Was Sarrazin wirklich schreibt

Was Sarrazin wirklich sagt und schreibt.

(und was „Journalisten“ daraus machen unten)

Zum Thema Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland:

Straßenterroristen verhindern Sarrazin-Vorlesung

Warum erinnern manche Sendungen an bloß an die Vergangenheit?

Schweiz-Blog.ch zum aktuellen Geschehen in Deutschland

Aggressive Journalistenmeute kennt keine Gnade:

Feige auf einen Einzelnen los

Thilo Sarrazins neues Buch "Deutschland schafft sich ab" spricht Wahrheiten an

Bewilligung für Tierversuche über das Internet

Der Bundesrat hat heute die Verordnung über das elektronische Informationssystem zur Verwaltung der Tierversuche verabschiedet. Mit diesem System können künftig Bewilligungsgesuche für Tierversuche über das Internet und damit effizienter behandelt werden. Das System ist Teil des „eGovernment-Efforts“ des Bundes, um Abläufe zwischen Bürger und Verwaltung zu erleichtern.

Weniger Bürokratie: Tierversuche per Mausklick

In Zukunft können Forscher Bewilligungsgesuche für Tierversuche über das Internet einreichen. Diese Gesuche sind über einen sicheren Server für die kantonalen und bundesweiten Organe einsehbar, welche für die Bewilligung zuständig sind. Das System erleichtert damit nicht nur die Abwicklung der Gesuche für die Forschenden, sondern auch die Nachverfolgung, Kontrolle und Oberaufsicht über Tierversuche generell.

In einem solchen System sind der Datenschutz und die Sicherheit zentral. Die Verordnung regelt dies im Detail. Auch die Zugriffsrechte sind präzise festgelegt. Entwickelt hat das System der Bund unter der Federführung des Bundesamtes für Veterinärwesen in Zusammenarbeit mit den Kantonen.

In der Anhörung der Verordnung haben mehrere Teilnehmer mehr Transparenz gefordert – insbesondere wurde verlangt, gewisse Daten für die Öffentlichkeit einsehbar zu machen oder Kantonen die Einsicht in Dossiers anderer Kantone zu ermöglichen. Solche Fragen können aber nicht auf Verordnungsebene gelöst werden. Sie müssen im Tierschutzgesetz verankert werden. Eine entsprechende Vernehmlassung wurde bis Ende August durchgeführt und wird jetzt ausgewertet.

Die Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Ab dann wird das System schrittweise in den Kantonen eingeführt.

Für jeden Tierversuch muß in der Schweiz ein Gesuch gestellt werden, welches von einer unabhängigen kantonalen Kommission mit Vertretern von Tierschutzorganisationen beurteilt und von der kantonalen Behörde bewilligt wird. Der Bund übt die Oberaufsicht aus und kann bei kantonalen Entscheiden intervenieren. Die verschiedenen Schritte werden künftig im elektronischen Informationssystem abgewickelt.

Die Junge SVP ist entschieden gegen die Einführung von Umweltzonen

Bürger-Gängelung und Bürokratiehorror:

Der Bund will auf Anregung einiger Kantone die Einführung von Umweltzonen in Schweizer Städten prüfen. Die Junge SVP ist gegen eine solche Maßnahme, welche die Angst in der Bevölkerung schüren will, so Großrat Erich Heß in einer aktuellen Mitteilung der JSVP.

Großrat Erich Heß, JSVP: Gegen Alibi-Umweltschutz und teure Bürokraten-Gängelei ohne wirklichen Nutzen für die Natur

Sogenannte Umweltzonen existieren bereits in einigen Städten Europas. Zum Beispiel London. Allerdings hat London mehr Einwohner als die gesamte Schweiz. Das System ist aufwändig und steht in der Schweiz in keinem gesunden Verhältnis zum angeblichen Nutzen.

Die Einführung von Umweltzonen sieht ein Vignettensystem vor, mit dem nur noch schadstoffarme Fahrzeuge gewisse Zonen in den Innenstädten befahren dürfen.

