| Die Schweizer Zeitung
Wednesday November 22nd 2017

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Bundespräsident Schneider-Ammann trifft Chinas Staatschef Xi Jinping

Bundespräsident Johann Schneider-Amann trifft Chinas Staatschef Xi Jinping. (Foto: Bundeskanzlei)

Bundespräsident Johann Schneider-Amann trifft Chinas Staatschef Xi Jinping. (Foto: Bundeskanzlei)

Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist im Rahmen der Einladung zum Staatsbesuch am Freitag, 8. April, in Peking mit Chinas Staatschef Xi Jinping zusammengekommen. Die beiden Seiten verständigten sich auf eine „Innovative Strategische Partnerschaft“. Damit erhalten die schweizerisch-chinesischen Beziehungen eine neue Dimension und eine neue Dynamik. Vor dem Treffen am Freitag hatte der Bundespräsident bereits den chinesischen Premierminister Li Keqiang sowie mehrere Fachminister getroffen. Zudem standen die Eröffnung des Sino Swiss Economic Forums und Firmenbesuche auf dem Programm. Der Präsidialbesuch endet am Samstag in Shanghai.

Mit der Erklärung zur Errichtung einer „Innovativen Strategischen Partnerschaft“ gehört die Schweiz nun zum Kreis der rund 60 Staaten, mit denen sich China auf eine „strategische Partnerschaft“ verständigt hat. Im Gespräch der Präsidenten am Freitag kamen neben der Vertiefung dieser Partnerschaft vor allem wirtschafts-, finanz-, handels- und wissenschaftspolitische Themen sowie Fragen der Rechtsstaatlichkeit zur Sprache. Auch internationale Angelegenheiten und die Zusammenarbeit beider Länder in multilateralen Organen wie der G20 und der WTO waren Gegenstand des Gesprächs.

Über die Menschenrechte sprachen die Präsidenten ebenfalls; dabei wurde unter anderem festgehalten, dass die nächste Runde des Menschenrechtsdialogs vor Ende Mai stattfinden soll. Bezüglich der Bewilligung neuer Visaannahmestellen und der Eröffnung eines Generalkonsulates in Chengdu, sicherte Präsident Xi Jinping seine Unterstützung zu. An der Zusammenarbeit zwischen China und den osteuropäischen Staaten (16+1) wird die Schweiz künftig als Beobachter beteiligt sein.

Im Rahmen des Präsidialbesuchs wurden in Peking sieben Vereinbarungen und Protokolle unterzeichnet: Zur Zusammenarbeit in Fragen der Arbeitssicherheit und im Bereich der Wissenschaftskooperation, über eine Kooperation zwischen Switzerland Innovation und dem chinesischen TusPark, sowie vier Vereinbarungen zum Projekt Sino-Swiss Low Carbon Cities (SSLCC), dessen Ziel es ist, das Wachstum der chinesischen Städte nachhaltig zu gestalten.

Treffen mit Premierminister Li Keqiang
Zuvor hatte der Bundespräsident in Peking bereits den chinesischen Premierminister Li Keqiang, den Vorsitzenden des Nationalen Volkskongresses, Zhang Dejiang, sowie mehrere Fachminister getroffen. Thema war dabei im Rahmen des Austausches über wirtschafts- und handelspolitische Fragen auch die Anwendung und Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China.

Des Weiteren kam bei den Treffen die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft und Innovation und nachhaltige Entwicklung zur Sprache. Am Freitagmittag hatte der Bundespräsident, der auf seiner China-Reise von Delegationen der Schweizer Wirtschaft und Wissenschaft begleitet wird, das Sino-Swiss Economic Forum eröffnet.

Shanghai als zweite Station des Präsidialbesuchs
Am Samstag, 9. April, reisen die Schweizer Delegationen weiter nach Shanghai. Auf dem Programm stehen mehrere Treffen zu Wirtschaft und Innovation sowie ein Arbeitsessen mit Han Zheng, dem Sekretär der Kommunistischen Partei der Handelsmetropole.

Der Bundespräsident wird ausserdem neue Lokalitäten des Swiss Center Shanghai (SCS) eröffnen sowie ein örtliches Novartis-Forschungszentrum besichtigen. Den Abschluss des Präsidialbesuchs bildet eine Veranstaltung an der Wirtschaftshochschule China Europe International Business School (CEIBS). Der Bundespräsident wird vor Wirtschaftsvertretern und Absolventen der Hochschule über Wissenschaftskooperation und Innovation sprechen.