hatten.
Als ob Flüchtlinge ein besonderes Gespür dafür hätten, große Geldsummen zu finden.
Auch hier kann man getrost davon ausgehen, daß diese Geschichten, sofern sie nicht frei erfunden wurden, eingefädelt und arrangiert wurden.
Denn es gibt keinen Grund zu glauben, daß Flüchtlinge eine besonders hohe Wahrscheinlichkeit haben, hohe Geldsummen zu finden im Vergleich zu deutschen Einwohnern.
Die Zeit bezeichnete die Hinweise, daß etwas bei Marie Sophie Hingst alias Sophie Roznblatts Erzählungen nicht stimmen konnte als Unterstellungen
Im Artiekel des Zeit-Magazins ging es um Marie Sophie Hingst‘ angeblichen Einsatz für junge Geflüchtete, denen sie Aufklärungsunterricht gegeben haben will, was wohl als frei erfunden ist.
Hingst hatte auf ihrem Blog „read on my dear, read on“ wiederholt geschrieben, daß sie eine Klinik in einem Slum in Neu-Delhi gegründet und dort Sexualberatungen für junge indische Männer angeboten habe.
Auch behauptete sie, daß sie seit 2016 in einer Arztpraxis syrische Flüchtlinge in Deutschland beraten habe.
Beides wurde 2017 unhinterfragt von begeisterten Journalisten des Mediums „Zeit online“ und von „Deutschlandfunk Nova) gebracht.
Marie Sophie Hingst will bei Flüchtlingen als Sexualaufklärerin aktiv gewesen sein. Das deutsche Medium Zeit-Magazin brachte dazu eine große Geschichte. unter dem Titel „Das Problem mit dem Penis.“ Auch das ist frei erfunden.
In Flüchtlingshelferkreisen waren alle begeistert von der Frau mit dem angeblichen Spitznamen „Fickificki“
Eine Textkostprobe, was die deutsche Publikation Zeit von ihr veröffentlich hatte:
„Ich habe in Kenia laufen gelernt und da meine Mutter als Ärztin in verschiedenen Ländern arbeitete, viele Sprachen dazu. Auf den Straßen Algiers lernte ich Arabisch – und in neun Ländern, was Heimatlosigkeit ist. Als ich mich das erste Mal verliebte, lernte ich in aller Heimlichkeit küssen, aber vor allem, dass man mit Sexualität in verschiedenen Kulturen sehr unterschiedlich umgeht. Vor zehn Jahren beschloss ich, Sexualaufklärung zu meinem Thema zu machen. Damals habe ich vor dem Spiegel das Wort „Penis“ in elf Sprachen geübt.“
Marie Sophie Hingst alias Sophie Roznblatt lieferte, was die Medien bringen wollten, wie bestellt. Auch „fluter“, das Magazin der Bundeszentrale für politische Bildung empfahl den erfundenen Bericht
Auch der BR, der bayerische Rundfunk, war von der Sexualaufklärung für Flüchtlinge durch Marie Sophie Hingst alias Sophie Roznblatt ganz begeistert.
Der Blog „read on my dear, read on“ von Hingst ist aktuell geschlossen und nicht mehr aufrufbar.
Laut „n-tv“ soll der Blog zuletzt 240.000 regelmäßige Leser gehabt haben.
Mit erfundenen Geschichten über vermeintliche jüdische Vorfahren narrte die Historikerin ihre Leserschaft.
Auf Twitter macht hingegen #Readonmyfake als Schlagwort die Runde.
Hochstaplerin Marie Sophie Hingst kichert bei Verleihung des Bloggerpreises
Eine frei erfundene angebliche jüdische Familiengeschichte hat die Bloggerin Marie Sophie Hingst sich zugelegt.
Hochstaplerin und Kostümjüdin Marie Sophie Hingst als Autorin beim Dumont-Verlag.
Gemeinsam ist allen Fällen das Auftreten mit aggressiv-belehrendem Tonfall, mit erhobenem Zeigefinger.
Und auch das hohe Moralisieren ist allen Fällen gemeinsam.
Jörg Egerer alias Feliks alias Jörg Matthias Claudius Grünewald kokettiert aggressiv seinem Judentum seit der konvertierte.
„Deutsch ist meine Großmuttersprache. Meiner Großmutter verdanke ich alle deutschen Wörter, die ich habe. Deswegen gibt es hier kleine Wörter und spitze Wörter, manche Wörter hinken, andere springen, und manchmal verlaufen sich die Wörter im Dickicht der Nacht oder können nichts sehen durch den dicken Nebel. Manchmal lächeln die Wörter und öfter noch sind die Wörter müde. Wörter und ihre Geschichten also, darum soll es hier gehen.