Die Festlegung der Kategorien für Fahrzeuge sowie der Vertrieb der Vignetten sind nicht nur umständlich und teuer, sondern bedeuten auch eine unnötige Aufblähung des Beamtenapparats sowie mehr Bürokratie.

Schweizer Städte sind im internationalen Vergleich eher bevölkerungsschwach und weisen kein hohes Verkehrsaufkommen auf. Die Einführung der Umweltzonen würde also keine Verbesserung der sowieso schon niedrigen Schadstoffbelastung bringen.

Bereits jetzt ist die Luft sauber. Die Forderung nach Umweltzonen ist lediglich eine weitere Schikane aus dem grünen Lager, welches mit dieser Massnahme Angst in der Bevölkerung schüren will. Gezielt sollen die Bürgerinnen und Bürger im Glauben gelassen werden, dass die Luft in der Schweiz mit Schadstoffen belastet ist. Die Grünen sind bereit, zur Durchsetzung ihrer Interessen das Schweizer Volk gezielt und bewußt hinters Licht zu führen. So etwas akzeptiert die Junge SVP nicht.

Gleichzeitig würde die Einführung der Umweltzonen das Recht auf freie Wahl des Transportmittels erheblich einschränken. Wer ein älteres Modell oder einen Offroader fährt, erhält mit einer solchen Regelung wohl keinen Zugang mehr zur Innenstadt. Es darf weder sein, dass der Staat seinen Bürgern vorschreibt, welche Automarken oder –modelle man fahren darf noch kann es sein, daß Bürgerinnen und Bürger mit entsprechenden Fahrzeugen gehindert werden, in die Innenstädte zu fahren. Die Junge SVP fordert, daß die Einführung von Umweltzonen vom Bund abgelehnt wird!

Webseite schockt Twitter-Nutzer

Das Veröffentlichen von persönlichen Fotos auf Internetportalen wie „Facebook“ oder Twitter kann für die betreffenden Nutzer böse Konsequenzen haben. Neben dem Bildinhalt selbst gefährdet vor allem der zunehmende Trend des sogenannten „Geotaggings“ die Privatsphäre der Nutzer.

Um auf diese Problematik aufmerksam zu machen, haben US-Sicherheitsexperten nun eine eigene Webseite gestartet, die den Twitter-Feed kontinuierlich nach Fotomaterial durchforstet, das mit Geo-Daten bestückt ist. Unter dem Titel „I Can Stalk You“, zu deutsch „Ich kann Dir nachstellen“(http://icanstalku.com) wird den Besuchern dann unverblümt vor Augen geführt, wie leicht es ist, ihnen mithilfe dieser Informationen nachzustellen.

Smartfones treiben Geotägging voran (Foto: Schlagwort AG)

„Auf Twitter posten Menschen jeden Tag Einzelheiten aus ihrem Leben. Weil ein Bild mehr sagt als tausend Worte und nicht auf 140 Zeichen beschränkt ist, werden auch gerne Fotos eingestellt“, schreibt Graham Cluley, einer der Gründer von „Ich kann Dir nachstellen“ („I Can Stalk You“). Auf den ersten Blick spreche zwar nichts dagegen. “

Bei näherer Betrachtung stellt sich aber die Frage, ob die betroffenen Nutzer überhaupt eine Ahnung davon haben, dßs sie dadurch gleichzeitig ihren exakten aktuellen Aufenthaltsort preisgeben“, kritisiert Cluley.

User über Risiken aufklären

„Die zunehmende Beliebtheit von Onleindiensten, die mit raumbezogenen Geodaten arbeiten, zeigt, daß vielen Nutzern gar nicht bewußt ist, welcher Gefahr sie sich durch die Veröffentlichung solcher Daten aussetzen“, erklärt Marit Hansen, stellvertretende Landesbeauftragte beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein http://www.datenschutzzentrum.de, im Gespräch mit Pressetext. Um unerwünschte Spätfolgen zu vermeiden, müssten Nutzer dringend über mögliche Risiken aufgeklärt werden.

