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Saturday January 20th 2018

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Bundespräsident Schneider-Ammann mit Bundeskanzlerin Merkel an der CeBIT

Bundespräsident Johann Schneider-Amann mit Bundeskanzlerin Merkel an de CeBIT. (Foto: Bundeskanzlei)

Bundespräsident Johann Schneider-Amann mit Bundeskanzlerin Merkel an de CeBIT. (Foto: Bundeskanzlei)

Im Rahmen des Partnerland-Auftrittes der Schweiz an der CeBIT, der weltweit grössten Messe für die digitale Wirtschaft, ist Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann am Dienstag in Hannover mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengekommen; gemeinsam absolvierten sie den traditionellen Messe-Rundgang. Zuvor hatten sich der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin zu einem Gespräch über die bilateralen Beziehungen, das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union (EU) sowie die europäische Migrationspolitik getroffen.

Bundespräsident Schneider-Ammann würdigte die CeBIT als „Gegenprogramm“ zum in Europa derzeit verbreiteten Pessimismus: „Hier können wir sehen, was möglich ist, wenn Forscher und Unternehmen mutig die Zukunft angehen.“ Den Schweizer Auftritt bezeichnete der Bundespräsident als grosse Chance, um die hervorragenden, innovativen Leistungen der Schweizer ICT-Branche international zu präsentieren und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Deutschland weiter zu vertiefen.

Das Verhältnis zur EU sei aus Sicht der Schweiz eines der prioritären politischen Themen in diesem Jahr, erklärte der Bundespräsident. Er bekräftigte, dass der Bundesrat eine möglichst rasche einvernehmliche Lösung mit der EU anstrebe, welche eine Umsetzung der Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung im Rahmen des bestehenden Freizügigkeitsabkommen (FZA) ermögliche.

Bundespräsident Schneider-Ammann betonte ausserdem, wie wichtig es für die Schweiz sei, als vollassoziierter Staat am Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 – einem „Champions League-Projekt der EU“ – teilnehmen zu können. Der Bundesrat hat am 4. März die Botschaft zur Botschaft zur Ausweitung des FZA auf Kroatien verabschiedet und damit die Türen für eine Vollassoziierung der Schweiz an Horizon 2020 ab Anfang 2017 geöffnet.

Beim Messe-Rundgang in Hannover am Dienstag hatten dieses Jahr insbesondere auch Schweizer Unternehmen und Forschungsinstitutionen die Chance, ihre Entwicklungen zu präsentieren. Startpunkt des Rundgangs mit Bundeskanzlerin Merkel war der 1500 Quadratmeter grosse Swiss Pavilion, das Kernstück des Partnerland-Auftritts der Schweiz, in dem sich rund 60 Aussteller dem internationalen Publikum präsentieren.
Treffen mit Mitgliedern der deutschen Regierung
Am Montag hatte Bundespräsident Schneider-Ammann die CeBIT gemeinsam mit dem deutschen Vizekanzler, Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel eröffnet. Während seines Aufenthalts in Hannover traf sich der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) ausserdem auch mit der deutschen Bildungs- und Forschungsministerin Johanna Wanka sowie dem Innenminister Thomas de Maizière.

Beim Gespräch mit Vizekanzler Gabriel standen die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft und die Beziehungen der Schweiz zur EU im Vordergrund. Des Weiteren sprach Bundespräsident Schneider-Ammann mit Vizekanzler Gabriel wie auch mit Innenminister de Maizière über verschiedene Aspekte der Migration.

Im Gespräch des Bundespräsidenten mit Forschungsministerin Wanka würdigten beide Seiten die hervorragenden bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland in Fragen von Bildung, Forschung und Innovation (BFI); sie diskutierten auch die weitere Zusammenarbeit sowohl bei Hochschulen wie bei der Berufsbildung. Ein wichtiges Thema dieses Treffens war die multilaterale Zusammenarbeit im BFI-Bereich.