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In Irland sehe ich aus dem Fenster das Meer. In Berlin wohne ich einem Haus, das in dem Jahr gebaut wurde, in dem mein Urgroßvater Wien verließ, in Neu-Delhi verbringe ich sehr viel Zeit in einem Slum, der mehr Einwohner hat als ganz Irland. Mein Herz schlägt für Vrchotovy Janovice, ein kleines Dorf, in dessen Schloss Karl Kraus für Sidonie von Nadhérny Gedichte schrieb. Zu Hause, soweit man das sein kann, bin ich wohl in den Büchern.“
Wer mehr erfundene Geschichten lesen möchte, findet diese noch unter diesem Link: https://web.archive.org/web/*/readonmydear.com
Am 24. Mai, nachdem Hingst mit kritischen Fragen konfrontiert worden war und sich die Enthüllung abzeichnete, tauchte dann dieser Text auf (kursiv, unten), in welchem die Lügengeschichten zu Literatur erklärt werden.
Zuvor jedoch hatte Marie Sophie Hingst äußerst aggressiv sämtliche Geschichten als die reine Wahrheit deklariert, wenn jemand es wagte, einmal zaghaft nachzufragen, ob sich alles wirklich so zugetragen habe.
„Seit seinem Bestehen, also seit 2013 war und ist dieses Blog ein literarisches Projekt. Es fiktionalisiert und literarisiert, es beschreibt und umschreibt, es setzt exemplarische Beispiele und hofft so die Welt auch noch einmal ganz anders sichtbar zu machen. Der Ich-Erzähler ist ein unzuverlässiger Erzähler und wie alle Literatur hat es nicht das Anliegen, die Wirklichkeit originaltreu wiederzugeben. Dieses Blog findet und erfindet, lässt aus, vermischt Fakten mit Fiktion, und war zu keinem Zeitpunkt eine Chronik oder ein Versuch schlüssiger Biographik, sondern immer nur der Versuch zu erzählen. Dieses Blog ist keine Autobiographie oder eine Selbstbeschreibung, sondern immer allein der Versuch literarisch zu Stimmen und Stimmungen zu finden.
Marie Sophie Hingst “
Nachtrag 2. Juni:
Im ursprünglichen Bericht hieß es, Hingst sei auch auf Wikipedia aktiv gewesen und das Benutzerkonto sei gelöscht. Aufgrund eines Leserhinweises (siehe Kommentare) hat die Redaktion diesen Passus entfernt. Unter den genannten Pseudonym war Hingst offenbar nicht aktiv auf Wikipedia.
Insgesamt beurteilen 73% (Vorjahr: 68%) der Befragten die Entwicklung der weltpolitischen Lage pessimistisch. Zum ersten Mal wurden im Rahmen der Studie auch die Gründe für diese Einschätzung erhoben.
Dabei nennen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in erster Linie die Machtpolitik der Großmächte USA, China und Rußland. Diese Staaten werden denn auch als wenig vertrauenswürdig eingestuft.
Die USA halten 28% der Befragten für vertrauenswürdig, China 22% und Rußland 16%. Auffallend ist, daß der US-amerikanische Präsident Donald Trump häufig namentlich als Ursache für die pessimistische Einschätzung erwähnt wird.
Die Befragten vertrauen den politischen Führungskräften in anderen Staaten oft nicht und beklagen, daß diese nur noch für sich selbst schauen und sich nicht um ihre Bevölkerungen kümmern würden.
Als dritter (Haupt-)Grund für die pessimistische Einschätzung werden ein aufkommender Nationalismus und Rechtspopulismus genannt.
Eine knappe Mehrheit von 53% teilt die Auffassung, daß die Beziehungen zwischen den USA und der Schweiz im letzten Jahr gleichgeblieben sind.
Eine Minderheit von 38% äußert die Meinung, daß sich diese verschlechtert haben, nur 3% sehen diese als besser an. 57% der Schweizer sind der Meinung, daß die USA ein zuverlässiger Handelspartner für die Schweiz sei.
Ebenfalls sind aber auch 57% überzeugt, daß die momentane US-amerikanische Politik der Schweizer Wirtschaft schadet.
Optimistisch für die Schweiz
Für die Schweiz hingegen ist der Zukunftsoptimismus unter den Befragten mit 86% praktisch ungebrochen hoch (Vorjahr: 87%). Als Gründe dafür nennen die Befragten in erster Linie die gute Wirtschaftslage und das politische System der Schweiz.