„Im Sinne einer bewußtseinsbildenden Maßnahme ist die Initiative sicher ein sehr guter Ansatz“, meint Hansen. Besonders der Umstand, daß hier mit dem durchwegs negativ behafteten Begriff „Stalking“ gearbeitet wird, gefällt der Datenschutzexpertin: „Auf diese Weise wird den Nutzern verdeutlicht, daß ihr unbedachtes Handeln im Web negative Konsequenzen haben kann.“

Smartfons treiben Geotägging voran

Als wesentlicher Antriebsmotor des Geotagging-Trends erweist sich vor allem die rasante Verbreitung internetfähiger Smartphones. Diese erlauben es, nahezu jederzeit und überall ins Netz einzusteigen, um Internet-Freunde über die aktuelle Tätigkeit oder den aktuellen Standort zu informieren. Dass jedoch viele der Hochtechnologie-Geräte hochgeladene Fotos und Videos standardmäßig mit Geodaten bestücken, ist nur den Wenigsten bekannt.

„Hier sind auch die Hersteller in der Verantwortung. Die Nutzer müssen wissen, welche personenbezogenen Daten weiterverarbeitet werden“, so Hansen.

Vereinfachung der Mehrwertsteuer – Vorlage B

Es wurde wie bei so vielem in letzter Zeit von der EU, namentlich von Deutschland übernommen und erwies sich als schlecht. Die Mehrwert-Steuergesetzgebung erwies sich als unternehmerfeindlicher bürokratischer Horror. Kein Mensch, der nicht selber mit der MwSt zu tun hat, kann das Gestöhne der KMU nachvollziehen. Daher ein Beispiel: Allein die Anleitung zum Ausfüllen des MwSt-Formularstapels umfaßt – sage und schreibe – mehrere hundert Seiten Kleinstgedrucktes.

Wer beim MwSt-Amt in Bern anruft, kann erfahren, was Bürokratie und Beamtenarroganz bzw. man muß schon sagen, Beamtenfrechheit ist: Auf die Frage, wie denn ein Unternehmer die hunderten Seiten an Erläuterungen lesen soll, kommt die wirklich kackfreche Antwort "Das ist halt für die, die lesen wollen" (so geschehen Anfang 2008)

Nun geht man über die Bücher.

Man kann nur hoffen, daß es was bringt:

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates hat ihre Beratung der Vorlage zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer aufgenommen. Nachdem am 1. Januar dieses Jahres die Vorlage A der MWSt-Revision in Kraft trat, welche mit ihren rund 50 materiellen Änderungen eine Vereinfachung des Besteuerungssystems mit sich bringt, hat die Kommission die Prüfung der Vorlage B dieser Revision aufgenommen. Der Bundesrat unterbreitete dem Parlament am 23. Juni 2010 eine Zusatzbotschaft zur Vorlage von 2008. Darin schlägt er einen Einheitssteuersatz von 6,5% und die Aufhebung der meisten Steuerausnahmen vor. Ausnahmen sollen nur dort bestehen bleiben, wo der administrative Aufwand in keinem Verhältnis zum Ertrag steht oder wo eine korrekte Bestimmung der Steuerbemessungsgrundlage technisch nicht machbar ist. Diese Ausnahmen betreffen folgende fünf Bereiche: Finanz- und Versicherungsbranche, Verkauf und Vermietung von Immobilien, Urprodukte (u.a. der Land- und Forstwirtschaft), Glücksspiele wie Wetten und Lotterien, Leistungen innerhalb des gleichen Gemeinwesens.

Die Kommission anerkennt, dass diese Revisionsvorlage mit ihren zahlreichen Vereinfachungen für steuerpflichtige Unternehmen die Rechtssicherheit verbessert, die Transparenz erhöht und die Kundenorientierung der Verwaltung verstärkt.

Aus diesen Gründen und mit dem Ziel, eine Reform auszuarbeiten, die den Wirtschaftsstandort Schweiz stärkt und fördert, hat die WAK-N mit 16 zu 8 Stimmen (ohne Enthaltungen) beschlossen, auf die Vorlage einzutreten.

