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Saturday November 25th 2017

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Calmy-Rey war in Bhutan: Noch mehr Schweizer Geld für Entwicklungshilfen

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat heute in Bern den Premierminister von Bhutan, Jigme Thinley, empfangen. Sie sprachen unter anderem über Entwicklungszusammenarbeit, Umwelt und Menschenrechte. Während seines Besuchs in der Schweiz traf sich Jigme Thinley auch mit Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrat Moritz Leuenberger zu Gesprächen.

Wenn Calmy-Rey verreist, wird es teuer für den Schweizer Steuerzahler. Dies liegt nicht nur an den Reisekosten...

Das Treffen zwischen der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Micheline Calmy-Rey, und Premierminister Thinley dauerte rund eine Stunde.

Dabei beglückwünschte die Bundesrätin Jigme Thinley zu den wichtigen demokratischen Entwicklungen im Königreich Bhutan.

Dazu gehören die ersten Parlamentswahlen 2007 und 2008 und das Inkrafttreten der ersten Verfassung von Bhutan.

Micheline Calmy-Rey erinnerte daran, dass die Schweiz in Bhutan seit den 1960er-Jahren im Entwicklungsbereich präsent ist. Von 1983 bis 2006 gehörte Bhutan zu den Schwerpunktländern der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA).

Derzeit unterstützt die DEZA vor allem Programme im Bereich der guten Regierungsführung, um das Land beim Übergang zur Demokratie zu unterstützen. Für den Zeitraum 2008-2013 ist ein Beitrag von rund acht Millionen Franken vorgesehen. Im Rahmen ihrer Projekte unterstützt die Schweiz insbesondere die Entwicklung des Rechtssystems (Ausbildung von Gerichts- und Verwaltungspersonal), die Kommission für Korruptionsbekämpfung und die Dezentralisierungsbestrebungen des Landes.

Die Achtung der Menschenrechte ist eng mit dem Aufbau einer Demokratie verbunden, und Bundesrätin Calmy-Rey zeigte sich beim Gespräch erfreut darüber, dass Bhutan 2004 die Todesstrafe abschaffte. Das Königreich im Himalaja gehört in Asien zu den ersten Ländern, die auf die Todesstrafe verzichten. Die Situation der Minderheiten und der Flüchtlinge kam ebenfalls zur Sprache.

Bei ihrem Treffen unterhielten sich Bundesrätin Calmy-Rey und Premierminister Thinley auch über Umweltthemen und die Folgen des Klimawandels für Bergregionen. Die Schweiz unterstützt seit 20 Jahren das ICIMOD (International Centre for Integrated Mountain Development). Das in Kathmandu (Nepal) ansässige Zentrum setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung der Bergregionen in acht Staaten der Himalaja-Region ein, unter anderem in Bhutan. Der Bund hat einen Betrag von fünf Millionen Franken gesprochen, um dieses Institut von 2008 bis 2012 zu unterstützen.

Nach seinem Gespräch mit Bundesrätin Calmy-Rey traf der Premierminister von Bhutan Bundespräsidentin Doris Leuthard im Rahmen eines Höflichkeitsbesuchs. Auch mit Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer-Wyß war ein Höflichkeitsbesuch vorgesehen.

Am Sonntag hatte der Premierminister von Bhutan, der seit Freitag in der Schweiz weilt, Bundesrat Moritz Leuenberger in Zürich getroffen. Jigme Thinley stellte dabei das von seinem Land entwickelte Konzept des «Bruttonationalglücks» vor. Dieser Index geht über die Wirtschaftsdaten hinaus, die das Bruttonationaleinkommen (BNE) bestimmen, und beinhaltet auch Aspekte wie die Kulturförderung oder den Umweltschutz.