Ebenfalls erwähnen sie die direkte Demokratie, den Bundesrat, das Schweizer Bildungswesen und die Sozialsysteme. Viele Befragte äußern sich zudem positiv über die vertrauenswürdigen Mitmenschen.
Ebenso häufig genannt wird die gute Sicherheitslage in der Schweiz, sowohl im Hinblick auf terroristische, kriegerische als auch kriminelle Bedrohungen.
Hohes Vertrauen
Zu diesen Aussagen paßt, daß das Vertrauen in Institutionen und Behörden 2019 insgesamt signifikant gestiegen ist und über dem langjährigen Schnitt liegt (6.8 auf einer 10er Skala, langjähriger Schnitt: 6.4).
Die Polizei genießt nach wie vor das höchste Vertrauen (8.0), gefolgt von den Gerichten (7.4) und dem Bundesrat (7.1).
Die mittleren Positionen im «Vertrauensindex» belegen die Schweizer Wirtschaft (7.0), das Eidgenössische Parlament (6.7) und die Schweizer Armee (6.6).
Am Ende des Spektrums befinden sich die Medien (5.8) und die politischen Parteien (5.6).
Allerdings:
Im Vergleich zum Vorjahr ist das Vertrauen in das Eidgenössische Parlament und die politischen Parteien signifikant gestiegen.
Die Neutralität genießt bei der Schweizer Stimmbevölkerung auch 2019 einen sehr großen Rückhalt. Sie wird von 96% (+1 Prozentpunkt gegenüber 2018) der Befragten befürwortet.
Zudem sind 86% (+1 Pp) der Meinung, daß die Neutralität «untrennbar mit dem schweizerischen Staatsgedanken verbunden» sei.
Ein Beitritt zur EU wird nur von 15% (-1 Pp) der Befragten unterstützt, einen NATO-Beitritt befürworten 18% (-1 Pp).
Klar befürwortet wird aber eine noch engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU – ohne ihr beizutreten.
Aktuell liegt die Zustimmung bei 82% (+1 Pp). Befürwortet wird auch, daß die Schweiz eine aktivere Rolle bei internationalen Konferenzen spielt (78%, +1 Pp) oder bei Konflikten vermehrt vermittelt (72%, -2 Pp).
Deutlich und signifikant gestiegen ist die Zustimmung für vermehrte Entwicklungshilfe. Aktuell teilen 65% (+6 Pp) der Befragten diese Auffassung.
Die Schweizer Stimmbevölkerung bewertet die Armee insgesamt positiv. Der Notwendigkeit der Armee stimmen 79% (-2 Pp) zu.
Signifikant mehr Schweizerinnen und Schweizer (60%, +4 Pp) bevorzugen eine Milizarmee gegenüber einer Berufsarmee (36%, -4 Pp).
Mit den Leistungen der Armee sind die Befragten überdurchschnittlich zufrieden (6.5 auf einer 10er Skala, langjähriger Schnitt: 6.3).
Dazu erachtet es die Schweizer Bevölkerung als wichtig, dass Armeeangehörige unabhängig ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Religion oder ihrer Landessprache die gleichen Chancen in der Armee haben. 48% der Bevölkerung sind zudem der Auffassung, daß die Höhe der heutigen Verteidigungsausgaben gerade richtig sei, 35% erachten sie als zu hoch, 13% als zu tief.
Zugenommen hat die Bekanntheit der Kanäle der sozialen Medien der Schweizer Armee. Im Jahr 2019 gaben 32% (+10 Pp) der Befragten an, sie würden zumindest einen der Kanäle (Facebook, Youtube, Twitter und Instagram) kennen.
Die Studienreihe «Sicherheit» wird seit 1991 regelmäßig durchgeführt.
Das Forschungsinstitut LINK erhob die Daten der Studie «Sicherheit 2019» zwischen dem 7. und dem 26. Januar 2019. Dabei wurden 1213 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aus der Deutschschweiz, der Westschweiz und dem Tessin telefonisch befragt. Der Stichprobenfehler liegt bei ±2.8%.
Die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation Martina Hirayama hat heute in Brüssel am «Weltraumrat» teilgenommen, in welchem die Mitgliedstaaten der ESA und der EU vertreten sind.
Diese haben eine gemeinsame Entschließung «Space as an Enabler» angenommen, welche die sozioökonomische Bedeutung der Raumfahrt, deren Bedeutung für die Verschiebung der Grenzen des Wissens sowie deren Beitrag zur Entwicklung und Umsetzung verschiedener Sektoralpolitiken hervorhebt.