Eine Minderheit der Kommission möchte keine Vereinfachung der Besteuerungssätze, weil in ihren Augen eine Änderung der heutigen Situation unvermeidlich zu einer Benachteiligung der Bevölkerungsschicht mit niedrigem Einkommen führen würde.

Die Mehrheit der Kommission ist sich nicht sicher, ob die Einführung eines Einheitssatzes die beste Lösung ist. Aus diesem Grund beantragt sie ihrem Rat mit 12 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Vorlage an den Bundesrat zurückzuweisen mit dem Auftrag, dem Parlament eine MWSt-Revision nach dem 2-Satz-Modell zu unterbreiten. Insbesondere möchte sie, dass in Art. 21 Abs. 2 des MWStG-Entwurfs auch folgende Bereiche als Ausnahmen aufgenommen werden: Gesundheitswesen, Bildungswesen, Kultur, Leistungen/Veranstaltungen im Sportbereich, wohltätige Institutionen. Dem reduzierten Satz unterstellen möchte sie die Nahrungsmittel, das Gastgewerbe und die Beherbergung.

Eine Minderheit der Kommission sprach sich gegen diese Rückweisung aus, da die Vorlage mit den geforderten Änderungen wesentlich umgestaltet würde.

Aufgrund des bereits sehr gedrängten Programms der Herbstsession wird dieses Geschäft im Nationalrat wahrscheinlich erst in der Wintersession behandelt.

Sarrazin weist Kritik an seinem Buch zurück

Die vermeintlich konservative CDU-Kanzlerin mit der Kommunismus-Vergangenheit, die sich schon lange als eine verkappte Linke zeigt und vermutlich nie etwas anderes war, geiferte wie kaum je zuvor.

Sie gab Töne von sich, die eher an ein aufgescheuchtes Huhn erinnern als an eine Kanzlerin.

So schreibt selbst die zurückhaltende Tageszeitung „Die“Welt“:

„Eine derart scharfe Kritik der Kanzlerin an einem Buch, noch dazu von einem Vorstandsmitglied der Bundesbank, ist in der Geschichte von Merkels öffentlichen Interventionen ohne Beispiel.“

Worum geht es?

Um ein harmloses Buch, das ein paar (unbequeme) Fakten und Wahrheiten nennt. Verfaßt vom Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin.

Doch es macht gegenwärtig ganz den Eindruck als ob es Leute gibt, die sich Zeiten der Bücherverbrennung wie unter den Nazis (3. Reich) oder den Sozis (Kommunismus) geschehen, zurückwünschen.

Jetzt kommt heraus: Die geifernde Kanzlerin hat das Buch noch überhaupt nicht einmal lesen können. Niemand konnte das bisher, stellte Sarrazin klar. Denn bisher seien nur Passagen veröffentlicht worden, stellt Sarrazin klar.

Thilo Sarrazins neues Buch "Deutschland schafft sich ab" läßt bei Gutmenschen und Politisch Korrekten den Hut hochgehen (Foto Sarrazin: Deutsche Bundesbank)

Zum Beispiel diese:  „In Deutschland arbeitet ein Heer von Integrationsbeauftragten, Islamforschern, Soziologen, Politologen, Verbandsvertretern und eine Schar von naiven Politikern Hand in Hand undintensiv an Verharmlosung, Selbsttäuschung und Problemleugnung“.

Getroffene Hunde bellen. „Ein noch gar nicht erschienenes Buch … / … zur Ausländerpolitik bestimmt seit Tagen die politische Diskussion in Deutschland“, schreibt auch die NZZ. Grund genug also, sich näher damit zu befassen, was an dem Buch so aufregend ist.

