| Die Schweizer Zeitung
Wednesday November 22nd 2017

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250.000 Unterschriften für Initiativen?

Martin Landolt von der BDP will die Unterschriftenanzahl für Volksinitiativen auf 250.000 Unterschriften erhöhen.

Sicher ist es richtig, daß sich die Unterschriftenanzahl, die benötigt wird, an den Bevölkerungszuwachs anpassen sollte.

1971 benötigte man für eine Volksinitiative 1,3 Prozent Stimmen oder 50.000 Unterschriften.

Die Anzahl wurde von 50.000 auf 100.000 Unterschriften im Jahr 1977 gleich verdoppelt.

Das war dann ein prozentualer Anteil von 2,6 % Stimmenden, die gemessen an der Abstimmungsberechtigten-Anzahl benötigt wurden.

Aktuell ist der Anteil auf 2 Prozent gesunken, also minimal.

5% wie von der BDP gefordert, würde jedenfalls viele Anliegen von einer Volksabstimmung ausschließen.

Überall wird die Schweiz in der Welt beneidet um ihre Direkte Demokratie.

Die Frage ist, ob man diese mit einer höheren Stimmen-Mindestzahl für Volksinitiativen, beschränken sollte.

Remo Maßat

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