Die öffentlichen Investitionen in die Weltraumforschung und -technologie tragen zur Verbesserung des täglichen Lebens bei.
Die Meteorologie, die Sicherheit des Luftverkehrs, das Katastrophenmanagement oder die Beschreibung des Klimawandels sind nur einige Anwendungsgebiete in der Schweiz.
Die von den Weltraumministern angenommene Entschließung «Space as an Enabler» behandelt unter anderem die Empfehlung einer effizienten und ausgewogenen Steuerung der Raumfahrttätigkeiten, die Wichtigkeit der Förderung der Wissenschaft und der Entwicklung der Raumfahrttechnologien, sowie die positiven Auswirkungen für das Wirtschaftswachstum und die Innovation.
Martina Hirayama (Foto WBF)
Staatssekretärin Martina Hirayama erinnerte bei dieser Gelegenheit daran, daß sich die europäische Raumfahrt dank den vereinten Bestrebungen und einer gemeinsamen langfristigen Vision der Europäischen Weltraumorganisation ESA, der Europäischen Union und ihrer entsprechenden Mitgliedstaaten entwickelt hat.
Die effiziente Zusammenlegung der unterschiedlichen Fähigkeiten verhilft Europa zu Erfolgen wie den Systemen Galileo und EGNOS (European Geostationary Navigation Overlay Service) für die Satellitennavigation und Copernicus (Europäisches Erdbeobachtungsprogramm, früher GMES) für die Erdbeobachtung.
Der Weltraumrat wurde 2004 durch das Rahmenabkommen zwischen der ESA und der EU etabliert und hat hauptsächlich zum Ziel, den Austausch und den offenen Dialog über die europäische Zusammenarbeit im Weltraumbereich zu gewährleisten.
Damit soll eine kohärente Politik sowie eine starke und international wettbewerbsfähige europäische Raumfahrt gefördert werden.
Der Weltraumrat 2019 fand auf Einladung von Spanien und Rumänien statt, die aktuell den Vorsitz des ESA-Ministerrats respektive des EU-Rats innehaben.
Staatssekretärin Hirayama bekräftigte, wie wichtig es sei, einen offenen, konstruktiven und regelmäßigen Dialog auf hoher Ebene weiterzuführen, die Beständigkeit der Erfolge der europäischen Raumfahrt zu sichern und die Schlüsselrolle der ESA als zwischenstaatlicher Organisation beizubehalten.
Die Schweiz ist dank ihrer Mitgliedschaft bei der ESA seit deren Gründung, sowie ihrer Beteiligung an den EU-Programmen ein vollwertiges Mitglied der europäischen Weltraumgemeinschaft.
Sie leistet einen entscheidenden Beitrag zu Europas Raumfahrt und ist in diesem Sektor weiterhin weltweit wettbewerbsfähig.
Während die heutige Wissenschaftsmeinung die ist, daß die Planeten sich linear anordnen und still-stehen, sind einige russische Forscher der Auffassung, daß im Universum (wie in der Natur auf der Erde im übrigen auch) alles spiralförmig angeordnet ist.
Und daß die Planeten durch das All schweben und keinesfalls sich an der Stelle um die Sonne drehen.
Dreht sich die Erde nicht um die Sonne?
Mit dem 10. Hilfsgütertransport in das Konfliktgebiet seit 2015 liefert die Humanitäre Hilfe der DEZA erneut lebenswichtige Güter für die Zivilbevölkerung beidseits der Kontaktlinie.
Im Einklang mit den humanitären Prinzipien unterstützt die Schweiz mit ihren Direktaktionen die Menschen unabhängig davon, auf welcher Seite der Kontaktlinie sie leben.
Der erste von sechs Teiltransporten hat seinen Bestimmungsort Donetsk am 27. Mai 2019 erreicht. Er besteht aus 21 Lastwagen, beladen mit Aluminiumsulfat.
Insgesamt hat die Humanitäre Hilfe der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) 2.500 Tonnen Hilfsmaterial mit 130 Lastwagen ins Kriegsgebiet entsandt.
Die Lieferungen enthalten Güter zur medizinischen Versorgung und Chemikalien zur Trinkwasseraufbereitung.
Der Gesamtwert des Hilfsgütertransports beträgt CHF 2,7 Mio.
Die medizinischen Geräte und das dringend benötigte Ersatz- und Verbrauchsmaterial für neun Krankenhäuser in den Regionen Donetsk und Luhansk sollen den vom Konflikt betroffenen Menschen einen besseren Zugang zu lebensrettender Behandlung ermöglichen.