Die (unbequemen) Fakten beruhen auf offiziellem Datenmaterial

Sarrazin, der SPD-Mitglied ist und bis 2009 die SPD im Berliner Senat, jetzt in der Bundesbank vertritt, weist denn auch die Kritik an seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ zurück:

Thilo  Sarrazin sagte im Interview der Woche im Deutschlandfunk, er stütze sich bei seinen Untersuchungen zur Integration und zu Bildungserfolgen bei muslimischen Ausländern auf offizielles Datenmaterial der Bundesregierung.

Laut den von Sarrazin zitierten Statistiken zeigt sich, daß muslimische Einwanderer auch in der zweiten und dritten Generation schlechtere Bildungserfolge vorzeigen als alle anderen Einwanderungsgruppen. Dies liege am „gemeinsamen kulturellen islamischen Hintergrund“.

Anders ist dies z. B. bei Einwanderergruppen aus Vietnam oder anderen nicht-muslimischen Ländern.

Nachkommen dieser Migranten schneiden in punkto Bildung sogar teilweise besser als die Deutschen ab.

Angesprochen auf das deutsche Einwanderungsrecht kritisierte Sarrazin, die Bundesrepublik ziehe keine beruflich qualifizierten Ausländer an, so wie dies in den USA, in Kanada oder Australien geschehe. Deutschland sollte diesen Ländern folgen. Das gegenwärtige System der Einwanderung schaffe mehr Probleme als es löse.

„Die sozialen Belastungen einer ungesteuerten Migration waren stets tabu“, schrieb Sarrazin in einem Gastbeitrag für die Bild-Zeitung.  Er kritisiert er auch den politisch korrekten Umgang mit der drastisch gesunkenen Geburtenrate der Deutschen.

Dies führe dazu, daß sich die Deutschen allmählich abschafften: „Manche mögen dies als gerechte Strafe empfinden für ein Volk, in dem einst SS-Männer gezeugt wurden“, so SPD-Mitglied Sarrazin angesichts der „zuweilen durchscheinenden klammheimlichen Freude“ über das Aussterben der Deutschen.

Sarrazin stellt in dem Gastbeitrag außerdem fest: „Über die schiere Abnahme der Bevölkerung hinaus gefährdet vor allem die kontinuierliche Zunahme der weniger Stabilen, weniger Intelligenten und weniger Tüchtigen die Zukunft Deutschlands.“

Über das Phänomen, daß das Volk dadurch kleiner und dümmer werde, finde jedoch keine offene Debatte statt, dies verhindere die verbreitete politische Korrektheit.

Sarrazin in Bild weiter:

„Deutschland schafft sich ab? – welch eine absurde Befürchtung, mögen viele denken, wenn sie dieses solide Land mit seinen 80 Millionen Einwohnern in der Mitte Europas betrachten. Ein Land aber ist das, was es ist durch seine Bewohner und deren lebendige geistige sowie kulturelle Traditionen.“

In dem Beitrag äußerst Sarrazin auch: „Es ist das Recht einer jeden Gesellschaft, selbst zu entscheiden, wen sie aufnehmen will, und jedes Land hat das Recht, dabei auf die Wahrung seiner Kultur und seiner Traditionen zu achten. Auch in Deutschland und Europa sind solche Uberlegungen legitim, und sie werden ja auch zunehmend angestellt.“

Einen weiterer Punkt ist die grassierende Gewalt: „In keiner anderen Religion istder «Übergang zu Gewalt, Diktatur und Terrorismus so fließend“ stellt Sarrazin fest.

Und es ist tatsächlich so. Jeder, der aufmerksam die von den Polizeimedienstellen gefilterten Polizeimeldungen in den Zeitungen liest, weiß es. Würde man – was im Zeitalter der Politischen Korrektheit skurrilerweise absolut tabu ist –  einmal die Polizeimeldungen sortieren nach Religionszugehörigkeit, so kämen erschreckende Resultate zum Vorschein.