Mit den Chemikalien zur Trinkwasseraufbereitung können die Donetsker Wasserwerke Vodadonbasa bis zu vier Millionen Menschen in der gesamten Region Donetsk, also auf beiden Seiten der Kontaktlinie, für ein weiteres Jahr mit Trinkwasser in ausreichender Qualität versorgen.
In Absprache mit der ukrainischen Regierung und in Koordination mit internationalen humanitären Organisationen hat die Schweiz zwischen April 2015 und Oktober 2018 bereits 9500 Tonnen Hilfsmaterial ins Konfliktgebiet transportiert.
Die aktuelle Aktion ist die zehnte Hilfsgüterlieferung.
Die Transporte trugen wesentlich dazu bei, daß in dieser Zeit keine durch Wasser übertragene Krankheiten ausbrachen und dank der Anhebung des Spitalstandards hunderte von Menschenleben gerettet werden konnten, so das EDA.
Am 23. und 24. Mai 2019 fand in Bern ein erstes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuß, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert, eingesetzt worden war.
Während des Treffens unter Schweizer Vorsitz, an dem die von den beiden Vertragsparteien beauftragte neutrale Privatfirma SGS teilnahm, diskutierten Vertreterinnen und Vertreter Georgiens und Russlands offene Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Abkommens.
Sie werden mit Unterstützung der Schweiz weiter nach Lösungen suchen.
Das nächste Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen ist für September 2019 geplant.
Unglaublich:
Einer der Urheber des Videos stammt vom Balkan und nebst Geld (am Schluß flossen in Deutschland 600.000 Euro offenbar) war sein Motiv für die Mitwirkung an den Taten im Zusammenhang mit dem 7stündigen Strache-Ibiza-Video, daß er sich durch die FPÖ und Herrn Strache nicht genügend respektvoll behandelt sah.
Strache soll zudem unter Drogen gesetzt worden sein.
Dies berichtet das Magazin EU-Infothek, welches im Alleingang die Hintermänner der Strache-Ibiza-Video-Aktion entlarvt.
Weiterhin unklar ist, wer die Frau im Video wirklich ist, die sich anheuern ließ, die Rolle der angeblichen Oligarchen-Erbin zu spielen.
„Ein sehr nahe an H.C. Strache arbeitender Sichermann hatte, so EU-Infothek, „aus eigenen Stücken laufend Rechtsanwalt Ramin Mirfakhrai über die Gepflogenheiten, Äußerungen, Vorlieben, Schwächen und Kontakte seines hochrangigen politischen Chefs“ ständig informiert.
„Bis ins kleineste Detail erfuhr der Anwalt, ohne daß er dafür bezahlen mußte, so ziemlich alles über H.C. Strache und seine nächste Umgebung. Täglich 24 Stunden Tagesreport inklusive“.
Ramin Mirfakhrai ist nicht irgendein Wiener Anwalt.
Er lernte bei der Kanzlei Stransky mit engen Verbindungen zur SPÖ (Schweizer Zeitung berichtete)
Am Schluß kaufte ein linksradikaler Verein das Video bzw. Ausschnitte davon.
Für 600.000 Euro!
Woher hat der Verein, das „Zentrum für politische Schönheit“, der noch nicht einmal das Geld hat, sich die Domain Politische-Schönheit.de im Internet zu sichern, über 600.000 Euro Finanzmittel?
Es fragt sich allerdings, ob der als linksaußen-stehend aufgezogene Verein tatsächlich so links ist, wie es erscheint (oder erscheinen soll).
Oder ob es nicht anderweitige Interessen verfolgt bzw. diesen dient.
Hierzu ein Beitrag auf „Swiss propaganda research„.
Welcher ominöse Spender steckte dahinter, den Verein so finanziell auszustatten für ein Video?
Man denkt fast automatisch an Soros, der gerade mit aktiver Unterstützung seines Freundes Sebastian Kurz die ideologisch motivierte „Universität“, die in Ungarn verboten wurde, in Wien auf-er-stehen läßt bzw. neu einrichtet am Sitz in Österreich.
Remo Maßat
Mehr dazu:
Ibiza-Connection: Die unfassbare, einzigartige, ganze Geschichte
Nachtrag / Korrigenda:
Bei der Frau, die im Bild zu sehen ist, handelt es sich offenbar um die Frau von FPÖ-Politiker Gudenus und nicht um die Frau, die sich als Oligarchen-Erbin ausgegeben hat.