Zum Gastbeitrag in der Bild-Zeitung

Hintergrund zu Sarrazin:

Der 1945 geborene Sarrazin wurde 2001 Finanzsenator in der rot-roten (Linkspartei und SPD) Landesregierung Berlins.  In dieser Zeit gelangen ihm im hochverschuldeten Berlin erstaunliche Konsolidierungserfolge. Im Jahr 2007 konnte die deutsche Schuldenmetropole sogar zum ersten mal seit dem 2. Weltkrieg einen Haushaltsüberschuß erwirtschaften. Auf Vorschlag der SPD-regierten Bundesländer Berlin und Brandenburg wurde Sarrazin im Frühjahr 2009 gegen den erklärten Willen des Bundesbank-Vorstandschefs Weber in die Leitung der Bundesbank entsandt. Nachdem Sarrazin in einem Gespräch mit einem Magazin verschiedene Fakten nannte und Meinungen zu diesen Fakten äußerte, wurden im Kompetenzen am Arbeitsplatz entzogen. Offenbar ist soetwas im ansonsten weltweit als arbeitnehmerfreundlich bekannten deutschen Arbeitsrecht möglich. Wer eine private Meinung öffentlich äußert und diese dem Chef nicht paßt, muß mit Folgen am Arbeitsplatz rechnen. Soviel zum im deutschen Grundgesetz festgelegten Punkt der Meinungsfreiheit.

Thilo Sarrazin mit seinem Chef Axel A. Weber, der ihm in einem äußerst fragwürdigen Schritt einfach Kompetenzen entzog (Foto: Deutsche Bundesbank)

Suchmaschinenoptimierung: Chamäleon Media GmbH weitet Angebot aus

Chamäleon Media GmbH weitet sein Angebot in der Suchmaschinenoptimierung aus.

Suchmschinenoptimierung: Chamäleon Media GmbH bringt neue Kunden über die Datenautobahn

Gegenwärtig hat die St. Galler Firma gemäß Eigendarstellung das beste Angebot, das in der Schweiz in punkto Suchmaschinen und Optimierung zu haben ist.

Sowohl aus preislicher Sicht als auch aus Sicht von Effektivität bei der Suchmaschinenoptimierung.

Webseite:  Suchmaschine-Schweiz.ch

Saanen: Drei Tote bei Flugzeugabsturz

Kurz nach dem Start am Donnerstagmittag auf dem Flugplatz Saanen stürzte ein Motorflugzeug ab. Alle drei Insaßen konnten nur noch tot geborgen werden.

Archiv-Foto Kleinflugzeugabsturz (Schlagwort AG)

Am Donnerstag, 26. August 2010, kurz nach 1300 Uhr startete auf dem Flugplatz Saanen ein Motorflugzeug in Richtung Rougemont.

Nach rund einem Kilometer stürzte das Flugzeug aus noch nicht bekannten Gründen ab und prallte neben der ARA Saanen in einen Stapel Schwemmholz.  Dort fing das Flugzeug Feuer.

Vollständiger Polizeirapport auf Polizeibericht.ch, Rubrik Flugzeugunglücke

Briefmarkensammler und Staatsanwaltschaft vor dem Bundesgericht

Briefmarkensammler, die gefälschte Postwertzeichen sammeln, können aufatmen, oder auch nicht:

Archiv-Foto einer Briefmarke

Die Zürcher Staatsanwaltschaft darf gefälschte Briefmarken eines Sammlers zwar nicht vernichten, so das Schweizer Bundesgericht:

Sie müssen aber mit einem Stempel als unecht markiert werden.

Erst dann können sie im Anschluß dem Sammler zurückgegeben werden.

Bundesgericht verurteilt Zürcher Volkswirtschaftsdirektion

Teures Kinderhüten: Die Volkswirtschaftsdirektion bzw. der Steuerzahler muß 12 Monatslöhne zahlen (Foto: Schlagwort AG)

(Arbeitsrecht.li) Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektion (VD) muß einer Mitarbeiterin im Zuge der sog. «Kindermädchen-Affäre»  stattliche zwölf Monatslöhne Entschädigung zahlen.

Das Schweizer Bundesgericht hat in einem aktuellen Urteil bestätigt, daß die Frau ihre Arbeitsstelle zu Recht fristlos gekündigt hat.

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